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Schlagwort: Entsorgung

  • Bund soll handeln

    BERLIN // Nachdem das Bundesland Bayern vor kurzem den Antrag gestellt hatte, Einweg-E-Zigaretten, sogenannte Disposables zu verbieten (DTZ berichtete), hat der Bundesrat nun mehrheitlich – lediglich Sachsen enthielt sich der Stimme – beschlossen, diesem Antrag zuzustimmen. Die Bundesregierung soll sich demnach „für ein wirkungsvolles Verbot des Inverkehrbringens von Einweg-E-Zigaretten auf EU-Ebene“ einsetzen. Einen nationalen Alleingang, wie von Bayern angeregt, wird es nicht geben.

    Weitere Maßnahmen prüfen
    Außerdem hat die Länderkammer die Bundesregierung aufgefordert, „weitere Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls zu ergreifen, um einer nicht sachgerechten Entsorgung von Einweg-E-Zigaretten wirkungsvoll entgegenzutreten“. Im Klartext: Die Entschließung bezieht sich ausschließlich auf den Umweltaspekt. Die derzeit immer häufiger geführte öffentliche Debatte zu den Punkten Jugendschutz oder ein mögliches Aromenverbot wird von der Aufforderung nicht erfasst. Ansatzpunkt für den Vorstoß ist die Einwegkunststoffrichtlinie. Bislang gibt es keine Frist.

    Zur Begründung hieß es, Branchenbeobachter gingen davon aus, dass Einweg-E-Zigaretten überwiegend achtlos über den Hausmüll oder durch Littering entsorgt würden. Diese Vermutung werde durch eine nichtrepräsentative Umfrage bei den Recycling-Höfen in Bayern unterstrichen. Nach nicht bestätigten Angaben würden darüber hinaus in erheblichem Umfang Fälschungen in Verkehr gebracht, die keine Entsorgungshinweise enthielten.

    red

  • Verschmutzung durch Zigarettenstummel

    BERLIN // Der Bundesregierung liegen keine konkreten Daten zur Umweltverschmutzung durch Zigarettenreste vor. Weder zur Menge unsachgemäß entsorgter Zigaretten noch zu den Folgekosten der nicht sachgerechten Entsorgung kann die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Angaben machen.

    Das Bundeskabinett verweist allerdings auf eine Langzeitstudie des Verbandes kommunaler Unternehmen (VUK), die unter anderem die Wahrnehmung der Bevölkerung analysiert habe. „Hiernach sind Zigarettenkippen und Take-away-Verpackungen die beiden am häufigsten unsachgemäß entsorgten Gegenstände“, heißt es in der Antwort. Im Jahr 2016 weise die VUK-Studie für Zigarettenstummel einen Anteil von zirka 35 Prozent des Gesamtmülls aus.

    Maßnahmen, um beispielsweise Hersteller von Zigaretten in die Pflicht zu nehmen, plant die Bundesregierung aktuell nicht. Laut Antwort will sie zunächst die Verabschiedung der vorgeschlagenen EU-Richtlinie zur „Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt“ abwarten. Danach soll geprüft werden, welche Maßnahmen auf nationaler Ebene zur Umsetzung ergriffen werden, heißt es in der Antwort.

    pnf

    (DTZ08/19)

  • EU-Vorgaben für Plastik und Zigarettenfilter

    BRÜSSEL/STRASSBURG // Die EU schränkt die Verwendung von Einwegplastik drastisch ein: Der Umweltausschuss hat die EU-Richtlinie zur Vermeidung von Plastikmüll angenommen. Das Verbot soll in Deutschland greifen, sobald die EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt ist.

    Dies dürfte bis spätestens 2021 der Fall sein. Demnach sollen künftig EU-weit neun verschiedene Plastik-Einwegprodukte verboten werden: Trinkhalme, Besteck, Teller, Luftballonstäbe, Rührstäbchen für den Kaffee, dünne Plastiktüten, Wattestäbchen, Getränkeverpackungen aus erweitertem Polystyrol und so genanntes „oxo-abbaubares Plastik“ – ein Material mit Metallbeimischung. Darüber hinaus sollen auf Produkten wie Trinkbechern und Tabakfiltern Entsorgungsempfehlungen aufgedruckt werden, um das achtlose Wegwerfen zu verhindern und auf die Recyclebarkeit des Artikels hinzuweisen. Hersteller von Zigarettenfiltern, die Plastik enthalten, fallen unter die erweiterte Herstellerverantwortung und müssen die Kosten für die Beseitigung der Zigarettenstummel übernehmen.

    Ferner muss die Zigarettenverpackung eine Markierung tragen, dass Zigaretten nicht einfach weggeworfen werden dürfen.

    red

    (DTZ 05/19)