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  • Fehlende Sichtbarkeit von Schockbildern

    KARLSRUHE // Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs soll darüber entscheiden, ob Zigarettenpackungen in Warenausgabe-Automaten an Supermarktkassen angeboten werden dürfen, ohne dass die von Kunden zu bedienenden Auswahltasten oder der Automat selbst Warnhinweise oder Schockbilder zeigt. Der Verhandlungstermin ist für den 27. Juli anberaumt.

    Zigarettenschachteln an der Kasse
    Der Kläger ist ein eingetragener Verbraucherverein. Der Beklagte betreibt in München zwei Supermärkte. An deren Kassen werden Zigarettenschachteln in Warenausgabe-Automaten zum Kauf bereitgehalten. Die Päckchen sind mit den vorgeschriebenen gesundheitsbezogenen Warnhinweisen versehen. Kunden, die eine Packung kaufen wollen, müssen durch Drücken einer entsprechenden Taste am Automaten das gewünschte Produkt auswählen. Die für den Kunden zuvor nicht sichtbare Schachtel wird dann von einer Ausgabevorrichtung auf das Kassenband befördert und vom Kunden an der Kasse bezahlt, falls er sich nicht anders entscheidet.

    Die Auswahltasten des Zigarettenautomaten sind mit Abbildungen versehen, die zwar keine naturgetreuen Zigarettenpackungen zeigen, aber hinsichtlich Markenlogo, Proportion, Farbgebung und Dimensionierung wie solche gestaltet sind. Die Abbildungen zeigen keine gesundheitsbezogenen Warnhinweise.

    Bisherige Prozessverlauf
    Der bisherige Prozessverlauf: Der Kläger hat den Beklagten wegen Verstoßes gegen Paragraf 11, Absatz 1, Satz 1, Nummer 4, Absatz 2 TabakerzV nach Paragraf 8, Absatz 1, Satz 1, Paragrafen 3a und 5a, Absatz 2, Satz 1 UWG auf Unterlassung in Anspruch genommen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die eingelegte Berufung ist ohne Erfolg geblieben. Das Berufungsgericht hat angenommen, der Beklagte habe nicht gegen das in Paragraf 11, Absatz 1, Satz 1, Nummer 4 TabakerzV geregelte Verdeckungsverbot verstoßen.

    Der Wortlaut der Vorschrift erfasse nur ein Verdecken der Warnhinweise auf der Schachtel und nicht ein Verdecken der Packung insgesamt. Etwas Anderes ergebe sich auch nicht unter Berücksichtigung von Artikel 8, Absätze 1 und 3 der Richtlinie 2014 / 40 / EU zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Produktion, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakwaren und verwandten Erzeugnissen. Nationale Vorschriften über die heimischen Verkaufsmodalitäten oder heimische Werbung seien nicht Gegenstand der Richtlinie. Das Bereithalten der Packungen sei für sich genommen weder als Inverkehrbringen im Sinne von Artikel 8, Absatz 3, Satz 1 der Richtlinie 2014 / 40 / EU noch als Anbieten im Sinne von Paragraf 11 Absatz 1, Satz 1, Nummer 4 TabakerzV anzusehen. Es sei ausreichend, wenn Kunden die Schachtel mit den gesundheitsbezogenen Warnhinweisen vor dem Einkauf wahrnehmen könne. Hierzu haben Kunden ausreichend Gelegenheit, wenn sich der Tabakartikel auf dem Kassenband befinde. Verbrauchern werde daher auch keine wesentliche Information vorenthalten. Es liege ferner kein Verstoß des Beklagten gegen Paragraf 11, Absatz 2 TabakerzV vor, da die Vorschrift unter Berücksichtigung von Artikel 8, Absatz 8 der Richtlinie 2014 / 40 / EU dahin auszulegen sei, dass sie für reine Verkaufsmodalitäten nicht gelte. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt der Kläger seine Klage weiter.

    red

  • British American Tobacco tauscht die Führung aus

    LONDON // Mit Wirkung zum 15. Mai übernimmt der bisher für Finanzen zuständige Tadeu Marroco die Aufgaben von Jack Bowles, der als Geschäftsführer für British American Tobacco (BAT) tätig war. Das teilte das Unternehmen Anfang der Woche mit.

    Bowles führte den Konzern seit 2019. Marroco arbeitet den Angaben zufolge seit 1992 für BAT und übernahm 2019 die Konzernfinanzen.

