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Schlagwort: Illegaler Tabakhandel

  • (Nur) Kriminelle profitieren

    LAUSANNE // Philip Morris International (PMI) hat vor den hohen Mengen an geschmuggelten und gefälschten Zigaretten in der Europäischen Union (EU) gewarnt. Anlässlich der Präsentation der neuesten KPMG-Studie, die PMI jährlich erstellen lässt, wurden in der EU 2023 rund 35,2 Milliarden illegale Zigaretten konsumiert; das entspricht einem Anteil von 8,3 Prozent am Gesamtkonsum und einem Anstieg von 0,1 Prozentpunkten im Vergleich zu 2022.

    Das Unternehmen anerkennt zwar die Bemühungen der europäischen Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen kriminelle Netzwerke, die vom illegalen Tabakhandel profitieren. Aber PMI fordert von den Behörden auch einen vernünftigen, datengestützten politischen Ansatz beim Vorgehen gegen die Verbrecher.

    Auswirkungen des Schwarzmarkts
    Die Ergebnisse der aktuellen KPMG-Studie zum illegalen Zigarettenkonsum zeigen, dass der Schwarzmarkt in der EU eine große Bedrohung für die öffentliche Gesundheit, die öffentliche Sicherheit und die Wirtschaft der Staaten darstellt. Gefälschte Zigaretten sind nach wie vor eine der Hauptquellen des illegalen Konsums in der EU, wobei 12,7 Milliarden Stück (36 Prozent) konsumiert wurden. Grund: Kriminelle Netzwerke zielen zunehmend auf Märkte mit höheren Steuern und höheren Preisen ab. Insgesamt entgingen den Regierungen in der EU Steuereinnahmen in Höhe von schätzungsweise 11,6 Milliarden Euro gegenüber 11,3 Milliarden Euro im Jahr zuvor. Frankreich ist mit 16,8 Milliarden illegalen Zigaretten und geschätzten Steuerausfällen in Höhe von 7,3 Milliarden Euro nach wie vor das Land mit dem größten illegalen Konsum in ganz Europa.

    Jede sechste Zigarette illegal
    Dabei gehen die Kriminellen laut Studie immer professioneller vor. So nahm die Zahl illegaler Zigaretten­fabriken zu; allein 2023 wurden demnach mindestens 113 illegale Produktionsstätten in 22 europäischen Ländern von regionalen und lokalen Behörden ausgehoben. Der stetige Anstieg des Konsums gefälschter Zigaretten im vierten Jahr in Folge in ganz Europa – vor allem im Vereinigten Königreich und in der Ukraine – geht einher mit dem Anstieg aller anderen illegalen Handelskategorien, einschließlich illegaler Weißwaren und Schmuggelware. In Verbindung mit der anhaltenden Erholung der grenzüberschreitenden legalen Mengen nach dem Ende der Corona-bedingten Reisebeschränkungen im Jahr 2022 hat der gesamte ausländische Konsum in den 38 europäischen Ländern, die an der Studie teilgenommen haben, den höchsten Stand aller Zeiten (15,5 Prozent) erreicht. Damit ist etwa jede sechste Zigarette illegal.

    In Deutschland ging der Anteil illegaler Zigaretten am gesamten Konsum um 0,1 Prozentpunkte auf 2,1 Prozent zurück. Der Rückgang war laut Studie vor allem auf ein geringeres Ausmaß an Fälschungen zurückzuführen. Die meisten illegalen Zigaretten stammen aus Polen und Tschechien. Besonders starken Absatz finden sie in Berlin, Sachsen und Bayern. Insgesamt gingen dem deutschen Fiskus 2023 dadurch 368 Millionen Euro verloren – immerhin fünf Millionen weniger als im Vorjahr. red

  • Starkes Team gegen Schmuggel

    GRÄFELFING // Zigaretten sind nach wie vor eine der am häufigsten illegal gehandelten Waren der Welt. Bis zu zwölf Prozent des gesamten Zigarettenumsatzes (ohne China) entstammen dem Schwarzmarkt, schreibt [link|https://www.pmi.com/]Philip Morris International (PMI)[/link] auf seiner Homepage. Mit dem [link|https://www.pmi.com/our-business/illicit-trade-prevention]„Illicit Trade Prevention Team“[/link] (ITP) stellt sich PMI der Herausforderung. DTZ hat mit Beate Ernst und Jan Vonderbank vom ITP über ihre Arbeit gesprochen.

