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  • Briefwechsel mit der Bundeskanzlerin

    BERLIN (DTZ/fnf). Manfred Jurisch, Betreiber des Fachgeschäftes „Pressewelt“ am Hindenburgdamm in Berlin, hat es jetzt schwarz auf weiß: Tabaksteuererhöhungen sollten auf die Verbraucher überwälzt werden, aber es besteht kein rechtlicher Zwang für die Hersteller, dies zu tun. Vorausgegangen war ein Briefwechsel des Berliner Händlers mit dem Bundeskanzleramt.

    Jurisch hatte in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel angefragt, ob es im Sinne des Steuererhöhungsbeschlusses sei, wenn die zum Januar 2013 erfolgte Tabaksteuermehrbelastung nicht an die Kunden, sondern an die Händler weitergegeben wird. Dabei bezog er sich auf das Informationsschreiben des ihn beliefernden Großhändlers. Jurisch war, wie sehr viele andere Händler auch, verärgert über die durch die ausgebliebenen Preisanpassungen verursachten Margenkürzungen bei etlichen großen Zigarettenmarken.

    Im Auftrag der Bundeskanzlerin antworte das Referat Steuerpolitik und Zölle im Bundeskanzleramt. In dem Schreiben heißt es wörtlich: „Seien Sie versichert, dass ich die Gründe, die Sie zu Ihrem Schreiben veranlasst haben, sehr gut nachvollziehen kann. Sicherlich sollte es so sein, dass zumindest die Tabaksteuererhöhung über den Preis auf die Verbraucher abgewälzt wird.

    Bei der Tabaksteuererhöhung zum 1. Januar 2013 ist dies gerade bei den Hauptmarken nicht erfolgt. Je nach Zigarettenmarke besteht bei der Tabaksteuererhöhung ein Preisanpassungsbedarf von ca. 4 bis 8 Cent je Packung mit 19 Stück Zigaretten. Es ist jedoch nicht vorgesehen, die Abwälzung der Tabaksteuer vorzuschreiben. Damit würde das Recht der Hersteller auf freie Preisgestaltung eingeschränkt und gegen europäisches Recht verstoßen.
    In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass die Preise für Zigaretten bei den Tabaksteuererhöhungen zum 1. Mai 2011 und zum 1. Januar 2012 stärker gestiegen sind als dies allein auf Grund der Tabaksteuererhöhungen erforderlich gewesen wäre. Unter Einbeziehung der Tabaksteuererhöhung zum 1. Januar 2013 würde die heutige Hauptpreislage (5 Euro für 19 Stück) bei einer ausschließlichen Abwälzung der Tabaksteuererhöhungen nur 4,84 Euro je 19 Stück Zigaretten kosten.“

    Jurisch selbst hofft nun, dass sich trotz der eindeutigen Gesetzeslage herstellerseitig die Überzeugung durchsetzt, dass eine angemessene Preiskorrektur notwendig ist, um nicht nur die Steuermehrbelastung, sondern auch die gestiegenen Kosten und die Renditeverschlechterungen durch das Wachstum von Niedrigpreislagen und OTP aufzufangen.

    (DTZ 14/13)

  • Tansania exportiert Tabak nach China

    DODOMA (DTZ/red). Tansania wird künftig eng mit China zusammenarbeiten. Ende März wurde ein Handelsabkommen zwischen beiden Länder unterzeichnet, das den Tabakexport aus dem ostafrikanischen Land in die Volksrepublik regelt.

    Die Erwartungen sind groß. Die einheimischen Tabakbauern begrüßen Medienberichten zufolge die Vereinbarung als einen weiteren Schritt, der ein wirtschaftliches Wachstum unterstützt. China sei ein sicherer Markt, heißt es. Mit diesem Partner werde das Land unabhängiger von den traditionellen westlichen Abnehmern.

