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Schlagwort: EU

  • Widerstand gegen Pläne der EU- Kommission

    BRÜSSEL (DTZ/da). Gegen die Absicht der EU-Kommission, den Rauchern und der Tabakbranche noch mehr Daumenschrauben anzulegen, regt sich Protest. In Österreich wollen die Trafikanten mit einem Aktionsfolder „Jetzt NEIN sagen“ Konsumenten dazu bewegen, im Internet für ihre Rechte abzustimmen und sich gegen eine Verschärfung der Tabak-Produktrichtlinie auszusprechen. Auch in Deutschland will die Tabakbranche die von den Maßnahmen betroffenen Unternehmen in Industrie und Handel sowie die Verbraucher zum Widerstand aufrufen.

    Der Deutsche Zigarettenverband (DZV), der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR), der Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ), der Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller (BDTA), der Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels (BTWE), Philip Morris und die Gewerkschaft NGG haben ein gemeinsames Grundsatzpapier entwickelt, das demnächst als Flyer u. a. über den Tabakwaren-Fachhandel verteilt werden soll.

    Aufklärungsarbeit
    Darüber hinaus soll es eine kostenlose Telefonhotline geben, die bald freigeschaltet werde. Außerdem wird eine Internet-Seite eingerichtet, auf der die geplante EU-Richtlinie in deutscher Übersetzung nachzulesen ist und wo erklärt wird, wie man bis zum 17. Dezember 2010 Stellungnahmen zum Konsultationsverfahren an die EU-Kommission abgeben kann.

    Der Widerstand richtet sich vor allem gegen folgende Pläne der EU-Kommission:
    • Bildwarnhinweise, die in sämtlichen Mitgliedstaaten eingeführt werden sollen.
    • Einheitsgeschmack, womit die Verbote bzw. Regulierungen von Zusatzstoffen gemeint sind.
    • Plain Pagaging, sprich Einheitspackungen, auf denen Bilder und sämtliche farbige Wortmarken verboten sind.
    • Werbe- und Präsentationsverbot von Tabakwaren am Verkaufsort, was im Klartext heißt, dass Tabakprodukte im Laden nicht mehr gezeigt werden dürften.
    • Verbot von Zigarettenautomaten.

    Die EU-Kommission will Rauchern und Tabakbranche offenbar massive Fesseln anlegen und könnte am Ende weit über das Ziel des Nichtraucherschutzes hinaus reichenden Maßnahmen gegen beide beschließen.

    Dallis VorhabenZum Hintergrund: Derzeit überarbeitet die Kommission die Tabak-Produkt-Richtlinie 2001/37/EG, in der die Herstellung, Aufmachung und der Verkauf von Tabakerzeugnissen geregelt sind. Dazu gehören zum Beispiel Warnhinweise, die Offenlegung von Zusatzstoffen oder das Verbot von Bezeichnungen wie „mild“ und „light“.

    Bereits zu Beginn der Konsultationsphase zur Überprüfung besagter Produktrichtlinie hat sich EU-Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar John Dalli für noch schärfere Regulierungen ausgesprochen. In diesem Zusammenhang hat er u. a. Ekelfotos auf Tabakpackungen befürwortet und gefordert, dass Zigaretten nicht mehr sichtbar in einem Geschäft ausgestellt werden dürften.

    „Diskriminierung von Tabakwaren“Entschieden gegen derartige Pläne wendet sich BTWE-Präsident Rainer von Bötticher. „Ein Präsentationsverbot zwingt den Fachhändler zu kostenintensiven Umbauten. Dem Verkauf unter der Ladentheke würde die Produktinformation als wichtiges Kaufkriterium für den Konsumenten zum Opfer fallen. Beides bedeutet das Aus für viele kleine Einzelhändler!“ Die Warenpräsentation, individuelle Fachberatung und Produktdifferenzierung über eine sichtbare Markenvielfalt statt weißer Einheitspackung seien die Garanten für eine gute Beratung, die kontrollierte Abgabe und den gelebten Jugendschutz im Fachhandel, so von Bötticher.

