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Schlagwort: Zollbehörde

  • Zahlen explodieren

    WIEN // Im Kampf gegen den Tabakschmuggel hat Österreichs Zollbehörde eine Zunahme der Aktivitäten im Jahr 2023 gemeldet. Laut den offiziellen Angaben führte das Zollamt 310 000 Kontrollen durch, die zu 6825 Anzeigen und dem Abschluss von 2481 Finanzstrafverfahren führten.

    Illegaler Tabakhandel
    Finanzminister Brunner würdigte, in einer kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz, die „herausragende Arbeit“ der Zollbeamten, welche wesentlich zur Aufdeckung und Unterbindung des illegalen Tabakhandels beitrug. Unter den 1726 Zollmitarbeitern, davon 38,5 Prozent Frauen, sammelten die Behörden 8,1 Milliarden Euro an Abgaben, wovon 2,1 Milliarden Euro auf Tabaksteuern entfielen.

    Die österreichischen Zollbehörden beschlagnahmten insgesamt rund 1,4 Millionen Zigaretten und andere Tabakprodukte im vergangenen Jahr.

    Die Jahres-Bilanz 2023 für den deutschen Zoll wird voraussichtlich im späten Frühjahr veröffentlicht, teilt die Generalzolldirektion gegenüber DTZ mit.

    red

  • Neue Zollbehörde

    BRÜSSEL // Bislang musste, wer außerhalb der EU Waren für weniger als 150 Euro bestellt, keine Einfuhrgebühren zahlen. Laut einem Entwurf der EU-Kommission zur geplanten Zollreform könnte sich das ändern.

    Die EU plant, bei Waren aus Drittstaaten auch bei geringem Wert Zölle zu erheben. Das könne zu zusätzlichen Einnahmen in Höhe von 750 Millionen Euro jährlich führen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung” (SZ). Die Pläne der EU sind Teil einer Reform, die auch eine neue EU-Zollbehörde vorsieht, die bis 2028 entstehen soll.

    Neues „Datendrehkreuz“
    Die künftige Behörde solle ein neues „Datendrehkreuz“ aufbauen, damit die Informationen zwischen den Mitgliedstaaten besser fließen und Zollverfahren erleichtert werden, schreibt die „SZ“. Damit sollten die 27 unterschiedlichen IT-Systeme der Mitgliedstaaten schrittweise durch ein zentralisiertes System ersetzt werden. Ziel sei „ein EU-weiter Überblick über die gesamte Lieferkette in Echtzeit“, heißt es. „Dem bestehenden Verwaltungsrahmen der Zollunion fehlt eine klare Struktur und er spiegelt nicht die Entwicklung des Zolls seit 1968 wider.“

    red

  • EU-Kommission plant Zölle für Einfuhren aus Drittländern

    BRÜSSEL // Bislang musste, wer außerhalb der EU Waren für weniger als 150 Euro bestellt, keine Einfuhrgebühren zahlen. Laut einem Entwurf der EU-Kommission zur geplanten Zollreform könnte sich das bald ändern.

    Einnahmen von 750 Millionen Euro pro Jahr
    Die EU plant, bei Waren aus Drittstaaten auch bei geringem Wert Zölle zu erheben. Das könne zu zusätzlichen Einnahmen in Höhe von 750 Millionen Euro jährlich führen, berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (SZ).
    Die Pläne der EU sind Teil einer Reform, die auch eine neue EU-Zollbehörde vorsieht, die bis 2028 entstehen soll.

    Gemeinsame IT-System der EU-Staaten
    Die künftige Behörde solle ein neues "Datendrehkreuz" aufbauen, damit die Informationen zwischen den Mitgliedstaaten besser fließen und Zollverfahren erleichtert werden, schreibt die "SZ" und beruft sich auf das Gesetzesvorhaben. Damit sollten die 27 unterschiedlichen IT-Systeme der Mitgliedstaaten schrittweise durch ein zentralisiertes System ersetzt werden.

    Ziel sei "ein EU-weiter Überblick über die gesamte Lieferkette in Echtzeit", heißt es. "Dem bestehenden Verwaltungsrahmen der Zollunion fehlt eine klare Struktur und er spiegelt nicht die Entwicklung des Zolls seit 1968 wider."