    Frau Ernst, Herr Vonderbank, bitte erklären sie uns kurz, wofür das Illicit Trade Prevention Team steht und welche Aufgaben Sie beide dort haben.
    Beate Ernst: In Deutschland und weltweit setzt sich Philip Morris International für eine effektive Bekämpfung des illegalen Tabakhandels ein. So geht unsere eigens hierzu eingerichtete Abteilung Illicit Trade Prevention bereits seit 2001 gegen Fälschungen und den Schmuggel von Tabakerzeugnissen vor. Hierbei pflegen wir einen engen Wissens- und Erfahrungsaustausch mit den staatlichen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden, um die Einrichtungen bestmöglich in ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen. Auch gegenüber der Politik setzen wir uns für einen regulatorischen Rahmen ein, der Schmuggel- und Fälschungsanreize reduziert und sicherstellt, dass Zoll und Polizei mit den nötigen Ermittlungsbefugnissen und Ressourcen ausgestattet sind.
    Jan Vonderbank: Konkret veranstalten wir beispielsweise Trainings mit Zöllnern, in denen wir unser produktspezifisches Fachwissen teilen, um eine noch effektivere Ermittlung zu ermöglichen. Zudem unterstützen unsere internen Forensikexperten bei laufenden Verfahren von Polizei, Zoll und Zollfahndung – etwa bei der Echtheitsprüfung beschlagnahmter Waren oder bei der Suche nach wertvollen Hinweisen auf die Herkunft illegaler Produkte. Wir erstellen bei Fälschungen Vergleichstabellen zur Identifizierung von mög‧lichen Produktgruppen, begleiten behördliche Inspektionen und fertigen Gutachten zur Verwendung in Gerichtsverfahren an.

    Warum arbeitet ein Hersteller wie Philip Morris mit Zoll- und Polizeibehörden zusammen?
    Vonderbank: Mit unserem Engagement zur Eindämmung des illegalen Tabakhandels möchten wir nicht nur einen wichtigen Beitrag zur inneren Sicherheit und für mehr Steuergerechtigkeit leisten und unsere Behörden beim Erhalt eines wettbewerbsfähigen legalen Markts unterstützen. Das Zurückdrängen von Schmuggelwaren und Fälschungen liegt auch in unserem eigenen unternehmerischen Interesse. Werden beispielsweise Originalprodukte dauerhaft mit mangelhaften Plagiaten in Verbindung gebracht oder verwechselt, gefährdet das unser Markenimage und beschädigt das Vertrauen unserer Kunden. Der Handel mit Produkt- und Markenfälschungen verursacht darüber hinaus massive wirtschaftliche Schäden entlang der gesamten Wertschöpfungskette, umgeht in der Produktion staatliche Sicherheitsstandards, bedroht Arbeitsplätze in der legalen Wirtschaft und verursacht Steuerschäden in Millionenhöhe – allein in 2022 waren das in Deutschland 373 Millionen Euro.

    Was hat sie bisher am meisten überrascht oder beeindruckt?

    Vonderbank: Beeindruckend und zugleich besorgniserregend ist das gewaltige Ausmaß des illegalen Tabakhandels und der hohe Professionalisierungsgrad mit dem die organisierte Kriminalität ihr Geschäft betreibt. Immer wieder decken Ermittlungsbehörden Lager und Fabriken hier in Deutschland auf und beschlagnahmen illegale Zigaretten in Millionenstückzahl. Dabei zeigt sich auch, wie anpassungsfähig die Kriminellen sind, um dem wachsenden Ermittlungsdruck zu entgehen. Umso dankbarer sind wir den Behörden für ihre gute Arbeit und das fortlaufende Anpassen an die aktuellen Methoden der Schmuggler und Fälscher.

