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  • OCB geht entschieden gegen Fälschungen vor

    HEINSBERG (DTZ/fnf). Aufgrund von Hinweisen aus dem Markt wurden jüngst im Gebiet Rhein/Ruhr bei verschiedenen Verkaufsstellen größere Mengen gefälschten Zigarettenpapiers der Marke „OCB Schwarz Premium long slim“ aufgefunden. Die OCB-Vertriebs-GmbH, die die OCB-Markenrechte für die Republic Technologies LLC in Deutschland wahrnimmt, hat einen Teil der Täter abgemahnt.

    Diese haben bereits Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen abgegeben. Die Verkäufer der Fälschungen müssen zudem Auskunft darüber erteilen, woher die Plagiate stammen, gefälschte Ware aus dem Markt zurückrufen, die Anwaltskosten erstatten und Schadensersatz zahlen.

    Sollte es zu Wiederholungstaten kommen, werden hohe Vertragsstrafen fällig. „OCB wird auch gegen die Lieferanten vorgehen, um den Vertrieb der Fälschungen nachhaltig zu unterbinden“, teilte Gudrun Waggin, Sales and Marketing Director der OCB-Vertriebs-GmbH mit.

    Gegen andere Täter wurde Strafanzeige erstattet. Die gewerbsmäßige Kennzeichenverletzung ist eine Straftat, die mit Haft bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe geahndet wird.

    Die OCB-Vertriebs-GmbH empfiehlt, die Herkunft von OCB-Waren künftig genau zu prüfen. Die Fälschungen sind oftmals von minderer Qualität. Verdächtig können zudem sehr niedrige Einkaufspreise sein. Die OCB-Vertriebs-GmbH wird den deutschen Markt auch weiterhin intensiv überwachen, um für alle Beteiligten günstige Handelsbedingungen in einem Markt ohne Piraterieware zu schaffen. Gegen jeden, der die OCB-Marken verletzt, wird die OCB-Vertriebs-GmbH mit zivil- und strafrechtlichen Maßnahmen vorgehen, teilt das Unternehmen mit.

    Der aktuelle Fall von Produktpiraterie bei OCB-Zigarettenblättchen ist nicht der erste, auch Wettbewerbsmarken waren davon bereits betroffen. In allen Fällen ahm(t)en die Fälscher Marken nach, die im Original hohe Qualitäten und durch starkes Marketing auch bei Premiumpreisen gute Nachfrage aufweisen.

    (DTZ 08/12)

  • Tabaksteuer im Januar

    WIESBADEN (DTZ/SB/fok). „Steuerregen“ im Dezember, magere Zeiten zu Jahresbeginn: Durch die per Gesetz vorgezogene Fälligkeit für die Tabaksteuer bei Zigaretten und Rauchtabak im Dezember ist der Januar fast immer ein Monat mit geringen Tabaksteuereinnahmen und Steuerzeichenbezügen.

    So auch 2012: Die Tabaksteuereinnahmen lagen im Januar (netto) bei 382,5 Mio. Euro. Das waren zwar 12,5 Prozent mehr als im Vorjahr, gleichwohl aber nur ein Bruchteil einer normalen Monatseinnahme.

    Auch der Steuerzeichenbezug bewegte sich auf niedrigem Niveau, wozu natürlich ganz wesentlich beitrug, dass sich zum 1. Januar 2012 die Tabaksteuer erhöht hatte. Bei der Zigarette wurden Steuerzeichen für 5,704 Mrd. Stück Zigaretten bezogen, 18,4 Prozent weniger als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Der Kleinverkaufswert dieser Zigaretten bezifferte sich auf 1,374 Mrd. Euro (minus 14,6 Prozent). Ähnlich die Entwicklung beim Feinschnitt: Hier lag die versteuerte Menge im Januar bei 1 837,2 Tonnen (minus 21,6 Prozent), der Kleinverkaufswert bei 221,0 Mio. Euro (minus 8,1 Prozent).

    Gegenläufig dagegen die Entwicklung bei Zigarren und Zigarillos. Hier stieg der Bezug von Steuerbanderolen in der Menge um 24,2 Prozent auf 426,8 Mio. Stück und im Wert um 41,2 Prozent auf 84,4 Mio. Euro. Auch beim Pfeifentabak gab es ein Plus. Hier wurden für 114,5 Tonnen (plus 27,5 Prozent) Steuerzeichen bezogen, ihr Kleinverkaufswert lag bei 12,5 Mio. Euro (plus 35,7 Prozent).

