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Autor: admin

  • Was bringt Track & Trace wirklich?

    BRÜSSEL // Interessenvertreter der Tabakindustrie und die Europäische Kommission streiten über den praktischen Nutzen des von der EU vorgegebenen Systems zur Verfolgung und Rückverfolgung von Tabakerzeugnissen (Track & Trace), mit dem der Anstieg des illegalen Handels eingedämmt werden sollte.

    Legale Lieferketten
    Eine Antwort der derzeitigen EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides auf eine parlamentarische Anfrage hatte unter den Beteiligten für Verwirrung zur Rolle des Rückverfolgungssystems gesorgt: „Das System sammelt Informationen, die sich ausschließlich auf die legale Lieferkette von Tabakerzeugnissen beziehen, einschließlich Zigaretten und Tabak zum Selberdrehen, die derzeit die einzigen beiden Kategorien von Tabakerzeugnissen sind, die von dem Rückverfolgungssystem erfasst werden. Das System liefert keine Informationen über den illegalen Handel mit diesen Erzeugnissen.“

    Peter van Der Mark, Generalsekretär der European Smoking Tobacco Association (ESTA), erklärte, die Idee der Kommission hinter Track and Trace sei es, Punkte zu identifizieren, an denen von der legalen zur illegalen Lieferkette abgezweigt werde. Van Der Mark kommentierte die Aussage von Kyriakides: „Der Grund, warum die Kommission nie eine Bewertung des Systems durchgeführt und nie konkrete Informationen über dessen Ergebnisse mitgeteilt hat, ist wahrscheinlich, dass es nichts gibt, worauf man stolz sein kann.“ Die Kommission habe inzwischen erkannt, dass die Annahmen, auf denen das System beruhte, falsch waren. „In der Zwischenzeit sind die illegalen Hersteller und Schmuggler in ganz Europa immer noch unbehelligt und setzen ihr lukratives Geschäft fort“, fügte er hinzu.

    Illegale Produktion
    Weiter sagte van der Mark, allein im Jahr 2021 seien in der EU fast 100 illegale Tabakfabriken zerschlagen worden. Die illegale Produktion in der EU nehme offensichtlich zu, und es gebe kaum Anzeichen dafür, dass der illegale Handel seit der Einführung von Track & Trace zurückgegangen sei.

    Ein EU-Beamter verteidigte das Track-and-Trace-System und sagte, es sei ein Schlüsselelement der Strategie der Kommission zur Bekämpfung des illegalen Tabakwarenhandels. Im Rückverfolgungssystem würden zwar nur Informationen, gesammelt, die sich ausschließlich auf die legale Lieferkette von Tabakerzeugnissen bezögen, aber: Es ermögliche dadurch eine „indirekte Beobachtung“ des illegalen Handels; die Mitgliedstaaten könnten nämlich Unregelmäßigkeiten bei den Bewegungen der Tabakerzeugnisse identifizieren und feststellen, wann ein Produkt in den illegalen Markt umgeleitet wurde.

    red

  • Legalisierung light

    BERLIN // Die Bundesregierung hat sich auf ein schrittweises Legalisierungs-Modell verständigt. Zunächst kommt die private Freigabe von Cannabis.

    „Die Abgabe in Fachgeschäften wird in einem zweiten Schritt als wissenschaftlich konzipiertes, regional begrenztes und befristetes Modellvorhaben umgesetzt“, hieß es.

    red

  • Praktikables Lösungsangebot

    BERLIN // Nachdem Anfang April verschiedene Medien darüber berichtet hatten, dass der SPD-Parteivorstand nicht mit einer baldigen Legalisierung von Cannabis rechnet, da die EU-Kommission Konflikte mit europäischem Recht befürchtet, macht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) jetzt einen neuen Vorschlag.