    Wie schätzen sie die Entwicklung des illegalen Zigarettenhandels im Allgemeinen und in Deutschland im Besonderen ein? Welche Zahlen können Sie nennen?
    Ernst: 2022 stieg europaweit der Konsum illegaler Zigaretten, das heißt gefälschte sowie geschmuggelte Produkte, im Vergleich zu 2021 auf fast 36 Milliarden Stück. Dabei trug vor allem Frankreich mit einem Anteil von 47 Prozent am gesamten illegalen Zigarettenkonsum in Europa am stärksten zum Gesamtanstieg bei. Besonders die Zahl der gefälschten Zigaretten ist 2022 in Europa um circa 800 Millionen Stück auf 13,1 Milliarden angestiegen. Beim Anstieg des Konsums an gefälschten Zigaretten sind circa 220 Millionen Stück allein auf Deutschland zurückzuführen.
    Vonderbank: Der illegale Handel kostete die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2022 rund 11,3 Milliarden Euro an Steuereinnahmen, Deutschland, wie bereits erwähnt, laut [link|https://t1p.de/r5l3f ]KMPG-Studie [/link] rund 373 Millionen Euro. Infolge der gestiegenen Nachfrage nach illegalen Zigaretten in Frankreich entschließen sich Fälscher zunehmend illegale Produktionsstätten in der Nähe des lukrativen Absatzmarkts zu errichten und so ihr Risiko der Entdeckung beim Transport zu minimieren. Deshalb sind auch in Deutschland immer mehr illegale Produktionsstätten zu finden.

    Der illegale Tabakhandel und die illegale Zigarettenproduktion waren auch in diesem Jahr ein Thema. Welche Bilanz ziehen Sie für 2023?
    Ernst: Für 2023 ziehen wir eine positive Bilanz. Das hohe Ausmaß des illegalen Tabakhandels und die Vielzahl illegaler Produktionsstätten stellen uns zwar weiter vor große Aufgaben beim Eindämmen der organisierten Kriminalität, wie das Aufdecken einer illegalen Fabrik im Sauerland im vergangenen Monat einmal mehr gezeigt hat. Wir sehen aber auch die vielen Erfolge der Ermittler, und auch politisch werden mit der aktuellen Reform der Geldwäschebekämpfung in Deutschland, vor allem dem Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz, wichtige Weichen gestellt, um die Gewinne krimineller Netzwerke – zum Beispiel im Rahmen des Tabakschmuggels – besser abzuschöpfen. Die Herausforderungen bleiben also groß, aber der Staat und seine Ermittlungsbehörden haben 2023 gezeigt, dass sie entschlossen sind, der organisierten Kriminalität weiter Einhalt zu gebieten.

    Was wünschen sie sich beide für das neue Jahr 2024?
    Ernst: Für 2024 wünschen wir uns eine weiter gute und enge Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden. Wir bedanken uns herzlich bei allen Beamten für ihre erfolgreiche Arbeit und hoffen auf viele weitere Ermittlungs- und Fahndungserfolge im kommenden Jahr.
    Vonderbank: Weiter freuen wir uns, auch 2024 zahlreiche Projekte zur Eindämmung des illegalen Tabakhandels umzusetzen.

    Herzlichen Dank für das Gespräch!
    kes

  • COP10 erst im nächsten Jahr

    STOCKHOLM // Für manche ist sie ein schlechtes Zeichen, für andere lästige Routine und für dritte die Chance, neue Argumente einzuführen: die Verschiebung der Konferenz COP10 in Panama im Rahmen des WHO FCTC.

    Eigentlich sollte die Tagung vom 20. bis zum 25. November 2023 stattfinden. Dabei steht WHO für die [link|https://www.who.int/]World Health Organization[/link] (Weltgesundheitsorganisation), [link|https://fctc.who.int/]FCTC für Framework Convention on Tobacco Control[/link] (Rahmenübereinkommen zur Tabakkontrolle) und COP10 für die zehnte Conference of the Parties (Konferenz der Vertragsparteien). Auch ein Treffen zum Eindämmen des illegalen Tabakhandels war vorgesehen.

    Absage aus Panama
    Doch wenige Tage vor Sitzungsbeginn die Absage aus Panama: Die offizielle Begründung ist die angespannte Sicherheitslage in dem mittelamerikanischen Kleinstaat. Dort protestieren seit Wochen Demonstranten gegen ein im Schnelldurchlauf verabschiedetes Vertragsgesetz, das nach ihrer Ansicht verfassungswidrig ist, die Umwelt zerstören würde und die Souveränität des Landes verletze.

    Kritiker sehen im Absagegrund ein vorgeschobenes Argument. Vielmehr seien die Organisatoren überfordert, es herrsche Chaos, hieß es. Jetzt wird ein Termin, „so früh wie möglich im Jahr 2024“, ins Auge gefasst.

    Hersteller risikoreduzierter Produkte
    Für Tabakbranche und die Hersteller risikoreduzierter Produkte drohen allerdings auch von der nächsten Tagung negative Aspekte. Auf dem Prüfstand stehen etwa Aromenverbote und Gestaltungsvorschriften für Verpackungen und Geräte.