    Medienberichten zufolge ist ein Grund für die Entscheidung, die Millionenstrafe, die vor kurzem wegen Sanktionsverstößen gegen BAT verhängt worden war. So muss der Hersteller wegen des illegalen Verkaufs von Tabakprodukten an Nordkorea mehr als 629 Millionen Dollar (rund 570 Millionen Euro) Strafe zahlen, wie Ende April bekannt geworden war.


    red

  • EU-Kommission plant Zölle für Einfuhren aus Drittländern

    BRÜSSEL // Bislang musste, wer außerhalb der EU Waren für weniger als 150 Euro bestellt, keine Einfuhrgebühren zahlen. Laut einem Entwurf der EU-Kommission zur geplanten Zollreform könnte sich das bald ändern.

    Einnahmen von 750 Millionen Euro pro Jahr
    Die EU plant, bei Waren aus Drittstaaten auch bei geringem Wert Zölle zu erheben. Das könne zu zusätzlichen Einnahmen in Höhe von 750 Millionen Euro jährlich führen, berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (SZ).
    Die Pläne der EU sind Teil einer Reform, die auch eine neue EU-Zollbehörde vorsieht, die bis 2028 entstehen soll.

    Gemeinsame IT-System der EU-Staaten
    Die künftige Behörde solle ein neues "Datendrehkreuz" aufbauen, damit die Informationen zwischen den Mitgliedstaaten besser fließen und Zollverfahren erleichtert werden, schreibt die "SZ" und beruft sich auf das Gesetzesvorhaben. Damit sollten die 27 unterschiedlichen IT-Systeme der Mitgliedstaaten schrittweise durch ein zentralisiertes System ersetzt werden.

    Ziel sei "ein EU-weiter Überblick über die gesamte Lieferkette in Echtzeit", heißt es. "Dem bestehenden Verwaltungsrahmen der Zollunion fehlt eine klare Struktur und er spiegelt nicht die Entwicklung des Zolls seit 1968 wider."

    Über verdächtige Warensendungen und illegale Importe sind aber bislang nicht alle Behörden gleichzeitig informiert, und das europäische Zollsystem ist sehr uneinheitlich. Mit der Reform will die Kommission das beheben.

    red

  • Über den Dächern von Landshut

    LANDSHUT // Gemeinsam mit ausgewählten Top-Tabakfachgeschäften in Bayern veranstaltete Davidoff Deutschland Ende April einen Genussabend im Rahmen der neuen [link|http://de.davidoff.com/difference ]„The Difference“-Kampagne[/link].

    Unter dem Motto „Wie wir sie kreieren, macht sie anders“, gestaltete Davidoff einen Abend der etwas anderen Art. Im Piccolo Mondo, über den Dächern von Landshut, konnten Aficionados Zigarren der „White Band“-Collection von Davidoff und mediterrane Speisen genießen und dabei spielerisch Wissenswertes rund um die Herstellung der Premiumzigarren sammeln.

    Zusammenarbeit mit starken Partnern
    „Es freut mich sehr, dass wir erneut ein großes Event in Zusammenarbeit mit starken Davidoff-Partnern aus der Region auf die Beine stellen konnten. Auch dieses Mal konnten wir die Genießer mit einem vielfältigen Programm begeistern und mit der neuen „The Difference“-Kampagne unsere Expertise im Tabakanbau und unsere Leidenschaft für die Herstellung von Premium-Cigarren mit unseren Gästen teilen”, betonte Heidi Demm, Area Sales Manager Davidoff of Geneva Deutschland. Der nächste Event sei bereits in Planung.


    Planung für den nächsten Event
    Ebenfalls beeindruckt zeigten sich die Anwesenden Zigarrenliebhaber: „Es war eine großartige Erfahrung, die verschiedenen Serien der „White Band“ Collection in diesem wunderschönen Ambiente zu genießen und mehr über den Entstehungsprozess dahinter zu erfahren“, so ein Teilnehmer.
    Weitere Veranstaltungen unter dem Motto von „The Difference“ finden im Verlauf des Jahres in ganz Deutschland in Zusammenarbeit mit Davidoff Depositären statt.

    pi

  • Neue Aufgaben

    GRÄFELFING // Claudia Oeking wechselt das Unternehmen. Oeking, die seit 2019 als Director External Affairs für die gesamte Außendarstellung bei Philip Morris zuständig ist, wir zum 1. September die Abteilung Politik- und Regierungsangelegenheiten bei Airbus verantworten.

    Sie folgt auf Alexander Reinhardt, der zum 1. Juni neuer Hauptgeschäftsführer des BDLI (Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie) wird.

