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Schlagwort: EU

  • OVG Niedersachsen: Maskenpflicht ist rechtens

    LÜNEBURG // Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat einen Antrag auf einstweilige Außervollzugsetzung der Pflicht aus § 9 Absatz 1 und 2 der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus abgelehnt, beim Besuch von Verkaufsstätten des Einzelhandels sowie in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personenverkehrs eine textile Barriere als Mund-Nasen-Bedeckung („Maske“) zu tragen (Az.: 13 MN 119/20).

    Eilantrag
    Die Antragstellerin hatte sich mit dem Normenkontrolleilantrag gegen die in Niedersachsen seit dem 27. April 2020 geltende Maskenpflicht gewandt und argumentiert, diese greife unverhältnismäßig in ihre Grundrechte aus Artikel 2 GG, insbesondere in die allgemeine Handlungsfreiheit, in das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und auf körperliche Unversehrtheit ein.

    Erfolgsaussichten
    Der Senat hat den Antrag aufgrund einer Folgenabwägung abgelehnt. Die Erfolgsaussichten des in der Hauptsache gegen die genannte Verordnungsbestimmung gestellten Normenkontrollantrags (Az.: 13 KN 118/20) seien als offen anzusehen. Der Beschluss ist unanfechtbar.

    pi

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    welche finanziellen Auswirkungen die Corona-Krise hat, zeichnet sich erst allmählich ab. Aus dem Wirtschafts- und dem Finanzministerium kommt das „Dashboard Wirtschaft Deutschland“, ein dem einige Zahlen zusammengestellt werden. Demnach wurden 33,4 Milliarden Euro an KfW-Hilfen beantragt.

    Eine Frage der Zeit
    Von 36.605 Anträgen wurden bisher 36.241 mit einem Volumen von 19,3 Milliarden Euro bewilligt. Knapp zwei Millionen Anträge auf Soforthilfen wurden gestellt und knapp zwölf Milliarden Euro ausgezahlt. Die Warenexporte sind im März um 11,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat eingebrochen, im April dürfte dieser Anteil noch höher ausgefallen sein. 18 Prozent der Betriebe in Deutschland haben bereits Arbeitsplätze gestrichen. Höhere Rentenbeiträge und steigende Beiträge an Krankenkassen sind nur eine Frage der Zeit, auch Steuern dürften demnächst angehoben werden.

    Staatliche Maßnahmen
    Was das bedeutet, kann heute niemand realistisch einschätzen. Was jetzt schon deutlich wird: eine Spaltung der Gesellschaft. Es gibt die Befürworter und die Gegner der rigiden staatlichen Maßnahmen, Schwarz und Weiß, Zwischentöne sind kaum zu hören. Auch eine Kluft zwischen den neuen Armen und den Wohlhabenden wird sich vertiefen. Ich bin gespannt, wie die Behörden auf die anstehenden Demonstrationen reagieren werden, wenn sich womöglich – wie angemeldet – 10.000 Menschen auf der Münchner Theresienwiese versammeln. (Wobei mir auch nicht klar ist, was das eigentliche Ziel dieser Demonstrationen ist, denn die Bandbreite der Forderungen reicht von „mehr Geld“ über „mehr Freiheit“ bis zu diffusen Äußerungen von Verschwörungstheoretikern.)

    Aktion für Händler
    Was mir gefällt sind Aktionen wie die des BTWE, der betroffenen kleinen Händlern mit Finanzspritzen helfen will. Immer mehr Unternehmen und Verbände schließen sich an, einige möchten gar nicht genannt werden. Wichtig für Händler: Offiziell endet die Antragsfrist am 18. Mai!

    Ich wünsche Ihnen einen guten und erfolgreichen Tag.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Genuss-Reise rund um die Welt

    BÜNDE // Mit der Zigarre La Aurora 107 startet La Aurora, die älteste Zigarrenmanufaktur der Dominikanischen Republik, eine Reise um den Globus: die „Tobaccos of the World Kollektion“.

    Hinter der „Tobaccos of the World Kollektion” stecken eine Deckblattserie und exklusive Mischungen, die Aficionados tief in die Welt der Premium Zigarren und ihrer Herkunftsländern eintauchen lässt, informiert der Hersteller aus Santiago de los Caballeros im Norden der Dominikanischen Republik. USA, Ecuador und Nicaragua sind einige der Stationen, gestartet wird in letzterem, in Nicaragua.

    Ein Puro aus Nicaragua
    An den Start geht es mit der La Aurora 107 Nicaragua. Dafür wurden von der Einlage, über das Umblatt bis zum Deckblatt ausschließlich Tabake aus Nicaragua verwendet. Diese verleihen dem handgerollten nicaraguanischen Puro eine Vielzahl würziger Noten, begleitet von einem Hauch ledriger Aromen. Eine reichhaltige Balance aus Erde, Holz und floralen Nuancen changieren im Rauchverlauf und findet mit einer charakteristischen Prise Lakritz und Walnuss ihren Abgang. Die La Aurora 107 Nicaragua überzeugt mit einem mittleren bis vollem Körper.