    Auf der anderen Seite hoffen Gesundheitspolitiker, mit einem Konzept risikoreduzierter Rauchalternativen den Tabakkonsum unter die Schwelle von fünf Prozent Raucherprävalenz drücken zu können. Als Vorbild gilt hier Schweden mit dem Lutschtabak Snus. Delon Human, Chef von Smoke Free Sweden: „Diese Verschiebung sollte Anlass sein, die Strategien zu Eindämmung des Tabakkonsums in Ländern wie Schweden oder Großbritannien gezielt zu analysieren. Die Untersuchung der erheblichen Verringerung der Raucherquoten wird praktische Erkenntnisse liefern.“

    max

  • Milliardenverluste durch Zigarettenschmuggel

    NEW YORK // Ein neuer Bericht enthüllt: Nur 14 Prozent der Europäer wissen, dass der illegale Zigarettenmarkt die EU-Mitgliedstaaten jährlich über zehn Milliarden Euro an entgangenen Einnahmen kostet. Gleichzeitig stellt der Bericht fest, dass mehr als 65 Prozent der Befragten den illegalen Tabakkonsum als EU-weites Problem betrachten.

    Dies sind einige der Ergebnisse einer neuen Umfrage, die von Philip Morris International in Auftrag gegeben und vom Forschungsunternehmen Povaddo in 13 europäischen Ländern durchgeführt wurde. Zwei Drittel der über 13 000 befragten Erwachsenen in der EU glauben, dass ihr Land ein Problem mit illegalen Tabak- und nikotinhaltigen Produkten hat.

    Die Ergebnisse zeigen auch, dass die Bürger in Europa den illegalen Konsum und Handel mit Tabakerzeugnissen zwar als wichtige nationale und europäische Bedrohung für ihre Sicherheit und die öffentliche Gesundheit anerkennen, sich aber nicht über das wahre Ausmaß des illegalen Handels und die dadurch entgangenen Staatseinnahmen im Klaren sind.

    Politik zur Tabakentwöhnung
    Die Politik zur Tabakentwöhnung werde durch den illegalen Handel beeinträchtigt, so 67 Prozent der Befragten. Der wachsende illegale Markt halte Raucher davon ab, mit dem Rauchen aufzuhören oder auf (teurere) alternative Nikotinprodukte umzusteigen. So sollten interessierte erwachsene Raucher dazu ermutigt werden, auf rauchfreie Alternativen umzusteigen, indem diese Produkte niedriger besteuert würden als Zigaretten, die Abgaben aber immer noch hoch genug sein müssten, um Jugendliche oder Nichtraucher vom Konsum abzuhalten.

    William Stewart, Präsident und Gründer von Povaddo Research, hofft, dass die Ergebnisse die EU und die nationalen Behörden ermutigen, die Resultate der derzeitigen Politik zu bewerten und andere Ansätze in Betracht zu ziehen. Dies könne durch „vernünftige Regulierung und Besteuerung bei gleichzeitiger Schaffung eines innovationsfördernden Umfelds“ geschehen.

    Laut Stewart bestand eines der Ziele der Umfrage darin, „das Bewusstsein und die Wahrnehmung der Europäer in Bezug auf illegalen Tabakkonsum, erwachsene Raucher und die Maßnahmen, die ihnen helfen können, mit dem Rauchen aufzuhören oder auf bessere Alternativen umzusteigen, zu bewerten“. Die Umfrage sollte auch klären, ob erwachsene Raucher die richtige Unterstützung erhalten, „angesichts der derzeitigen Inflation und wirtschaftlichen Unsicherheit in Europa“.

    Entwicklung rauchfreier Technologien
    Die Umfrageteilnehmer sagten, die Entwicklung rauchfreier Technologien solle eine wichtige Rolle für die öffentliche Gesundheit spielen, indem sie die bestehenden Maßnahmen ergänze. Sechs von zehn (61 Prozent) Befragten waren der Meinung, dass die EU neben der Förderung der vollständigen Einstellung von Risikoverhaltensweisen auch politischen Maßnahmen und Strategien Vorrang einräumen sollte, die darauf abzielen, das Leben derjenigen zu verbessern, die weiter Zigaretten rauchen, unverantwortlich trinken oder Drogen nehmen. 69 der Befragten glauben, dass Innovation, technologische Durchbrüche und Wissenschaft eine Rolle beim Verringern der Raucherquote spielten.

