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Schlagwort: Wirtschaftskrise

  • HDE sieht geplante Änderung im Wettbewerbsrecht kritisch

    BERLIN // Anlässlich der Verbändeanhörung im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zum Referentenentwurf eines „Wettbewerbsdurchsetzungsgesetzes“ (11. GWB-Novelle) kritisiert der Handelsverband Deutschland (HDE) die geplanten Neuregelungen.

    „Wenn es nach dem Gesetzesentwurf geht, bekommt das Bundeskartellamt den Charakter einer Marktregulierungsbehörde“, sagt HDE-Experte Peter Schröder. Das stelle einen Paradigmenwechseln der deutschen Wettbewerbsordnung dar. „Bisher war es das Ziel des Kartellrechts, den ungestörten Wettbewerb sicherzustellen. Hierzu konnte wettbewerbsbeschränkendes Verhalten unterbunden und Fusionen kontrolliert werden“, erläutert Schröder. Mit den vorliegenden Änderungen solle die Behörde nun selbst, zum Beispiel mit Vorgaben für das Marktverhalten oder die Anordnung von Zwangsverkäufen, gestaltend in die Wettbewerbsprozesse eingreifen. „Politisch unerwünschte Marktergebnisse erfolgreichen Unternehmertums sollen in Zukunft durch behördliche Vorgaben korrigiert werden“, warnt Schröder.

    Misstrauen in der Wirtschaftskrise
    „Der Gesetzentwurf bringt ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber der Richtigkeit der Ergebnisse freier Wettbewerbsprozesse zum Ausdruck“, stellt der HDE-Rechtsexperte fest. Während strukturelle Maßnahmen bislang nur unter der Voraussetzung eines Rechtsverstoßes ergriffen werden konnten, gerieten in Zukunft völlig legal und erfolgreich agierende Unternehmen allein wegen bestehender Marktstrukturen in den Zugriffsbereich der Kartellbehörde.

    „Auch die weiter im Entwurf vorgesehene Möglichkeit, bei Kartellverstößen Gewinne ohne Nachweis eines Verschuldens in Form eines umsatzabhängigen Pauschalbetrags zu Gunsten der Staatskasse abzuschöpfen, belegt wegen der damit verbundenen Belastungen für die Unternehmen das mangelnde Augenmaß des Wirtschaftsministers mitten in einer der schwersten Wirtschaftskrisen der deutschen Nachkriegsgeschichte“, wundert sich Schröder.

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  • Es gibt Handlungsbedarf

    GENF // Die anhaltende globale Pandemie beeinträchtigt Gesellschaft und Wirtschaft in bisher beispielloser Weise. Davon bleiben auch die illegale Tabakproduktion und der damit einhergehende Handel nicht unberührt, zeigt die von JTI beauftragte Studie [link|https://www.jti.com/de/europe/germany/corona-pandemie-begunstigt-illegalen-tabakhandel]„Der aufziehende Sturm“[/link].

    Handel mit illegalem Tabak
    „Der Handel mit illegalem Tabak lebt von Kriminellen, die Geld verdienen, und von Verbrauchern, die Geld sparen wollen“, sagt Ian Monteith, Direktor der globalen Anti-Schmuggel-Abteilung bei JTI. Die gegenwärtige Pandemie schaffe die perfekten Bedingungen dafür, so Monteith.

    Zwar wirken sich laut Studienergebnissen die vielerorts verhängten Beschränkungen auf die Produktion und den Handel illegaler Konsumgütern aus, gleichzeitig bereite sich das organisierte Verbrechen jedoch auf einen Anstieg des illegalen Tabakhandels nach der Pandemie vor, informiert Monteith.

    Die Fakten sprechen für sich: Laut Weltbank werden jedes Jahr weltweit illegale Tabakprodukte im Wert von 40 bis 50 Milliarden Dollar produziert und verkauft. Für die Staatskassen rund um den Globus bedeutet dies Steuerverluste von mehreren Milliarden Euro.

    Verbraucher aufklären
    „Wir müssen schleunigst in Kooperation mit den zuständigen Behörden gegen einen weiteren Anstieg des illegalen Tabakhandels vorgehen“, fordert Hendrik Biergans, Corporate Affairs Manager bei JTI in Deutschland. Der Fokus müsse dabei verstärkt auf Informationskampagnen liegen. Die Verbraucher glauben irrtümlich, dass der Kauf und Konsum von illegalem Tabak weitgehend ein Verbrechen ohne Opfer sei. „Unsere Aufgabe ist es, (…) aufzuklären“, betont Biergans. Laut Studie gebe es wenig Anzeichen, dass das organisierte Verbrechen sich von der Pandemie stören lässt. Es gebe jedoch regionale Unterschiede, beispielsweise zwischen den eher streng kontrollierten Volkswirtschaften und dem liberalen Westen.

