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Schlagwort: Zigaretten

  • Aufruf des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie

    BONN // In einem offenen Brief appelliert der Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ) an Genießer von Zigarren und Zigarillos, Hersteller und Tabakwarenfachhändler, sich an einer EU-Konsultation zu beteiligen. Im Folgenden veröffentlicht DTZ-Online das Schreiben:

    Die meisten Gesetzgebungsverfahren haben Ihren Ursprung in Brüssel, so auch die meisten Regulierungen, die die Tabakprodukte betreffen. Die bekannteste ist dabei die Tabakproduktrichtlinie (TPDII), deren Überarbeitung jetzt ansteht – man redet also jetzt über TPDIII und wahrscheinlich weitere massive Einschränkungen auch für unser Genussgut Zigarre und Zigarillo.

    In diesem Gesetzgebungsverfahren organisiert die Europäische Kommission eine Sondierung (verfügbar in allen EU-Sprachen) zur "Bewertung des Rechtsrahmens für die Eindämmung des Tabakkonsums", in der bewertet wird, ob Änderungen des EU-Rahmens zur Eindämmung des Tabakkonsums erforderlich sind, um das Ziel der Kommission zu unterstützen, bis 2040 eine "tabakfreie Generation" zu erreichen.

    Im Rahmen dieses Prozesses haben Sie die Möglichkeit Ihre Meinung abzugeben.

    Die Feedback-Phase läuft bis zum 17. Juni 2022.

    Zu einem späteren Zeitpunkt wird noch eine sogenannte öffentliche Konsultation erfolgen.

    Geben Sie Ihrer Stimme Gehör, damit Zigarren und Zigarillos als ein besonderes Genussgut und nicht als Suchtartikel behandelt wird. Die aktuelle TPDII gibt für unsere Produktgattung einige Ausnahmen, so sind Bildwarnhinweise nicht verpflichtend und Aromen dürfen in den Produkten verwendet werden.

    Sie können [link|https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13481-Evaluation-of-the-legislative-framework-for-tobacco-control_de ]hier [/link]teilnehmen, indem Sie sich zuerst auf der EU-Website „Have your say“ registrieren.

    Bitte beachten Sie:
    Auch wenn das Thema emotional aufwühlt, halten Sie sich an die sprachliche Etikette, die unseres Produktes würdig ist.
    Sie dürfen nur 4000 Zeichen benutzen.

    Als Bundesverband der Zigarrenindustrie werden wir keinen festen Text vorgeben, denn wenn sich die Texte gleichen, werden diese meist nicht gewertet. Wir empfehlen allerdings folgende Themen anzusprechen:

    [bul]Zigarren und Zigarillos sind als gemeinsame und besondere Kategorie im Tabakmarkt zu sehen
    [bul]Es handelt sich um ein Genuss- und Kulturgut
    [bul]Es wird nur gelegentlich und zu besonderen Anlässen geraucht
    [bul]Wir sind selbstbestimmte und erwachsene Konsumenten
    [bul]Kein Jugendschutzproblem
    [bul]Verwendete Aromen führen nicht dazu, dass mehr geraucht wird oder von Zigaretten auf Zigarren oder Zigarillos umgeswitcht wird.
    [bul]Aktuelle Ausnahmen führen nicht dazu, dass Zigarettenraucher auf Zigarren / Zigarillos umsteigen – das belegen alle Statistiken.
    [bul]Die aktuellen Regeln aus TPDII sind umfassend und informieren über alle Risiken
    [bul]Sind Sie Hersteller oder Fachhändler sprechen Sie bitte auch die wirtschaftliche Bedeutung für Ihr Unternehmen und die Beschäftigten an. Ebenso die Bedeutung für die Herstellung von Zigarren und Zigarillos in anderen Staaten kann erwähnt werden.

    Wenn Sie spezielle Fragen haben oder Unterstützung bei der Einreichung benötigen, wenden Sie sich bitte den BdZ unter info@zigarren-verband.de.