    Claudia Oeking ist seit 2013 in verschiedenen leitenden Positionen in der Unternehmenskommunikation in Deutschland und Österreich bei Philip Morris tätig. Als Director External Affairs war sie auch für alle Regulierungsthemen sowie die Förderpreise verantwortlich. Sie ist außerdem Mitglied der Geschäftsführung bei Philip Morris in Deutschland.

    kes

  • BAT teilt Areas neu ein

    HAMBURG // Um die Transformation ihres Geschäfts zu straffen und zu beschleunigen, hat man bei [link|https://www.bat.de/]British American Tobacco (BAT)[/link] eine neue regionale Struktur eingeführt mit Usman Zahur an der Spitze.

    Bestandteil der Veränderungen ist der Ausbau der vormaligen „Area Central Europe North” auf die neu geschaffene „Area Central Europe“ (Region Zentraleuropa). Das Gebiet umfasst neben den bisherigen Märkten Deutschland, Österreich, Schweiz, Polen, Estland, Lettland sowie Litauen die weiteren Märkte Tschechien, Slowakei und Ungarn. Geführt wird die Region von Deutschland.

    Erfahrener Stratege
    Mit Usman Zahur übernimmt ein erfahrener Stratege und Branchenkenner das Ruder. Der 51-Jährige hat die Rolle des „Area Director Central Europe” sowie jene des Sprechers der deutschen BAT-Gesellschaften zum 1. Mai übernommen. Usman Zahur kam 1997 von Nestlé Pakistan zu BAT Pakistan und übernahm hier zunächst das Management des Premium-Portfolios. Über weitere Rollen bei BAT Pakistan wie beispielsweise Regional Trade Development Manager Africa Middle wurde er im Jahr 2010 Head of Strategy Planning and Insights der BAT South Asia Area.

    Nach einem Zwischenstopp als Marketing Director von BAT Bangladesh übernahm er 2015 in der BAT-Zentrale in London die globale Verantwortung für die Marke Kent. 2017 zog es ihn zurück nach Asien mit Stationen wie „Marketing Director South Asia Cluster”, „Managing Director BAT Pakistan” und jüngst „Area Director Asia Pacific & Global Travel Retail” mit Sitz in Hongkong. „Seit der Einführung unseres Unternehmenszwecks ‚A Better Tomorrow‘ und der dazugehörigen Strategie im Jahr 2020 hat BAT bedeutende Fortschritte beim Aufbau einer Verbraucherbasis für Produkte der neuen Kategorien, beim Wachstum starker globaler Marken und bei der Entwicklung organisatorischer Fähigkeiten für die Zukunft gemacht.“

    Transformation des Unternehmens
    Mit Central Europe übernehme er eine der bedeutendsten Regionen der BAT-Gruppe. Seinen Fokus werde er darauflegen, die globale Transformation von einem Tabakkonzern zu einem „Multi-Category“-Konsumgüterunternehmen zu beschleunigen. „Ich freue mich darauf, meine Erfahrungen nun in Deutschland und den anderen Märkten der Area einbringen zu dürfen (…). Die Qualität der Teams ist beeindruckend. Gemeinsam mit ihnen sowie dem richtigen Portfolio genussvoller und risikoreduzierter Produkte werden wir die gesundheitlichen Folgen unseres Geschäfts minimieren und eine bessere Zukunft aufbauen.“

    pi

  • Sich gemeinsam stark machen

    GOTHA // Auf seiner Bundestagung in Gotha diskutierte der BLD das Selbstverständnis des Verbandes und seine Unterstützung für die Lottoannahmestellen in Deutschland. Der Verband setzt sich für bessere Rahmenbedingungen und Kooperationen ein, um den wirtschaftlichen Erfolg der Annahmestellen zu sichern. Vorgestellt wurden auch Initiativen wie die Gratis-Tabakstick-Kampagne und die EU-Pläne zur Tabakregulierung.

    Stimme für seine Rolle in Wirtschaft und Gesellschaft
    Der [link|https://www.bld-lottoverband.de/index.php?id=30]Bundesverband Lotto-Toto-Verkaufsstellen Deutschland (BLD)[/link] hielt Ende April seine Bundestagung in Gotha ab. Alle Landesverbände waren mit über 20 Teilnehmern vertreten. Im Mittelpunkt standen das Selbstverständnis des Verbandes und seiner Mitglieder sowie die Unterstützung der Lottoannahmestellen in Deutschland. Der Empfang im Rathaus der Stadt Gotha durch Oberbürgermeister Knut Kreuch und die Teilnahme des Geschäftsführers von Lotto Thüringen, Jochen Staschewski, unterstrichen das Ziel des Verbandes, mit einer Stimme für seine Rolle in Wirtschaft und Gesellschaft zu sprechen und den Schulterschluss mit den Lotteriegesellschaften und der Politik zu suchen.