    Der Gesundheitsminister regt an, das Legalisieren von Cannabis in Deutschland zunächst nur in Modellregionen umzusetzen. Das geht aus einem aktualisierten Eckpunkte-Papier hervor, über das Karl Lauterbach mit den Fraktionsspitzen der Ampel-Koalition beraten will, wie das Portal „Zeit Online“ kürzlich berichtete.

    Demnach könnten unter „Modellregionen“ sowohl ausgewählte Metropolgebiete als auch der ländliche Raum fallen.

    Verschiedenen Bedingungen prüfen
    Aus dem Papier geht hervor, dass dort die Auswirkungen des legalen Verkaufs unter verschiedenen Bedingungen geprüft und anschließend ausgewertet werden. Die Modellprojekte sollen wissenschaftlich begleitet werden und zunächst auf vier Jahre befristet sein. Um die Bedenken der EU-Kommission zu zerstreuen, wolle Lauterbach diesen Teil der Legalisierung mit Brüssel abstimmen.

    Den nicht kommerziellen privaten Anbau und Besitz von Cannabis wolle der Gesundheitsminister dagegen ohne Einbindung der EU entkriminalisieren. Vorgesehen ist demnach auch, dass sich in Deutschland sogenannte „Cannabis-Clubs“ gründen dürfen – nicht kommerzielle Vereinigungen, in denen sich Cannabis-Konsumenten organisieren, um für den Eigenbedarf Gras anzubauen und an Mitglieder auszugeben.

    Die im Oktober von Lauterbach vorgestellten Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis sehen unter anderem vor, dass Erwerb und Besitz von bis zu 20 bis 30 Gramm straffrei sein sollen. Lieferung und Vertrieb sollen nur innerhalb eines lizenzierten und staatlich kontrollierten Rahmens zugelassen werden. Der private Eigenanbau soll in begrenztem Umfang erlaubt werden – vorgesehen sind drei Pflanzen pro Person.

    red

  • Kritik am Gesetz

    BERLIN // Der Verband des [link|https://vd-eh.de/ ]E-Zigarettenhandels (VdeH)[/link] fordert Klarheit und eindeutige Definitionen für den Fachhandel, der unter einer unzureichenden Begriffsbestimmung der Produkte, die von der Tabaksteuer-Gesetzgebung betroffen sind, leide.

    Dem Verband liegen Fälle vor, bei denen während der Kontrollen in Fachgeschäften auch Hardware beziehungsweise Zubehör geprüft und in Frage gestellt wurden. Mit der Begründung, dass es sich hierbei um „Komponenten zur Selbstfertigung von Substanzen zur Verwendung in E-Zigaretten“ handeln würde, wurden Inhaber und Angestellte unnötigerweise verunsichert.

    Gesetz benötigt Überarbeitung
    „Auch wenn die Missverständnisse sich schnell aufgeklärt haben: Das wäre sicherlich nicht passiert, wenn der Gesetzgeber von Anfang an eine klare Definition geliefert hätte und Expertenmeinungen im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt worden wären. Sowohl die Zollbeamten als auch E-Zigaretten-Fachhändler sehen sich nun einer mehr als schwammigen Definitionen ausgesetzt. Das Gesetz benötigt dringend eine Überarbeitung und klare Vollzugsregelungen“, erklärt VdeH-‧Geschäftsführer Oliver Pohland.

    Zum Hintergrund: Mit Änderung des Tabaksteuergesetzes werden seit dem 1. Juli 2022 auch Liquids und Mischkomponenten als Substitute für Tabakwaren versteuert. Die Steuer gilt pro Milliliter und wird per Steuerbanderole ausgewiesen. Als Subs‧titute für Tabakwaren zählen dabei alle Erzeugnisse, die zum Konsum mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfs geeignet sind.