    Werden Sie jetzt aktiv!

    pi

  • „Goldstandard“ ist nicht alles

    MAINZ // Jedes Jahr zum Weltnichtrauchertag wird auf die Konsumenten von Tabakwaren eingedroschen. Das ist wenig sinnvoll.

    Tatsächlich wird – seit Corona – in Deutschland offenbar wieder mehr geraucht. Laut der aktuellen Langzeitstudie „Deutsche Befragung zum Rauchverhalten“ (Debra) liegt der Anteil der Menschen, die zumindest gelegentlich zu Zigarette und Co. greifen, bei fast einem Drittel – und damit deutlich höher als zu Pandemie-Beginn. Aber: Das ist eben auch jeder Dritte in der Bevölkerung ab 14 Jahren – also keineswegs eine verschwindend kleine Minderheit.

    Aufklärung über Alternativen
    Da Deutschland nach dem politischen Willen bis zum Jahr 2040 rauchfrei werden soll, gibt es viel zu tun – und Verbote funktionieren nicht, wie die Erfahrung lehrt. So sagt denn auch Ernest Groman, wissenschaftlicher Leiter des Nikotin Instituts Wien: „Der Weltnichtrauchertag steht jährlich unter einem anderen Motto, das den Goldstandard des kompletten Zigarettenrauchstopps im Fokus hat. Es fehlt allerdings die Sichtweise auf Möglichkeiten, wenn der Rauchstopp nicht gelingt oder nicht gewollt ist. Hier braucht es ein Umdenken – weg vom „Abstinenz oder stirb“-Ansatz hin zur Aufklärung über Alternativen.“

    Das sieht der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) naturgemäß ähnlich. „Es zeigt sich immer mehr, dass Raucher eine risikoreduzierte, aber auch geschmackvolle Alternative zur Tabak-Zigarette suchen. Diese Vielfalt steigert sowohl die Motivation zu einem Umstieg als auch die Akzeptanz der E-Zigarette, damit Nutzer nicht wieder zur Tabak-Zigarette zurückkehren“, teilt der Verband in einer aktuellen Stellungnahme mit. Die Organisation hat nach eigenem Bekunden in den vergangenen Monaten eine verstärkte Nachfrage nach risikoreduzierten Alternativen zur Tabak-Zigarette festgestellt. Dabei stellten vor allem neue, einfach zu bedienende Produkte ein niederschwelliges Angebot für Raucher dar, um den Umstieg weg von der Tabak-Zigarette zu schaffen. In diesem Zusammenhang verweist der VdeH auf die Bedeutung einer breiten Aromenvielfalt und warnt vor einer regulatorischen Einschränkung dieser Vielfalt, wie sie sich auf europäischer Ebene im Rahmen des Europe’s Beating Cancer Plan abzeichne.

    Chance für die öffentliche Gesundheit
    Auch das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) hat sich aus Anlass des Weltnichtrauchertages geäußert. Der BfTG-Vorsitzende Dustin Dahlmann: „Es muss konstatiert werden, dass die Tabakkontrolle in Deutschland mit den bisherigen Maßnahmen deutlich zu kurz greift. Angesichts der vielen Todesfälle als Folge des Rauchens und der hohen Kosten für das Gesundheitswesen durch rauchbedingte Erkrankungen wäre es grob fahrlässig, die E-Zigarette als Chance für die öffentliche Gesundheit zu ignorieren. Die E-Zigarette ist die beste Möglichkeit für Raucher, einen erfolgreichen Tabakstopp mit einer erheblich risikoreduzierten Alternative zu erzielen. Darüber müssen Raucher in Deutschland aufgeklärt werden.”

    red

  • Tabaksteuer stabilisiert

    BERLIN // Erholung in Sachen Tabaksteueraufkommen: Erstmals im laufenden Jahr haben Zigaretten dem Fiskus im April einen siebenstelligen Erlös beschert (1,036 Milliarden Euro). Gegenüber dem Vorjahresmonat ist das ein Minus von 2,9 Prozent.

