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Schlagwort: Europäische Union

  • EU will Pouch-Verbot

    BRÜSSEL // Die Europäische Union will offenbar die in vielen Ländern beliebten Nikotin-Beutel verbieten. Das geht aus einer Stellungnahme des schwedischen EU-Abgeordneten Charlie Weimers (Sverigedemokraterna) hervor.

    „Geheimer Bericht”
    Der Parlamentarier schreibt über einen „geheimen Bericht“ aus Brüssel, der den Erfolg des Snus-Verbots lobt und eine Empfehlung beinhaltet, nach der das Verbot auf die tabakfreien Nikotin-Pouches ausgeweitet werden sollte. Weimers: „Höchstwahrscheinlich handelt es sich um einen Testballon der Bürokratie.“

    red

  • „Prohibition und Repression funktionieren nicht“

    BRÜSSEL // Peter van der Mark vertritt gegenüber der Europäischen Union die Interessen der Rauchtabakindustrie. DTZ hat den Generalsekretär der European Smoking Tobacco Association (Esta) besucht und ihn zu Steuern, Regulierung und vielen weiteren Aufgabengebieten seiner Arbeit befragt.

    Das ausführliche Gespräch lesen Sie in der aktuellen DTZ-Ausgabe 23. max

  • Protest gegen Shisha-Regeln

    BERLIN // In Bezug auf die Tabaksteuer hat auch der Verband Deutscher Wasserpfeifentabak-Manufakturen und -Händler („Der Shisha-Verband“) eine Stellungnahme abgegeben.

    Der Verband kritisiert die vorgesehenen Höchstmengen von Wasserpfeifentabak je Packung auf 25 Gramm. Damit, so der Entwurf aus dem Bundesministerium der Finanzen (BMF), solle die portionsweise Abgabe weitestgehend unterbunden werden. Das, so der Shisha-Verband, führe unter anderem dazu, dass Konsumenten unter Umständen mehr Tabak erwerben würden, als sie eigentlich brauchen. Zudem treffe das Argument der Steuerverkürzung nicht, da Wasserpfeifen vor allem im häuslichen Umfeld genossen würden. Und schließlich sei der finanzielle Aufwand für die Branche erheblich.

    Neuregelung umstritten
    Vor allem aber sei die Neuregelung nicht mit höherrangigem Unionsrecht vereinbar, heißt es weiter. Ziel der Tabakrichtlinie 2014 / 40 / EU sei es, die Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedsstaaten einander anzugleichen. Ausgehend von einem Schutz der menschlichen Gesundheit, besonders für junge Menschen, solle das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts für Tabakerzeugnisse erleichtert und die Verpflichtungen im Rahmen des WHO-Rahmenübereinkommens eingehalten werden.

    Schließlich weist der Shisha-Verband darauf hin, dass die geplante Größenbegrenzung von Verkaufspackungen von Wasserpfeifentabak auch den Zielen der Europäischen Union zur Eindämmung von Verpackungsmüll entgegenstehe. Damit falle nämlich mehr Müll an.

    vi

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    das ist doch mal erfreulich: Die Europäische Union will Unternehmen finanziell unter die Arme greifen, die von ihrem Heimatland keine Unterstützung erhalten. Allerdings dürften die Solvenzhilfen längst nicht allen zukommen. Zielgruppe sind offenbar Unternehmen entlang paneuropäischer Wertschöpfungsketten sowie nicht zuletzt die darbende südeuropäische Tourismusindustrie.

    Optimismus
    Vermutlich werden die jetzt angekündigten Mittel nicht allzu sehr zum Wiedererstarken der Wirtschaft beitragen. Obwohl: Manche Nationen geben sich ziemlich optimistisch, allen voran die USA. Während dort etwa die Zahl der Arbeitslosen unkontrolliert nach oben schießt, verspricht Finanzminister Steven Mnuchin geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die wirtschaftliche Talsohle im zweiten Quartal erreicht werde, im dritten gehe es dann wieder bergauf. Und zum Jahresende werde es dann sehr erfreulich: „Ich denke, Sie werden ein sehr großes – nennen Sie es ein gigantisches- Wachstum im vierten Quartal sehen.“

    Mit diesen optimistisch stimmenden Aussagen wünsche ich Ihnen ein wunderbares Wochenende. Uns lesen Sie am Montag wieder.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

    PS: Wenn Sie Gedanken, Kritik, Befürchtungen oder Zustimmung mit uns teilen möchten, schreiben Sie mir einfach an [link|mailto:marc.reisner@konradin.de]marc.reisner@konradin.de[/link].