    Die Annahmestellen erwirtschaften den größten Teil des staatlichen Glücksspielumsatzes und leisten als Vertriebsstellen der staatlichen Lotterien einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung systemrelevanter Funktionen des Gemeinwesens. Um dieser Bedeutung gerecht zu werden, müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Ein zentrales Anliegen des Verbandes ist es daher, den wirtschaftlichen Erfolg der Annahmestellen zu sichern. Die Mitglieder des BLD haben dem Vorstand den klaren Auftrag erteilt, ein Positionspapier zum Selbstverständnis des Verbandes zu entwickeln und die Inhalte gegenüber Lotteriegesellschaften, Politik und Lieferanten immer wieder aktiv zu vertreten. Ziel ist es, bessere Margen zu erzielen und sich für neue Produktsegmente zu öffnen. Der BLD konnte durch neue Kooperationspartner in unterschiedlichen Segmenten bereits Erfolge erzielen und wird weiter daran arbeiten, das Netzwerk auszubauen und bessere Konditionen anzubieten.

    Gemeinsam mit Philip Morris
    Ein weiteres Thema der Sitzung war die Vorstellung der Initiativen des Verbandes wie die Freimengenkampagne für Tabaksticks (zum Beispiel Heets). Als Partner der Kampagne will der BLD gemeinsam mit Philip Morris und Ilo-profit Services anlässlich der Reduzierung der Freimengen auf die Situation der Lotto-Toto-Annahmestellen in den östlichen Grenzregionen aufmerksam machen und durch den „Reisehinweis“ wieder mehr Kunden in die Annahmestellen locken.

    In Bezug auf die Pläne der EU zur Tabakregulierung rief der Vorstand die Händler dazu auf, bei der öffentlichen Befragung der EU-Kommission zur Verschärfung der Regeln für Tabak, E-Zigaretten und andere Nikotinprodukte (TPD3) aktiv zu werden. Als wichtiger Interessenträger habe der Handel die Möglichkeit, durch seine Beteiligung die zukünftigen Regeln für Tabakprodukte mitzugestalten.

    Im Rahmen der Tagung wurden auch zwei Beisitzer in den Vorstand des Verbandes nachgewählt: Gerd Hain aus Rheinland-Pfalz und Roland Strohmeier aus Bayern.

    Wichtigen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens
    Für Andy Greim, Präsident des BLD, ist es wichtig, sich für die Lotterieannahmestellen stark zu machen und ihnen die nötige Unterstützung zukommen zu lassen: „Die Mitarbeitenden leisten als Annahmestellen einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung systemrelevanter Funktionen des Gemeinwesens. Es ist unsere Aufgabe, uns für sie stark zu machen und ihre Interessen zu vertreten“.
    Auch Geschäftsführer Günther Kraus betonte die Notwendigkeit einer guten Zusammenarbeit mit den Lotteriegesellschaften und der Politik, um die Rahmenbedingungen für die Annahmestellen zu verbessern. Abschließend appellierte er: „Wir rufen alle auf, sich im Verband zu engagieren und weitere Mitglieder zu gewinnen, um gemeinsam eine starke Vertretung der Lottoannahmestellen zu bilden. Denn nur durch eine starke Gemeinschaft kann der BLD die Interessen seiner Mitglieder noch effektiver vertreten und für eine bessere Zukunft der Lottoannahmestellen in Deutschland kämpfen“.

    pi

  • Reemtsma tritt VdeH bei

    HAMBURG / BERLIN // Reemtsma ist seit 1. Mai offizielles Mitglied im Ver‧band des [link|https://vd-eh.de/]E-Zigarettenhandels (VdeH)[/link]. Damit unterstreicht der Hamburger Hersteller der E-Zigarettenmarke „Blu“ sein Bekenntnis, aktiv zur Akzeptanz Tabakalternativen in Deutschland beizutragen. So leiste der zweitgrößte Konzern im deutschen Tabakgesamtmarkt einen noch konkreteren Beitrag zu mehr Aufklärung in Deutschland, hieß es.

