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Autor: admin

  • Tansania exportiert Tabak nach China

    DODOMA (DTZ/red). Tansania wird künftig eng mit China zusammenarbeiten. Ende März wurde ein Handelsabkommen zwischen beiden Länder unterzeichnet, das den Tabakexport aus dem ostafrikanischen Land in die Volksrepublik regelt.

    Die Erwartungen sind groß. Die einheimischen Tabakbauern begrüßen Medienberichten zufolge die Vereinbarung als einen weiteren Schritt, der ein wirtschaftliches Wachstum unterstützt. China sei ein sicherer Markt, heißt es. Mit diesem Partner werde das Land unabhängiger von den traditionellen westlichen Abnehmern.

    (DTZ 14/13)

  • Schottland und Irland wollen Einheitspackung

    EDINBURGH/DUBLIN (DTZ/red). Eine endgültige Entscheidung steht noch aus, aber die Weichen sind gestellt: Schottland und Irland planen die Einführung der Einheitspackung für Zigaretten, das sogenannte Plain packaging.

    Die schottische Regierung will ihre Entscheidung davon abhängig machen, wie London beziehungsweise Großbritannien über die Einheitspackung letztlich berät. Irlands Gesundheitsminister James Reilly hat seiner Regierung in Dublin zunächst nur einen Vorschlag seiner Anti-Tabak-Pläne vorgelegt.

    (DTZ 14/13)

  • Möllenberg will nicht mehr kandidieren

    HAMBURG (DTZ/vi). Franz-Josef Möllenberg (60), seit 21 Jahren Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, hat Mitte März vor dem Hauptvorstand der NGG erklärt, dass er für die nächste Wahl als Vorsitzender dieser Gewerkschaft im November 2013 nicht mehr kandidieren werde.

    Seinen Entschluss habe er aus persönlichen Gründen getroffen, sagte Möllenberg, und er informiere darüber so frühzeitig, damit in der Kontinuität früherer Entscheidungsprozesse eine Findungskommission gebildet werden könne.

    (DTZ 14/13)

  • tabacos Verbundgruppe mit höherem Umsatz

    BERGKAMEN (DTZ/fnf). Die tabacos Verbundgruppe mit ihren bundesweit 40 Gesellschaftern konnte ihre Position auch 2012 gut behaupten. Nach Angaben von Geschäftsführer Klaus Behrend erzielte das Unternehmen im Jahr 2012 einen Gruppenumsatz von 1,246 Mrd. Euro. Das entspricht einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 4,2 Prozent. 957 Mio. Euro hiervon entfielen auf Rechnungsumsätze und 289 Mio. Euro auf Automatenumsätze der Gesellschafter.

    Die positive Geschäftsentwicklung ist nach Aussage der tabacos-Geschäftsleitung vor allem auf die kontinuierlich vorgenommenen Optimierungsprozesse in den Bereichen Logistik und Kommunikation zurückzuführen. Eine ausgereifte und speziell auf die Anforderungen moderner Logistik ausgerichtete EDV unterstützten dabei die komplexen Anforderungen. Die Investitionen in Informationstechnologie würden durch die aktuellen Erfolgsdaten mehr als gerechtfertigt, stellt tabacos heraus. Weiter vermeldet die Verbundgruppe, dass die ständige Verbesserung der Logistikwege zu einer echten win-win-Situation für Handel und Industrie geführt habe.

    So gingen auf Wunsch des tabacos Einkaufsrates immer mehr Lieferanten dazu über, die Gesellschafter direkt zu beliefern. Das entlaste zum einen das tabacos-Lager in Bergkamen, mache aber auch die notwendigen Kapazitäten frei für neue Vermarktungsaktivitäten. Mit Blick auf die Zukunft stellt die tabacos Verbundgruppe heraus, dass die anhaltenden Herausforderungen durch sich abzeichnende Verschärfungen der Rahmenbedingungen durch politische Regelwerke nicht kleiner würden und nach einer hohen Konzentration im Markt verlangten. Die tabacos Verbundgruppe bündele deshalb ihre Kräfte, fördere innovative Ideen und sehe daher auch den kommenden Zeiten mit Zuversicht entgegen.