  • Schmuggler prellen EU um Milliarden

    BERLIN (DTZ/red). Durch den Schmuggel von Zigaretten und Medikamenten fehlen der Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedsländer jährlich rund 10 Milliarden Euro in ihren Haushalten, informiert der Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF), Giovanni Kessler, in Berlin.

    „Es ist sehr wichtig, das gemeinsam zu bekämpfen. Es geht um europäische Gelder, um Gelder der Bürger“, zitiert das „europeonline-magazin“ Kessler.

    OLAF arbeitet nach eigenen Angaben eng mit den Polizei- und Zollbehörden der Länder zusammen.
    Nach Einschätzung des Vizepräsidenten des deutschen Zollkriminalamt (ZKA), Peter Keller, seien es vor allem Zigaretten aus legaler osteuropäischer und gefälschten Zigaretten aus Asien sowie illegal in der EU produzierten Zigaretten, die den EU-Binnenmarkt überschwemmen.

    (DTZ 49/11)

  • 90 Jahre Verband der Rauchtabakindustrie

    BONN (DTZ/vi). In Partylaune ist Franz Peter Marx am 90. Geburtstag seines Verbandes nicht gerade. „Die geplante Einführung der EU-Tabakproduktrichtlinie wird zahlreiche Arbeitsplätze in der Tabakindustrie gefährden“, befürchtet der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der deutschen Rauchtabakindustrie e. V. (VdR).

    Der Verband war am 24. November 1920 als Freier Wirtschaftsverband in Bamberg gegründet worden. Der VdR unterstütze seit Jahren einen verantwortungsvollen Umgang mit Feinschnitt, Pfeifentabak, Kau- und Schnupftabak sowie Importzigarren/-zigarillos, erklärte Franz Peter Marx anlässlich des 90. Geburtstages.

    Europäische Union in der Kritik
    Aber jetzt gehe die Europäische Union einen Schritt zu weit. Die geplante Verschärfung der Tabakproduktrichtlinie habe nichts mehr mit sinnvoller Regulierung zu tun. Die Europäische Union beschneide die Grundrechte der Konsumenten und bedrohe die wirtschaftliche Existenz mittelständischer Unternehmen.

    Insbesondere kritisierte Marx die geplante Einführung einer Einheitsverpackung, das Auslage-Verbot von Tabakwaren im Einzelhandel und weitere Rauchverbote in ganz Europa. Mit dem Auslageverbot schwäche die EU den Mittelstand und deren besondere Produkt- und Markenvielfalt.

    Bewegte Geschichte
    Der Verband der Rauchtabakindustrie war am 24. November 1920 als Wirtschaftsverband in Bamberg gegründet worden. 1933 verboten die Nationalsozialisten alle freien Wirtschaftsverbände. Nach dem Krieg folgte schnell die Neugründung: Am 20. März 1946 wurde der „Verband der Rauchtabak-, Kautabak- und Schnupftabakhersteller in der britisch besetzten Zone Deutschlands e.V. ins Register gegründet“.

    Er hatte seinen Sitz in Vlotho. Fünf Jahre später ist der VdR wieder auf Bundesebene aktiv. Am 8. Mai 1950 zählte der Verband 300 Mitgliedsfirmen. Er verlegte seinen Sitz von Vlotho im Januar 1954 an den Rhein nach Bonn. Weitere Meilensteine in der Geschichte des Verbandes: Die Fusion mit dem Bundesverband der Tabakwarenimporteure (22. Juni 1961) und am 27. November 1990 die Gründung des Verbands der europäischen Rauchtabakindustrie ESTA mit Sitz in Brüssel – gemeinsam mit seinem Schwesterverband aus den Niederlanden, der „Vereniging Nederlandse Kerftabakindustrie“ (VNK).

    Der Zusammenschluss der Hersteller und Importeure von Feinschnitt, Pfeifentabak, Kau- und Schnupftabak, Zigarren und Zigarillos trug 2010 zu einem Tabaksteueraufkommen von mehr als einer Milliarde Euro bei. Seit 90 Jahren vertritt der VdR nun bereits die Interessen seiner Mitglieder auf nationaler und internationaler Ebene gegenüber den Medien, der Öffentlichkeit, den Regierungen und den politischen Parteien, den Behörden, sowie den Institutionen der Europäischen Union.

    (DTZ 47/10)