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Schlagwort: Barack Obama

  • Kubanische Zigarren bleiben Streitpunkt

    HAVANNA/WASHINGTON // Mit einer historischen Kehrtwende scheinen Barack Obama, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, und Kubas Staatschef Raúl Castro die Jahrzehnte dauernde Feindschaft zwischen den USA und dem Karibikstaat beenden zu wollen.

    Allerdings seien zwei zentrale Probleme des US-Handelsembargos noch nicht gelöst – sagte Castro im Rahmen der Verhandlungen: So dürfen die Amerikaner bei der Rückreise aus Kuba Waren im Wert von bis zu 400 Dollar mitnehmen. Und kubanische Zigarren dürfen nur zum Eigengebrauch in die USA eingeführt werden. red

    (DTZ 02/15)

  • Obama will mit Tabaksteuer Krankenversicherung finanzieren

    WASHINGTON (DTZ/pnf). Mit der Ausweitung der kostenlosen Krankenversicherung für drei Millionen bedürftige Kinder will der neue US-Präsident Barack Obama eines seiner sozialpolitischen Wahlversprechen füllen.

    Fragwürdige Finanzierung
    So löblich es ist, den armen Bevölkerungskreisen gesundheitlichen Mindestschutz zu bieten, so fragwürdig ist die geplante Finanzierung. Denn die erwarteten Kosten in Höhe von 32,8 Milliarden Dollar sollen zum größten Teil über eine drastische Erhöhung der Tabaksteuer finanziert werden. Die Bundestax soll von 39 US-Cent auf 1,00 US-Dollar pro Zigarettenpackung erhöht werden.

    Mal abgesehen davon, dass es ungerecht ist, allgemeine Sozialaufgaben nur einer Minderheit der Bürger aufzubürden, ist auch die fiskalische Zielerreichung mehr als fraglich.

    Keine Mehreinnahmen durch Erhöhung der Tabaksteuer
    Am Beispiel Deutschlands und anderer Länder, die die Tabaksteuern massiv anhoben, ist deutlich zu sehen, dass massive Tabaksteuererhöhungen nicht zu Mehreinnahmen für den Staat führen, weil die Raucher dann verstärkt Ausweichstrategien entwickeln, die in starkem Maße den Schwarzmarkt fördern.
    Was bleibt, sind abgestrafte Raucher und noch mehr Schulden.

    (DTZ 07/09)