    La Aurora 107 Nicaragua ist in 20er-Kisten im Handel erhältlich. Für den deutschen Markt hat Arnold André in Bünde, der Partner von La Aurora, die klassischen Formate Churchill, Toro und Robusto ausgewählt. Der Longfiller ergänzt das Portfolio der 2010 gelaunchten Linie La Aurora 107, die zum 107-jährigen Bestehen der Manufaktur ins Leben gerufen wurde. Die Stückpreise bewegen sich zwischen 7,80 Euro für das Robusto-Format und 9,90 Euro für die Churchill.

    pi

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    den Medien kommt bei der Information der Bevölkerung eine bedeutende Rolle zu. Mein Eindruck: In dieser Krise funktioniert das nicht besonders gut. Die meisten Journalisten haben sich zunächst von der Panikmache der Bundesregierung anstecken lassen. Mittlerweile sind einige Medien umgeschwenkt, andere fahren weiter treu auf Staatslinie. Zur ersten Gruppe zählt zum Beispiel der NDR, der öffentlich gemacht hat, wie restriktiv das Robert-Koch-Institut mit seinen Daten umgeht. Wer Berechnungen nachvollziehen oder eigene Kalkulationen zu Covid-19 anstellen möchte, kann das kaum tun.

    Experten bewerten Berichterstattung
    Wissenschaftler haben 178 Experten aus unterschiedlichen medizinischen Bereichen anonymisiert befragt und sie um ihre Meinung zu verschiedenen Aspekten der Krise gebeten. 82,6 Prozent der Befragten finden die Berichterstattung unausgewogen, da meist die gleichen befragt würden. Jeder dritte sieht sogar die freie Meinungsäußerung in der Wissenschaft bedroht. Klar, denn nicht selten werden abweichende Statements als das Leugnen vermeintlicher Corona-Fakten diskreditiert, ein Diskurs so unmöglich gemacht.

    „Kollateralschäden“ der Corona-Krise
    Einige Medien berichten mittlerweile verstärkt über erwartete „Kollateralschäden“. Zwei Beispiele: So gehen die Vereinten Nationen unter anderem von bis zu 670.000 zusätzlichen Aids-Toten in Subsahara-Afrika – ein Zuwachs um mehr als 100 Prozent. Grund: eine sechsmonatige Unterbrechung der medizinischen Lieferketten als Folge der Corona-Pandemie. Und Forscher der Johns-Hopkins-Universität prognostizieren, dass weltweit bis zu 1,2 Millionen Kinder unter fünf Jahren an den indirekten Auswirkungen der Corona-Krise sterben könnten – vor allem an Hunger und an geschwächten Gesundheitssystemen.

    DIHK fordert zusätzliche Unterstützung
    Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert „umfassende zusätzliche Hilfen“ für die deutschen Unternehmen. Nur wenn die Konjunktur zügig wieder anspringe, könnten Einnahmerückgänge einigermaßen rasch ausgeglichen werden. Bleibt zu hoffen, dass entsprechende Mittel auch bei kleinen Firmen ankommen.

    Haben Sie einen guten und erfolgreichen Tag.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Juul will kürzer treten

    HAMBURG // Im Rahmen der fortlaufenden strategischen Überprüfung seines Geschäfts hat das Unternehmen Juul Labs Veränderungen für seine deutsche Organisation angekündigt. Ziel ist es, das Unternehmen neu aufzustellen, Vertrauen zu gewinnen, und das Potenzial risikoreduzierter Produkte für erwachsene Raucher zu stärken und zugleich den Konsum durch Minderjährige zu bekämpfen.

    Verkleinertes Team
    Dazu teilt Juul mit: „Im Zuge dieser Überprüfung sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass unser derzeitiges Geschäftsmodell in Deutschland in seiner aktuellen Form nicht tragfähig ist. Als Konsequenz passen wir unsere Aufstellung an und verkleinern unser Team in Deutschland.“ Nach DTZ-Informationen könnte das etwa die Hälfte der aktuellen Belegschaft betreffen. Die Entscheidung sei Juul nicht leicht gefallen, das Unternehmen werde die betroffenen Mitarbeiter in dieser schweren Zeit bestmöglich unterstützen.