    Jahrelange Erfahrung mit E-Zigaretten
    Als zentraler Teil von Imperial Brands verfügt Reemtsma über jahrelange Erfahrung mit E-Zigaretten. „Unsere Marke Blu entstand wesentlich in Zusammenarbeit mit Hon Lik, dem ‚Erfinder‘ der modernen E-Zigarette. Seit ihrem Launch in Deutschland im Jahr 2018 gehören wir mit Blu zu den führenden Produzenten geschlossener Pod-Systeme im deutschen Einzelhandel. Zudem sind wir mit ‚Blu-Bar‘ seit Kurzem auch im hiesigen Markt sogenannter Einweg-E-Zigaretten aktiv. Als einer der größten Hersteller wollen wir den deutschen E-Zigarettenmarkt durch eine konstruktive Verbandsarbeit im VdeH künftig noch aktiver mitgestalten“, sagt Dior Decupper, Sprecherin des Reemtsma-Vorstands.

    Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH: „Die E-Zigarette und das Engagement für die Tabakschadensminderung werden immer wichtiger. Wir freuen uns, dass ein so großes und traditionsreiches Unternehmen wie Reemtsma durch eine Mitgliedschaft im VdeH diese Bedeutung einmal mehr unterstreicht. Gemeinsam mit den vielen kleinen und großen Firmen im Verband wollen wir noch mehr Kräfte bündeln, Expertise ausbauen, Ideen entwickeln und diese auch umsetzen.“

    pi / vi

  • Starke Steuerwerte

    WIESBADEN // Rund 2,66 Milliarden Euro hat der Fiskus im ersten Quartal 2023 aus der Tabaksteuer erzielt, gegenüber dem Vorjahresquartal mit 2,34 Milliarden Euro ist das ein Plus von 13,4 Prozent.

    Besonders deutlich wurde der Zuwachs bei Zigaretten, die um gut 12,9 Prozent auf 2,16 Milliarden Euro zulegten. Auch beim Feinschnitttabak gab es einen Zuwachs um fast 4,5 Prozent auf 429,80 Millionen Euro.

    Wasserpfeifen gesondert ausgewiesen
    Pfeifentabak wies mit einem Steuerertrag von gut drei Millionen Euro wieder auf einen besseren Geschäftsverlauf hin – vor einem Jahr hatte die Produktgattung das Quartal mit einem negativen Wert abgeschlossen. Allerdings muss dabei berücksichtigt werden, dass Wasserpfeifentabak mittlerweile gesondert ausgewiesen wird (Januar bis März 2023: 7,37 Millionen Euro).

    Erstmals werden in der Gesamtübersicht auch die sogenannten Substitute, gemeint sind damit Liquids für E-Zigaretten, ausgewiesen, die 39,34 Millionen Euro zum Steueraufkommen beigetragen haben.

    Erfreuliches lässt der Nettobezug von Steuerzeichen erwarten: Er liegt bei Feinschnitttabak mit 18,7 Prozent, bei Zigarren und Zigarillos mit 21,1 Prozent und bei Zigaretten mit 27,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum im Plus. Rechnerisch würde das einen sehr starken April bedeuten.

    red

  • Web-Präsenz im neuen Look

    DORTMUND // Das weltgrößte Fachmesse-Duo für Tabakwaren und Raucherbedarf, die InterTabac, und die InterSupply, bieten alles rund um den Herstellungsprozess von Tabakwaren, E-Zigaretten, Pfeifen und Wasserpfeifen.

    Jetzt präsentiert sich das Messe-Duo online in frischer Optik: Die brandneue [link|https://t1p.de/ivczs ]Homepage[/link] bietet klare Strukturen und einen benutzerfreundlichen Auftritt. Hier finden Aussteller wie Fachbesucher durch die zielgruppenspezifische, gestraffte Menüführung und dem optimierten Nutzererlebnisses auf einen Blick alle wichtigen Informationen und Angebote. Unter der Rubrik „Business Insights“ erhalten Nutzer weiter detaillierte Hinweise zu Ausstellern, informative Podcasts und Videos sowie Nachrichten aus der Tabakbranche – und das rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr.


    Übersichtlich und nuzterfreundlich
    Beim Umsetzen des Web-Auftritts wurde Wert auf die Übersichtlichkeit gelegt, damit alle Nutzergruppen die für sie relevanten Informationen und Services finden und nutzen können. Dazu gehören beispielsweise ein leichter zu durchsuchendes Ausstellerverzeichnis und ein übersichtlich dargestelltes Rahmenprogramm, mit denen sich der Messebesuch und der direkte Kontakt zu Ausstellern besser planen lassen. Für Aussteller halten die Web-Seiten zudem erweiterte Funktionen zur direkten Kundenansprache bereit. Kurz gesagt: Es war noch nie so einfach, sich umfangreich zu informieren.


    pi

    Weitere Infos unter: https://t1p.de/ivczs