    Missachtung sämtlicher Expertenmeinungen
    „Es ist dringend erforderlich, dass die Politik und die Generalzolldirektion Klarheit schaffen. Das ist sowohl für die kontrollierenden Zöllner, als auch für die Händler unverzichtbar“, betont Pohland. „Die Modernisierung des Tabaksteuergesetzes wurde am Ende der letzten Legislaturperiode vom damaligen Finanzminister und jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz unter Hochdruck und unter Missachtung sämtlicher Expertenmeinungen durchgedrückt. Bereits im Vorfeld wurde das Gesetz aufgrund falscher Annahmen, praxisferner Bestimmungen und utopischen Erwartungen massiv kritisiert. Mehrere Klagen, unter anderem vom VdeH selbst, sind seither eingereicht worden“, so der Verbandschef.


    vi

    Weitere Infos unter:
    https://vd-eh.de/

  • Vier Stangen Tabak-Sticks

    GRÄFELFING // Besonders die Bevölkerung aus den östlichen Bundesländern nahe Polen und Tschechien fährt regelmäßig in die grenznahen Nachbarländer, da dort viele Waren und Dienstleistungen günstiger sind als in Deutschland. Ob eine Tankfüllung, eine Stange Zigaretten oder ein Friseurbesuch – die Preisunterschiede locken die Menschen zum Einkauf jenseits der Grenze. Dabei gehören Zigaretten, Feinschnitt und Tabak-Sticks wie Heets zu den Artikeln, die für den privaten Konsum einer Einfuhrbeschränkung unterliegen.

    Die Mengen, die abgabenfrei eingeführt werden dürfen, legt der Gesetzgeber fest. Bei Tabak-Sticks, zum Beispiel Heets, darf seit Oktober 2022 noch ein Viertel der bisherigen Menge Einfuhr-abgabenfrei aus anderen EU-Ländern nach Deutschland eingeführt werden: maximal vier Stangen oder 800 Stück. Der Grund dafür: Die Verbrauchsteuern sollen dort anfallen, wo die Erzeugnisse konsumiert werden. Der Staat erhofft sich dadurch höhere Einnahmen, denn bisher stammt fast jeder dritte in Deutschland konsumierte Tabak-Stick aus dem Ausland.

    Philip Morris Deutschland startet Informationskampagne
    Anlässlich der Frühjahrsferien in den grenznahen Bundesländern startet [link|https://www.pmi.com/markets/germany/de/%C3%BCber-uns/pmi]Philip Morris Deutschland[/link] gemeinsam mit dem [link|https://www.bld-lottoverband.de/index.php?id=30]Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen (BLD)[/link] und dem Dienstleister [link|https://ilo-profit.de/]Ilo-profit Services[/link] eine Informationskampagne für die Verbraucher zu den neuen Regelungen. „Mit unserem Reisehinweis möchten wir Verbraucher für die neue Rechtslage sensibilisieren und sie vor unbeabsichtigten Verstößen schützen. Ein vermeintlich günstiger Kauf im Ausland kann sonst schnell teuer werden“, sagt Jonas Jungmann, Abteilung Schmuggelbekämpfung bei Philip Morris.

    Ein wichtiger Partner der Kampagne ist der lokale Einzelhandel in grenznahen Regionen. Kioske, Lotto-Verkaufsstellen und Tankstellen profitieren von den neuen Vorgaben, da sie künftig weniger ihrer Kunden an preiswertere Konkurrenten im Ausland verlieren dürften. Das ist auch im Sinne der Konsumenten selbst, denn ohne diese Verkaufsstellen fehlen vielen Städten und Gemeinden nicht nur zentrale Anlaufstellen des örtlichen Zusammenlebens, sondern auch wichtige Gewerbesteuereinnahmen zur Finanzierung zentraler Bürgerdienstleistungen. „Wir freuen uns, mit dem Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen und Ilo-profit zwei Partner dabei zu haben, die die Interessen des Handels vertreten“, erklärt Jungmann.


