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Autor: admin

  • „Freiheit ist höchstes Gut“

    MAINZ // Auch zu diesem Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabakwirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Diese Gastbeiträge druckt die Redaktion in diesen Wochen. Im vierten Teil der Reihe äußert sich Michael von Foerster, Hauptgeschäftsführer beim Verband der Deutschen Rauchtabakindustrie (VdR).

    Die Deutschen haben sich in ihrer Passivität gut eingerichtet und an den Nanny-Staat gewöhnt. Die Krisen der letzten Jahre wurden durch den massiven Einsatz von Staatshilfen gelindert, der Ruf nach Vater Staat ist beinahe allgegenwärtig. Die eine oder andere Übergriffigkeit von Seiten des Staates wurde von den Bürgern daher billigend in Kauf genommen. So kann es nicht weitergehen. Für das neue Jahr brauchen wir mehr mündige Bürger und eine Renaissance der Freiheit.


    Fehlende Selbstständigkeit
    Uns geht es zu gut in Deutschland – wir wirken geradezu übersättigt. Wie anders sind die steigende Lethargie und die fehlende Selbstständigkeit unserer Gesellschaft zu erklären? Wir befinden uns zunehmend in einem politischen Nanny-Staat, der von einem Teil der Deutschen dankend angenommen wird – schließlich kann man das eigenständige Denken so vermeiden.

    In einem Buch des Journalisten Alexander Kissler bezeichnet dieser die Deutschen gar als infantil und sieht gar eine „Gesellschaft der Kindsköpfe“ gegeben. Dieses infantile Verhalten lässt sich an zwei Punkten exemplarisch sehr gut verdeutlichen.

    Zum einen in der Debattenkultur, die zusehends verloren geht. Statt seinem Gegenüber zuzuhören und sachlich zu argumentieren, sind wir von konträren Meinungen nur allzu gern persönlich beleidigt oder verweigern Diskussionen gleich vollends. Persönliche Befindlichkeiten und Gefühle übertrumpfen jegliche sachliche Argumente – kindliches Verhalten wie es im Buche steht.

    Ideal des mündigen Bürgers
    Zum anderen verdrängt der Staat das Ideal des mündigen Bürgers, in dem er diesen an die Hand nimmt, um ihn zu schützen und anzuleiten für das tägliche Leben – so wie auch Kinder beschützt werden möchten. Dies mündet darin, dass politische Diskurse vom Gesetzgeber auch sprachlich für eine Gesellschaft von Kindern ausgelegt werden. So bekommen Gesetze wenig sachliche Namen wie das Gute-Kita-Gesetz oder das Starke-Familien-Gesetz. Gleichzeitig holt der Bundeskanzler Worte wie Wumms oder Doppelwumms aus der Schatzkiste.

    Angst ist ein Urinstinkt der Menschheit und bis zu einem gewissen Grad auch wichtig für unser Überleben. Wie auch in anderen Bereichen des Lebens macht die Menge das Gift! Denn überängstliches Verhalten ist eine Gefahr für unsere Demokratie, die dafür sorgt, dass der Ruf nach Freiheit und Eigenverantwortung aus der Gesellschaft heraus langsam verhallt. Dabei sind doch gerade Freiheit und der mündige Bürger die Grundpfeiler unserer Demokratie.

    Mut zur (Eigen-) Verantwortung
    Die erwachsene Gesellschaft verlässt der Mut zur (Eigen-) Verantwortung und verliert damit sowohl die eigene Deutungshoheit als auch ihren freiheitlichen Machtanspruch gegenüber dem Staat. Bedarf es neuer Mutbürger?

    [bul]Die den Mut haben, ihre Meinung zu vertreten, trotz vielseitiger Versuche einer jeweiligen Meinungsblase, diese verstummen zu lassen.

    [bul]Die den Mut haben, in eine Diskussion einzutreten, in der sie möglicherweise auch anecken oder unterlegen sind.

    [bul]Die den Mut haben, Fehler zu riskieren. Man bekommt das Gefühl, dass die Deutschen aus Furcht, etwas Falsches zu tun oder zu sagen, oft lieber gar nichts mehr tun.

    Verbote und Regulierungen
    Wir scheinen so übersättigt von unserer Freiheit, dass wir unseren Elan und unseren Mut verloren haben. Wir haben ja schließlich alles, was wir brauchen … Oder nicht? Was stört es da schon, wenn die Politik hier und da unser Leben noch etwas einschränkt. Meist nehmen wir die neuen Verbote und Regulierungen dankend an. Denn der Staat kümmert sich ja fürsorglich und nimmt einem die Denkarbeit ab.