    (DTZ 14/13)

  • Vom Bundesrat gibt es kein Veto gegen TPD

    BERLIN (DTZ/fok). Das Plenum des Bundesrates hat am Freitag vergangener Woche die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen der Tabakprodukt-Richtlinie (TPD) weitgehend abgenickt. Es folgte damit den Vorschlägen des federführenden Ausschusses für Fragen der Europäischen Union.[p][/p]

    Konkret begrüßt der Bundesrat die neue TPD, nennt hier als Beispiel u.a. auch die geplante Vergrößerung der Warnhinweise und die Verwendung zusätzlicher Bildwarnhinweise. Da liest es sich schon sehr sarkastisch, wenn der Bundesrat abregt, „ es sollte nun sichergestellt werden, dass die geplanten kombinierten Warnhinweise (75 Prozent der Vorder- und Rückseite sowie 50 Prozent der Schmalseiten) den Herstellern ausreichend Möglichkeiten zur Marken- und Produktdifferenzierung bieten“, weil sonst Produktfälschungen und hieraus resultierende gesundheitspolitische Fehlentwicklungen zu befürchten seien.[p][/p]

    Neben einer Reihe kleinerer, meist definitorischer Änderungsvorschläge regt der Bundesrat nur wenige inhaltliche Korrekturen des Richtlinienentwurfs an. Dazu zählt der Vorschlag, die Ausnahmen für Zigarren-/Zigarillos und Pfeifentabake beim dem geplanten Verbot charakteristischer Aromastoffe (z.B Menthol) auf die Bereiche der Schnupf- und Kautabake auszuweiten. Konkret geht es hier vor allem um die traditionelle Verwendung von Menthol beim Snuff. Als Begründung für die gewünschte Ausnahme führt der Bundesrat an, diese traditionsreichen Nischenprodukte würden überwiegend von älteren Menschen konsumiert, so dass das Argument des Jugendschutzes hier keine gravierende Bedeutung habe.[p][/p]

    Weiterhin spricht sich der Bundesrat dafür aus, auch künftig die Dosenverpackungen für Feinschnitt neben den Pouchverpackungen zuzulassen. Schließlich schlägt der Bundesrat ergänzende Regelungen für nikotinhaltige (und nikotinfreie) Substanzen wie die Liquids von E-Zigaretten vor.[p][/p]

    Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, hinsichtlich der in dem Richtlinienvorschlag vorgesehenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte nicht nur kompetenzrechtlich, sondern auch hinsichtlich möglicher Auswirkungen entlang der Wertschöpfungskette betroffener Unternehmen zu überprüfen.[p][/p]

    Im Bundesrat haben die Länder mit Regierungen von Parteien, die im Bundestag auf den Oppositionsbänken sitzen (SPD, Grüne, Linke) eine Mehrheit von 36 der 69 Stimmen.[p][/p]
    DTZ 13/13

  • VZI wählte neuen Vorstand

    BONN (DTZ/vi). Die Mitgliederversammlung des Verbandes der Zigarettenpapier verarbeitenden Industrie e.V. (VZI) wählte am Freitag vergangener Woche in Hamburg einen neuen Vorstand. Neuer Vorsitzender ist Christian Hinz, Gizeh Raucherbedarf GmbH, als Nachfolger von Ursula Exner, Alfred Bliemel GmbH & Co. KG. Stellvertretende Vorsitzende ist Dr. Eva-Christine Schobeß, Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH.[p][/p]
    DTZ 13/13