    Bei der Vorstellung des Berichts hieß es, es sei „ermutigend“, dass immer mehr Länder risikodifferenzierte Vorschriften erließen, die „eine entscheidende Rolle dabei spielen können, die Verbraucher zu besseren Alternativen zu bewegen, falls sie nicht ganz aufhören, und die Firmen zu Investitionen in Innovationen zu bewegen“.

    Zigaretten gehören zu den weltweit am häufigsten illegal gehandelten Artikeln und werden in drei Hauptkategorien unterteilt: Schmuggelware, Fälschungen und Illicit Whites, die zwar legal hergestellt werden, aber mit der Absicht, in andere Märkte geschmuggelt zu werden.

    red

  • Es gibt Handlungsbedarf

    GENF // Die anhaltende globale Pandemie beeinträchtigt Gesellschaft und Wirtschaft in bisher beispielloser Weise. Davon bleiben auch die illegale Tabakproduktion und der damit einhergehende Handel nicht unberührt, zeigt die von JTI beauftragte Studie [link|https://www.jti.com/de/europe/germany/corona-pandemie-begunstigt-illegalen-tabakhandel]„Der aufziehende Sturm“[/link].

    Handel mit illegalem Tabak
    „Der Handel mit illegalem Tabak lebt von Kriminellen, die Geld verdienen, und von Verbrauchern, die Geld sparen wollen“, sagt Ian Monteith, Direktor der globalen Anti-Schmuggel-Abteilung bei JTI. Die gegenwärtige Pandemie schaffe die perfekten Bedingungen dafür, so Monteith.

    Zwar wirken sich laut Studienergebnissen die vielerorts verhängten Beschränkungen auf die Produktion und den Handel illegaler Konsumgütern aus, gleichzeitig bereite sich das organisierte Verbrechen jedoch auf einen Anstieg des illegalen Tabakhandels nach der Pandemie vor, informiert Monteith.

    Die Fakten sprechen für sich: Laut Weltbank werden jedes Jahr weltweit illegale Tabakprodukte im Wert von 40 bis 50 Milliarden Dollar produziert und verkauft. Für die Staatskassen rund um den Globus bedeutet dies Steuerverluste von mehreren Milliarden Euro.

    Verbraucher aufklären
    „Wir müssen schleunigst in Kooperation mit den zuständigen Behörden gegen einen weiteren Anstieg des illegalen Tabakhandels vorgehen“, fordert Hendrik Biergans, Corporate Affairs Manager bei JTI in Deutschland. Der Fokus müsse dabei verstärkt auf Informationskampagnen liegen. Die Verbraucher glauben irrtümlich, dass der Kauf und Konsum von illegalem Tabak weitgehend ein Verbrechen ohne Opfer sei. „Unsere Aufgabe ist es, (…) aufzuklären“, betont Biergans. Laut Studie gebe es wenig Anzeichen, dass das organisierte Verbrechen sich von der Pandemie stören lässt. Es gebe jedoch regionale Unterschiede, beispielsweise zwischen den eher streng kontrollierten Volkswirtschaften und dem liberalen Westen.

    So habe zum Beispiel die Verschärfung der Grenzkontrollen weltweit zu Einschränkungen geführt, gleichzeitig sei der illegale Zigarettenhandel speziell in Westeuropa angestiegen. Dort erzielten die Strafverfolgungsbehörden beachtliche Erfolge bei der Bekämpfung von Schmuggel und illegaler Produktion (siehe auch DTZ 36/20, 51/20 und 02/21).

    Wirtschaftskrise fördert Nachfrage
    Insgesamt, so ein Fazit der Studie, habe die Pandemie Produktion und Lieferung nicht verhindert. Darüber hinaus sei hinlänglich bekannt, dass die Wirtschaft durch die Corona-Krise schwer getroffen sei. Laut den Prognosen der Wirtschaftsweisen in Deutschland werde auf die schlimmste globale Rezession seit mehr als 100 Jahren zugesteuert.

    Entsprechend anfällig seien Konsumenten für die Verlockungen der zumeist günstigeren illegalen Produkte. Das spiegeln mehr als ein Drittel der europäischen Berichte wider, die JTI für die Erstellung der Studie zur Verfügung standen, heißt es. In Westeuropa ergebe sich dabei ein Bild relativer Stabilität. Die Auswirkungen des Corona-Virus waren für diejenigen, die in die illegale Produktion und Lieferung von Tabak involviert sind, nicht besonders gravierend, so das Ergebnis der Auswertung. Das organisierte Verbrechen habe ausreichend Zeit gehabt, sich an die neue Normalität anzupassen. Während der Schmuggel illegaler Tabakprodukte durch den Lockdown schwieriger geworden sei, liefen die Geschäfte im Online-Handel reibungslos. Die illegalen Produkte seien direkt an die Haushalte geliefert worden.