    Schlussendlich ist die Infantilität gefährlich für unsere Mündigkeit und Eigenverantwortung, die die Generationen vor uns hart erarbeitet haben. Wir konzentrieren uns auf Gefühlsduseleien und persönliche Befindlichkeiten, statt auf Sachlichkeit – in Gesellschaft und Politik. Hauptsache, es ist bequem und niemand fühlt sich angegriffen. Dabei gilt es, auch einmal unbequeme Dinge zu tun oder auszusprechen, denn anders bleiben wir nicht nur stehen, sondern entwickeln uns sogar zurück.

    Es braucht wieder dringend mehr mündig-willige Menschen, die auch einmal unbequemes Aussprechen, auch wenn sie damit rechnen müssen, weiterhin direkt gecancelt zu werden. Denn Freiheit ist ein Risiko, das man eingehen muss! Unser höchstes Gut gilt es somit mehr denn je zu schützen: die Freiheit und die Vielfalt unserer demokratischen Gesellschaft.

  • Entlastung stützt Jobs kaum

    NÜRNBERG // Das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung dürfte sich insgesamt auf das Angebot von Arbeitskräften kaum auswirken. Das geht aus einer neuen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor.

    Bürgergeld, Arbeitsangebot und Mindestlohnerhöhung
    Die IAB-Forscher haben in der Studie untersucht, wie sich die einzelnen Maßnahmen auf die Erwerbsbeteiligung auswirken. Die im Entlastungspaket enthaltene Regelbedarfserhöhung im Bürgergeld würde für sich genommen das Arbeitsangebot um insgesamt rund 150 000 in Vollzeit arbeitende Personen senken. Werden die 2023 voraussichtlich steigenden Löhne und die Auswirkung der Mindestlohnerhöhung im Oktober 2022 berücksichtigt, reduziert sich der Rückgang auf 100 000 Vollzeitbeschäftigte. Weitere Maßnahmen des Entlastungspakets wie die Änderungen bei Wohngeld und Kinderzuschlag entlasten Geringverdienende, wodurch der Gesamteffekt des Entlastungspakets auf das Arbeitsangebot mit 1000 zusätzlichen in Vollzeit arbeitenden Beschäftigten leicht positiv ist.

    In der Studie haben die IAB-Forscher auch festgestellt, dass die einkommensschwächsten Haushalte durch das Entlastungspaket relativ am stärksten entlastet werden. Dazu trägt insbesondere der erhöhte Regelbedarf im Bürgergeld bei, ebenso wie die Wohngeldreform.

    pi

  • Gesetzentwurf bis Ende März

    BERLIN // Jetzt macht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Ernst in Sachen Cannabis-Legalisierung. Noch im ersten Quartal des laufenden Jahres werde sein Haus einen Gesetzentwurf vorlegen, verkündete der SPD-Politiker in einem Fernseh-Statement. Das Ministerium arbeitet demnach aktuell an einer ersten Fassung, die, so Lauterbach, gut funktionieren, zugleich aber für die EU-Kommission genehmigungsfähig sein müsse.

    Ziel des Vorstoßes ist es, insbesondere Kinder und Jugendliche vor einer Abhängigkeit zu schützen und zugleich die Drogenkriminalität zurückzudrängen.

    Der Handel wartet gespannt auf die Ausgestaltung des neuen Gesetzes. Denn voraussichtlich dürfen nur lizensierte Händler Cannabis verkaufen. Ob diese Lizenzen an den Fachhandel, an Lotto-Stellen, Apotheken oder Vape-Shops gehen werden, ist noch völlig unklar.

    red

  • „Große Herausforderungen“

    MAINZ // Auch zu diesem Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabakwirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Diese Gastbeiträge druckt die Redaktion in diesen Wochen. Im dritten Teil der Reihe äußert sich Oliver Pohland, Geschäftsführer beim Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH).