    So habe zum Beispiel die Verschärfung der Grenzkontrollen weltweit zu Einschränkungen geführt, gleichzeitig sei der illegale Zigarettenhandel speziell in Westeuropa angestiegen. Dort erzielten die Strafverfolgungsbehörden beachtliche Erfolge bei der Bekämpfung von Schmuggel und illegaler Produktion (siehe auch DTZ 36/20, 51/20 und 02/21).

    Wirtschaftskrise fördert Nachfrage
    Insgesamt, so ein Fazit der Studie, habe die Pandemie Produktion und Lieferung nicht verhindert. Darüber hinaus sei hinlänglich bekannt, dass die Wirtschaft durch die Corona-Krise schwer getroffen sei. Laut den Prognosen der Wirtschaftsweisen in Deutschland werde auf die schlimmste globale Rezession seit mehr als 100 Jahren zugesteuert.

    Entsprechend anfällig seien Konsumenten für die Verlockungen der zumeist günstigeren illegalen Produkte. Das spiegeln mehr als ein Drittel der europäischen Berichte wider, die JTI für die Erstellung der Studie zur Verfügung standen, heißt es. In Westeuropa ergebe sich dabei ein Bild relativer Stabilität. Die Auswirkungen des Corona-Virus waren für diejenigen, die in die illegale Produktion und Lieferung von Tabak involviert sind, nicht besonders gravierend, so das Ergebnis der Auswertung. Das organisierte Verbrechen habe ausreichend Zeit gehabt, sich an die neue Normalität anzupassen. Während der Schmuggel illegaler Tabakprodukte durch den Lockdown schwieriger geworden sei, liefen die Geschäfte im Online-Handel reibungslos. Die illegalen Produkte seien direkt an die Haushalte geliefert worden.

    Handlungsbedarf
    Das Gesamtbild vermittelt den Eindruck, dass die Geschäfte „wie üblich“ weiterlaufen und es wenig direkte staatliche Eingriffe oder verbesserte Methoden der Strafverfolgungsbehörden gebe. Auch weil die Behörden mit weniger Personal an den Start gehen. Hierfür sind sowohl die veränderten Arbeitsabläufe durch die Einhaltung der sozialen Distanz verantwortlich und andererseits die Tatsache, dass die Betroffenen unter Umständen die Quarantäne-Vorgaben einhalten müssen.

    Dass Handlungsbedarf erforderlich sei, stehe außer Frage, so die Studie. Es fehlen Qualitätskontrollen, so dass sich die Konsumenten illegal produzierter Tabakwaren einem gesundheitlichen Risiko aussetzen.

    Informationsaustausch stärken
    Für Kriminelle sei die Gefahr entdeckt zu werden, vergleichsweise gering, was diese Geschäftsform für das organisierte Verbrechen weiter attraktiv mache. „Um gegen die Ausbreitung des illegalen Tabakhandels vorzugehen, ist eine internationale Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden, Regierungen und Industrie erforderlich“, schreiben die Autoren. Der Informationsaustausch zwischen Industrie und zuständigen Behörden sollte intensiviert werden, schlagen sie vor. Parallel sollten Grenzkontrollen verstärkt und Steuermaßnahmen geprüft werden. Darüber hinaus sei eine konsequente Durchsetzung der Gesetze in Verbindung mit effektiver Abschreckung, wie höhere Geldbußen und Strafen, ein wesentliches Präventionsmittel zur Bekämpfung des illegalen Handels. Außerdem könne der Konsument durch verstärkte Information sensibilisiert werden. Viele Verbraucher seien sich immer noch nicht über die versteckten Gefahren der illegal konsumierten Produkte sowie der weitreichenden sozialen Folgen bewusst, die damit einhergehen.

    „Es ist eine Tatsache, dass der Zigarettenschmuggel ein wichtiges Finanzierungsmittel der organisierten Kriminalität ist. Dieselben Banden stehen auch im Zusammenhang mit Geldwäsche, Menschen-, Waffen- und Drogenhandel“, so die JTI-Studie.

    pi

  • Kuba streicht Steuer auf US-Dollar

    HAVANNA // Der Einbruch des Tourismus setzt auch dem Inselstaat Kuba wirtschaftlich zu, weswegen die dortige sozialistische Regierung dringend Geld braucht. Als Maßnahme zur Konsolidierung schafft die Regierung in Havanna jetzt die zehnprozentige Steuer auf den Ankauf von US-Dollar ab. Außerdem sollen in Kürze in 72 Geschäften Lebensmittel und Hygieneprodukte per Karte in der Währung der USA bezahlt werden können, erklärte Kubas Wirtschaftsminister Alejandro Gil im Staatsfernsehen.