    Über alle Produktkategorien (ohne Shisha-Tabak und Sticks für Tabakerhitzer) hinweg fällt der Rückgang mit 1,7 Prozent etwas moderater aus. Der Grund: Zigarren / Zigarillos (plus 37,3 Prozent auf knapp 7,9 Millionen Euro) und Feinschnitt (plus 19,0 Prozent auf 179,4 Millionen Euro) entwickelten sich recht positiv.

    Insgesamt lagen die Einnahmen des Bundes aus der Tabaksteuer im April bei mehr als 1,227 Milliarden Euro. Genauere Angaben können nicht gemacht werden, weil das Aufkommen aus „erhitztem Tabak“ in der Statistik nicht ausgewiesen wird, da es bislang nur zwei Wettbewerber am Markt gibt.

    Wasserpfeifentabak rückläufig
    Anders sieht es beim Wasserpfeifentabak aus, für den die Statistiker für April einen Steuerwert von knapp zwei Millionen Euro errechnet haben. Das ist deutlich weniger als in den Vormonaten (März: fast 5,6 Millionen Euro) und geht mit einer um fast zwei Drittel geschrumpften Bezugsmenge einher. Grund dürften die neuen Auflagen bei Verpackung und Abgaben sein (DTZ berichtete). Experten gehen davon aus, dass der Anteil nicht in Deutschland versteuerter Ware bei Wasserpfeifentabak im Jahresverlauf auf bis zu 80 Prozent klettern dürfte – ein großer Verlust auch für den Staat.

    red

  • „Eine große Belastung“

    Herr Pohland, gab es an der Corona-Pandemie etwas Positives?
    Oliver Pohland: Die Pandemie hat natürlich vor niemandem Halt gemacht und unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Auch wenn es für viele eine persönliche Entschleunigung des Alltags bedeutete, so war es doch wirtschaftlich für alle in der Branche eine sehr große Belastung. Positiv ist lediglich zu erwähnen, dass E-Zigaretten in einigen Bundesländern als Gegenstand des täglichen Bedarfs anerkannt wurden und dadurch einige Fachhändler auch während der Schließung des Einzelhandels weiter geöffnet bleiben konnten.

    Was erwarten Sie vom Geschäftsjahr 2022?
    Pohland: Durch das Einführen der Steuer auf nikotinfreie und nikotinhaltige Flüssigkeiten für E-Zigaretten wird mit einer deutlichen Veränderung des aktuell vorgehaltenen Sortiments und einer stärkeren Gewichtung gebrauchsfertiger Zehn-Milliliter-Liquids gerechnet. Ende 2021 konnte zudem ein neuer Trend beobachtet werden: Einweg-E-Zigaretten, sogenannte „Disposables“ oder E-Shishas, drängen zunehmend auf den deutschen und europäischen Markt. Darunter sind leider auch viele Produkte, die in Deutschland nicht verkehrsfähig sind und die den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechen. Der VdeH hat diesbezüglich einen Leitfaden veröffentlicht, der besonders dem Einzelhandel dabei helfen soll, diese Produkte zu identi‧fizieren. Darüber hinaus ist der VdeH erfolgreich juristisch gegen mehrere Anbieter unzulässiger Geräte vorgegangen.

    Im Herbst gibt es das Comeback der InterTabac – worauf freuen Sie sich besonders?
    Pohland: Wie viele aus der Branche bin auch ich glücklich, dass die InterTabac 2022 nach so langer Zeit wieder stattfinden kann. Für mich persönlich ist es die erste InterTabac. Die Messe ist für die gesamte Branche ein enorm wichtiger Treffpunkt, da sie viele nationale und inter‧nationale Player an einem Ort zusammenbringt. Glücklicherweise ermöglicht sie jetzt auch wieder den persönlichen Austausch, weshalb ich mich wirklich glücklich schätze, an diesem wichtigen Event teilnehmen zu können, um viele Bekannte wieder zu treffen und neue Partner kennenzulernen.

    nh

  • Tabaksteuer: Anhaltender Abwärtstrend

    BERLIN // Die Einnahmen des Bundes aus der Tabaksteuer stabilisieren sich allmählich. Nachdem es im Januar gegenüber dem Vorjahresmonat einen Rückgang um 10,5, im Februar um 15,0 Prozent gegeben hatte, fiel das Minus mit 2,0 Prozent auf 899,6 Millionen Euro deutlich geringer aus.