    Maßnahmen in der Grenzregion
    Zu den Kampagnen-Maßnahmen gehören unter anderem ein „Litotube“ (siehe Bild), der durch die Grenzregion fahren wird, Anzeigen in lokalen Tageszeitungen, eine Informations-Website sowie die Aufklärung im Handel durch Plakate. „Besonders über die lokalen Geschäfte und den Tabakwaren-Einzelhandel wollen wir die Menschen erreichen und mit ihnen ins Gespräch kommen“, sagt Jungmann. Zusätzlich werden auch Beamte des Zolls und der Polizei über die neue Richtmenge informiert.

    Der BLD begrüßt die Neuregelung: „Die Preisunterschiede für gleiche Erzeugnisse in unseren Nachbarländern sind enorm. Besonders in Zeiten steigender Kosten ist es verständlich, dass viele Bürger zum Einkaufen über die Grenze fahren. Von dort werden nicht nur die günstigen Tabakwaren mitgebracht, sondern auch weitere Artikel konsumiert. Darunter leidet nicht nur der deutsche Fiskus, sondern das gesellschaftliche Leben insgesamt und besonders in den Grenzregionen“, sagt BLD-Geschäftsführer Günther Kraus.


    Lokale Einzelhandel
    „Der lokale Einzelhandel versorgt die Menschen tagtäglich mit Zeitungen und Zeitschriften, Bürobedarf, mit einer Tasse Kaffee und einem kurzen Gespräch. Nimmt der Kauftourismus überhand, sind nicht nur die Existenzen der Kaufleute gefährdet, sondern in vielen Gemeinden die komplette Nahversorgung. Deshalb ist es notwendig, die preislichen Anreize zum Einkauf außerhalb Deutschlands weiter zu reduzieren“, so Kraus weiter.

    Der Geschäftsführer von Ilo-profit, Marc Plesser, ergänzt: „Die Mitarbeiter in den Lottoannahmestellen leisten als Vertriebsstellen der staatlichen Lotterien einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung systemrelevanter Funktionen des Gemeinwesens. Um der Bedeutung gerecht zu werden, müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Mithilfe der Kampagne wollen wir uns über das Thema mit Konsumenten austauschen und so das Bewusstsein dafür schärfen, dass der Einkauf im lokalen Einzelhandel positive Auswirkungen für alle Bürger in der Region hat.“

    Neue gesetzliche Vorgaben
    Die Kampagnenpartner sollen dazu beitragen, dass die neuen gesetzlichen Vorgaben bekannt werden. Damit die positive Absicht, die hinter der Richtmengenreduzierung steht, zum Tragen kommt, sehen die Initiatoren eine wichtige Voraussetzung darin, dass der Staat die neuen Regeln wirkungsvoll durchsetzt.

    Die Polizeigewerkschaft, Bezirksgruppe Zoll (GdP Zoll) zweifelt den Erfolg der gesetzgeberischen Maßnahme an. Dazu der Vorsitzende der GdP-Zoll, Frank Buckenhofer: „Wir sehen, dass der Staat mit Maßnahmen wie der Reduzierung der Richtmengen für Tabak-Sticks versucht, das Verbrauchsteuergefälle innerhalb der EU auszugleichen. Das bedeutet im Gegenzug, dass der Zoll das Einhalten der Regeln deutlich stärker kontrollieren muss. Besonders in den Regionen, wo es große Preisunterschiede gibt, sind wir besonders gefordert. Das sind nun mal die Grenzregionen zu unseren östlichen Nachbarn. Es wäre ein völlig falsches Signal, bei der geplanten Neuausrichtung des Zolls hier Kräfte abzuziehen. Damit würde wieder einmal eine gut gedachte Regelung durch schlechte handwerkliche Umsetzung ins Leere laufen. Am Ende freut sich der Schmuggler.“

    Nachhaltige Unterstützung
    So wichtig die Reduzierung der Einfuhrrichtmengen ist, bedarf es für eine nachhaltige Unterstützung der vom Grenzverkehr betroffenen Regionen einer Harmonisierung der Verbrauchsteuern zwischen den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, wie sie in der Debatte im Rahmen der Überarbeitung der Tabaksteuerrichtlinie auf EU-Ebene erwartet wird, so dass die preisbedingten Anreize zum Kauf außerhalb von Deutschland reduziert werden.

    pnf

  • Schützen E-Zigaretten vor Karies?