    US-Embargo drückt
    Die Maßnahme solle Kubanern in und außerhalb des Karibiklandes zugutekommen. Die Regierung hatte 2004 die Abgabe eingeführt und erklärt, das US-Embargo erschwere Kuba den Gebrauch von US-Dollar auf dem internationalen Markt. Seit 1994 hat Kuba ein System der Doppelwährung: Neben der Landeswährung Peso (CUP) gilt im Zahlungsverkehr der Peso Cubano Convertible (CUC), dessen Wert dem des US-Dollars entspricht; der Umtauschkurs zum CUP liegt hingegen bei 1 zu 25. Während der CUP von Kubanern im stark subventionierten Staatssektor verwendet wird, zahlen ausländische Touristen in CUC.
    red

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    heute möchte ich Sie motivieren. Wir, die gesamte Redaktion, freuen uns über Ihre Zuschriften. Wenn es um Missstände geht – schicken Sie uns eine Mail. Wenn Sie Ihre Meinung zu aktuellen Ereignissen der Branche kundtun möchte – schreiben Sie uns. Und wenn Sie mit uns zufrieden sind, freuen wir uns natürlich auch über einen Hinweis.
    Warum ich das an dieser Stelle sage? Weil es für uns wichtig ist zu erfahren, was Sie bewegt, womit Sie sich auseinandersetzen müssen, worüber Sie sich ärgern. Je mehr wir von Ihnen erfahren, umso einfacher ist es für uns, Problemen nachzugehen oder Sachverhalte aufzuklären. Alle Ansprechpartner finden Sie im Impressum der gedruckten DTZ und natürlich können Sie mich direkt anmailen: marc.reisner@konradin.de.

    Krise schwelt weiter
    Sommer, Ferienstimmung und niedrige Ansteckungsraten dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Krise längst nicht vorbei ist. Wobei die Corona-Auswirkungen unterschiedlich stark ausfallen. Eine ganze Reihe von Unternehmen scheint sich mit Hilfe staatlicher Hilfen und Kurzarbeitergeld zumindest auf solidere Füße stellen zu wollen. Aus einem Verlag hörte ich, er stehe nach drei Monaten Lockdown deutlich besser da als zuvor. Viele andere, insbesondere kleinere Firmen bangen um ihre Existenz. 21 Prozent der Einzelhändler stecken in erheblichen Schwierigkeiten. Und Ökonomen rechnen für den Herbst mit einer wahren Pleitewelle. Aber Berlin schüttet ja mit vollen Händen aus…

    Man kann über Corona durchaus geteilter Meinung sein. Über viele Entscheidungen aus Berlin jedoch nicht. Leider.

    Kommen sie gut durch diese Woche.

    Herzlich, Marc Reisner, Chefredakteur DTZ

  • BVTE fordert Verschiebung des Werbeverbots

    BERLIN // Die für diese Woche im Bundestag vorgesehene 1. Lesung des Gesetzentwurfs über ein umfassendes Werbeverbot für Tabakerzeugnisse und elektronische Zigaretten sendet laut BVTE ein fatales Signal in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise.

    Belastungs-TÜV
    „Im aktuell vielfach beschworenen Belastungs-TÜV neuer Regelungsvorhaben in der Corona-Krise muss diesem Gesetz zwangsläufig das Prüfsiegel verweigert werden,“ erklärte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) Jan Mücke heute in Berlin und forderte eine Verschiebung des Vorhabens.

    Kommunikation
    Die mit dem Gesetzentwurf geplanten weitreichenden Verbote der kommerziellen Kommunikation für Tabakerzeugnisse und elektronische Zigaretten betreffen nicht nur die Hersteller und Händler dieser Produkte.

    Geplante Verbote
    Den Kommunen, den Kinos und der Gastronomie, die allesamt von den Auswirkungen der Pandemie mit besonderer Wucht getroffen wurden, drohen durch die geplanten Verbote zusätzliche finanzielle Einbußen.

    Die Vermarktung öffentlicher Werbeflächen in Städten und Gemeinden werde durch das Außenwerbeverbot massiv negativ beeinträchtigt. Das vorgesehene Kinowerbeverbot sorge für weitere Einnahmeausfälle bei den gegenwärtig nur mit sehr eingeschränkter Platzkapazität arbeitenden Lichtspielhäusern. In der durch Corona schwer getroffenen Gastronomie soll Tabakwerbung in Außenbereichen, zum Beispiel auf Sonnenschirmen, ebenfalls künftig untersagt werden und sorge damit für zusätzliche Einnahmeausfälle.