    Er betont, dass der Tabakwaren-Facheinzelhandel für Information, Aufklärung und Prävention statt Verbote stehe. „Verbote drängen Tabakwaren in die Ecke der organisierten Kriminalität!“ Eindringlich warnt der BTWE-Präsident: „Die Pläne der Europäischen Kommission zur Diskriminierung von Tabakwaren durch die Einheitspackung und das Präsentationsverbot bevormunden Handel und Verbraucher in beispielloser Weise und führen zur Existenzvernichtung tausender Arbeitsplätze im Tabakfachhandel, in Kiosken und Tankstellen.“

    (DTZ 42/10)

  • MUT contra Dalli

    OFFENBACH (DTZ/pi). Die Vorschläge von EU-Gesundheits-und Verbraucherschutzkommissar John Dalli sorgen in der Branche für Aufregung. MUT-Vorsitzender Oliver Kopp reagiert prompt mit scharfen Worten.

    „Die EU agiert als Erfüllungsgehilfe der WHO. Beide Institutionen müssen Erfolge nachweisen, um sich zu legitimieren und suchen sich dafür populistische Themen, wo wiederum die Politiker der Mitgliedstaaten keine Zivilcourage haben, sich zur Wehr zu setzen.

    Während Millionen Bewohner der afrikanischen Unterzeichnerstaaten des Tabakrichtlinienabkommens von Aids und Malaria hingerafft werden und an Hunger, und nicht an Nikotin sterben, die Menschen in Europa jedoch nie älter wurden als heute, führen die WHO und EU einen scheinheiligen Stellvertreterkrieg, um von dieser peinlichen Diskrepanz und damit ihrem totalen Scheitern abzulenken.

    Erneut ist es ein Kommissar aus einem europäischen Ministaat und Profiteur des Lastenausgleichs, der sich hier bei der EU mit Radikalforderungen erkenntlich zeigen darf und soll. Der Tabakkrieg der EU ist und bleibt eine Farce. Die Menschen werden noch viele Jahrhunderte rauchen, auch wenn sich die EU schon lange aufgelöst hat. Die Schönheit Europas liegt in der Vielfalt der Kulturen und der Freiheit des Individuums, nicht in einer Brüsseler Zentralgewalt mit totalitären Zügen und fragwürdiger Legitimation.

    Brüssel kann es treiben, aber nicht übertreiben. Es gewinnt nicht die Herzen der Menschen und zerstört den europäischen Gedanken. Gegenbewegung der Bürger und der Mitgliedsstaaten, die um ihre Autonomie fürchten, sind sicherlich nur noch eine Frage der Zeit, wenn sich die EU nicht anders besinnt oder Berlin eine autonomere Stellung bezieht. Letztlich schafft sich die EU selbst ab. Sie hat es nur noch nicht gemerkt.“

    (DTZ 41/10)

  • Valora kann tabacon Franchise übernehmen

    MUTTENZ (DTZ/fnf). Valora Retail Deutschland hat die Übernahme der tabacon Franchise GmbH & Co. KG per 1. Oktober 2010 erfolgreich abgeschlossen. Das Bundeskartellamt hat dieser Transaktion inzwischen zugestimmt, meldet das Unternehmen.

    Mit der Integration der über 180 tabacon-Filialen wächst das Verkaufsstellennetz von Valora in Deutschland auf rund 380 Verkaufspunkte an Bahnhöfen und Flughäfen, in Einkaufszentren sowie in Warenhäusern. Valora Retail etabliert sich somit zu einem der führenden Unternehmen im kleinflächigen Einzelhandel in Deutschland.

    Die Akquisition der tabacon Franchise GmbH & Co. KG sieht Valora Retail als entscheidenden Schritt. Mit der Integration der Mitarbeiter in das Unternehmen erwerbe Valora auch ein etabliertes, gut funktionierendes Franchise-Modell, das als Wachstumsplattform für den Non-Travel-Retail-Bereich große Möglichkeiten eröffne.

    Valora mit 201 PressefachverkaufsstellenValora Retail betreibt in Deutschland nach der Übernahme 201 Pressefachverkaufsstellen im Bereich Non-Travel Retail. Die erworbenen tabacon-Filialen befinden sich im gesamten Bundesgebiet.

    Mit 178 Filialen im Marktsegment Travel Retail an Bahnhöfen und Flughäfen ist Valora bereits heute Marktführer im deutschen Bahnhofsbuchhandel.

    Die Akquisition konnte vollständig mit Mitteln aus dem operativen Geschäft finanziert werden und entspricht der strategischen Ausrichtung von Valora: „Mit dieser Übernahme verdoppeln wir nicht nur unser Filialnetz, sondern erweitern auch unsere Kompetenzfelder erheblich und schaffen weiteres Wachstumspotenzial in unseren Kernbereichen“, so Thomas Vollmoeller, CEO der Valora-Gruppe.