    Dabei verzeichneten Zigarren und Zigarillos mit 29,3 Prozent auf 9,7 Millionen Euro den größten relativen Zuwachs, der Absatz von Feinschnitttabak legte ebenfalls zu: Hier lag das Plus bei den Steuereinnahmen bei 10,6 Prozent auf 152,0 Millionen Euro.

    Mit Blick auf das Gesamtquartal ergibt sich eine Tabaksteuersumme von 2343,1 Millionen Euro – gegenüber dem ersten Quartal 2021 ein Rückgang um rund 9,3 Prozent.

    Die seit Jahresbeginn gesondert ausgewiesene Steuer auf Wasserpfeifentabak lag im März bei knapp 5,6 Millionen Euro; im Januar waren es 4,4, im Februar 6,1 Millionen Euro.

    Zieht man den Netto-Bezug von Steuerzeichen als vorlaufenden Indikator heran, dann dürfte der April erneut recht schwach ausfallen. Besonders bei Zigaretten (minus 18,9 Prozent auf 985,3 Millionen Euro) und bei Feinschnitt (minus 10,4 Prozent auf 187,1 Millionen Euro) lassen die Steuerzeichenbezüge für die Tabakbranche trotz der Feiertage keinen besonders guten Monat erwarten – aber vielleicht hat sich das gute Wetter positiv ausgewirkt.

    red

  • Politik denkt allmählich um

    BRÜSSEL / FRANKFURT // In Sachen E-Zigarette tut sich derzeit Einiges. DTZ berichtet über aktuelle Entwicklungen dieses für den Handel attraktiven Zusatzsortiments.

    So hat das Europäische Parlament die Möglichkeit anerkannt, eventuelle gesundheitliche Folgen von Tabakkonsum durch den alternativen Gebrauch von E-Zigaretten zu verringern. Darauf weist das Unternehmen Relx International hin. Aus Brüssel verlautete demnach, „elektronische Zigaretten könnten einigen Rauchern dabei helfen, schrittweise mit dem Rauchen aufzuhören“.

    Das, so Relx, sei eine wichtige Entscheidung, nachdem mehrere Studien gezeigt hätten, dass das Dampfen ein geringeres Risikopotenzial habe als das Rauchen herkömmlicher Zigaretten: „Wir begrüßen die Entscheidung des EU-Parlaments, die Risikominimierung durch den Gebrauch von E-Zigaretten anzuerkennen, und setzen uns weiterhin für die kontinuierliche Durchsetzung der geltenden Vorschriften und Regelungen ein, die auf die Prävention des Rauchens unter Minderjährigen ausgerichtet sind – unabhängig davon, ob es sich um traditionelle oder elektronische Zigaretten handelt. Gleichzeitig ermutigen wir die EU-Institutionen, die Schlüsselrolle anzuerkennen, die Aromen bei der Umstellung erwachsener Raucher auf E-Zigaretten spielen“, so Chris Aikens, Director of External Affairs für Europa bei Relx International.

    Weitere Bewertung von Aromen
    In der endgültigen Fassung des Brüsseler Berichts wird auch auf die Notwendigkeit einer weiteren Bewertung von Aromen in E-Zigaretten hingewiesen, die „insbesondere für Minderjährige und Nichtraucher attraktiv sind“, sowie auf ein mögliches Verbot im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Tobacco Products Directive (TPD). Die Geschmacksrichtungen seien einer der Hauptgründe für erwachsene Raucher, auf E-Zigaretten umzusteigen und nicht wieder zu herkömmlichen Zigaretten zu wechseln. Aikens: „Zweifellos muss unsere Branche hier einen Beitrag leisten, um Minderjährige vor dem Zugang zu nikotinhaltigen Produkten zu schützen. Zu diesem Zweck haben wir das ‚Guardian-Programm‘ entwickelt. Wir verpflichten uns, alle Gesetze und Vorschriften in allen Märkten, in denen wir tätig sind, zu befolgen und einzuhalten, und gehen manchmal sogar über diese Gesetze hinaus, um zu verhindern, dass unsere Produkte attraktiv auf junge Menschen wirken“.

