Schlagwort: Compliance

  • Zoll beschlagnahmt 650.000 illegale E-Zigaretten

    HAMBURG // Der Zoll hat im Rheinland vor kurzem eine rekordverdächtige Menge illegaler Vapes sichergestellt. Bei der Kontrolle einer Lagerhalle in Neuss entdeckten Beamte am 27. November 2024 rund 650.000 nicht verkehrsfähige E-Zigaretten.

    Insgesamt fanden die Zöllner 212 Europaletten mit unerlaubter Ware sowie einen polnischen Transporter mit weiteren 30.000 illegalen Geräten. Zwei Männer wurden festgenommen, der geschätzte Steuerschaden liegt im Millionenbereich.

    Tino Igelmann, Leiter des Zollkriminalamts, betonte die Bedeutung der Operation: „Diese Aktion ist ein klares Signal gegen Steuerhinterziehung und organisierte Kriminalität.“ Die Vapes überschritten das erlaubte Tankvolumen von zwei Millilitern und wurden vermutlich unter Umgehung von Gesundheitsvorschriften eingeführt.

    Herausforderungen im Kampf gegen illegalen Handel
    Christian Cordes, Director Corporate & Legal Affairs bei Reemtsma, äußerte sich zu den Herausforderungen im Kampf gegen den illegalen Handel: „Rekord-Sicherstellungen wie diese sind erschütternd, aber nicht überraschend. Sie verdeutlichen die Dimensionen des illegalen Handels, der längst erhebliche Ausmaße erreicht hat.”

    Reemtsma setzt sich im Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) sowie im Verband des eZigarettenhandels (VdeH) für mehr Produkt-Compliance und Verbraucherschutz ein. Cordes unterstrich die Notwendigkeit von flächendeckenden und regelmäßigen Kontrollen im stationären und Online-Handel sowie höheren Strafen für Verstöße. „Noch mehr Regeln oder Pauschalverbote helfen nicht weiter und führen nicht zu weniger illegalem Handel und mehr Jugendschutz,“ fügte er hinzu.

    Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Essen und der Staatsanwaltschaft Düsseldorf geführt. Die Operation verdeutlicht die Notwendigkeit koordinierter Anstrengungen, um den Schwarzmarkt wirksam einzudämmen und die gesetzlichen Vorgaben besser durchzusetzen.



    red

  • Noch mehr Einschränkungen

    MAINZ // Auch zu diesem Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabakwirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Diese Gastbeiträge druckt die Redaktion in diesen Wochen. Im ersten Teil der Reihe äußert sich Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE).

    Der BVTE geht mit Optimismus in das neue Jahr, auch wenn die Rahmenbedingungen durch Konsumzurückhaltung und anhaltend hohe Inflationsraten denkbar schlecht sind. Wir gehen trotz dieser belastendenden Faktoren von einem insgesamt stabilen Tabak- und Nikotinmarkt aus. Die langjährigen Trends werden sich nach unserer Einschätzung fortsetzen. Dabei gehen wir von einem leicht rückläufigen Markt für Zigaretten von bis zu zwei Prozent aus, der Feinschnittmarkt wird unverändert erfolgreich sein, aber wohl nicht weiter wachsen.

    Auslaufen der Abverkaufsfrist
    Für die E-Zigarette sehen wir trotz der neuen steuerlichen Belastungen auch nach dem Auslaufen der Abverkaufsfrist im Februar für bisher nicht versteuerte Ware ein stabiles Marktumfeld. Allerdings ist der Staat weiter gefordert, den entstehenden Schwarzmarkt für unversteuerte Liquids zu bekämpfen. Für den Wasserpfeifentabak hoffen wir nach der Verlängerung der Frist zur Änderung der Packungsgrößen auf eine Konsolidierung des Marktes. Weiteres Entwicklungspotenzial sehen wir für Tabak-erhitzer-Produkte, die Stück für Stück weitere Marktanteile erobern werden. Der Marktanteil wird stabil über drei Prozent liegen.

    Wir können als Verband nicht zur Preisentwicklung konkret Stellung nehmen, weil dies individuelle Unternehmensentscheidungen sind. Es liegt jedoch auf der Hand, dass die massiv steigenden Kosten für Energie, Logistik, Personal und Rohtabak einen weiteren Preisanpassungsdruck erzeugen werden. Auch die regulatorisch verursachten Kosten (Anpassung von Verpackungen für Tabakerhitzerprodukte, Track&Trace und so fort) werden diesen Trend verstärken. Wichtig ist in diesem schwierigen Umfeld jetzt ein schnelles Absinken der Inflationsrate, die sichere Versorgung mit bezahlbarer Energie und die Eröffnung neuer Marktchancen für die Unternehmen wie eine zügige Regulierung der tabakfreien Nikotinbeutel im Tabakerzeugnisrecht.

