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  • Härteste Rauchverbot des Landes

    SAN RAFAEL (DTZ/red). Der Stadtrat der kalifornischen Kleinstadt San Rafael hat ein Rauchverbot verabschiedet, dass sich ausnahmslos auf alle Eigentums- und Mietwohnungen innerhalb des Stadtbezirks erstreckt.

    Damit liegt die US-Küstenstadt Medienberichten zufolge landesweit an der Spitze kommunalen Anti-Tabak-Politik. Und in Kalifornien ist sie die neunte Gemeinde, die ein Rauchverbot für Wohnhäuser verabschiedet. Die Verordnung wird im November 2013 in Kraft treten.

    Während ihrer Sitzung sollen Ratsmitglieder die Hoffnung geäußert haben, dass ihr Beschluss über die Stadtgrenzen hinaus in den USA auf fruchtbaren Boden trifft, heißt es. Kritiker sehen darin lediglich ein „tyrannisches“ Gesetz im Mantel der Gesundheitspolitik.

    Gegenwärtig besitzt der US-Staat Kalifornien das strengste Rauchverbot der USA, das das Rauchen im Auto verbietet, wenn Kinder anwesend sind und den Tabakgenuss am Arbeitsplatz und der Gastronomie untersagt.

    (DTZ 43/12)

  • Steuerzeichenbezug erreicht Mengen und Werte des Vorjahresherbstes nicht

    WIESBADEN (DTZ/SB/fok). Die Versteuerungszahlen für Tabakwaren lagen im September 2012 auf einem beachtlichen Niveau, konnten das hohe Volumen des Vorjahres aber nicht erreichen.

    Zwar kassierte der Fiskus bei den Tabaksteuereinnahmen einen Betrag von 1,190 Mrd. Euro (netto) und damit 0,6 Prozent mehr als im Vergleichsmonat des Vorjahres. In den ersten drei Quartalen 2012 summierten sich die Einnahmen (netto) auf 9,552 Mrd. Euro, was einem Minus von 0,6 Prozent entsprach. Unter Berücksichtigung vorverlagerter Einnahmen im Zeitraum des letzten Jahreswechsels 2011/12 ist die fiskalische Zielsetzung aber durchaus noch in Reichweite. Im Neun-Monats-Zeitraum brachte der Feinschnitt deutlich höhere Einnahmen (plus 12,6 Prozent), während die Einnahmen aus der Zigarettenversteuerung um 2,8 Prozent niedriger ausfielen.

    Beim Bezug von Steuerzeichen lagen die Mengen im September fast durchweg unter den Mengen des Vorjahresmonats, der allerdings auch einen sehr hohen Banderolenbezug verzeichnet hatte. Bei der Zigarette wurden im September 2012 Banderolen für 7,801 Mrd. Stück bezogen (minus 6,5 Prozent). Ihr Kleinverkaufswert bezifferte sich auf 1,910 Mrd. Euro (minus 4,5 Prozent).

    Kumuliert für die ersten drei Quartale wurden Steuerzeichen für 60,818 Mrd. Zigaretten bezogen (minus 6,3 Prozent); deren Kleinverkaufswert betrug 14,829 Mrd. Euro (minus 2,7 Prozent). Unterm Strich lässt sich erkennen, dass der zweite Schritt der Tabaksteuererhöhung, flankiert von der demografischen Entwicklung, vermutlich Auswirkungen auf den Zigarettenkonsum hat, wenngleich hier eher von einer leichten Erosion als von einem kräftigen Einbruch zu sprechen ist.

    Der Feinschnitt steht zwar etwas besser da als die Fabrikzigarette, weist aber auch negative Mengengrößen auf. Im September 2012 gab es hier einen Banderolenbezug für 2 332,4 Tonnen (minus 6,6 Prozent). Der Kleinverkaufswert ging um 2,3 Prozent auf 285,5 Mio. Euro zurück. Im Zeitraum der ersten neun Monate 2012 wurden Feinschnittsteuerzeichen für 19 802,6 Tonnen bezogen, also 1,9 Prozent weniger.