    BOSTON // E-Zigaretten stehen wegen vermeintlich schädlicher Wirkungen häufig in der Kritik, aber manchmal sehen die Kritiker den Wald vor Bäumen nicht. Ein Ärzteteam aus Boston überraschte nun mit der Erkenntnis, dass Dampfer häufiger an Karies erkranken (Irusa et al. 2022, „Journal of the American Dental Association“ 153 : 1179 – 1183). Frank Henkler-Stephani vom [link|https://www.bvte.de/de/]BVTE[/link] geht auf die Ergebnisse ein.

    Dampferanteil bei etwa ein Prozent
    In der Studie wurden 13 216 Patienten untersucht, die im Zeitraum 2019 bis 2021 an der zahnmedizinischen Klinik der Bostoner Privat-Universität Tufts behandelt wurden. Die Patienten wurden zunächst gefragt, ob sie E-Zigaretten benutzen, 13 080 der Befragten antworteten mit „Nein“ und nur 136 mit „Ja“. Der Dampferanteil unter den Patienten lag bei etwa ein Prozent, also deutlich niedriger als in der Gesamtbevölkerung von Massachusetts. Im Datenblatt „Tobacco Use in Massachusetts 2021“ der Truth Initiative, einer gemeinnützigen Organisation zur Bekämpfung des Tabakkonsums, wird für Erwachsene ein Dampferanteil von 5,6 Prozent angegeben.

    Das bedeutet, dass Dampfer eine zahnmedizinische Behandlung seltener in Anspruch nehmen müssen. Es mag zwar stimmen, dass in der kleinen Dampfergruppe höhere Schweregrade von Karies etwas häufiger auftraten. Ob der Nebenbefund relevant ist und überhaupt ein kausaler Zusammenhang zum Dampfen besteht, bleibt allerdings fraglich. Der Hauptbefund lässt dagegen nur eine Schlussfolgerung zu: Dampfer benötigen etwa fünf bis sechsmal seltener Kariesbehandlungen als die restliche Bevölkerung.

    Frank Henkler-Stephani / BVTE

  • „Im Trend von Harm Reduction“

    BONN // Das Statistische Bundesamt hat kürzlich den Mikrozensus 2021 zum Rauchverhalten veröffentlicht. Dem Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ) liegen die Daten der Gewohnheiten unterteilt nach den einzelnen Tabakprodukten und Altersklassen vor. Die Daten unterstreichen erneut, dass es sich bei Zigarren und Zigarillos um einen reinen Genussartikel für meist männliche Erwachsene gehobenen Alters handelt. Erfreulich ist, dass in der Hinsicht die Daten aus dem letzten Mikrozensus 2017 noch eindeutiger wurden.

    Der BdZ weiter: Schaue man sich die Daten im Detail an, könne man feststellen, dass nur zwei Prozent der Raucher Zigarren und Zigarillos konsumieren beziehungsweise nur 0,4 Prozent der Bevölkerung. Betrachte man die Altersgruppen, so könne man eindeutig konstatieren, dass laut Statistischem Bundesamt Zigarren und Zigarillos hauptsächlich in den Altersgruppen 45 bis 75 Jahre geraucht würden, wobei der Anteil der männlichen Konsumenten bei rund 80 Prozent liege.