  • Bremer Brinkmann-Werk gehört ab 2015 zur Mignot & De Block-Gruppe

    BREMEN (DTZ/fnf). Am Donnerstag vergangener Woche haben die derzeit noch zu BAT gehörenden Brinkmann Tabakfabriken und die Mignot & De Block-Gruppe mit ihrer bedeutenden deutschen Tochterfirma Gizeh Raucherbedarf einen Vertrag zur Fortsetzung des Brinkmann-Produktionsbetriebes in Bremen unterzeichnet. Mindestens 86 der derzeit 100 Mitarbeiter behalten hierdurch ihren Arbeitsplatz. Ursprünglich hatte der bisherige Brinkmann-Eigentümer BAT beabsichtigt das Werk zu schließen. Andererseits hatte Gizeh nach Expansionsmöglichkeiten speziell für die boomende Hülsenproduktion Ausschau gehalten. [p][/p]In den seit einiger Zeit laufenden Vertragsverhandlungen wurde vereinbart, dass Brinkmann bis Ende 2014 Zigarettenhülsen sowohl für die BAT als auch für Gizeh produziert. Am 1. Januar 2015 übernimmt Gizeh das Werk und stellt dann dort neben den eigenen Sortimenten auch Filterhülsen für die BAT im Rahmen eines fünfjährigen Liefervertrags her. Gizeh-Geschäftsführer Christian Hinz bewertete im Rahmen der Vertragsunterzeichnung das Investment in den Bremer Standort als zentral für die Weiterentwicklung des europäischen Markenartiklers. [p][/p]
    DTZ 13/13

  • Philip Morris ernennt neuen CEO

    RICHMOND (DTZ/red). Am 8. Mai wird Andre Calantzopoulos, 55, neuer CEO bei Philip Morris International Inc. Louis C. Camilleri, 58, bleibt Vorstandsvorsitzender des US-Unternehmens.

    Calantzopoulos war seit der Abspaltung des Unternehmens von Altria Chief Operating Officer (COO). Er wird Firmenangabe zufolge sofort nach der Hauptversammlung am 8. Mai zum Chief Executive Officer (CEO) ernannt.

    (DTZ 12/13)

  • New York will Tabak unter die Ladentheke verbannen

    NEW YORK CITY (DTZ/red). Zigaretten und andere Tabakwaren verschwinden in New York City aus der öffentlichen Wahrnehmung.

    Mit dieser Vision vor Augen stellt Bürgermeister Michael Bloomberg seinen aktuellen Anti-Tabak-Gesetzentwurf der Stadtverordnetenversammlung diese Woche vor.

    Kernpunkt der Maßnahme ist die Reduzierung des Tabakkonsums bei Jugendlichen, heißt es. Dafür sollen Einzelhändler ihre Tabakwaren künftig unter der Ladentheke, in geschlossenen Schränken oder hinter Vorhängen platzieren. Die Produkte würden Medienangaben zufolge nur noch sichtbar, wenn ein Erwachsener danach fragt oder wenn sie nachgefüllt werden.

    Für die Betroffenen eine „absurde Situation“, zitiert die „Financial Times“ die Sprecher von US-Einzelhandelsverbänden. Die Einschränkung bei der Kundenberatung und der Produktpräsentation verletzte auch ihr Recht auf freie Meinungsäußerung.

    Das sieht Bloomberg ganz anders und verweist Medienangaben zufolge auf Länder wie Island, Kanada, Großbritannien und Irland, die bereits den sogenannten Display ban eingeführt haben.

    In einem zweiten Gesetzentwurf will Bloomberg die Bußgelder für den Verkauf oder den Handel geschmuggelter Zigaretten erhöhen.

    (DTZ 12/13)

  • 4 Millionen Unterschriften gegen TPD 2

    PARIS (DTZ/red/kes). Die Zahl spricht für sich: 4 Millionen Unterschriften haben französische Fachhändler seit Januar 2013 gegen die Verschärfung der Tabakproduktrichtlinie (TPD 2) gesammelt.

    Das ist das offizielle Endergebnis der zweimonatigen Petition, die der französische Fachhändlerverband „Confédération des Buralistes“ initiierte, berichtet die Zeitschrift „le losange“ online.

    Ein Erfolg, den auch Verbandspräsident Pascal Montredon beeindruckt. „Niemals zuvor hat eine Petition in Frankreich derartig viele Unterschriften erhalten“, schreibt er in der Fachzeitschrift „le losange“. Die Aktion des Verbandes appellierte ähnlich wie vergleichbare Initiativen in den europäischen Nachbarländern an Kunden und Politiker den Facheinzelhandel in seinem Protest gegen die ausufernden EU-Pläne zu unterstützen.