    Aufgrund der überproportionalen Steuer- und Preisänderung für Feinschnitt kletterte der Kleinverkaufswert aber gegenläufig um plus 9,1 Prozent auf 2,427 Mrd. Euro. Unterm Strich lässt sich erkennen, dass der Feinschnitt gut stabil ist und, vor allem mit den stark nachgefragten Volumentabaken, auch in Teilbereichen deutliches Wachstum aufweist, während andere Bereiche wie die traditionellen Feinschnitttabake nach Angaben des Verbands der deutschen Rauchtabakindustrie rückläufige Tendenzen zeigen.

    Bei Zigarren und Zigarillos gab es im September 2012 einen kräftigen Einbruch im Steuerzeichenbezug: Die versteuerte Menge ging um 26,9 Prozent auf 299,0 Mio. Stück zurück, der Wert bezifferte sich auf 58,3 Mio. Euro (minus 21,3 Prozent). Für die ersten drei Quartale 2012 kumuliert lag die Menge mit 2,851 Mrd. Stück Zigarren/Zigarillos um deutliche 9,9 Prozent niedriger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, der Kleinverkaufswert hingegen stieg aufgrund der kräftigen Anhebung der Mindeststeuer um 3,2 Prozent auf 570,7 Mio. Euro.

    Durch Zuwachs vor allem beim Wasserpfeifentabak weist die Versteuerung von Pfeifentabak steigende Zahlen aus: Im September 2012 waren es 94,8 Tonnen (plus 10,7 Prozent) im Wert von 9,5 Mio. Euro (plus 2,0 Prozent); im Zeitraum Januar bis September 2012 kumuliert waren es 761,0 Tonnen (plus 14,1 Prozent) im Wert von 79,6 Mio. Euro (plus 9,0 Prozent).

    Fasst man alle Tabaksteuerobjekte zusammen, ergibt sich für die ersten drei Quartale 2012 ein Kleinverkaufswert von 17,907 Mrd. Euro. Das waren 1,1 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

    (DTZ 43/12)

  • Dallis Abgang mit Malteser Geschmäckle

    BRÜSSEL (DTZ/pnf/fok). Der Rücktritt von EU-Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar John Dalli wirft nach wie vor Wellen.

    Einerseits bestreitet der Malteser jedes Fehlverhalten, behauptet in eine Falle der Tabakindustrie gelaufen zu sein und wirft EU-Präsident José Manuel Barroso vor, ihn zu Unrecht zum Rücktritt gedrängt zu haben, ja er sei überhaupt nicht zurückgetreten.

    Aus der Vielzahl von Gerüchten scheint sich nun folgende Sachlage zu verdichten. Der maltesische Lobbyist Silvio Zammit hatte dem schwedischen Tabakunternehmen Swedish Match das Angebot gemacht, für den stolzen Betrag von 60 Mio. Euro dafür zu sorgen, dass in der zu überarbeitenden Tabakprodukt-richtlinie der Bann für den Mundtabak Sweden Snus in Europa außerhalb Schwedens aufgehoben werden sollte. 10 Mio. Euro sollte angeblich Kommissar Dalli abbekommen.

    Es gab auch mindestens ein Treffen zwischen Dalli, Zammit und einem Swedish Match-Vertreter. Doch die Schweden meldeten den Korruptionsversuch des Maltesers bei der Kommission, diese wiederum beauftragte die Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf. Das Untersuchungsergebnis lautete, dass bisher keine Zahlungen erfolgten, folglich auch keine Bestechung stattgefunden habe.

    Aber Kommissar Dalli habe gegen eine relativ neue bindende Verpflichtung verstoßen, wonach er unverzüglich seine Informationen über den Fall hätte melden müssen. Zammit war ihm übrigens entgegen ersten Behauptungen sehr gut bekannt, denn maltesischen Quellen zufolge hatte dieser Dalli bei den letzten Wahlen stark unterstützt. Dass er die krummen Touren seines Parteifreunds nicht gemeldet hatte, machte seinen Rücktritt notwendig, was Barroso ja auch in die Tat umsetzte.

    Dabei spielt letztlich auch keine Rolle, ob Dalli freiwillig den Rücktritt erklärte oder Barroso ihn dazu gezwungen hatte.
    Wie bereits berichtet, hat EU-Vizepräsident Maros Sefcovic die Leitung der EU-Gesundheitskommission übernommen. Ein Nachfolger als Kommissionsmitglied aus Malta ist auch schon gefunden: Der Verfassungsrechtler Tonio Borges ist derzeit Außenminister des Mittelmeerstaates und hatte zuvor weitere Ministerämter inne, u.a. das des Innenministers. Allerdings lassen die Meldungen aus Brüssel noch offen, ob Borges Gesundheitskommissar werden wird oder im Ringtausch eine andere Kommission leiten wird.