    Vor dem Hintergrund weltweiter Krisen, die sich in einer gesunkenen Kauflaune infolge der steigenden Energiekosten ausdrücken, wird die Branche auch 2023 vor große Herausforderungen gestellt. Neben dem zunehmenden Schmuggel, der sich durch die Einführung einer Steuer auf Flüssigkeiten für E-Zigaretten zu einer lukrativen Einnahmequelle für Kriminelle entwickelt hat, haben auch die Zunahme von teils irregulären Verkäufen auf Online-Plattformen, die Verbreitung von Plagiaten und der Anstieg unzulässiger Werbung durch Influencer in den Sozialen Medien der Branche geschadet. Wir erwarten, dass sich dieser Trend 2023 fortsetzen wird, da seitens der Behörden aufgrund der hohen Anzahl der Verstöße eine effektive Verfolgung kaum stattfindet. Dies führt dazu, dass eine abschreckende Wirkung ausbleibt und der potenzielle Gewinn damit sogar die zu erwartende Strafe aufwiegt.

    Umsetzung der Tabaksteuerreform
    Auch die weiterhin bestehenden Probleme bei der Umsetzung der Tabaksteuerreform werden 2023 voraussichtlich zu verschiedenen Problemen führen. Hierbei ist insbesondere der Stichtag 13. Februar maßgebend. Bis zu diesem Tag müssen sämtliche unversteuerte Altbestände abverkauft sein. Das Inbesitzhalten unversteuerter Ware nach dem Stichtag kann eine Steuerstraftat darstellen. Unsere Bemühungen für eine Ausweitung dieser Frist auf ein realistischeres Maß (analog der Frist für Shisha-Tabak) waren leider nicht erfolgreich.

    Viele kleine Händler haben bereits die Segel gestrichen und ihr Geschäft aufgegeben. Wir erwarten leider, dass dieser beunruhigende Trend weitergeht und sich der Markt nach und nach auf größere Player konzentrieren wird.


    Unüberschaubare Probleme
    Über allem schweben die Bestrebungen, die Aromenvielfalt einzuschränken, was zu unüberschaubaren Problemen führen kann. Ein Großteil der Konsumenten bevorzugt fruchtige oder süße Aromen. Eine Reduzierung auf Tabak-Aromen könnte einerseits zu einer Verlagerung des Konsums von der E-Zigarette zur klassischen Tabakzigarette führen, andererseits birgt sie auch die Gefahr, dass Konsumenten auf ungeeignete Aromen zurückgreifen, die von den Konsumenten selbst oder vom Schwarzmarkthändler hinzugegeben werden.

    Eine solche Einschränkung hätte daher nicht nur einen gravierenden Einfluss auf die Branche, sondern würde auch den Umstieg der Raucher auf weniger schädliche Alternativen gefährden und wäre in jeglicher Hinsicht kontraproduktiv.

    Unsere Bemühungen werden sich daher auch im nächsten Jahr darauf konzentrieren, solche Einschränkungen abzuwenden und unverhältnismäßige regulatorische Eingriffe zu verhindern.

  • Starke Performance an der Börse

    MAINZ // Für Börsianer war das Jahr 2022 besonders herausfordernd. Pandemie, Krieg und gestörte Lieferketten beeinflussten die wirtschaftliche Situation der Unternehmen, was sich auch in fallenden Kursen niederschlug.

    So beendete der marktbreite Leitindex MSCI World das Jahr mit einem Verlust von fast 20 Prozent (siehe Grafik). Anleger, die dagegen auf Titel aus der Tabakbranche gesetzt hatten, konnten sich am Neujahrstag durchweg über Zuwächse freuen. Am schwächsten schnitt dabei Altria ab (plus 3,1 Prozent), während BAT es auf 18,9, Imperial Brands sogar auf 26,9 Prozent brachte.

    Auch die Aussichten sind gut: Die erwarteten Dividendenrenditen liegen zwischen 5,1 (Philip Morris) und 8,4 Prozent (Altria). Im Vergleich zu vielen anderen Branchen sind das rekordhohe Ausschüttungen.

    max

  • Bayern fordert Verbot für Einweg-E-Zigaretten

    MÜNCHEN // Das bayerische Kabinett hat ein europaweites Verbot von Einweg-E-Zigaretten gefordert. Über eine Bundesratsinitiative soll nun die Bundesregierung aufgefordert werden, sich in der EU für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukte einzusetzen. Es gehe jedoch nicht darum, den Menschen das Rauchen zu verbieten, sagte Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber (Freie Wähler).

    Wachsender Markt der Einwegprodukte
    Hintergrund der Initiative ist es, den wachsenden Markt solcher Einwegprodukte auszubremsen, berichtete die Nachrichtenagentur „dpa“. Nach nur einmaliger Nutzung der E-Zigaretten fielen Elektroschrott, Plastikmüll und Alt-Batterien an. Mit einer Änderung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie könne ein Verbot in der Einwegkunststoffverbotsverordnung verankert werden. Bislang werden auch Einweg-E-Zigaretten, die zu großen Teilen aus Plastik bestehen, nicht von der Richtlinie erfasst.