    Unterdessen hat der Frankfurter Suchtforscher Heino Stöver einen Appell an die Gesundheitspolitiker des Landes gerichtet. Stöver: „Trotz aller Bemühungen in Form von schärferen Gesetzen und Rauchentwöhnungskampagnen liegt die Quote der Raucher in Deutschland laut der vom Bundesgesundheitsministerium geförderten Debra-Studie immer noch bei knapp 31 Prozent. Die Rauchentwöhnungskampagnen der letzten Jahre sind damit gescheitert und erreichen die verbleibenden Raucher offensichtlich nicht mehr.“

    Raucher an den Rand der Gesellschaft gedrängt
    Stöver plädiert für ein Umdenken bei Politik und Suchttherapeuten. Gegenwärtig würden Raucher durch Rauchverbote und Rauchstoppkampagnen zunehmend an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Es finde eine Ächtung statt. „Hör halt einfach auf zu rauchen“, sei das Mantra, mit dem sich Raucher in Deutschland immer wieder konfrontiert sähen. Den Wenigsten gelinge es aber, vom einen auf den anderen Tag mit dem Rauchen aufzuhören.

    Stöver ergänzt: „Einfach aufzuhören, ist leichter gesagt als getan. Aus der Suchtforschung wissen wir, dass wir Raucher und ihre Sucht zunächst ernst nehmen müssen, um helfen zu können. Dazu gehört vor allem, nicht dogmatisch sofortigen Nikotinverzicht zu predigen. Das Schädlichste am Rauchen sind die Schadstoffe, die beim Verbrennungsprozess entstehen. Es gibt aber mittlerweile Nikotinprodukte wie E-Zigaretten, Tabakerhitzer und Nikotin-Pouches, die einen stark risikoreduzierten Nikotingenuss ermöglichen. Der Umstieg auf diese Produkte hilft Rauchern und ermöglicht Menschen einen schrittweisen Ausstieg aus dem Tabakkonsum.“ red

  • „So wird ein NGP bereit für den Markteinstieg“

    DORTMUND // Der Markt an Alternativen zu klassischen Tabakprodukten boomt weiterhin. Doch immer mehr Hersteller haben Probleme, ihre NGP-Neuheiten wegen immer strengerer staatlicher Regelungen und Vorgaben an den Endkonsumenten verkaufen zu können.

    Das ist auch eines der Themen der neuesten Ausgabe des InterTabac-Podcast „Tobacco & Vape, News & Views“, in dem diesmal Nveed Chandhay zu Gast ist. Chandhay ist Geschäftsführer der Broughton Group, ein auf Wissenschaft und Regulierung spezialisiertes Beratungsunternehmen.

    Produkte weltweit einführen
    Im Podcast erzählt Chandhay, was die Probleme beim Produkt-Launch auf den weltweiten Konsumermärkten sind – und wie sein Beratungsunternehmen Firmen hilft, NGPs bereit für den Markt zu machen. Denn vor einer erfolgreichen Markteinführung stehen oft monatelange Produkt-Studien an. „Wir optimieren das Produkt, bevor diese Studien starten“, sagt Chandhay. Dabei haben er und seine Experten sich nicht nur auf die Einführung neuer Produkte spezialisiert, sondern machen auch Produkte besser, die bereits auf den Märkten in der Welt zuhause sind. Ein weiteres Thema des Podcast ist die Sorge der Branche, dass Flavour künftig verboten werden könnten. Chandhay teilt diese Befürchtungen: „Länder würden dann dafür sorgen, dass Konsumenten, die von der klassischen Zigarette loskommen wollen, keine Alternative mehr zum Rauchen haben.“

    Der ganze Podcast ist ab sofort [link|https://business-insights.intertabac.de/en-gb/media-center]online [/link]verfügbar.