    Insgesamt war viel Geduld und Verständnis seitens der Buralistes (dt. Tabakfachhändler) gefordert, so Montredon. Seit dem 14. Januar klärten die Händler ihre Kunden im täglichen Gespräch über das mögliche TPD2-Szenario auf. Unterstützt durch Plakate und Unterschriftenlisten, die sich mit der Überschrift „Ich unterstütze meinen Fachhändler; Ich unterzeichne seine Petition“ an den Konsumenten richteten (Bild unten).

    Demonstration in Paris

    Mit überwältigendem Erfolg, heißt es. „Unsere Kunden – Raucher und Nichtraucher – haben verstanden“, betont Montredon. Auch die Konsumenten seien gegen Preiserhöhungen und Einheitspackung.

    Die Aktion war offiziell am Mittwoch, 20. März beendet. An diesem Tag hat der Verband 4 000 027 Unterschriften während einer Demonstration in Paris den Regierungsvertretern überreicht.

    Im Anschluss versammelten sich die Fachhändler (frz. Buralistes) vor dem Gesundheitsministerium und präsentierten erneut ihr Anliegen.

    (DTZ 12/13)

  • BLD verfolgt das Vorgehen von Valora und Geco mit Sorge

    KASSEL (DTZ/da). Als große Herausforderung sieht man im Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen in Deutschland (BLD) die Sicherung des Fortbestands der rund 24 000 bundesdeutschen Annahmestellen. Eine nicht unbeträchtliche Zahl von Fachhändlern sei in ihrer wirtschaftlichen Existenz ernsthaft gefährdet.

    Diese Problematik wurde auf der BLD-Mitgliederversammlung am 9. und 10. März in Kassel thematisiert.
    Konkrete Hilfestellung für seine Mitglieder leistet der BLD mit seinem Unterstützungsprogramm durch Kooperationspartner. Einer davon ist die Metro-Gruppe. Sie war in Kassel vertreten durch Ralf Lambert, Bereichsleiter Customer Management Department Trader und Senior Director der Metro Gruppe. Er stellte auf der Tagung eine weitere Vereinbarung vor, die zuvor mit dem Vorstand des Lotto-Dachverbandes verhandelt worden war.

    Als attraktiv und lukrativ wurde auch das Angebot des Georelief Verlags bezeichnet. Dieses Unternehmen mit Zentrale in Dresden hat sich auf die Herausgabe von dreidimensionalen geografischen Reliefkarten spezialisiert, die als Souvenir „zum Begreifen“ oder zum Versenden sehr beliebt sind. Bei einem empfohlenen Verbraucherpreis von 3,95 Euro ergibt sich eine Marge von 45 Prozent, was von den Tagungsteilnehmern als gut und fair angesehen wurde.

    Bei den turnusgemäß anstehenden Wahlen wurden BLD-Vorsitzender Hermann Teckenburg und Kassierer Tobias Fraas einstimmig für weitere vier Jahre wiedergewählt.

    Breiten Raum nahm auf der Mitgliederversammlung das Geschäftsgebaren von Valora Retail gegenüber ihren Franchisenehmern ein. „Von Vertragsänderungen, die schlechtere Konditionen nach sich ziehen, sind immer mehr Franchisenehmer betroffen“, berichtete BLD-Geschäftsführer Günther Kraus. Deshalb will die BLD-Spitze am 25. März ein zweites Gespräch mit Valora-Repräsentanten führen. Betroffene Valora-Franchisenehmer können sich an Günther Kraus ([link|mailto:presse-kraus@t-online.de]presse-kraus@t-online.de[/link] ; Triebstraße 33 in 60388 Frankfurt; Tel.: 06109–3 28 52) wenden. Er will die Problemfälle am 25. März vortragen.