    (DTZ 40/10)

  • Hall Tabakwaren stärkt Automatengeschäft

    MÖNCHENGLADBACH/WERDOHL (DTZ/fnf). Die Mönchengladbacher Tabakwarengroßhandlung Hall Tabakwaren übernimmt zum 1. Oktober 2010 das Automatengeschäft der Firma Ernst-Wilhelm Herdes in Werdohl/Sauerland.

    Die Firma Herdes betreibt rund 550 Automaten. Der Umsatz liegt bei 2,3 Mio. Euro p.a.

    Die Automaten werden in die Hall Niederlassung Hilden integriert. Jürgen Hall sieht durch diese Akquisition den Automatenstandort Hilden weiter gestärkt und insbesondere damit auch das Automatengeschäft der Verbundgruppe DTV in NRW. „Besonders freut mich, dass der Inhabersohn Kai Oliver Herdes sich mit seiner Branchenerfahrung zur Mitarbeit bei uns zur Verfügung gestellt hat,“ so Jürgen Hall.

    Hall Tabakwaren erwartet für das Jahr 2010 einen Umsatz von 670 Mio. Euro (netto) nach 644 Mio. Euro im Jahr 2009.

    (DTZ 39/10)

  • Imperial Tobacco erwartet steigende Erlöse

    BRISTOL (DTZ/red). Der britische Tabakkonzern Imperial Tobacco erwartet für das Ende September ablaufende Geschäftsjahr 2009/10 einen um rund 3 Prozent steigenden Umsatz, meldet die „Börsen-Zeitung“. Im vergangenen Jahr habe das Unternehmen 6,8 Mrd. Dollar (5,0 Mrd. Euro) ausgewiesen, heißt es weiter.

    Die Geschäftsentwicklung und die Finanzdaten entsprächen den angestrebten Zielen, teilte Imperial Tobacco mit. Das abgesetzte Zigarettenvolumen wird allerdings nach Einschätzung des Konzerns im Gesamtjahr um 3 Prozent sinken, von 358,8 Mrd. Stück im Vorjahr. Imperial Tobacco verlautbarte, dass der Absatz der international wichtigsten Marken wie Davidoff und West im laufenden Geschäftsjahr zugelegt habe. In der zweiten Hälfte seien auch die Erlöse der französischen Marke Gauloises Blondes gestiegen.

    (DTZ 39/10)

  • Habanos meldet weltweites Wachstum

    DORTMUND (DTZ/fh). Umsatzsteigerungen kann Habanos S.A., der Vermarkter der kubanischen Zigarren, sowohl international als auch für den deutschen Markt vermelden. Weltweit waren diese Steigerungen vom Januar bis August 2010 mit einem Plus von 5,14 Prozent (gegenüber plus 5,86 Prozent im entsprechenden Vorjahreszeitraum) sehr stabil.

    In Deutschland lag das Plus in den ersten acht Monaten bei 1,81 Prozent, während es sich im Vergleichszeitraum des Vorjahres noch um 5,16 Prozent erhöht hatte. Weltweit hat Habanos mittlerweile 140 Lizenzen für eine Casa del Habano vergeben, wovon in Deutschland sechs dieser Geschäfte existieren.

    Die Casa in Frankfurt musste schließen, dahingegen sind die Verträge für Bremen unterschrieben und in Düsseldorf wartet der Betreiber noch die politischen Entwicklungen in Sachen Gastro-Rauchregelungen ab.

    Laut Christoph Puszkar, Marketingleiter von 5th Avenue, ist das Konzept „Habanos Specialists“ mit nunmehr 67 Geschäften ein voller Erfolg. „Das Konzept wird sehr gut von den Fachhändlern angenommen.“ In Zusammenarbeit mit ortsansässigen Gastro-Betrieben sind 17 Habanos Smoker Lounges entstanden; die beiden Betriebe in Bayern haben wegen des totalen Rauchverbots ihren Titel abgegeben.

    (DTZ 39/10)

  • Gute Stimmung, neugierige Besucher

    DORTMUND (DTZ/jgw). Neuheiten im Bereich Pfeife, Pfeifentabak und RBA? Die Quadratur des Kreises erscheint einem fast leichter als das Rad immer wieder neu zu erfinden. Und doch zeigt gerade die Pfeifenbranche zur Dortmunder Messe immer wieder ihr Potenzial, den Fachhandel auf ihrem Gebiet mit Neuheiten zu überraschen und „alte Zöpfe“ sozusagen neu geflochten und ansprechend koloriert zu präsentieren.