    In jedem Fall müssen disruptive Markterschütterungen durch völlig überzogene steuerpolitische Vorstellungen aus Brüssel vermieden werden. Die „EU Tobacco Excise Directive“ soll 2023 verabschiedet werden und muss dann innerhalb einer Frist von bis zu vier Jahren umgesetzt werden. Daher gilt unser besonderes Augenmerk dieser Richtlinie. Jede Art von Steuerschocks muss strikt vermieden werden, wenn der ohnehin schon viel zu hohe illegale Markt mit geschmuggelten und gefälschten Tabakwaren nicht weiter befeuert werden soll. Hier steht besonders die Bundesregierung in einer großen Verantwortung. Fehlgeleitete gesundheitspolitische Vorstellungen lassen sich nicht mit noch so hohen harmonisierten Mindeststeuern in Europa durchsetzen.

    Vernünftigen Steuer- und Produktregulierungspolitik
    Maß und Mitte gehören zu jeder vernünftigen Steuer- und Produktregulierungspolitik. Deshalb wird der BVTE in diesem Jahr besonders den Handel und die Verbraucher bitten, ihre Stimme im Beteiligungsprozess für eine mögliche neue EU-TPD3 zu erheben. Bitte engagieren Sie sich unter [link|https://www.dein-ding.eu/]www.dein-ding.eu [/link]mit Ihrer Stimme, damit die Belange von Rauchern, Dampfern, Händlern und Herstellern gehört werden. Es kommt jetzt darauf an, seine Meinung klar zu sagen – und nicht erst in drei oder vier Jahren, wenn die Richtlinie verabschiedet worden ist und dem nationalen Gesetzgeber nur noch die Umsetzung bleibt. Die Zeit ist jetzt!

    Der Tabakkonsum besitzt weiter eine hohe gesellschaftliche Akzeptanz, auch wenn Kunden mehr und mehr neuartige, potenziell weniger schädliche Produkte für sich entdecken. Wir stellen die Souveränität der Verbraucher in den Mittelpunkt unserer Ziele. Sie allein können und sollen entscheiden, welches Produkt für sie geeignet ist. Staatliche Erziehungsnachhilfen sind da fehl am Platz. Insofern sehen wir das Vorhaben der EU-Kommission, ein tabakfreies Europa bis 2040 schaffen zu wollen, als hochproblematisch an. Verbraucher können selbst für sich entscheiden, sie benötigen keine ungebetenen Ratschläge aus der Politik zum gesunden Lebensstil.

    Offener und guter Austausch
    Der BVTE ist nun im vierten Jahr seines Bestehens und verfügt über nunmehr 19 Mitglieder und Partnermitglieder. Wir freuen uns, dass wir in jedem Jahr unseres Bestehens neue Mitglieder gewinnen konnten. Wir pflegen einen offen und guten Austausch untereinander. Dabei ist die Unternehmensgröße zweitrangig. Die gute Nachricht ist: Es gibt keinen Aufnahmestopp. Jedes Unternehmen aus der Wertschöpfungskette der Tabak- und Nikotinwirtschaft ist herzlich eingeladen, Mitglied des BVTE zu werden und von den zahlreichen Services des Verbandes zu profitieren. Es lohnt sich.

    Unser Ziel ist es dabei, den Nutzen unserer Mitglieder zu mehren, ihre Geschäftsmodelle robuster zu machen und sie für eine sicher nicht einfacher werdende Zeit zu unterstützen. Wir werden auch weiter dafür kämpfen, dass jede gesetzliche Regelung frei von Willkür und strikt wissenschaftsbasiert erfolgt. Wichtig ist für unsere Mitglieder die vollständige Compliance mit gesetzlichen Vorgaben. Wer alle diese Regelungen einhält, muss sein Produkt auch frei an erwachsene Konsumenten verkaufen können.

    Kinder- und Jugendschutzregelungen
    Dies gilt auch für Produkte, die gerade in der Diskussion sind wie die Einweg-E-Zigaretten. Eine Einweg-E-Zigarette, die im Einzelhandel unter Beachtung der Kinder- und Jugendschutzregelungen verkauft wird, die ordnungsgemäß entsorgt oder im Handel zurückgegeben wird und die alle Vorschriften bezüglich Beipackzettel und Kennzeichnung einhält, ist selbstverständlich in Deutschland verkehrsfähig und sollte es auch bleiben. Wichtig ist, die schwarzen Schafe zu entdecken und Produkte, die nicht dem Gesetz entsprechen, durch die Überwachung aus dem Markt nehmen zu lassen.

    Die InterTabac 2023 wird das sehr gute Ergebnis von 2022 noch toppen. Der Neustart nach der Corona-Pandemie ist im vergangenen Jahr gut gelungen. Wir freuen uns über die große Anzahl der Aussteller und das große Medieninteresse an der weltweiten Leitmesse für Tabak- und Nikotinprodukte. Die InterTabac ist für unsere Mitglieder das wichtigste Branchentreffen und wird es bleiben. Der InterTabac und Ihnen allen ein erfolgreiches neues Jahr!