    (DTZ 43/12)

  • Kostspielige Verluste für Griechenland

    ATHEN (DTZ/red). Griechenland braucht Geld. Umso tragischer für das krisengeschüttelte Land, wenn das Steueraufkommen allein durch Zigarettenschmuggel bis zu 400 Millionen Euro im Jahr verliert.

    Ein Betrag von dem die Gehälter sämtlicher Staatsbeamter oder das Arbeitslosengeld für 860.000 Menschen für einen Monat gezahlt werden könnten, schreibt die Nachrichtenagentur Athen Macedonian News Agency (Amna).

    Während es dem Staat immer schlechter gehe, blühe das illegale Geschäft mit Tabakprodukten. Schmuggel und Konsum der gesetzwidrigen Ware seien im April 2012 auf 13,2 Prozent gewachsen, betont Nikitas Theofilopoulos, Geschäftsführer der griechischen Philip Morris-Tochterfirma Papastratos Group auf einer Pressekonferenz vergangene Woche.

    2011 seien rund 26,8 Milliarden nicht versteuerte Zigaretten in Griechenland konsumiert worden, was rund 10,1 Prozent der insgesamt im Land verbrauchten Zigaretten entspreche, erläutert der CEO in seinem Bericht.

    Bei den illegal ins Land geschleusten Waren zählen Experten allein 45 Prozent zu den so genannten „illicit whites“ (dt. illegale Weiße), das heißt Zigaretten die ausschließlich für den Schmuggel produziert würden.

    Mit diesen Zahlen liegt Griechenland laut Theofilopulos an zweiter Stelle innerhalb der EU, was den illegalen Zigarettenmarkt betreffe. Und der Trend geht weiter nach oben. Nach Informationen des CEO wird erwartet, dass der illegale Zigarettenhandel und Konsum dieses Jahr insgesamt bei 13 Prozent des Gesamtmarktes liegen werde.

    Dagegen würde die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels dem Fachhandel ein Umsatzplus von 15 Prozent bescheren, prognostiziert er.

    (DTZ 42/12)

  • Richter für Automaten-Verbot

    EDINBURGH (DTZ/red). Der britische Zigarettenautomatenhersteller Sinclair Collis ist mit einer Berufungsklage gegen ein Aufstellungsverbot seiner Geräte in Schottland gescheitert.

    Die Verordnung ist im Tobacco and Primary Medical Services (Scotland) Act 2010 eingebettet und sollte ursprünglich bereits im Oktober 2011 in Kraft treten.

    Mit der Klage konnte Sinclair Collis, eigenen Angaben nach der größte Automatenhersteller im Vereinigten Königreich, dies verzögern. Das Unternehmen, eine hundertprozentige Tochter des Zigarettenherstellers Imperial Tobacco PLC, sah im Verbot einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, heißt es.

    In ihrem Urteil argumentieren die Richter Medienberichten zufolge, dass sie keinerlei Verletzung des Europäischen Rechts erkennen können. Das Ziel der schottischen Gesetzgebung sei vielmehr der Jugendschutz, heißt es.

    Sinclair Collis, der 1.708 Zigarettenautomaten an 1.454 Standorten in Großbritannien betreibt, hält dagegen, dass dies eine Entscheidung gegen den in der EU garantierten freien Handel sei.

    Parallel dazu fechtet der Mutterkonzern Imperial Tobacco die Entscheidung des schottischen Parlaments an, das auch die Präsentation von Zigaretten in Geschäften gesetzlich verbieten will (Stichwort „display ban“). Der Zivilklage wird am 1. November vor dem Obersten Gerichtshof in London verhandelt.

    (DTZ 42/12)

  • Schnupftabak: Brüssel macht Rückzieher

    BRÜSSEL/MÜNCHEN (DTZ/pnf). Der Notruf der bayerischen Schnupftabakanhänger ebenso wie die Bedrohung von Arbeitsplätzen haben für politische Vorstöße gesorgt.