    Aussagefähigere Zahlen im Rahmen der Versteuerungsstatistik, die auch die Verbraucherakzeptanz für die steuerbedingt steigenden Preise signalisieren, werden wohl erst Ende des ersten Quartals zur Verfügung stehen.

    (DTZ 08/12)

  • Neuer Rekord beim Zigarettenschmuggel

    BERLIN (DTZ/vi). Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) hat in Berlin die aktuellen Zahlen zum illegalen Handel mit Zigaretten für das Jahr 2011 vorgelegt. Die erschreckende Bilanz: Jede fünfte in Deutschland konsumierte Zigarette wird hier nicht versteuert – Tendenz steigend!

    Der Deutsche Zigarettenverband geht davon aus, dass 2011 zirka 23,5 Milliarden Zigaretten am Fiskus vorbei geraucht worden sind. Das sind 1,5 Milliarden Zigaretten mehr als im Vorjahr. Schaden für Staat und Wirtschaft: 5,5 Milliarden Euro. Mit Abstand am härtesten betroffen sind die neuen Bundesländer und Berlin, wo der Anteil der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten auf 47,6 Prozent kletterte und damit fast das Niveau des legalen Inlandsgeschäfts erreichte.

    DZV-Geschäftsführerin Marianne Tritz: „Zigarettenschmuggel ist kein Kavaliersdelikt sondern organisierte Kriminalität! Ein ernstes Problem, das zunehmend größer wird!“ Auffallend sei, dass immer mehr Zigaretten aus den östlichen EU-Staaten illegal nach Deutschland gebracht würden. Tritz: „Wir vermuten, dass der massiv verbesserte Schutz der EU-Außengrenzen dazu führt, dass sich Zigarettenschmuggler auf den illegale Transfer innerhalb der EU fokussieren!“

    Der Deutsche Zigarettenverband fordert daher ein stärkeres Vorgehen gegen den Zigarettenschmuggel. Der Vorsitzende des Deutschen Zigarettenverbandes und General Manager von Reemtsma, Marcus T.R. Schmidt: „Der Zoll leistet hervorragende Arbeit, allerdings wird dessen Arbeit aufgrund begrenzter Ressourcen und über 1 000 Kilometer offener Grenze gen Osten erheblich erschwert. Es gilt zu prüfen, inwieweit andere Behörden in die Bekämpfung des Schmuggels mit einbezogen werden können.“

    (DTZ 07/12)

  • Kuwait verbannt Raucher aus der Öffentlichkeit

    KUWAIT CITY (DTZ/red). In Kuwait ist das Rauchen in der Öffentlichkeit seit Anfang dieser Woche verboten. Im Zusammenhang mit dem Rauchverbot müssen Betreiber von Cafés, Restaurants und Hotels separate Räume für Raucher einrichten.

    Die Verordnung verbietet den Tabakgenuss und das Rauchen von Wasserpfeifen (Shishas) auf Plätzen, in Flughäfen, Cafés, Restaurants, Einkaufszentren und Erholungsgebieten.

    Mit diesem Schritt habe das Industrie- und Handelsministerium die Empfehlungen der Gesundheitsbehörden umgesetzt und das Rauchverbt auf das gesamte Emirat ausgedehnt, berichtet der Online-Dienst „gulfnews.com“.

    Bei Nichtbeachtung droht der Staat rechtliche Schritte einzuleiten, die allerdings in der Presse nicht näher beschrieben werden. Für die Einhaltung des Gesetzes sorgen Kontrolleure, die alle öffentlichen Plätze und Räume überwachen, heißt es.

    (DTZ 07/12)

  • Arabische Hoffnung für englische Raucher

    LONDON (DTZ/red). In England herrschen frostige Temperaturen beim Rauchgenuss. Noch müssen die meisten Raucher per Gesetz seit 2007 im Freien stehen, wenn sie ihrer Vorliebe nachgehen. Das könnte sich mit dem ersten Hotel in London ändern, das sich auf Tabakgenießer spezialisieren will.