    Über verdächtige Warensendungen und illegale Importe sind aber bislang nicht alle Behörden gleichzeitig informiert, und das europäische Zollsystem ist sehr uneinheitlich. Mit der Reform will die Kommission das beheben.

    red

  • Kompetenz liegt bei der Zollbehörde

    BERLIN // Nicht nur die Bezeichnung ist sperrig, auch mit der Umsetzung hapert es: Das Rückverfolgbarkeitssystem für Tabakerzeugnisse, kurz Track & Trace, beschäftigte jetzt den Bundesrat.

    Am 20. Mai 2019 soll es für Zigaretten und Feinschnitt in Kraft treten, 2024 greift es für Pfeifentabak und Zigarren. Ein Gesetzentwurf liegt vor, zu dem die Ländervertretung vor kurzem Stellung genommen hat. Ziel des Entwurfs ist es, europäische Vorgaben zu Tabakerzeugnissen in das deutsche Recht umzusetzen. Im Detail geht es unter anderem darum, ein System zur Rückverfolgbarkeit einzuführen und dass Tabakerzeugnisse künftig mit einem Sicherheitsmerkmal zu versehen sind.

    In seiner 970. Sitzung hält der Bundesrat fest, dass allein die Zollbehörden für die Bekämpfung des Tabakschmuggels und die Aufdeckung von Steuerbetrug zuständig sind. Zur Begründung heißt es, sie allein „verfügen bereits über die erforderliche Sach- und Fachnähe zur Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben über Erkennungs- und Sicherheitsmerkmale“. Der Zoll sei bereits für die Überprüfung der Steuerzeichen zuständig. Demgegenüber erteilt der Bundesrat der vorgesehenen Regelung die „Tabaküberwachungsbehörden“ zur Kontrolle des Track-&-Trace-Systems einzusetzen, eine Absage. Gemeint sind damit Verbraucherschutz- und Gesundheitsgremien. Diese seien zuständig für den „gesundheitlichen Verbraucherschutz und verfügen nicht über derartige Kompetenzen.“ Um das nötige Know-how aufzubauen, müsste zusätzliches Personal einstellt und ausgebildet werden.

    „Der Bundesrat bittet daher, im weiteren Gesetzgebungsverfahren in das Tabakerzeugnisgesetz eine Zuständigkeitsübertragung auf die Zoll- und Finanzbehörden (§33 Absatz 1 des Tabaksteuergesetzes in Verbindung mit § 209 Absatz 1 der Abgabenordnung den Zollbehörden) für die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Rückverfolgbarkeitssystem aufzunehmen.“

    Weiter heißt es, dass die Bundesdruckerei die Identifikationscodes herstellt und diese an die Wirtschaftsteilnehmer abgibt. Sie soll darüber hinaus auch individuelle Erkennungsmerkmale für Einzelverpackungen und aggregierte Verpackungen generieren und ausgeben.

    Bundesregierung legt Entwurf vor
    Die Bundesregierung legt einen Entwurf zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vor. Die Vorlage soll den illegalen Handel mit Tabakerzeugnissen unterbinden sowie die Rechts- und Verwaltungsvorschriften der EU-Mitgliedsstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen angleichen, heißt es in einer Mitteilung an die Presse.

    Demnach soll eine Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen mit einem individuellen Erkennungsmerkmal und einem fälschungssicheren Sicherheitsmerkmal erfolgen.

    red

    (DTZ 39/18)

  • Schwarze Geschäfte in privaten Wohnungen

    GLOUCESTER // Der britische Zoll ist alarmiert: Mit Sorge beobachtet die Behörde in Gloucester, dass verstärkt illegale Tabakwaren in Privatwohnungen gehandelt werden.

    Die Sorge ist nicht unbegründet, schreibt die Tageszeitung „Gloucester Citizen“. Vor kurzem stellten Zollbeamte illegale Tabakwaren im Wert von umgerechnet 28.000 Euro in einem privat genutzten Haus im Forest of Dean, einem historischen Waldgebiet zwischen den Städten Gloucester und Monmouth im Südwesten Englands, sicher.

    Der Trend vom Laden an der Ecke hin zu den eigenen vier Wänden scheint gesetzt, vermutet die Zollbehörde. Bisher wurden vor allem illegal gehandelte Zigaretten in Läden im Stadtzentrum entdeckt.

    Damit bekomme der Zigarettenschmuggel eine neue Wendung, schreibt der „Gloucester Citizen“. Hinzukomme, dass der Schwarzhandel häufig zu sogenannten „Taschengeld-Preisen“ abgewickelt werde und somit eine minderjährige Kundschaft herangezogen werde.
    red

    (DTZ 33/15)