    Die Stadt Dortmund habe vor kurzem ermitteln lassen, dass ein Werbeverbot für Tabak, E-Zigaretten, Alkohol und Glücksspiel zu jährlichen Mindereinnahmen im städtischen Haushalt von knapp einer Million Euro führen würde. Dies sind Mittel, die angesichts wegbrechender Gewerbesteuereinnahmen dringend benötigt werden, erklärt der BVTE.

    Zusätzliche Belastung
    Von Vorhaben, die zusätzliche Belastungen für die Wirtschaft sowie Städte und Gemeinden verursachen, müsse im Interesse einer möglichst schnellen Bewältigung der Wirtschaftskrise vorläufig Abstand genommen werden, so der Bundesverband. Dies habe der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD bereits am 22. April ausdrücklich festgehalten.

    Zeitnahe Verschiebung
    „Eine zeitliche Verschiebung der vorgesehenen Maßnahmen bringt eine spürbare Entlastung für die betroffenen Unternehmen, aber auch die kommunalen Kassen. Die Ideen für neue Werbeverbote stammen aus einer anderen Zeit vor der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie sind mitten in der Krise töricht, ordnungspolitisch völlig falsch und schaden der deutschen Wirtschaft zusätzlich. Auf alle Maßnahmen, die die Konjunktur in der aktuellen Lage zusätzlich belasten, muss jetzt verzichtet werden“, so BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke.

    Bundestag
    Der Gesetzentwurf der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes soll am 29. Mai erstmalig im Parlament beraten werden. Für Tabakprodukte und elektronische Zigaretten sieht der Entwurf weitreichende Werbeverbote etwa auf Plakaten oder im Kino vor. Von den Verboten sollen auch Nachfüllbehälter für E-Zigaretten betroffen sein, die weder Nikotin noch Tabak enthalten.

    pi

  • Starker Steuermonat

    WIESBADEN // In der Krise wird mehr geraucht: Das bestätigt die aktuelle Tabaksteuerstatistik. Die Nettoeinnahmen des Bundes haben im April um rund 72 Prozent gegenüber dem März 2020 zugelegt.

    Zuwächse
    Dabei entfielen Zuwächse von 73 Prozent auf knapp 1,4 Milliarden Euro auf Zigaretten, 75 Prozent auf 217,3 Millionen Euro auf Feinschnitt und 53 Prozent auf Pfeifentabak inklusive Wasserpfeifentabak. Offenbar haben viele Shisha-Freunde ihren Genuss nach Hause verlegt, beim Feinschnitt dürfte die unsichere wirtschaftliche Situation ein wesentlicher Treiber des Konsums gewesen sein. Lediglich bei Zigarren und Zigarillos verzeichnet die Statistik ein Minus um zehn Prozent.

    Im Vergleich zum Vorjahr legte das Tabaksteueraufkommen im April um 21 Prozent zu, bei Zigaretten betrug das Plus 21,6 Prozent.

    red

  • Ein Drittel der Spanier leidet unter Verbot

    MADRID (DTZ/red). Einer Meldung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge sind die spanischen Raucher, die seit dem 1. Januar 2011 unter einem strikten und damit einem der strengsten Rauchverbote weltweit stehen, weitgehend diszipliniert.

    Laut FAZ gab es keinerlei Zwischenfälle, als das Personal sämtlicher Bars, Cafés und Restaurants die Aschenbecher entfernte. Immerhin drohen Rauchern bei einer Missachtung des Verbots Geldstrafen zwischen 30 und 600 000 Euro. In den ersten Tagen des Verbotes kam es jedoch zu vereinzelten Auseinandersetzungen zwischen Rauchern und Nichtrauchern.

    Das neue Gesetz, das Ausnahmen in Form von Raucherräumen nu noch in Altersheimen, Gefängnissen und psychiatrischen Anstalten vorsieht, löst eine liberalere Regelung aus dem Jahr 2006 ab, nach der Hoteliers mit Rücksichtnahme auf Nichtraucher das Rauchen eigenverantwortlich erlauben durften.

    Während die Branche vor Einnahmeeinbußen und Arbeitsplatzabbau gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise warnt, erhoffen sich die spanischen Gesundheitsbehörden eine hohe Zahl von zukünftigen Tabakabstinenzlern. Derzeit ist etwa ein Drittel der spanischen Bürger Tabakgenießer.

    (DTZ 1/11)