    Handlungsbedarf
    Das Gesamtbild vermittelt den Eindruck, dass die Geschäfte „wie üblich“ weiterlaufen und es wenig direkte staatliche Eingriffe oder verbesserte Methoden der Strafverfolgungsbehörden gebe. Auch weil die Behörden mit weniger Personal an den Start gehen. Hierfür sind sowohl die veränderten Arbeitsabläufe durch die Einhaltung der sozialen Distanz verantwortlich und andererseits die Tatsache, dass die Betroffenen unter Umständen die Quarantäne-Vorgaben einhalten müssen.

    Dass Handlungsbedarf erforderlich sei, stehe außer Frage, so die Studie. Es fehlen Qualitätskontrollen, so dass sich die Konsumenten illegal produzierter Tabakwaren einem gesundheitlichen Risiko aussetzen.

    Informationsaustausch stärken
    Für Kriminelle sei die Gefahr entdeckt zu werden, vergleichsweise gering, was diese Geschäftsform für das organisierte Verbrechen weiter attraktiv mache. „Um gegen die Ausbreitung des illegalen Tabakhandels vorzugehen, ist eine internationale Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden, Regierungen und Industrie erforderlich“, schreiben die Autoren. Der Informationsaustausch zwischen Industrie und zuständigen Behörden sollte intensiviert werden, schlagen sie vor. Parallel sollten Grenzkontrollen verstärkt und Steuermaßnahmen geprüft werden. Darüber hinaus sei eine konsequente Durchsetzung der Gesetze in Verbindung mit effektiver Abschreckung, wie höhere Geldbußen und Strafen, ein wesentliches Präventionsmittel zur Bekämpfung des illegalen Handels. Außerdem könne der Konsument durch verstärkte Information sensibilisiert werden. Viele Verbraucher seien sich immer noch nicht über die versteckten Gefahren der illegal konsumierten Produkte sowie der weitreichenden sozialen Folgen bewusst, die damit einhergehen.

    „Es ist eine Tatsache, dass der Zigarettenschmuggel ein wichtiges Finanzierungsmittel der organisierten Kriminalität ist. Dieselben Banden stehen auch im Zusammenhang mit Geldwäsche, Menschen-, Waffen- und Drogenhandel“, so die JTI-Studie.

    pi

  • „Massive kriminelle Energie“

    GRÄFELFING // Wieder wurde in Deutschland ein Lager mit illegalem Tabak ausgehoben: Vor wenigen Wochen entdeckten Fahnder in der sächsischen Gemeinde Weißwasser in der Grenzregion zu Polen und in der Gemeinde Neustadt nahe der tschechischen Grenze insgesamt 50 Tonnen Rauchtabak. Aus diesem hätten knapp 50 Millionen Zigaretten für den Schwarzmarkt hergestellt werden können. Die Produktion war laut Zoll in Polen vorgesehen.

    Schwarzmarkt im Zentrum Europas
    Der Zigarettenschwarzmarkt rückt immer stärker in das Zentrum Europas und macht die Rolle Deutschlands als logistisches Drehkreuz der Organisierten Kriminalität deutlich. Nachdem im Sommer eine der größten illegalen Zigarettenfabriken in Kranenburg nahe der Grenze zu den Niederlanden entdeckt wurde, gelang nun ein weiterer Schlag gegen den illegalen Zigarettenhandel innerhalb kurzer Zeit.

    Erfolge der Fahndungsbehörden
    „Diese Erfolge der Fahndungsbehörden zeigen, dass der Handel und die Produktion von illegalen Tabakwaren weiter ein wachsendes Problem in Deutschland darstellen. Wir haben es hierzulande mit massiver krimineller Energie zu tun, die sich nicht von den bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des illegalen Handels abschrecken lässt“, sagt Markus Schütz, Senior Manager Illicit Trade Prevention bei Philip Morris Deutschland. „Im Gegenteil, Deutschland rückt immer stärker in den Fokus dieser Kriminalität, sei es als Transitland, als logistischer Standort für Produktion und Versorgung mit Material und nicht zuletzt als Ort des Konsums. Dies schädigt nicht nur die Staatseinnahmen, sondern untergräbt auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Denn die mittels illegalen Handels erzielten Einnahmen finanzieren häufig auch andere Felder der Organisierten Kriminalität.“

