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Schlagwort: Expertenmeinungen

  • Kritik am Gesetz

    BERLIN // Der Verband des [link|https://vd-eh.de/ ]E-Zigarettenhandels (VdeH)[/link] fordert Klarheit und eindeutige Definitionen für den Fachhandel, der unter einer unzureichenden Begriffsbestimmung der Produkte, die von der Tabaksteuer-Gesetzgebung betroffen sind, leide.

    Dem Verband liegen Fälle vor, bei denen während der Kontrollen in Fachgeschäften auch Hardware beziehungsweise Zubehör geprüft und in Frage gestellt wurden. Mit der Begründung, dass es sich hierbei um „Komponenten zur Selbstfertigung von Substanzen zur Verwendung in E-Zigaretten“ handeln würde, wurden Inhaber und Angestellte unnötigerweise verunsichert.

    Gesetz benötigt Überarbeitung
    „Auch wenn die Missverständnisse sich schnell aufgeklärt haben: Das wäre sicherlich nicht passiert, wenn der Gesetzgeber von Anfang an eine klare Definition geliefert hätte und Expertenmeinungen im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt worden wären. Sowohl die Zollbeamten als auch E-Zigaretten-Fachhändler sehen sich nun einer mehr als schwammigen Definitionen ausgesetzt. Das Gesetz benötigt dringend eine Überarbeitung und klare Vollzugsregelungen“, erklärt VdeH-‧Geschäftsführer Oliver Pohland.

    Zum Hintergrund: Mit Änderung des Tabaksteuergesetzes werden seit dem 1. Juli 2022 auch Liquids und Mischkomponenten als Substitute für Tabakwaren versteuert. Die Steuer gilt pro Milliliter und wird per Steuerbanderole ausgewiesen. Als Subs‧titute für Tabakwaren zählen dabei alle Erzeugnisse, die zum Konsum mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfs geeignet sind.

    Missachtung sämtlicher Expertenmeinungen
    „Es ist dringend erforderlich, dass die Politik und die Generalzolldirektion Klarheit schaffen. Das ist sowohl für die kontrollierenden Zöllner, als auch für die Händler unverzichtbar“, betont Pohland. „Die Modernisierung des Tabaksteuergesetzes wurde am Ende der letzten Legislaturperiode vom damaligen Finanzminister und jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz unter Hochdruck und unter Missachtung sämtlicher Expertenmeinungen durchgedrückt. Bereits im Vorfeld wurde das Gesetz aufgrund falscher Annahmen, praxisferner Bestimmungen und utopischen Erwartungen massiv kritisiert. Mehrere Klagen, unter anderem vom VdeH selbst, sind seither eingereicht worden“, so der Verbandschef.


    vi

    Weitere Infos unter:
    https://vd-eh.de/

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    nach einem tiefen Blick in meine Glaskugel habe ich festgestellt: Im Jahr 2025 rollt in der 17. Welle die nepalesische Mutation auf uns zu. Sie könnte tödlicher und ansteckender sein als alle anderen Mutationen. Das ist die schlechte Nachricht. Die gute: Indem wir jetzt die Grenzen schließen und in einen anhaltenden Lockdown gehen.

    „Bananenrepublik"
    Im Ernst: Anders als mit Sarkasmus lässt sich die aktuelle Situation nicht mehr ertragen. Was sich im politischen Berlin zurzeit abspielt, würde besser in eine autokratische Bananenrepublik passen, wobei ich mich bei allen „Bananenrepubliken“ entschuldige.


    Expertenmeinungen
    Und wie mit auch nur leicht abweichenden Meinungen umgegangen wird, zeigt sich im staatstragenden Interview des „Spiegel“, der den Charité-Virologen Christian Drosten befragt hat. Die beiden gesprächsführenden Redakteurinnen fragen: „Einen größeren Schaden als Corona-Leugner haben im vergangenen Jahr wohl Experten angerichtet, die immer wieder gegen wissenschaftlich begründete Maßnahmen argumentiert haben, zum Beispiel Jonas Schmidt-Chanasit und Hendrik Streeck.

    Qualitätsjournalismus
    Priorität müsse es haben, die Risikogruppen zu schützen, hörte man oft aus diesem Lager. Dabei ist längst klar, dass das bei hohen Fallzahlen nicht funktioniert. Wann platzt Ihnen der Kragen?“ Aber statt dass Drosten der Kragen platzt und er die Spiegel-Frauen darauf hinweist, dass sie gerade versuchen, auf dem Umweg über ihn zwei renommierte Experten zu diffamieren, weicht er in der Antwort aus. Eine persönliche Anmerkung: Ich habe im vergangenen Jahr mein Spiegel-Abo nach über 30 Jahren gekündigt – aus Ärger über die Corona-Berichterstattung. Ausgewogener Qualitätsjournalismus sieht meiner Ansicht nach anders aus.

    Fallzahlen
    Haben Sie mitbekommen, dass die WHO die Pandemie faktisch für beendet erklärt hat? Naja, ganz so war es natürlich nicht, aber die Organisation hat am 20. Januar ein Informationspapier herausgegeben, in dem es unter anderem heißt: „Die meisten PCR-Tests sind als Diagnosehilfe ausgewiesen. Daher müssen Gesundheitsdienstleister jedes Ergebnis in Kombination mit dem Zeitpunkt der Probenahme, dem Probentyp, den Testspezifikationen, den klinischen Beobachtungen, der Patientenanamnese, dem bestätigten Status von Kontakten und epidemiologischen Informationen berücksichtigen.“ So sollten insbesondere die Ct-Werte angegeben und berücksichtigt werden. Experten schätzen, dass die „Fallzahlen“ bei Befolgen dieser Information um 50 bis 90 Prozent zurückgehen würden. Was das für die berüchtigten Inzidenzen ausmachen würde, kann sich der geneigte Leser selbst ausmalen.

    Übrigens
    Übrigens: Im nächsten Leben werde ich Apotheker. Dazu muss ich etwas ausholen. Eine medizinische OP-Maske kostete früher für die Einkäufer etwa vier Cent, die Herstellungskosten dürften damit etwa bei einem Cent gelegen haben. Für eine FFP2-Maske wurden etwa 80 bis 90 Cent fällig, im Discounter gibt es heute solche Masken mit CE-Siegel für 99 Cent. Raten Sie mal, was ein Apotheker für eine FFP2-Maske kassiert, die der Staat für ältere Menschen und Mitglieder der Risikogruppen bereitstellt? Für jede mit einem Berechtigungsschein erworbene Maske sind es sechs Euro. Davon trägt der Staat etwa 5,33 Euro, der Rest wird mit Mitteln des Gesundheitsministeriums ausgezahlt. Ich gönne es jedem Apotheker, aber auch diese Tatsache trägt zum Gesamteindruck einer überforderten Regierung mit Masken- und Impfchaos sowie einer Kakophonie aus Beschränkungen bei.

    Bleiben Sie trotzdem entspannt und genießen Sie das Wochenende.


    Herzlich,

    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