    Dem Markt verpflichtet
    Wichtig für den Handel: „Unsere Mission, erwachsene Raucher zur Abkehr von herkömmlichen Zigaretten zu bewegen, gilt auch weiterhin und wir bleiben auch in Zukunft dem deutschen Markt verpflichtet.“ Jetzt gehe es darum, Juul Labs Deutschland für eine langfristige Zukunft neu aufzustellen. Offenbar will die Deutschland-Tochter des Konzerns künftig vor allem Großkunden sowie den Großhandel beliefern. Die Präsenz im Handel soll demnach auf jeden Fall beibehalten werden.

    red

  • Hundertausende Zigaretten

    KÖLN // Der Zoll hat am Flughafen Köln/Bonn 245.000 geschmuggelte Zigaretten sichergestellt. Die auf drei Pakete verteilten Zigaretten waren als „Waren“ deklariert und sollten aus Tschechien nach Großbritannien geschickt werden.

    „Das ist mit Abstand der größte Aufgriff an nur einem Tag seit langem“, sagte Jens Ahland vom Hauptzollamt Köln. Die Beamten hatten die verdächtigen Pakete am 1. Mai mit Hilfe von Röntgentechnik durchleuchtet und waren so auf die Zigarettenstangen gestoßen.

    „Beim Einsatz unserer Röntgentechnik stach sofort das einzigartige Muster von Zigarettenstangen ins Auge.“, so Ahland weiter.

    pi

  • Politiker wollen Grenzöffnungen

    MAINZ // In einer gemeinsamen Erklärung setzen sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, die Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, und der Trierer Oberbürgermeister, Wolfram Leibe, dafür ein, dass die Kontrollen und Schließungen entlang der Grenze zu Luxemburg und Frankreich unter Beachtung der einschlägigen Hygiene- und Abstandsgebote umgehend aufgehoben werden.

    Große Herausforderungen
    „Die aktuelle COVID-19-Pandemie stellt alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union vor große Herausforderungen, die nur durch gemeinsame Anstrengungen und eine große Solidarität gemeistert werden können“, heißt es.

    Grenzkontrollen
    Zahlreiche Maßnahmen zur Verringerung der Ausbreitung des Coronavirus seien seit März in ganz Europa ergriffen worden. Dazu zählten Hygienevorschriften, Kontaktvermeidung oder auch Ausgangssperren. Auch das Recht der Unionsbürger, sich innerhalb der EU frei zu bewegen, sei eingeschränkt worden. Dies betreffe in einem besonderen Maße die Menschen in den Grenzregionen. Dort seien zur Durchbrechung von Infektionsketten kurzfristig Grenzkontrollen eingeführt und zum Teil Grenzschließungen vorgenommen worden, so die drei Politiker.

    Schrittweise Öffnung
    „Angesichts der erfreulichen Entwicklung der Infektionszahlen diesseits und jenseits der Grenze hat Rheinland-Pfalz beim Bundesministerium des Innern in den vergangenen Wochen erfolgreich auf die schrittweise Öffnung weiterer Grenzübergänge, unter anderem Bollendorf und Remich, hingewirkt. Angesichts der anhaltend positiven Entwicklung fordern wir nur die umgehende Aufhebung aller Maßnahmen an unseren europäischen Binnengrenzen und die Rückkehr zu ‚Schengen‘. Damit würde auch endlich die Ungleichbehandlung der deutschen Grenzen zu Luxemburg und Frankreich einerseits und Belgien und den Niederlanden andererseits aufgehoben. Die jeweiligen innerstaatlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus bestehen weiterhin“, unterstrichen Dreyer, Barley und Leibe.

    Vorübergehende Maßnahmen
    „Wir sind von Beginn an dafür eingetreten, dass es sich bei den Grenzkontrollen und Grenzschließungen nur um vorübergehende Maßnahmen in einer Ausnahmesituation handeln kann. Die vollständige Wiederherstellung der Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes sowie der Funktionsweise des Schengen-Raums ist essentiell, damit sich Europa langfristig von den Folgen der Krise erholen kann“, heißt es weiter.

    Unerträgliche Situation
    Geschlossene Grenzen bedeuteten emotional einen großen Rückschritt für den Alltag im Herzen Europas. Die Situation gerade an der Grenze zu Luxemburg werde zunehmend unerträglich, für Pendler und Pendlerinnen, aber auch für alle Menschen beidseits der Grenze, die familiäre Verbindungen oder tägliche Schulwege haben.

    pi

  • Grossoverband sagt seine Jahrestagung ab

    KÖLN // Der Presse-Grosso hat seine Jahrestagung in Wiesbaden abgesagt. Damit reagiert der Verband zum zweiten Mal in seiner Geschichte auf die aktuelle politische Situation. Zuletzt fiel die Jahrestagung wegen der Terroranschläge am 11. September im Jahr 2001 aus.