    Neben Valora verfolgt man auch das Vorgehen der Geco GmbH mit gewisser Sorge. Hier befürchtet der BLD, dass das deutsche Tochterunternehmen des gleichnamigen tschechischen Convenience-Filialisten Facheinzelhändler aus ihren Standorten bei der Lebensmittelkette Kaufland verdrängt.

    Aus den Landesverbänden berichtete Gabriele Grasser, Vorsitzende des Bayerischen Toto-Lotto-Verbandes, dass es demnächst eine „Lotto-Akademie“ in Nürnberg zur Fortbildung von Annahmestellenleitern geben wird. Sie erläuterte außerdem, wie die bayerischen Lottoverkaufsstellen an den Internetumsätzen beteiligt werden. Wie DTZ bereits berichtete, erhält der stationäre Lotto-Vertrieb im Freistaat eine Provision von 3,2 Prozent in der Spitze an den Internetumsätzen.

    Der hessische Verbandsvorsitzende Tobias Fraas informierte über den geplanten nächsten Lotto Hessen Infotag am 18.April in Alsfeld sowie am 30. April in Wiesbaden , wo der Hessische Lotto- und Totoverband Wege aufzeigen will, wie sich Lottoverkaufsstellen an das Internet verloren gegangene Umsätze wieder zurückholen können. Aus Thüringen sandte der neue, leider aber verhinderte Verbandsvorsitzende Frank Voigt an die BLD-Mitgliederversammlung Grüße. An die Lottoverkaufsstellenleiter in dem ostdeutschen Bundesland appelliert er, Mitglied im Thüringer Lotto- und Totoverband Mitglied zu werden. Denn nur gemeinsam könne man erfolgreich den wachsenden Herausforderungen begegnen.

    (DTZ 12/13)

  • Der Februar war auch für den Fiskus kein Wonnemonat

    WIESBADEN (DTZ/fok). Mit Tabaksteuereinnahmen von (netto) 817,6 Mio. Euro brachte der Februar 2013 dem Fiskus eine Einnahmenminderung von 16,1 Prozent im Vergleich zum gleichen Monat des Vorjahres.

    In den ersten beiden Monaten des Jahres waren es aufaddiert 1,295 Mrd. Euro, 4,7 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Wegen jahresübergreifender Sondereffekte hat ein solcher Vergleich allerdings nur sehr eingeschränkte Aussagefähigkeit. Ebenfalls eher ein Momentbild zeichnet sich bei den Zahlen für den Steuerzeichenbezug ab.

    So wurden im Februar 2013 Banderolen für 5,343 Mrd. Zigaretten (minus 1,0 Prozent) im Kleinverkaufswert von 1,312 Mrd. Euro (plus 0,4 Prozent) bezogen.

    Für den Zweimonatszeitraum Januar/Februar liegt die Menge bei 10,041 Mrd. Stück (minus 9,6 Prozent) im Wert von 2,456 Mrd. Euro (minus 8,4 Prozent). Bei Feinschnitt stieg der Banderolenbezug im Februar um 16,2 Prozent auf 1 830,6 Tonnen im Wert von 234,2 Mio. Euro (plus 23,4 Prozent).

    Im Zweimonatszeitraum lag die Menge hier bei 3 377,5 Tonnen (minus 1,0 Prozent) im Wert von 427,7 Mio. Euro (plus 4,1 Prozent). Bei Zigarren wurden im Februar Banderolen für 286,3 Mio Stück (minus 8,0 Prozent) im Wert von 58,2 Mio. Euro (minus 9,8 Prozent) bezogen. Für Januar/Februar kumuliert waren es 606,3 Mio. Stück (minus 18,4 Prozent) im Wert von 125,3 Mio. Euro (minus 16,6 Prozent).

    Für Pfeifentabak schließlich wurden im Februar Steuerzeichen für 70,2 Tonnen im Wert von 7,7 Mio. Euro bezogen, im Zweimonatszeitraum waren es 199,5 Tonnen im Wert von 20,7 Mio. Euro.

    (DTZ 12/13)