    [pic|244|r|250||Das Pfeifensegment tat sich durch kreative Ideen hervor.|||]

    Ein erster Überblick – im wahrsten Wortsinn von der Plattform ein Stockwerk höher – zeigt bereits am ersten Messetag geschäftiges Treiben an allen Ständen. Auch der Geräuschpegel aus angeregten Gesprächen, Verkaufsverhandlungen und Klicken von Feuerzeugen zeigt rein akustisch und optisch, dass die Messe auch in puncto Pfeifen, -tabak und RBA erneut eine lebendige ist. Ein Grund für diese Vitalität sahen die Aussteller vor allem auch in der einhellig beobachteten guten Stimmung der Messebesucher.

    (DTZ 38/10)

  • Vorhang auf: Tabak Zeitung online mit neuem Auftritt

    MAINZ (DTZ/schu). Die Internetseiten der Tabak Zeitung online haben eine Frischzellenkur erhalten. Der Auftritt der DTZ-Homepage ist jetzt noch übersichtlicher und bietet auf einen Blick alle wesentlichen Informationen sowie noch mehr Inhalte und Service.

    Zu den wie gewohnt wöchentlich eingestellten Meldungen der Printausgabe ist neu der Newsticker mit tagesaktuellen Nachrichten aus der Welt des Tabaks hinzugekommen. Über die Schnellsuche kann der gesamte Inhalt der DTZ-Internetseiten bequem durchforstet werden. Im Archiv stehen alle Artikel der gesamten Printausgabe zur Verfügung. Außerdem können demnächst auch die Digitalausgaben der Dokumentationen im pdf-Format zum Durchblättern schnell und einfach heruntergeladen werden.

    Um Missbrauch unserer Onlinepräsenz zu verhindern, ist nun auch eine Registrierung notwendig. Abonnenten der Tabak Zeitung erhalten den Zugang inklusive. Nutzer, die nur das Internetangebot der DTZ nutzen wollen, können für monatlich 8,90 Euro auf alle Inhalte zugreifen. Gratisnutzer, die sich ebenfalls anmelden müssen, erhalten nur eingeschränkte Funktionalität. Allerdings ist jederzeit per „Upgrade“ eine Premiummitgliedschaft möglich.

    (DTZ 37/10)

  • Inter-tabac-Besuch schon fast ein Muss

    DORTMUND (DTZ/kdp/fok). Am Freitag, 17.September, öffnet die Inter-tabac, weltweit größte Messe für Tabakwaren und Raucherbedarf, in den Dortmunder Westfalenhallen ihre Pforten. Drei Tage lang bieten sich den deutschen und internationalen Besuchern zahllose Gelegenheiten, sich über Trends und neue Produkte zu informieren, Fachgespräche zu führen und, last but not least, Einkäufe zu tätign. DTZ befragte im Vorfeld der Dortmunder Messe eine Reihe von Fachhändlern, was für sie die wichtigsten Gründe sind, die Inter-tabac zu besuchen.

    [pic|227|r|||Informieren,Trends erkennen, ordern – die Inter-tabac besitzt für den Fachhandel einen sehr hohen Stellenwert.|||]

    „Die aktuellen Trends zu sehen und die Möglichkeiten des persönlichen Kontakts zu Herstellern und Kollegen sind für mich die wichtigsten Anlässe, die Inter-tabac zu besuchen“, stellt Ulrich Mayer von Ausburger Fachgeschäft „No. 7“ fest. „Bei den Gesprächen erhält man oft wertvolle Infomationen über künftige Aktivitäten der Hersteller, die man in den eigenen Planungen berücksichtigen kann.“ Humidore und Pfeifen-Einzelstücke sowie neue Pfeifenserien stehen für Ulrich Mayer in diesem Jahr im Mittelpunkt des Interesses.

    „Interessante Neuheiten ins Auge fassen“Neuheiten und das Gespräch mit Geschäftspartnern stehen für Paul Minturn, Fachgeschäft Tabak-Vitrine in Friedberg, beim Messebesuch im Fokus. Wie jedes Jahr plant er die Standbesuche gut vor und hat auch schon interessante Neuheiten ins Auge gefasst, darunter Dannemanns Moods Silver und Don Stefanos Geudertheimer Cigarillos.

    Michael Keistler von Keistler Tabac International in Frankenthal hofft, dass er nicht durch Personalknappheit am Messebesuch gehindert wird. Für ihn sind Pfeifen-Freehands besonders interessant, ebenso wie neue Eigenmarkentabake und Tabak-Editionen.