    Schwere Entscheidungen
    Erst hat der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger VDZ sein Branchentreffen, den Publisher Summit, abgesagt, jetzt folgt auch der Gesamtverband Pressegroßhandel. Die Lobbyvereinigung für die Grossobetriebe will die für den 17. September in Wiesbaden angesetzte Jahrestagung ausfallen lassen. „Diese Entscheidung ist uns sehr schwergefallen. Die Grosso-Jahrestagung ist für den Pressegroßhandel und seine Partner eine wichtige Plattform der persönlichen Begegnung und des Dialogs, die durch den gelungenen Wechsel nach Wiesbaden frische Impulse gewonnen hat”, erklärte Grosso-Präsident Frank Nolte.

    Neuer Termin
    Die nächste Verbandstagung soll am 14. September nächsten Jahres stattfinden. Bisher findet die Grosso-Jahrestagung seit 1950 durchgehend jedes Jahr statt, von 1956 bis 2018 in Baden-Baden und seit 2019 in Wiesbaden.

    red

  • Philip Morris unterstützt Kulturschaffende

    GRÄFELFING // In Krisenzeiten kommt der Kultur- und Kunstförderung eine besondere Rolle und zusätzliche gesellschaftliche Verantwortung zu. Der von Philip Morris im Jahr 2016 initiierte Förderpreis The Power of the Arts unterstützt deshalb in diesem Jahr zehn Projekte, die sich mittels Kunst, Musik, Theater, Tanz und angewandter Künste für kulturelle Verständigung einsetzen.

    Unterstützung in Zeiten der Krise
    Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen sind viele kulturelle Organisationen sowie Kunst- und Kulturschaffende akut in ihrer Existenz gefährdet. Besonders kleinere, unbekanntere, aber deshalb nicht weniger engagierte und bedeutungsvolle Projekte trifft die Krise sehr hart.

    Aktuelle Herausforderungen
    Deshalb passt The Power of the Arts sein Konzept an die aktuellen Herausforderungen an, ohne sich dabei inhaltlich grundlegend zu verändern. Die Förderung mit insgesamt 200.000 Euro wird auf zehn, statt bislang vier Projekte verteilt, um noch mehr Kunst- und Kulturschaffenden bei ihrer wichtigen Arbeit zu helfen. Gleichzeitig können Bewerbungen auch für bereits in der Entstehung befindliche Projekte eingereicht werden, nicht nur für zukünftige Projekte.

    Eine besondere Rolle
    „Wir haben uns bewusst dazu entschieden, Kulturförderung mit dem sozialen Anliegen der Integration und Inklusion zu verbinden. Im Kontext der aktuellen gesellschaftlichen Brüche durch die Corona-Pandemie gilt mehr denn je: Kunst kann Menschen zusammenbringen, und findet eine gemeinsame Sprache. Deshalb spielt für uns The Power of the Arts dieses Jahr neben unserem verstärkten zivilgesellschaftlichen Engagement eine ganz besondere Rolle“, sagt Elfriede Buben, Leiterin Corporate Social Responsibility bei Philip Morris Deutschland.

    Interessierte können sich ab dem 15. Mai bewerben, und sich bereits anmelden. Weitere Informationen finden Sie unter [link|https://www.thepowerofthearts.de/]www.thepowerofthearts.de[/link].

    pi

  • Allied Cigar kauft Anteile an Habanos-Importeuren

    HONGKONG // Wie DTZ bereits berichtete, hat der Tabakkonzern Imperial Brands seine Zigarrensparte für insgesamt 1,225 Milliarden Euro verkauft. Das US-Geschäft ging dabei zu einem Verkaufspreis von 185 Millionen Euro an die Gemstone Investment Holding, während den übrigen Premiumzigarren-Sektor die Allied Cigar Corporation mit Sitz in Hongkong für 1,04 Milliarden Euro übernommen hat.


    50-prozentiger Anteil an Habanos S. A.
    Das beinhaltet auch den 50-prozentigen Anteil an Habanos S. A. sowie an ICT (Internacional Cubana de Tabacos) und an der kubanischen Vermarktungsgesellschaft Promotora de Cigarros. Außerdem erwarb Allied Cigar in diesem Zuge auch die Anteile an den mehr als 30 lokalen Habanos-Importeuren in der Welt. Dazu zählen zum Beispiel 5th Avenue Products, der Habanos-Alleinimporteur für Deutschland, Österreich und Polen, sowie die Intertabak AG, der Havanna-Generalimporteur für die Schweiz. An 5th Avenue sind der Zigarrenhersteller Villiger zu 45 Prozent sowie Habanos und nun Allied Cigar jeweils zu 27,5 Prozent beteiligt.

    Die Allied Cigar Corporation informierte darüber, dass man mit dem aktuellen Management-Team sehr zufrieden sei und daran festhalten werde, um gemeinsam weiteres Wachstum im Premiumzigarren-Segment zu schaffen.

    red