    (DTZ 14/13)

  • Briefwechsel mit der Bundeskanzlerin

    BERLIN (DTZ/fnf). Manfred Jurisch, Betreiber des Fachgeschäftes „Pressewelt“ am Hindenburgdamm in Berlin, hat es jetzt schwarz auf weiß: Tabaksteuererhöhungen sollten auf die Verbraucher überwälzt werden, aber es besteht kein rechtlicher Zwang für die Hersteller, dies zu tun. Vorausgegangen war ein Briefwechsel des Berliner Händlers mit dem Bundeskanzleramt.

    Jurisch hatte in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel angefragt, ob es im Sinne des Steuererhöhungsbeschlusses sei, wenn die zum Januar 2013 erfolgte Tabaksteuermehrbelastung nicht an die Kunden, sondern an die Händler weitergegeben wird. Dabei bezog er sich auf das Informationsschreiben des ihn beliefernden Großhändlers. Jurisch war, wie sehr viele andere Händler auch, verärgert über die durch die ausgebliebenen Preisanpassungen verursachten Margenkürzungen bei etlichen großen Zigarettenmarken.

    Im Auftrag der Bundeskanzlerin antworte das Referat Steuerpolitik und Zölle im Bundeskanzleramt. In dem Schreiben heißt es wörtlich: „Seien Sie versichert, dass ich die Gründe, die Sie zu Ihrem Schreiben veranlasst haben, sehr gut nachvollziehen kann. Sicherlich sollte es so sein, dass zumindest die Tabaksteuererhöhung über den Preis auf die Verbraucher abgewälzt wird.

    Bei der Tabaksteuererhöhung zum 1. Januar 2013 ist dies gerade bei den Hauptmarken nicht erfolgt. Je nach Zigarettenmarke besteht bei der Tabaksteuererhöhung ein Preisanpassungsbedarf von ca. 4 bis 8 Cent je Packung mit 19 Stück Zigaretten. Es ist jedoch nicht vorgesehen, die Abwälzung der Tabaksteuer vorzuschreiben. Damit würde das Recht der Hersteller auf freie Preisgestaltung eingeschränkt und gegen europäisches Recht verstoßen.
    In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass die Preise für Zigaretten bei den Tabaksteuererhöhungen zum 1. Mai 2011 und zum 1. Januar 2012 stärker gestiegen sind als dies allein auf Grund der Tabaksteuererhöhungen erforderlich gewesen wäre. Unter Einbeziehung der Tabaksteuererhöhung zum 1. Januar 2013 würde die heutige Hauptpreislage (5 Euro für 19 Stück) bei einer ausschließlichen Abwälzung der Tabaksteuererhöhungen nur 4,84 Euro je 19 Stück Zigaretten kosten.“

    Jurisch selbst hofft nun, dass sich trotz der eindeutigen Gesetzeslage herstellerseitig die Überzeugung durchsetzt, dass eine angemessene Preiskorrektur notwendig ist, um nicht nur die Steuermehrbelastung, sondern auch die gestiegenen Kosten und die Renditeverschlechterungen durch das Wachstum von Niedrigpreislagen und OTP aufzufangen.

    (DTZ 14/13)

  • Vom Bundesrat gibt es kein Veto gegen TPD

    BERLIN (DTZ/fok). Das Plenum des Bundesrates hat am Freitag vergangener Woche die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen der Tabakprodukt-Richtlinie (TPD) weitgehend abgenickt. Es folgte damit den Vorschlägen des federführenden Ausschusses für Fragen der Europäischen Union.[p][/p]