    Der Gesamtumsatz mit E-Zigaretten allein in Deutschland werde für das Jahr 2022 auf rund 575 Millionen Euro geschätzt, hatte die Staatskanzlei mitgeteilt. Das seien rund 40 Prozent mehr als 2021. Schätzungen zufolge gehe die Steigerung insbesondere auf Wegwerfprodukte zurück.

    Wer nachhaltig sein wolle, könne solche Produkte weder herstellen noch kaufen, sagte Glauber. Mit Blick auf die Nachhaltigkeit und die Vermeidung von Müll könne es nicht sein, dass zwar Trinkhalme aus Kunststoff in der EU verboten würden, aber Einweg-E-Zigaretten erlaubt seien. Daher müssten auch solche Einwegprodukte vom Markt genommen werden, den Ländern fehle allerdings eine Rechtsgrundlage, um den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken.

    red

  • Lotto 6 aus 49 am beliebtesten

    HANNOVER // Genau 187 Personen konnten sich im Jahr 2022 bundesweit über einen Millionengewinn bei den staatlichen Lotterien freuen. Damit konnten die 16 im Deutschen Lotto- und Totoblock zusammengeschlossenen Landeslotterien im Schnitt mindestens drei Personen pro Woche zu Neu-Millionären machen. Insgesamt wurden in Deutschland knapp acht Milliarden Euro für die Landeslotterien ausgegeben, was ein leichtes Einsatzplus von etwa 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet.

    Durch die aus den Spieleinsätzen abgeführten Steuern und Abgaben an die jeweiligen Landeshaushalte sowie Destinatäre konnten viele gemeinwohlorientierte Projekte in allen Bundesländern unterstützt werden. Knapp 3,2 Milliarden Euro sind der Allgemeinheit zugutegekommen.

    Glücksspielstaatsvertrag 2021
    Das gemeinwohlorientierte Glücksspiel der Landeslotteriegesellschaften wird durch den Glücksspielstaatsvertrag 2021 auf der Grundlage des Ordnungsrechts und im Rahmen der föderalen Zuständigkeit geregelt. Zudem stehen die Unternehmen geschlossen für die Zielerreichung gemäß Paragraf 1 des Glücksspielstaatsvertrags 2021. „Das bestätigen ebenfalls die erneut erteilten staatlichen Erlaubnisse zur Veranstaltung von Lotterien durch die Glücksspielaufsichten in den jeweiligen Bundesländern. Infolgedessen können wir auch in den kommenden Jahren unserem Kanalisierungsauftrag durch seriöse, zeitgemäße Lotterieprodukte gerecht werden“, sagt Sven Osthoff, Geschäftsführer von Lotto Niedersachsen.

    Lotto 6 aus 49 ist Spitzenreiter
    Wie auch in den Vorjahren haben die Spielteilnehmer bundesweit 2022 am liebsten ihre Tipps bei Lotto 6 aus 49 abgegeben. Die Spieleinsätze für den Klassiker in Höhe von rund 3,8 Milliarden Euro machen knapp 50 Prozent der Gesamtspieleinsätze der staatlich erlaubten Lotterien der Landeslotteriegesellschaften aus. Mit rund 1,7 Milliarden Euro Spieleinsätzen belegt Eurojackpot Platz zwei der beliebtesten Lotterien, 22,1 Prozent der Gesamtspieleinsätze.

    Getreu dem Motto „Sei da, wo dein Kunde ist“ bieten die 16 Landeslotterien ihr Produktangebot auch online auf ihren Web-Seiten und in ihren Apps an. Über das Service- und Informationsportal Lotto.de können darüber hinaus Tipps für die Gewinnspiele der Landeslotteriegesellschaften vorbereitet werden. Durch das digitale Spielangebot wurden 2022 knapp 1,1 Milliarden Euro an Spieleinsätzen generiert.