    Denn die in Entwürfen der EU-Kommission zur Novellierung der EU-Tabakproduktrichtlinie aufgeführten Pläne für ein Verbot von rauchfreien Tabakprodukten ebenso wie ein geplantes Verbot von Zusatzstoffen für Tabakerzeugnisse wie Menthol stellen nach Auffassung der Betroffenen eine massive Bedrohung des Kulturgutes Schnupftabak dar.

    Die daraufhin mobilisierten bayerischen Europaabgeordneten wurden deshalb in Richtung EU-Kommission aktiv. So der Europaabgeordnete Manfred Weber (CSU), der die Sorgen der Bayern um ihr traditionelles Tabakgenussmittel in einem Schreiben an die Kommission zum Ausdruck brachte und davor warnte, die öffentliche Stimmung gegen die Kommission und Europa aufzubringen.

    Laut tz München lud die niederbayrische FDP zum demonstrativen „Schnupfen gegen die Eurokraten“. Der Geisenhausener Schnupftabakfarikant Pöschl Tabak, weltweit Marktführer für diese Produkte, warnte zudem vor möglichen Arbeitsplatzverlusten von 70 in diesem Bereich tätigen Mitarbeitern.

    Trotz Zurückhaltung in der Kommunikation der eigenen Anti-Tabak-Pläne stellte die Kommission jetzt aber doch klar, es bestehe keine Absicht, traditionelle Formen des Tabakkonsums zu verbieten. Die Packungen sollten aber schärfere Warnhinweise zu möglichen Gesundheitsgefahren bekommen.
    Seitens der Firma Pöschl zitiert die tz Geschäftsführer Patrick Engels: „Wenn der Status Quo erhalten bleibt, bin ich hocherfreut!“

    Auch andere Europaabgeordnete halten nichts von überzogenen Regulierungsplänen durch Brüssel. So der SPD-Europaabgeordnete (und bekennende Nichtraucher) Matthias Groote, der laut „Süddeutscher Zeitung“ sagte, er stehe großflächigen Warnhinweisen weiterhin sehr kritisch gegenüber; der Eingriff in die Produktbeschaffenheit könne aus markenrechtlicher Sicht zu weit gehen, im Gespräch war eine Verdoppelung der jetzigen Fläche von 30 Prozent.

    (DTZ 42/12)

  • Grüne wollen Rauchverbot im Auto

    STUTTGART (DTZ/pnf). Die Grünen setzen weiter auf ihre Positionierung als „Reglementierungs- und Verbotspartei“. So gibt es laut „Der Spiegel“ für den Bundesparteitag einen von etwa 40 Mitgliedern unterzeichneten Antrag, das Rauchen im Auto gesetzlich zu verbieten, wenn Kinder und Jugendliche mitfahren.

    Zu den Unterstützern des Antrags zählt auch der Bewerber für die Spitzenkandidatur der Grünen, Werner Winkler, der sich selbst als „Normalo“ bezeichnet, dessen Wahl „dem Image der Grünen als bürgernaher Partei gut täte“.

    Rauchverbote im Auto zählen generell zu den öffentlichen Erregungsthemen, mit denen sich politische Hinterbänkler immer wieder gerne mal mit Namensnennung in die Presse bringen. Dabei ist eigentlich jedem klar, das Rücksichtnahme hier angebracht ist, aber gesetzliche Verbote nicht nötig sind.

    Selbst der Initiator des Verbotsvorstoßes, Philipp Schmagold, hatte bei seinem erste Anlauf Anfang des Jahres auf Zwischenrufe eingestanden, dass man das erst mal als Appell formulieren könne. Dass er jetzt den „Eingriff in die Selbstbestimmtheitder Eltern“ per Gesetz durchdrücken will, zeigt die Reglementierungsverliebtheit als Grundeinstellung.

    (DTZ 42/12)

  • DZV trennt sich von Marianne Tritz

    BERLIN (DTZ/pnf/fok). Zeitpunkt und Form waren überraschend: Am Montag Nachmittag war einer Online-Vorabmeldung der „Stuttgarter Nachrichten“ zu entnehmen, dass der Deutsche Zigarettenverband (DZV) und seine Geschäftsführerin Marianne Tritz künftig getrennte Wege gehen.