    „Mein Hauptanliegen sind Neuheiten“, sagt Klaus Klinger, Fachhändler aus Bottrop. Vor allem will er sein Sortiment im RBA-Bereich etwas auffüllen, mit neuen Etuis, Zigarrenscheren, -bohrern, (Reise)-Humidoren und Feuerzeugen. Bei Zigarren will er sich gezielt im höheren Preisbereich informieren sowie nach gut gehenden Tubes-Angeboten schauen.

    „Das ganze Spektrum an Tabakwaren und RBA“Hans Günter und Oliver Ullrich, Fachhändler aus Neuss, sehen den Besuch der Inter-tabac als „Pflicht, die wir aber gerne wahrnehmen, und das seit rund 30 Jahren“. Wichtig sei, sich Produktneuheiten im Original anschauen zu können und das ganze Spektrum an Tabakwaren und RBA überschauen zu können. „Wir versuchen, uns mit Spezialitäten und Nischenprodukten als Händler zu profilieren.“ Auch Messekonditionen werden gern wahrgenommen.

    „Viele neue Geschäftskontakte“Für Heinz Coenen, Fachhändler aus Viersen-Dülken, ist der Messebesuch unverzichtbar. „Zunächst einmal, weil ich als Ermurianer die Kontakte und Informationen am Stand der Ermuri brauche. Generell aber auch, weil man nirgends so viel lernen kann, wie auf der Messe, und dazu viele neue Geschäftskontakte bekommt.“ Neuheiten sucht er gezielt, hat sich z.B. bestimmte Artikel aus der Tabak Zeitung ausgeschnitten. Aktuell will er u.a. Gespräche mit einem Ladenbauer führen und sich neben den Kernsortimenten auch bei Nebensortimenten, wie Geschenkpapier und Rahmen, umschauen.

    Andreas Cub, Pfeifen Tesch in Hamburg, verbindet die Inter-tabac stets mit der Aylesbury-Tagung, die der Messe vorgeschaltet ist. „Für mich steht der relativ ruhige Freitag als einziger Besuchstag zur Verfügung und darauf konzentriert sich mein Programm. Informationen und speziell Neuheiten im RBA-Bereich stehen dabei im Mittelpunkt. Natürlich auch der Besuch aller wichtigen Zigarrenhersteller und Exporteure“, beschreibt er seinen Ablauf.

    „Informationen aus erster Hand“Für Peter Eckhoff von Pröhl Tabakwaren in Buxtehude ist die Inter-tabac eine absolute Pflichtveranstaltung, die er mit großer Freude wahrnimmt. „Mit Ehefrau und zwei weiteren Mitarbeitern steht die Messe immer auf unserem Programm. Sie gibt meinen Leuten an beiden Tagen viel Motivation, an der doch wohl wichtigsten Messe unserer Branche beteiligt zu sein. Das schafft Fachkenntnisse und Identifikation zum Geschäft und zur Branche. Außerdem sind Informationen aus erster Hand sehr nachhaltig. Ich schlüpfe auch gerne mal in die Rolle, Kunde zu sein, Fragen zu stellen und mir alle Neuheiten erklären zu lassen. Speziell der RBA-Bereich mit Wasserpfeifen, Feuerzeugen von Rowenta, Zippo, Plattner und Sarome findet mein Interesse. Selbstverständlich sehe ich dieses Treffen auch als ‚Ordermesse‘ und bin für interessante Rabatte immer aufgeschlossen. Mit deutlicher Sortimentserweiterung bei Spirituosen, sowohl von der Ermuri wie auch anderen Lieferanten, kommt diesen Artikeln immer mehr Bedeutung zu“, schildert er seine Entwicklung.“

    „RBA-Zubehör auch mal in die Hand nehmen“Stefan Appel vom Zigarrenmacher Otto Hatje in Hamburg-Altona bleibt dieser Veranstaltung regelmäßig treu und organisiert die Anreise mit einem Kollegen. „Sie ist einfach nicht mehr weg zu denken und gehört für Order und Information jährlich zu meinem festen Programm. Da ich mich wesentlich auf Zigarren und Zubehör konzentriere, werden alle Lieferanten aufgesucht. Beim Zubehör schätze ich den Vorteil, die technischen Geräte, ob Cutter, Feuerzeuge oder Humidore, mal in Händen zu halten, statt im Katalog zu blättern. Sie bekommen einen besseren Bezug zu allen Artikeln und können auch technische Fragen kompetent beantworten lassen“, so seine Einschätzung.