    Deshalb fordert das Unternehmen für den Kampf gegen den illegalen Handel die Bereitstellung größerer Ressourcen für die Polizei- und Zollbehörden sowie eine noch stärkere internationale Zusammenarbeit und Kooperation mit der Wirtschaft. „Nur so lässt sich diese Kriminalität, die eine hoch arbeitsteilige, industrielle Dimension annimmt, auf Augenhöhe und wirksam bekämpfen“, erklärt Philip-Morris-Manager Schütz.

    pnf

  • Kampf gegen Zigarettenfälscher

    GRÄFELFING // Im Licht der Aushebung einer illegalen Zigarettenfabrik in Kleve unterstreicht Philip Morris Deutschland die Notwendigkeit, auch weiterhin eng mit den Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den illegalen Tabakhandel zu kooperieren.

    Moderne Herstellungsanlage
    Am 18. August wurde im Raum Kleve von der Zollfahndung Essen unter Federführung der Staatsanwaltschaft Kleve eine hochprofessionelle, moderne Herstellungsanlage zur Produktion illegaler Zigaretten ausgehoben. Das Produktionsvolumen der sichergestellten Anlage betrug nach ersten Ermittlungen und Hochrechnungen rund zehn Millionen Stück Zigaretten pro Woche.
    Laut der Gewerkschaft der Polizei beläuft sich der wöchentlich geschätzte Tabaksteuerschaden für den deutschen Fiskus auf zirka 1,5 Millionen Euro.

    Enorme Mengen
    „Die Verfügbarkeit dieser enormen Mengen illegaler Zigaretten auf dem Schwarzmarkt untergräbt nicht nur die Staatseinnahmen, sondern schädigt auch Unternehmen – einschließlich unser eigenes. Außerdem finanzieren die aus dem illegalen Zigarettenhandel erzielten Einnahmen häufig andere Felder der organisierten Kriminalität“, sagt Markus Schütz, Senior Manager Illicit Trade Prevention bei Phillip Morris Deutschland.

    Großer Erfolg
    „Dieser Schlag gegen die Zigarettenfälscher ist ein großer Erfolg. Unser Dank gilt der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zollfahndung“, erklärt Schütz weiter. „Aber wir sind fest davon überzeugt, dass weder die Sicherheitsbehörden noch die Industrie allein dem Problem des illegalen Tabakhandels Herr werden können. Aus diesem Grund sollten wir an einem Strang ziehen und einen engeren Erfahrungs- und Informationsaustausch forcieren, wie Philip Morris es bereits mit Sicherheitsbehörden in anderen EU-Staaten erfolgreich praktiziert“.

    Nachhaltige Erfolge
    Das Vorgehen habe bereits zu nachhaltigen Erfolgen an den EU-Außengrenzen geführt. Hier konnte, laut der jährlichen Untersuchung des illegalen Zigarettenhandels in der EU durch KPMG, in den vergangenen Jahren der Schmuggel deutlich eingedämmt werden. Der jüngste Aufgriff zeige aber, dass die Kriminellen bereit sind ihr Betätigungsfeld zu verlagern. Schütz: „Nun werden innerhalb Deutschlands illegale Waren mit einer nie gekannten kriminellen Energie produziert.“ Es handle sich hierbei um die vierte industrielle Produktionsanlage für illegale Zigaretten, die in Deutschland sichergestellt werden konnte. Letztmalig geschah dies vor 15 Jahren.

    Erhöhte Wachsamkeit
    Eine erhöhte Wachsamkeit und effektivere Aufstellung der Sicherheitsbehörden fordert auch die Gewerkschaft der Polizei Bezirksgruppe Zoll. Deren Vorsitzender Frank Buckenhofer erklärt zu der Festsetzung der illegalen Zigarettenfabrik: „Solche Erfolge des Zollfahndungsdienstes sind immer wieder dem äußerst engagierten Einsatz und Improvisationstalent der hochmotivierten Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsbeamten geschuldet. Sie dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Zoll im Kampf gegen die Kriminalität nicht gut genug aufgestellt ist.