    Eine große Stütze des Angebots der Landeslotteriegesellschaften bildet das dichte Netz der rund 21 000 Annahmestellen in ganz Deutschland. „Mit unseren Vertragspartnern können wir dem Kanalisierungsauftrag auf stationären Gebiet gerecht werden. Zudem leisten wir gemeinsam einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung ländlicher Regionen als eigenständige Lebens- und Wirtschaftsräume. Die Annahmestellen sind häufig Teil der Dorfläden, die kleine Gemeinden lebendig halten und die Nahversorgung sichern“, erklärt Axel Holthaus, Geschäftsführer von Lotto Niedersachsen.

    vi

  • Konsum: kleine Lichtblicke

    BERLIN // Zu Beginn des neuen Jahres bleibt die Verbraucherstimmung in Deutschland im Aufwind. Wie das aktuelle Konsumbarometer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) zeigt, legt der Index das dritte Mal in Folge zu. Insbesondere die optimistischeren Konjunkturaussichten scheinen zur Aufhellung beizutragen. Die Stimmung der Verbraucher verbessert sich allerdings weiterhin nur in kleinen Schritten und liegt im Mehrjahresvergleich noch immer auf niedrigem Niveau.

    Keine Veränderung
    Während die Anschaffungsneigung der Verbraucher in den vergangenen Jahren nach der Weihnachtszeit für gewöhnlich nachgelassen hat, ist im Januar 2023 nahezu keine Veränderung zu beobachten. Im Vergleich zum Vormonat steigt die Anschaffungsneigung geringfügig. Die Sparneigung bleibt zu Jahresbeginn unverändert.

    Von Optimismus ist der Blick der Verbraucher auf die gesamtwirtschaftliche Lage geprägt. Erneut verbessern sich die Konjunkturerwartungen der Verbraucher.

    Gesamtwirtschaftliche Lage
    Weniger zuversichtlich zeigen sich die Verbraucher bei ihren eigenen Einkommenserwartungen, die im Vergleich zum Vormonat zurückgehen. Sie gehen somit davon aus, dass sich eine Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Situation zunächst nicht in der Entwicklung ihres Einkommens widerspiegeln wird.

    Zur pessimistischen Einschätzung des in den kommenden Monaten verfügbaren Einkommens tragen vor allem die hohen Energiekosten bei, die die Verbraucher zunehmend in Form höherer Abschlagszahlungen zu spüren bekommen.

    Insgesamt setzt sich im neuen Jahr also der Aufwärtstrend der Verbraucherstimmung fort, wenngleich der Anstieg weiterhin langsam verläuft. Die Entwicklung der Anschaffungsneigung und die staatlichen Entlastungsmaßnahmen könnten den privaten Konsum in den nächsten Monaten zumindest etwas stützen.

    vi

  • TEST: „Zusammen weiter handeln“

    GRÄFELFING // Philip Morris ist die Heimat weltbekannter Marken wie Marlboro, L & M, Chesterfield, Iqos und Heets und damit ein engagierter Treiber großer Erfolge. Immer wieder schafft es das Unternehmen, Märkte und Menschen so gut zu verstehen, dass Marken entstehen, die Begeisterung, Faszination und Bindung erzeugen. Deshalb möchte Philip Morris als starker zukunftsorientierter Partner an der Seite des Handels stehen und – besonders vor dem Hintergrund neu entstehender Marken und Produkte – stärker als treibende Kraft für den Erfolg im Handel wahrgenommen werden.

    „In den letzten fünf bis sechs Jahren haben wir gemeinsam mit dem Handel Iqos und Heets erfolgreich am Markt etabliert. Ein gutes Beispiel, wie unsere Innovationsfähigkeit und die Beratungsqualität des Handels zum gemeinsamen Erfolg führen. Wir wollen uns nicht auf diesem Erfolg ausruhen und planen auch in Zukunft weiterhin auf Innovation zu setzen. Nicht vergessen wollen wir aber auch unsere traditionelleren Erfolgsmarken Marlboro, L & M und Chesterfield, die immer noch eine entscheidende Rolle für unseren Erfolg spielen. Wir setzen auch hier auf die Partnerschaft mit dem Handel: ,Zusammen weiter handeln – mit Philip Morris‘ lautet das Motto“, heißt es dazu aus Gräfelfing. Um dies zu unterstreichen, werden ab Januar 2023 die B2B-Kommunikation, -Anzeigen, -POS Materialien und die Händler-Plattform „Open“ nach und nach von diesem Motto eingerahmt.

    Neue Wege gehen
    Der Grundgedanke lautet: „Zusammen“ – Philip Morris lädt den Handel ein, auch in Zukunft neue Wege zu gehen und gemeinsam zu wachsen. Mit starken Marken, Begeisterung und Leidenschaft.
    „Weiter“ ist gleichzeitig Ausblick und zeitliche Referenz an das große Erbe der Marken und die lange Geschichte der Handelspartnerschaft.
    „Handeln“ – Hier verstecken sich zwei Bedeutungen: a) der Handel als Partner von PMG und b) Handeln im Sinne von aktiv sein, tätig werden und die gebotenen Chancen nutzen.