    Der Podcast „Tobacco & Vape, News & Views“ erscheint auf Business Insights, der interaktiven Plattform der InterTabac, der weltgrößten Messe für Tabakwaren und Raucherbedarf. Diese findet vom 15. bis 17. September zusammen mit der InterSupply, der führenden Fachmesse für Herstellungsprozesse von Tabakwaren, E-Zigaretten, Pfeifen und Wasserpfeifen, in Dortmund statt.

    pi

  • Konstantes Tabakwarengeschäft

    KÖLN // Nach steigenden Umsätzen im Jahr 2020 – auch aufgrund pandemiebedingter Grenzschließungen und damit einem Rückgang des Zigarettenschmuggels – hat die DTV Tabak-Gruppe mit ihren zwölf Gesellschafterbetrieben beim Jahresergebnis 2021 erneut mit einem Tabakwarenumsatz von knapp vier Milliarden Euro das Jahr nach eigener Einschätzung „sehr erfolgreich“ abgeschlossen. „DTV Tabak festigt damit seinen Spitzenplatz unter den Tabakwarenfachhandelsgruppen“, hieß es aus Köln.

    Bernd Eßer, Geschäftsführer DTV Tabak-Gruppe: „2021 war für alle erneut kein normales Jahr. Einen Grund zu klagen gibt es aber nicht. Allein der Umstand, dass wir wieder nahezu das Rekordergebnis des Vorjahres erreicht haben, zeigt, dass unser Weg richtig ist und wir auf solidem Wachstumskurs sind. Wir setzen auf flexible, kundenorientierte Lösungen und damit auf eine intensive Zusammenarbeit mit unseren Einzelhandelspartnern. Das hat sich auch 2021 wieder bewährt und zu diesem guten Ergebnis geführt.“

    Gut 87 Prozent des Umsatzes der DTV Tabak-Gruppe entfielen auf den Großhandelsumsatz, weitere 13 Prozent auf die Verkäufe aus den Zigarettenautomaten der Gruppe. Der Großhandelsumsatz hielt sich nahezu auf dem Rekordwert des Vorjahres. Anders sieht es bei den Automatenumsätzen aus. Hier entstanden – vor allem durch die pandemiebedingten Schließungen in der Gastronomie und von Eventlocations – Umsatzverluste von 6,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im Jahr 2022 erwartet die DTV Tabak-Gruppe daher nach den Öffnungen einen entsprechenden Umsatzzuwachs im Automatengeschäft.

    Starker Auftakt ins Jahr 2022

    „Das Jahr 2022 hat – was die Umsätze angeht – gut begonnen. Trotz Gegenwind“, so Eßer, „können wir in der Tabakbranche zuversichtlich in die Zukunft blicken und mit unserem Sortiment einen Beitrag zum Erhalt der Vielfalt im Einzelhandel leisten. Nicht online, sondern in den durch engagierte Einzelhändler geführten Geschäften spielt die Musik.“

    Die DTV Tabak-Gruppe mit ihren mehr als 15 000 Kundenpartnern sieht hier nach eigenen Angaben eine besondere Verantwortung. Es gehe ihr um eine echte Partnerschaft, die regional und sehr kundennah durch individuelle Leistungen wie Beratung und Service ihren Beitrag leiste.

    red

  • Tabaksteuer stabil

    WIESBADEN // Für die Staatskasse in Deutschland war der Februar in Sachen Tabaksteuer ein starker Monat. Die aktuelle Statistik weist ein Plus von fast 70 Prozent aus. Das ist allerdings ein ähnlicher Zuwachs wie 2021, als die Einnahmen des Bundes sogar um gut 78 Prozent stiegen. Das liegt insbesondere an Nachholeffekten.