    Bekämpfung der Arbeitsmarkt- und Steuerkriminalität
    Erfolge bei der Schmuggel- und Geldwäschebekämpfung, bei der Bekämpfung der Arbeitsmarkt- und Steuerkriminalität, wozu auch das Aufspüren dieser illegalen Zigarettenfabrik durch das Zollfahndungsamt Essen gehört, sind nicht das Ergebnis tauglicher Behördenstrukturen, sondern bestenfalls der Arbeit eifriger Kolleginnen und Kollegen, die trotz widriger Bedingungen mit voller Hingabe ihren Beruf ausüben. Auf ihrem Rücken spüren sie täglich, dass es an Personal fehlt, an sachlicher Ausstattung, an den nötigen Behördenstrukturen mit tauglichen Melde- und Befehlswegen sowie einer dafür erforderlichen kriminalpolitischen strategischen Ausrichtung des Zolls.“ Deshalb fordert die Gewerkschaft der Polizei seit Jahren, die Vollzugsdienste des Zolls in einer schlagkräftigen Finanzpolizei zu bündeln.

    pnf

  • Schlüsselrolle als Einfuhrland

    GRÄFELFING // Im vergangenen Jahr hat der Zoll rund 60 Millionen Zigaretten beschlagnahmt, die illegal nach Deutschland eingeführt werden sollten. Im Vergleich zu den Vorjahren (2018: 62 Millionen Stück und 2017: 77 Millionen Stück) entspricht dies einem Rückgang von insgesamt knapp 22 Prozent. Ein Erfolg für den Fiskus. Doch der Schein trügt.

    Eine unabhängige KPMG-Studie, die von Philip Morris International (PMI) in Auftrag gegeben wurde, zeigt: „Der Kauf ausländischer und illegaler Ware trägt zu erheblichen Steuerverlusten für den deutschen Fiskus bei“, erklärt Markus Schütz, Manager Illicit Trade Prevention Germany bei der Philip Morris GmbH in Gräfelfing bei München.

    Legale und illegale Einfuhr
    Von über 85 Milliarden 2019 in Deutschland konsumierten Zigaretten, stammen demnach knapp 15 Milliarden Stück aus dem Ausland. Aus den Studienergebnissen geht weiterhin hervor, dass alleine aus Polen und Tschechien im vergangenen Jahr über neun Milliarden Zigaretten nach Deutschland kamen. Hierbei handelt es sich nicht nur um die Einfuhr legaler Freimengen, sondern auch um gefälschte und unversteuerte Zigaretten. Rund 3,5 Milliarden Zigaretten, knapp ein Viertel aller Grenzverkäufe, stuft die Studie als „Counterfeit and Contraband“-Produkte ein – also Produkte, die illegal eingeführt wurden oder gefälscht sind. Den größten Anteil bilden hierbei die geschmuggelten Zigaretten.

    Transfer in Nachbarländer
    Nicht alle eingeführten Zigaretten sind dabei allein für Deutschland bestimmt: Viele wurden in umliegende Länder mit höheren Zigarettenpreisen, beispielsweise in das Vereinigte Königreich, weitertransportiert.

    Auch wenn die allgemein rückläufigen Zahlen des innerdeutschen Zigarettenkonsums (etwa zwei Milliarden weniger Zigaretten als 2018) als positiv einzustufen sind, so gibt der anhaltend hohe Konsum nicht-deutscher und oft unversteuerter und gefälschter Produkte Anlass zur Sorge. Neben dem enormen Verlust an Steuereinnahmen stellen vor allem Fälschungen eine Gefahr für die Raucher dar, da sie zumeist nicht die europäischen Qualitätsstandards erfüllen. Außerhalb der offiziellen Lieferketten hergestellte und vertriebene Tabakwaren unterliegen keinerlei Kontrolle und Regulierungen wie Warnhinweisen. So untergräbt dieser illegale Handel die Bemühungen, etwa über die Gesundheitsgefahren aufzuklären und so den Anteil der Raucher zu reduzieren.

    Zusammenarbeit mit Behörden
    Philip Morris Deutschland arbeitet eigenen Angaben zufolge seit vielen Jahren mit den lokalen und bundesweiten Strafverfolgungs- und Zollbehörden zusammen, um den illegalen Tabakhandel in Deutschland und Europa zu bekämpfen.

    Hierbei wurde die Erfahrung gemacht, dass vor allem Weiterbildungsmaßnahmen zur Erkennung gefälschter Waren sowie eine enge und kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Behörden wichtige Erfolgsfaktoren für die Bekämpfung des illegalen Tabakhandels sind.

    pi