    Sales Director Jörg Zangen skizziert den Weg in die Zukunft: „Mit Iqos hat Philip Morris eine Marke etabliert, die der Welt des Tabaks neuen Schwung gegeben und dem Handel neue Perspektiven eröffnet hat. Aus Chancen und Potenzialen wurden – gemeinsam mit dem Handel – echte Erfolge. Darauf ruhen wir uns aber nicht aus. Gemeinsam wollen wir auch in Zukunft weiter erfolgreich wachsen. Mit neuen Ideen, neuen Produkten und neuen Marken – und natürlich mit unseren großartigen Partner:innen im Handel.“

    pi

  • Scharfe Töne aus Berlin

    BERLIN // Scharfe Töne in Sachen Tabak und Alkohol aus Berlin. Linda Heitmann, Suchtpolitikerin der Grünen, fordert drastische Einschränkungen. Sie will die ständige Verfügbarkeit der Produkte einschränken. Damit soll die Ampel-Koalition neue Wege im Umgang mit legalen Drogen einschlagen.

    Verschärfte Regelungen für Marketing und Sponsoring mit Blick auf Alkohol und Tabak haben die Ampel-Koalitionäre bereits vereinbart. Jetzt fordert Heitmann ein "generelles Umdenken in Bezug auf legale Drogen, um zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit diesen Substanzen zu kommen", schreibt "Die Welt". Die Suchtpolitikerin will demnach verhindern, dass Alkohol und Tabak ständig verfügbar sind. "Wir müssen Verfügbarkeit und ,Coolness-Faktor' der Suchtmittel verändern.

    Zigaretten und E-Zigaretten im Automaten
    Heitmann weiter: "Zudem müssen wir auch diskutieren, ob Zigaretten und E-Zigaretten einfach über Automaten, in Supermärkten und Tankstellen rund um die Uhr verfügbar sein müssen." Sie fordere in dem Zusammenhang auch, dass die Hemmschwelle zum Kauf legaler Drogen erhöht werde, indem die Preis erhöht würden. "Deswegen halte ich steuerliche Erhöhungen für Alkoholika grundsätzlich für sinnvoll", hieß es weiter.

    Einigkeit in der Ampel-Koalition besteht in dieser Frage noch nicht. Vor allem aus FDP-Kreisen kommt Gegenwind. In Italien und Spanien würden solche Produkte geringer besteuert, dennoch gebe es dort weniger Alkoholexzesse. "Eine höhere Besteuerung von alkoholischen Getränken ist also nicht zwangsläufig zielführend", sagt dazu Kristine Lütke, sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion.

    Union kritisiert Grüne
    Die Union dagegen hat die Grünen für ihre Überlegungen scharf kritisiert. "Pünktlich zur Zeit der guten Neujahrsvorsätze leben bei den Grünen wieder klassische Verbotsfantasien auf", sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge. "Den Zugang zu Tabak und Alkohol erschweren, aber die illegale Droge Cannabis breit verfügbar machen – größer könnten die Widersprüche in der Ampel kaum sein." In der Koalition sei man sich nicht mehr sicher, "welche Drogen nun gut und welche schlecht sind", kritisierte Sorge laut "Die Welt". Spätestens im parlamentarischen Verfahren werde die Ampel in der Frage an sich selbst scheitern: "Die FDP wird die weitreichenden Verbotsfantasien der Grünen nicht mittragen." Die Drogen- und Suchtpolitik der Ampel-Koalition sei "völlig festgefahren zwischen Ideologie und Verbotsideen, unrealistischen Zielen und wirtschaftlich fragwürdigen Forderungen", so der CDU-Politiker weiter.

    Laut Sorge bestätigten die Erfahrungen aus anderen Staaten, dass auch Werbeverbote und hohe Steuern kein Garant für geringeren Konsum seien. "Die vermeintlich einfachsten Mittel sind eben nicht die wirksamsten." Sinnvoller als kategorische Verbote wäre es demnach, wenn die Ampel-Koalition zum Ende der Corona-Pandemie den Breitensport substanziell fördern würde. Das hätte einen unmittelbaren und nachhaltigen Effekt auf die Gesundheit der Bevölkerung.


    red