    Das Projekt der Arab Investments, einem Zusammenschluss aus saudi-arabischen und kuwaitischen Unternehmern, soll eine Oase für Raucher werden, die bisher von der Regierung und der Gesellschaft herum geschubst wurden, sagt Khalid Affara, CEO der Investorengruppe im Gespräch mit der „Financial Times Online“.

    Die luxuriöse Herberge werde südliche des Hyde Parks in Nachbarschaft zum Buckingham Palace entstehen und neben separaten Zigarren- und Zigaretten-Terrassen auch einen großen begehbaren Humidor besitzen.

    „Wir sehen eine Marktnische darin angenehme Räume zu schaffen, in denen Menschen, die Tabak genießen wollen, sich wohlfühlen“, sagt Affara.

    Khalid Affara, der sich selbst als enthusiastischer Zigarren-Aficionado bezeichnet, will eigenen Angaben nach den Klimaraum mit exquisiten Zigarren aus Kuba und der Dominikanischen Republik bestücken.

    (DTZ 07/12)

  • Australien plant Aus für zollfreien Zigaretteneinkauf

    CANBERRA (DTZ/red). Die australische Staatskasse ist klamm. Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen hat sich die Labor-Regierung von Julia Gillard jetzt den zollfreien Zigaretteneinkauf in den Duty-free-Shops vorgenommen.

    Die steuerbegünstigten Zigaretten und Tabakprodukte für international Reisende, die ins Land kommen, fallen Medienberichten zufolge bald dem Rotstift der Regierung zum Opfer. Gemeinsam mit der Opposition, der National-Liberalen Koalition, diskutiert die Premierministerin die Möglichkeit die Steuervergünstigungen abzuschaffen.

    Ein Vorschlag sieht vor, dass Einreisende nur noch eine Zigarettenpackung zollfrei einführen dürfen. Dem Staat gehen durch die bisherige Regelung rund 270 Millionen Australische Dollar (rd. 220 Mio. Euro) im Jahr verloren, heißt es.

    Zurzeit dürfen unter anderem 250 Zigaretten zollfrei ins Land eingeführt werden.

    (DTZ 07/12)

  • FDP in NRW hat Bierdeckel-Aktion für Kneipenvielfalt gestartet

    DÜSSELDORF (DTZ/pnf). Mit Beginn der Karnevalswoche hat die FDP in Nordrhein-Westfalen eine landesweite Aktion gegen das von der NRW-Regierung geplante ausnahmslose Rauchverbot in der Gastronomie gestartet.

    Seit Montag wurden 500 000 Aktions-Bierdeckel in mehreren tausend Kneipen des größten deutschen Bundeslandes verteilt. Dazu erklärte Joachim Stamp, Generalsekretär der FDP-NRW, gegenüber der NRW-Ausgabe der Bild-Zeitung: „Die FDP hat einen umfassenden Nichtraucherschutz in der Gastronomie ermöglicht. Dieser funktioniert und wird von Nichtrauchern und Rauchern akzeptiert. Ein absolutes Rauchverbot dagegen ist grüne Bevormundungspolitik.“ Wie Stamp weiter erläuterte, gehörten Nichtraucher effektiv geschützt, aber Raucher nicht kriminalisiert: „Die FDP kämpft für den Erhalt unserer Eckkneipen.

    sSie sind untrennbarer Bestandteil unserer Kneipenkultur. Viele Eckkneipen werden schließen, wenn Raucher in den eigenen vier Wänden bleiben und dort ihre Familien zuqualmen.“ Unter dem Motto „Grün-Rotes Rauchverbot ist der sichere Kneipentod“ wirbt die FDP mit einer halben Million Bierdeckeln in mehreren tausend Kneipen in NRW für den Erhalt der Kneipenvielfalt. Stamp: „Grün-Rot will, dass selbst an Karneval in keiner Kneipe mehr geraucht werden darf, das ist weltfremd und falsch! Wer Karneval überreglementiert, macht unser Brauchtum kaputt.“

    (DTZ 07/12)

  • Presseumsatz sinkt bundesweit um 1,9 Prozent

    KÖLN (DTZ/vi). Der Umsatz der 68 deutschen Pressegroßhandlungen ist im vergangenen Jahr um 2,3 Prozent auf 2,54 Mrd. Euro gesunken, was einem Minus von 60 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht, teilt der Bundesverband Presse-Grosso mit.