    Konkret begrüßt der Bundesrat die neue TPD, nennt hier als Beispiel u.a. auch die geplante Vergrößerung der Warnhinweise und die Verwendung zusätzlicher Bildwarnhinweise. Da liest es sich schon sehr sarkastisch, wenn der Bundesrat abregt, „ es sollte nun sichergestellt werden, dass die geplanten kombinierten Warnhinweise (75 Prozent der Vorder- und Rückseite sowie 50 Prozent der Schmalseiten) den Herstellern ausreichend Möglichkeiten zur Marken- und Produktdifferenzierung bieten“, weil sonst Produktfälschungen und hieraus resultierende gesundheitspolitische Fehlentwicklungen zu befürchten seien.[p][/p]

    Neben einer Reihe kleinerer, meist definitorischer Änderungsvorschläge regt der Bundesrat nur wenige inhaltliche Korrekturen des Richtlinienentwurfs an. Dazu zählt der Vorschlag, die Ausnahmen für Zigarren-/Zigarillos und Pfeifentabake beim dem geplanten Verbot charakteristischer Aromastoffe (z.B Menthol) auf die Bereiche der Schnupf- und Kautabake auszuweiten. Konkret geht es hier vor allem um die traditionelle Verwendung von Menthol beim Snuff. Als Begründung für die gewünschte Ausnahme führt der Bundesrat an, diese traditionsreichen Nischenprodukte würden überwiegend von älteren Menschen konsumiert, so dass das Argument des Jugendschutzes hier keine gravierende Bedeutung habe.[p][/p]

    Weiterhin spricht sich der Bundesrat dafür aus, auch künftig die Dosenverpackungen für Feinschnitt neben den Pouchverpackungen zuzulassen. Schließlich schlägt der Bundesrat ergänzende Regelungen für nikotinhaltige (und nikotinfreie) Substanzen wie die Liquids von E-Zigaretten vor.[p][/p]

    Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, hinsichtlich der in dem Richtlinienvorschlag vorgesehenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte nicht nur kompetenzrechtlich, sondern auch hinsichtlich möglicher Auswirkungen entlang der Wertschöpfungskette betroffener Unternehmen zu überprüfen.[p][/p]

    Im Bundesrat haben die Länder mit Regierungen von Parteien, die im Bundestag auf den Oppositionsbänken sitzen (SPD, Grüne, Linke) eine Mehrheit von 36 der 69 Stimmen.[p][/p]
    DTZ 13/13

  • Darf TPD Handel von eZigaretten regulieren?

    SEEVETAL (DTZ/vi). Der EU fehlt das Recht, die derzeit in Überarbeitung befindliche Tabakproduktrichtlinie (TPD) auf elektrische Zigaretten anzuwenden. Zu diesem Ergebnis kommt der Hamburger Europarechtler Prof. Dr. Holger Schwemer in einem aktuell vorgelegten 13seitigen Rechtsgutachten. Dieses bezeichnet die Tabakprtoduktrichtlinie als rechtswidrig, denn die Passagen zur elektrischen Zigarette in dem neuen EU-Entwurf der TPD verstießen gegen das Unionsrecht. Grund: Dem Gesetzgeber gehe es laut Gutachter bei der elektrischen Zigarette ausschließlich um Fragen des Gesundheitsschutzes. Vorgeschoben würden jedoch Regelungen für den Binnenmarkt. Daher entstünde ein „Ermessensmissbrauch“.[p][/p]

    Dac Sprengel, Vorsitzender des Verbands des eZigarettenhandels: „Wir sehen uns darin bestätigt, dass die bisherige Fassung der Richtlinie in Bezug auf die eZigarette einer gründlichen Überarbeitung bedarf. Sowohl aus juristischer Sicht als auch unter gesundheitspolitischen Erwägungen.“[p][/p]

    Das Dokument wurde bereits an die zuständigen Stellen der EU-Kommission weitergegeben. Eine Prüfung wurde zugesichert.[p][/p]
    DTZ 13/13

  • Inter-tabac: Rauchen bleibt erlaubt

    DORTMUND (DTZ/fok). Die Inter-tabac, weltweit führende Leitmesse für Tabakwaren und Raucherbedarf, wird auch nach dem In-Kraft-Treten des neuen NRW-Nichtraucherschutzgesetzes das Rauchen an den Ständen erlauben.[p][/p]