    „Uns verwundert die Statistik nicht“
    Bodo Mehrlein, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie, interpretiert die Zahlen wie folgt: „Uns verwundert die Statistik nicht, denn wir kennen unsere Produkte und wissen, dass Zigarren und Zigarillos ein reines Genussmittel und Kulturgut sind. Auch die zurückliegenden Daten des Eurobarometers der EU-Kommission haben gezeigt, dass Zigarren und Zigarillos nur gelegentlich geraucht werden und keine Einstiegsprodukte darstellen.“

    Die statistisch belegten Fakten seien für die anstehenden Regulierungen im Tabaksektor – vor allem auf europäischer Ebene – äußerst wichtig, denn sie zeigten, dass Zigarren und Zigarillos als Nischenprodukte, die gelegentlich von älteren Rauchern konsumiert würden, anders reguliert werden müssten. Der Bundesverband der Zigarrenindustrie unterstütze jede verhältnismäßige Maßnahme, die Kinder und Jugendliche schütze, aber es müsse auch Platz bleiben für den erwachsenen, selbstbestimmten Verbraucher, auf ausgewählte Genussprodukte zurückgreifen zu können.

    In dem Zusammenhang betont man im BdZ als Sprachrohr der ganzen Zigarrenbranche stets, dass der bewusste Genuss das beste Konzept der Risikoreduzierung beim Rauchen darstelle. Somit lägen Zigarren und Zigarillos vollkommen im Trend der sogenannten Harm Reduction im Tabaksektor. vi

  • Zoll kontrolliert Fachgeschäfte

    POTSDAM // Das Hauptzollamt Potsdam führte kürzlich Kontrollen in der Potsdamer Innenstadt durch. Die Zöllner prüften das Umsetzen der neuen Regularien des Tabaksteuerrechts, wonach seit dem 1. Juli 2022 auch Substitute für Tabakwaren, sogenannte Liquids, versteuert werden müssen, meldet „Zoll.de“. Eine Übergangsfrist, die den Ausverkauf von Altbeständen erlaubte, endete zum 12. Februar 2023.

    Insgesamt prüften die Zöllner zehn Einzelhandelsgeschäfte in der Innenstadt. In sieben Fällen führten die Kontrollen zu Beanstandungen, was ein Einleiten entsprechender Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung nach sich zog. Insgesamt wurden bei dem Einsatz fast 4400 Milliliter Liquids, über 9300 Gramm nicht verkehrsfähige Tabakwaren, 1800 Gramm Wasserpfeifentabak und 1000 Gramm Kautabak sichergestellt. red

  • Stühlerücken bei Relx

    FRANKFURT // Relx International, Hersteller von E-Zigaretten und Liquids, verstärkt sein Engagement im deutschsprachigen Raum mit einem neuen General-Manager für die Märkte in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

    Die Position übernimmt ab sofort Helgi Tomasson Jonsson (Bild), der auf mehr als 20 Jahre Führungserfahrung im Konsumgütersegment zurückblickt. Unter anderem arbeitete der gebürtige Isländer in verschiedenen Positionen bei Anheuser-Busch (AB Inbev) und Philip Morris in Deutschland sowie auf internationaler Ebene. „Relx hat von Anfang an deutlich gemacht, dass das Unternehmen langfristig in den deutschen Markt investiert. Die Grundlagen sind bereits geschaffen und über 2000 Händler vertrauen unseren Produkten“, teilen die Verantwortlichen bei Relx mit. fnf

  • Nachhaltig ist Trend

    ESSEN // Festivals sind ein beliebter Ort, um Marken bei den Generationen Y (1980 - 1995) und Z (1995 - 2010) zu bewerben. Knapp 80 Prozent der Befragten, die auf Festivals Produkte probiert und für gut befunden haben, würden diese kaufen.

    Das geht aus einer Umfrage der Agentur Festivalfire hervor. Demnach besuchen die Teilnehmer durchschnittlich 4,6 Festivals pro Jahr. Dort überzeugen Angebote vor Ort die Besucher. Zu den Marken, die den Befragten besonders aufgefallen sind, zählt auch der Hersteller Philip Morris mit 21 Prozent oder der Discounter Penny (18 Prozent). Rund 73 Prozent der Festival-Teilnehmer empfinden Nachhaltigkeit dabei als wichtig. Marken können das für sich nutzen, um sich zu positionieren, betonen die Studienleiter. red