    Davon entfielen 2,47 Mrd. Euro auf das Pressesortiment. Im Pressesortiment fiel der Umsatz um 1,9 Prozent.

    Deutlich stärker fiel der Absatzschwund den Angaben zufolge im Presse-Grosso aus. So ging die Zahl der verkauften Exemplare um 5,4 Prozent auf 2,44 Mrd. Stück zurück. Der Gesamtumsatz, zu dem neben der Presse pressenahe Produkte wie Sammelbilder und Kataloge zählen, sank um 6,25 Prozent auf 2,53 Mrd. Exemplare.

    Die Abweichung zwischen der Absatz- und Umsatzentwicklung ist laut Presse-Grosso auf Preiserhöhungen zurückzuführen, mit deren Hilfe die Verlage versuchen den Auflagenrückgang zu kompensieren.

    (DTZ 06/12)

  • Japan Tobacco Inc. steigert Gewinn im dritten Quartal

    TOKIO (DTZ/red). Japan Tobacco Inc. hat im dritten Geschäftsquartal, das am 31. Dezember 2011 endet, seinen Gewinn um 67 Prozent steigern können.

    Der drittgrößte Zigarettenhersteller weltweit hat demnach seinen Nettogewinn auf 64,5 Mrd. Yen (rd. 640 Mio. Euro) gegenüber 38,6 Mrd. Yen (rd. 383 Mio. Euro) im vergleichbaren Vorjahreszeitraum steigern können.

    Dabei musste der nationale Zigarettenmarkt im vergangenen Jahr nicht nur eine Steuererhöhung, sondern auch die Nachwirkungen des Erdbebens bei Fukushima verkraften.

    Der Umsatz wuchs im Berichtszeitraum um 23 Prozent auf 669,6 Mrd. Yen (rd. 6,7 Mrd. Euro). Der operative Gewinn kletterte um 73 Prozent auf 116,8 Mrd. Yen (rd. 1,2 Mrd. Euro), heißt es weiter.

    Für das laufende Geschäftsjahr rechnet der Konzern mit einem Nettogewinn von 189 Mrd. Yen (rd. 1,9 Mrd. Euro) gegenüber 161 Mrd. Yen (rd. 1,67 Mrd. Euro) und einem operativen Gewinn von 365 Mrd. Yen (rd. 3,6 Mrd. Euro) gegenüber 329 Mrd. Yen rd. 3,3 Mrd. Euro) im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

    (DTZ 06/12)

  • Rauchverbot für Raucherclubs

    MÜNCHEN (DTZ/red). Das strikte bayerische Rauchverbot gilt auch für Rauchervereine und Raucherclubs.

    Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in einem aktuellen Urteil (Az.: Vf. 26-VII-10) festgehalten und wies damit eine Popularklage beim Verfassungsgerichtshof ab.

    Der Kläger wollte eine Ausnahmegenehmigung für Rauchervereine und –clubs durchsetzen. Als Begründung führte er an, dass Gaststätten und Vereinsräume, zu denen nur „eine nach bestimmten Kriterien abgrenzbare Personengruppe Einlass erhalte“, nicht öffentlich zugänglich seien und von daher nicht unter die Verordnung fallen würden.

    Die Richter wiesen den Antrag ab und halten fest, dass das strikte Rauchverbot in Gaststätten mit der Bayerischen Verfassung vereinbar sei. Die Regelung „soll Besucher von Gaststätten vor den gesundheitlichen Gefahren durch Passivrauchen schützen“. Dazu darf der Gesetzgeber „dieses Ziel auch in Gaststättenräumen verfolgen, die den Mitgliedern von Rauchervereinen oder -clubs vorbehalten sind“, heißt es.

    Darüber hinaus sei das Rauchen in so genannten „geschlossenen Gesellschaften“ zulässig, da sie gegenüber den „offenen Rauchervereinen“ nur einen bestimmten zumeist mit Einladung begrenzten Personenkreis betreffen, der zu einem festgelegten Termin zusammenkomme.

    (DTZ 06/12)