    Wie der Veranstalter, die Westfalenhallen Dortmund GmbH, mitteilt, handelt es sich bei den Westfalenhallen um ein so genanntes multifunktionales Veranstaltungszentrum. Damit bestehe die Möglichkeit, das Rauchverbot, abhängig von der Art der jeweiligen Nutzung, differenziert zu regeln. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Inter-tabac ausschließlich volljährigen Fachbesuchern zugänglich ist, wird deshalb auf der Fachmesse in den Hallen 4, 6, 7 und 8 – und damit auch an den Ständen – grundsätzlich kein Rauchverbot gelten. Damit bleibt der bisherige Charakter der Fachmesse erhalten. Zu den Vorteilen dieser Fachmesse zählt eben auch das Verkosten z.B. von Zigarren und Pfeifentabaken vor Ort als wichtiges Kriterium für den Einkauf des Handels.[p][/p]
    DTZ 13/13

  • VZI wählte neuen Vorstand

    BONN (DTZ/vi). Die Mitgliederversammlung des Verbandes der Zigarettenpapier verarbeitenden Industrie e.V. (VZI) wählte am Freitag vergangener Woche in Hamburg einen neuen Vorstand. Neuer Vorsitzender ist Christian Hinz, Gizeh Raucherbedarf GmbH, als Nachfolger von Ursula Exner, Alfred Bliemel GmbH & Co. KG. Stellvertretende Vorsitzende ist Dr. Eva-Christine Schobeß, Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH.[p][/p]
    DTZ 13/13

  • Zollbilanz: Zigarettenschmuggel steht nicht mehr so im Fokus

    BERLIN (DTZ/pnf/fok). Über die Zollverwaltung flossen dem deutschen Staat 2012 Einnahmen in Höhe von 123,9 Mrd. Euro (Vorjahr 123,3 Mrd. Euro) zu – das ist etwa die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Mehr als die Hälfte (66,3 Mrd. Euro) entfallen auf die besondere Verbrauchsteuern, und unter diesen ist die Tabaksteuer nach der Energiesteuer die zweitgrößte Einnahmequelle. Sie erbrachte im vergangenen Jahr Einnahmen von 14,1 Mrd. Euro nach 14,3 Mrd. Euro im Rekordjahr zuvor.[p][/p]

    Im Rahmen der traditionellen Präsentation der Zollbilanz hob Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble die große Bedeutung des Zolls als zentrale Stütze der staatlichen Verwaltung und wichtiger Dienstleister für die deutsche exportorientierte Wirtschaft hervor. „Zoll ist auch praktizierter Verbraucherschutz“, sagte der Minister. So nahm denn auch das Thema Marken- und Produktpiraterie und deren Verhinderung durch die Zollbehörden breiten Raum in der Arbeit des Zolls wie in der Darstellung des Ministers ein. Auch der Kampf gegen den Rauschgiftschmuggel stand stark im Fokus. Dies gilt jedoch nicht mehr im selben Maße wie in der Vergangenheit für den Zigarettenschmuggel und dessen Bekämpfung. Insgesamt melden die Zollbehörden Aufgriffe von 146 Millionen illegal gehandelter Zigaretten. [p][/p]Gegenüber dem Vorjahr mit 160 Mio. Stück bedeutet dies einen Rückgang von fast 10 Prozent. Ob dies aber gleichzeitig auch auf einen Rückgang des Zigarettenschmuggels schließen lässt, ist mehr als zweifelhaft. Denn die Zahl der beschlagnahmten Zigaretten ist in Relation zu den Schätzzahlen für den Konsum nicht versteuerter und großteils illegal gehandelter Zigaretten in Deutschland außerordentlich gering, sozusagen nur die Spitze des Eisbergs. So war aus Expertenkreisen zu hören, dass durch die erschwerten Ermittlungsbedingungen und durch die Verlagerung der Einsätze auf andere Aufgabenfelder geradezu zwangsläufig auch die Zahl der Aufgriffe an Schmuggelzigaretten sinke.[p][/p]
    DTZ 13/13