    „Alle fachlichen Infos, die fürs Geschäft wichtig sind“„Seit 30 Jahren fahren meine Frau und ich regelmäßig zwei Tage zur Inter-tabac.“ Für Dieter Frey von Tabak Haack in Norderstedt eine absolute „Muss“-Veranstaltung. „Dieser Ort gibt mir alle fachlichen Information, die ich zur Führung meines Geschäftes brauche. Wir informieren uns und ordern in aller Regel bei allen Stammlieferanten. Dazu gehört 5th Avenue, als Davidoff-Depositär die Fa. Heinemann und Kohlhase & Kopp für Zigarren. Und im Pfeifenbereich führt uns der Weg immer zu Vauen, Stanwell und Kohlhase, Kopp & Co. Bei den Spirituosen konzentrieren wir uns speziell auf Single Malt Whisky, sowohl von der Ermuri als auch von weiteren Lieferanten. Ich habe im Herold Einkaufscenter, immerhin mit 120 Geschäften, herausgefunden, dass dieses Whisky-Sortiment die ideale Ergänzung zu meinen Tabakwaren bildet“, kommentiert Dieter Frey sein Sortiment.

    (DTZ 37/10)

  • EuGH-Urteil: BLD sieht deutschen Gesetzgeber gefordert

    FRANKFURT (DTZ/fok). Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die derzeit geltende Regelung des Glücksspiels in Deutschland sei nicht konform mit dem EU-Recht, sorgt bundesweit für großes Aufsehen. Während Befürworter einer Liberalisierung darin das Ende des Staatsmonopols für Glücksspiele sehen, erkennen die Gegner einer Liberalisierung lediglich Änderungsbedarf für die entsprechende deutsche Gesetzgebung und sehen durch das EuGH-Urteil das staatliche Monopol nicht in Frage gestellt.

    Lottoannahmestellen beschäftigen sich mit UrteilSpeziell die Lottoannahmestellen als Garanten eines geregelten und sicheren Spielvertriebs beschäftigen sich intensiv mit den möglichen Folgen des Urteils.

    In einem Interview mit der Tabak Zeitung erläutern Hermann Teckenburg, Vorsitzender des Bundesverbandes der Lotto-Toto-Verkaufsstellen in Deutschland (BLD), und Günther Kraus, Geschäftsführer dieses Verbandes, ihre Sicht der Gerichtsentscheidung und die daraus notwendigen Konsequenzen für die künftige Ordnung des deutschen Glücksspielwesens.

    Zunächst stellt der BLD fest, dass auch weiterhin ausländische Glücksspielanbieter eine staatliche Erlaubnis für den Vertrieb benötigen. Dies habe der EuGH ebenso bestätigt, wie er ein staatliches Glücksspielmonopol unter Einhaltung bestimmter Richtlinien erlaubt.

    Deutsche Gerichte müssen EU-Urteilsauslegung berücksichtigenDer Vorstand des BLD weist darauf hin, dass das Urteil nicht über den Ausgang der vor deutschen Gerichten anhängigen Verfahren entscheidet, die allerdings bei den von ihnen zu treffenden Entscheidungen an die Auslegung des europäischen Rechts durch den EuGH gebunden sind.

    Zwar hätte der EuGH die Berechtigung des staatlichen Sportwettenmonopols in Zweifel gezogen, nicht jedoch die Gültigkeit der Vorschriften des Glücksspielstaatsvertrags im Allgemeinen. So sei ein Verbot der Glücksspiele per Internet ebenso vereinbar mit dem EU-Recht wie die nationalen Erlaubnisvorbehalte. Eine Pflicht zur Anerkennung ausländischer Erlaubnisse bestehe somit nach Auffassung des EuGH nicht.

    BLD mahnt: „Der Bund muss unverzüglich handeln“Der BLD mahnte an, dass vor allem der Bund unverzüglich handeln müsse, insbesondere im Bereich der Geldspielautomaten, um die Monopole europarechtskonform zu gestalten. Dazu sei eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern absolut erforderlich, damit eine Einheit für die Regelung aller Glücksspielarten entstehe.

    Nach Auffassung des BLD sollen dabei auch der Bereich der Geldspielautomaten einem Monopol und damit dem Glücksspielstaatsvertrag zugeführt werden. Die Sonderregelungen für Pferdewetten könnten aufgehoben werden. Der BLD-Vorstand stellt sich in seinen Ausführungen klar hinter das bestehende staatliche Glücksspielsystem.

    (DTZ 37/10)