    Nach viereinhalb Jahren endet so eine Zusammenarbeit, in der die heute 48-jährige Ex-Bundestagsabgordnete der Grünen ebenso überraschend wie hoffnungsvoll startete, sich aber in den letzten Monaten herausstellte, dass auf verschiedenen Feldern Meinungsunterschiede zu Tage traten.

    Reemtsma-Sprecher Sebastian Blohm bestätigte gegenüber den „Stuttgarter Nachrichten“: „Der DZV hat beschlossen, einen Neuanfang mit einer neuen Geschäftsführung zu machen.“

    Noch ist nicht bekannt, wer die Nachfolge von Marianne Tritz antreten soll. Wie zu hören war, beabsichtigt der Verband seine Geschäfte zunächst für einige Monate von einem Übergangskandidaten führen zu lassen, um in aller Ruhe einen neuen Geschäftsführer suchen zu können. Dass dieser Wechsel im unmittelbaren zeitlichen Vorfeld wichtiger Entscheidungen über die Tabakproduktrichtlinie in Brüssel stattfindet, wird aus dem Mitgliederkreis „als nicht besonders glücklich, aber letztlich auch kaum vermeidbar“ eingeschätzt.

    (DTZ 42/12)

  • Grossofusion in Baden-Württemberg

    HEIDELBERG (DTZ/red). Pressegrossist BZG Schmitt, Heidelberg, will den Karlsruher Mitbewerber Mende zum 1. Januar 2013 übernehmen.

    Ein entsprechender Antrag ging beim Kartellamt ein. Damit wächst das BZG-Vertriebsgebiet um 1.100 Quadratkilometer und rund 800 Verkaufsstellen: Die Zustimmung der Behörden vorausgesetzt, beliefert das seit 1919 bestehende Unternehmen ab kommendem Jahr insgesamt rund 3.300 Verkaufsstellen, die in der kaufkräftigen badischen Region 2,5 Millionen Einwohner mit Druckerzeugnissen versorgen.

    Hauptsitz bleibt Heidelberg, wo auch die zentrale Remissionsverarbeitung unterkommt. Weitere Auslieferungspunkte sind in Eggenstein und Schutterwald. Geschäftsführer bleibt Karl-Hans Schmitt, die Leitung Zentrale Dienste der Schmitt-Gruppe liegt bei Andreas Kramer. Die Geschäftsleitung für Vertrieb, Marketing und Logistik verantwortet Frank Neureither, Kurt Diem übernimmt die Leitung für IT, Remission, Controlling und Personal. Diem erarbeitet außerdem neue Geschäftsfelder.

    Der baden-württembergische Grossist BZG Schmitt ist Teil der Schmitt-Gruppe, die auch Bahnhofsbuchläden betreibt und deutschlandweit als drittgrößter Filialist gilt. Die Firmen Schmitt & Co. und Schmitt & Hahn betreiben zusammen 76 Bahnhofsshops in 56 Städten in Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bayern und Thüringen.

    (DTZ 41/12)

  • Wirte-Protest gegen Rauchverbot

    DÜSSELDORF (DTZ/red). Mit einer Million Bierdeckeln protestiert das nordrhein-westfälische Gastgewerbe gegen die von der rot-grünen Landesregierung geplante Verschärfung des Rauchverbots.

    Die Initiatoren, der Dehoga in NRW, der NRW-Brauereiverband und der Bundesverband des Deutschen Getränkefachhandels lehnen ein absolutes Rauchverbot ab. Sie fordern den Erhalt der zurzeit noch möglichen Raucherräume und- gaststätten.

    Auf den Bierdeckeln steht auf der Vorderseite „Ja zu einer fairen Lösung für alle!“. Auf der Vorderseite kann über eine kostenpflichtige Telefonnummer sowie auf der Rückseite über das Aufrufen eines QR-Codes die Stimme abgegeben werden. Alle Stimm-Abgaben werden als Verbotsablehnung gewertet, heißt es.

    Kein Verständnis haben die Verbände, dass das Parlament selbst die Möglichkeit zur Einrichtung von Raucherräumen behalten soll: „Was dem Landtag und seinen Abgeordneten recht ist, sollte dem Wirt und seinen Gästen billig sein“, fordern sie.

    (DTZ 41/12)