  • Handel nur mit eindeutiger ID

    HAMBURG // Der Konsum gefälschter und geschmuggelter Zigaretten dürfte im vergangenen Jahr 8,7 Prozent des Gesamtkonsums in der EU ausgemacht haben. Das entspricht 44,7 Milliarden Zigaretten. Die Dunkelziffer des weltweiten illegalen Zigarettenhandels wird auf 6,0 bis 8,5 Prozent geschätzt.

    Track & Trace soll am 20. Mai in Kraft treten. Das System betrifft Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen. Spätestens 2024 sollen weitere Tabakprodukte unter die Richtlinie fallen. Ziel ist ein hoher Gesundheitsschutz für die europäische Bevölkerung. Zusätzlich soll die Gesetzgebung es ermöglichen, Schmuggel effektiver zu bekämpfen.

    Das schreibt die Richtlinie vor:
    [bul]Alle Wirtschaftsbeteiligten müssen die TPD  2 einhalten: Hersteller, Importeure, Großhandel, Vertriebsunternehmen, Merchandiser, mobile Fahrverkaufsunternehmen und Einzelhandel.

    [bul]Alle Produktbewegungen müssen aufgezeichnet werden, damit jede Packung einzeln in der gesamten Lieferkette zurückverfolgt und die Einhaltung der Richtlinie überwacht und durchgesetzt werden kann.

    [bul]Um die Unabhängigkeit und Transparenz der Rückverfolgung zu gewährleisten, müssen Hersteller Datenspeicherungsverträge mit unabhängigen Dritten schließen.

    [bul]Jeder Hersteller oder Importeur von Tabakprodukten muss außerdem eine Datenbank („primäres Repository“) einrichten, in der alle Daten in Bezug auf jede einzelne Packung gespeichert werden. Außerdem müssen alle Daten in einer EU-weiten Datenbank („sekundäres Repository“) gespeichert werden.

    [bul]Durch die Möglichkeit, sämtliche Bewegungen zu verfolgen, können alle Wirtschaftsbeteiligten in der Lieferkette einen Prüfpfad der exakten Bewegungen jedes einzelnen Produkts erfassen, vom Hersteller bis in den Handel.

    [bul]Jede Tabakproduktpackung muss mit einer eindeutigen ID versehen sein, Sicherheitsmerkmale als Fälschungsschutz vorhanden sein.

    Einige Unternehmen verwenden bereits Systeme zur Lagerverwaltung und womöglich auch für Lagerprozesse. Ihnen fehlt jedoch die Möglichkeit, einzelne Artikel-IDs zu scannen und zu erfassen, die Daten abzurufen und sie außerhalb des Unternehmens zu teilen. Die Anwender müssen dafür sorgen, dass die Bewegungen aller Tabakprodukte durch die gesamte Lieferkette gescannt und aufgezeichnet werden – von der Herstellung bis zur Verteilung an die Verkaufsstellen. Ganz gleich, ob mobiler Fahrverkauf, Verkaufsautomat oder Logistikdienstleister für den Einzelhandel – bei jedem Schritt muss die Compliance sichergestellt sein.

    Vorteile der Rückverfolgbarkeit nutzen
    Damit sich Wirtschaftsbeteiligte effektiv auf die Richtlinie einstellen können, müssen sie mit externen Partnern zusammenarbeiten, die ein tiefes Verständnis für die Herausforderungen haben und Hardware und Software integrieren können und in der Erfassung und Aggregation von Daten versiert sind.

    Transparente Produktbewegungen sind bald Pflicht. Daher sollten Unternehmen diese Chance ergreifen, um die Vorteile der Rückverfolgbarkeit zu nutzen.

    Ab dem 20. Mai dürfen Hersteller Zigaretten beziehungsweise Tabakprodukte nur noch auf den Markt bringen, wenn diese serialisiert sind. Ohne eindeutigen Identifikator darf kein Handel stattfinden. Das wird sich auf die gesamte Lieferkette auswirken. Der Termin für das Inkrafttreten der Richtlinie rückt rasant näher. Daher ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um Compliance-Projekte anzustoßen, sofern dies noch nicht geschehen ist. Weitere Informationen finden Interessenten unter [linkn|https://www.zetes.com/de]www.zetes.com/de[/link]. Olivier Frère, Zetes

    (DTZ 11/2019)

  • Schmuggel in der EU boomt

    MAINZ (DTZ/pi). Der zunehmende Schmuggel schwächt nicht nur die deutsche Tabakwirtschaft, sondern hat in ganz Europa Hochkonjunktur.

    Laut einer Veröffentlichung des Deutschen Zigarettenverbandes ist der Anteil der unversteuerten Zigaretten um 0,7 Prozentpunkte auf 21,8 Prozent angestiegen; das bedeutet ein „Plus“ von 3,1 Mrd. Stück allein im Jahr 2010. Timothy Lindon, Chief Compliance Officer und Vice President Brand Integrity bei Philip Morris International Inc. warnt: „Der illegale Zigarettenmarkt in der EU ist inzwischen größer als die legalen Zigarettenmärkte in Frankreich, Irland und Finnland zusammen.“

    (DTZ 28/2011)