    Im Februar 2022 beliefen sich die Erlöse aus der Tabaksteuer bei Zigaretten auf knapp 734,0 Millionen Euro (gegenüber Januar 2022 plus 68,2 Prozent, gegenüber Februar 2021 minus 17 Prozent). Auch der Feinschnitttabak ging vermehrt über die Ladentische (plus 82,9 Prozent / plus 5,3 Prozent). Beim Pfeifentabak kassierte der Fiskus gut 1,4 Millionen Euro, nachdem diese Warengruppe im Januar ein buchhalterisches Minus von 350 000 Euro eingefahren hatte; das lag daran, dass Wasserpfeifentabak und Sticks für Tabakerhitzer in eigene Kategorien ausgegliedert worden waren.

    Gute Aussichten im März
    Für Wasserpfeifentabak wies die Steuerstatistik im Februar einen Netto-Steuerwert an bezogenen Steuerzeichen von etwas mehr als sechs Millionen Euro aus. Andere Daten sind nicht verfügbar (DTZ berichtete).

    Die Absatzmenge für März dürfte dann – trotz des recht guten Wetters – wieder etwas schwächer ausfallen. Darauf weist das geringere Nettovolumen bezogener Steuerzeichen hin. Insgesamt sank der Betrag um 5,1 Prozent auf knapp 883 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war das ein Zuwachs um knapp 3,3 Prozent.


    red

  • Kunststoff: Noch mehr Bürokratie

    BERLIN // Das Gesetz über den Einwegkunststofffonds wird immer konkreter. Jetzt hat das zuständige Bundesumweltministerium einen Entwurf vorgelegt. DTZ nennt Einzelheiten.

    In dem Entwurf heißt es: „Das Gesetz schafft die rechtlichen Grundlagen zur Verwaltung eines Einwegkunststofffonds durch das Umweltbundesamt. In diesen zahlen die betroffenen Hersteller abhängig von der jeweils erstmals auf dem Markt bereitgestellten oder verkauften Menge an Einwegkunststoffprodukten ein. Die Einzahlung erfolgt im Wege einer Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion.“ Ziel der neuen Vorschriften ist es, die Umwelt – insbesondere die Weltmeere – vor Plastikmüll zu schützen. Dafür sollen alle Hersteller entsprechender Erzeugnisse in die Pflicht genommen werden, also Abgaben zahlen.


    „Einwegkunststoffabgabe“
    Diese „Einwegkunststoffabgabe“ wird jährlich erhoben und muss nach Festlegung durch das Umweltbundesamt entrichtet werden. Die eingesammelten Beträge sollen dann an Anspruchsberechtigte verteilt werden, also an Kommunen und Entsorgungsunternehmen.

    Die betroffenen Hersteller fürchten einerseits einen zusätzlichen gigantischen Bürokratieaufwand. Außerdem hatten sie sich gegen die Ansiedelung des Fonds beim Umweltbundesamt gewehrt.

    Das neue Gesetz wird in erster Linie die Zigarettenproduzenten beschäftigen, deren Filter unter die Regelungen fallen. Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE), erklärt auf DTZ-Anfrage: „Wir sehen den Gesetzentwurf sehr kritisch und halten die darin vorgesehene Sonderabgabe für verfassungswidrig. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts können Abgaben nur zugunsten der Zahlungspflichtigen und nicht zugunsten Dritter erhoben werden. Zudem ist fraglich, ob der Bund Mittel aus dem Einwegkunststofffonds direkt den Kommunen zur Verfügung stellen kann.“ Der Gesetzentwurf sei insofern eine Blackbox, soMücke weiter, weil die Erhebung der tatsächlich angefallenen Kosten nicht geregelt werde und stattdessen ein intransparentes Punktesystem installiert, werden solle. Die Details der Kostenermittlung sollten laut dem vorliegenden Papier einer Rechtsverordnung vorbehalten sein, deren Entwurf nicht zusammen mit dem Gesetzentwurf vorgelegt worden sei. Mücke: „Wir können deshalb nichts zu den auf alle Branchen zukommenden Kosten sagen. Kritikwürdig ist auch die Besetzung der Einwegkunststoffkommission, der auch unbeteiligte Umweltverbände angehören sollen. Dieser Kreis sollte streng auf Kostenverursacher und Leistungserbringer konzentriert bleiben.“

    max