Autor: admin

  • Wechsel an der Spitze

    WIESBADEN // Martin Worms ist neuer Aufsichtsratsvorsitzender bei Lotto Hessen. Vor kurzem hat der ehemalige Staatssekretär im Hessischen Finanzministerium seine erste Sitzung als Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden und ehemaligen Finanzminister Thomas Schäfer geleitet.

    „Seit der Gründung von Lotto Hessen im Jahr 1949 ist auf dem Glücksspielmarkt viel passiert. Der Markt hat sich insbesondere in den vergangenen beiden Jahrzehnten rasant verändert“, erklärte Worms.

    In dem geänderten Wettbewerbsumfeld müsse auch Lotto Hessen zukünftig weiter bestehen und sich strategisch ausrichten. Das Unternehmen stehe nicht nur für ein attraktives und verantwortungsvolles Glücksspiel, sondern auch für die Möglichkeit, den Sport, soziale Projekte, die Denkmalpflege, die Kultur und die Natur in Hessen vielfältig und sinnvoll finanziell zu unterstützen. Dass beides auch in Zukunft so bleibt, daran möchte er als Vorsitzender mitwirken. „Ich freue mich auf diese Aufgabe“, sagte Worms.

    Corona-Krise
    Weiter erklärte er, dass man den Sponsoringpartnern, die unverschuldet durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Not geraten seien, helfen werde. „Von Lotto Hessen unterstützte Veranstaltungen mussten abgesagt werden, der Ligabetrieb in verschiedenen Sportarten wurde vorzeitig beendet.“ In dieser Situation beharre der Glücksspielanbieter nicht eins zu eins auf der Erfüllung der Gegenleistungen, sondern schaue, welche individuellen Vereinbarungen man schließen könne, betonte der neue Aufsichtsratsvorsitzende.

    „Wir freuen uns sehr, dass mit Staatssekretär Martin Worms ein Wegbegleiter unseres großartigen, langjährigen Aufsichtsratsvorsitzenden Thomas Schäfer den Aufsichtsratsvorsitz übernommen hat, der für Kontinuität in der Zusammenarbeit steht. Gerade in einer Zeit, die wichtige strategische Weichenstellungen wie beim Glücksspielstaatsvertrag setzt und deshalb mehr denn je das Festhalten an zukunftsweisenden und innovativen Entscheidungen erfordert, ist diese Kontinuität so wichtig“, erklärte Heinz-Georg Sundermann, Geschäftsführer Lotto Hessen.

    Aufsichtsrat
    Dem Aufsichtsrat gehören neben dem Vorsitzenden als stellvertretende Vorsitzende Sigrid Erfurth, ehemaliges Mitglied des Hessischen Landtags, Ann Kathrin Linsenhoff, Olympiasiegerin und Mitglied im deutschen Komitee von UNICEF, Martin Blach, Vorsitzender des Vorstandes der Stiftung Kloster Eberbach, sowie aus der Belegschaft zwei Arbeitnehmervertreter an. pi

    30.06.2020

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    in der vergangenen Woche war ich im Elsass unterwegs, bekanntermaßen die wohl am schwersten von Covid-19 getroffene Region. Allerdings: Bis auf die Tatsache, dass sich die Urlauber noch ziemlich zurückhalten, wirken die Franzosen im Umgang mit dem Virus reichlich entspannt. Masken sind ab und zu obligatorisch, dann wieder empfohlen oder dringend empfohlen – aber halten tun sich nur wenige daran. Und in Straßburg sitzen die Menschen dicht gedrängt im Freien. Ich muss zugeben: Ich habe das als sehr wohltuend empfunden.

    Geschwindigkeiten
    Was ich gestern besonders spannend fand: Eine Studie der Universität Barcelona belegt offenbar, dass das Virus bereits in den Abwässern der Katalanen-Metropole vom März 2019 (!) nachgewiesen werden konnte. Das würde vieles, was die Wissenschaft bislang über Ausbreitungs- und Ansteckungsgeschwindigkeiten herausgefunden haben wollten, auf den Kopf stellen. Denn damit würde sich vermutlich bewahrheiten, was der Virologe Hendrik Streeck bereits im März (2020) sagte: Dass das Virus vermutlich längst unterwegs gewesen und letztlich nur durch Zufall als neuartiges Virus erkannt worden sei.

    Mehrwertsteuer
    Ach ja: Wie erwartet haben Bundestag und Bundesrat dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zugestimmt. Damit kann die Mehrwertsteuer wie erwartet ab morgen gesenkt werden – von 19 auf 16 und von sieben auf fünf Prozent, befristet bis zum Jahresende. Es wäre schön, wenn die Hilfen über den Konsumenten auch beim Handel, insbesondere beim Fachhandel ankämen.

    Ich wünsche Ihnen einen weiteren schönen Wochenverlauf und viel Erfolg.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

    30.06.2020

  • Philip Morris schafft Arbeitsplätze in Leipzig

    LEIPZIG // Philip Morris hat vor kurzem mit DHL in Leipzig eine neue Logistikhalle eröffnet. Der Standort ist eines der wichtigsten Drehkreuze für die Logistik des schadstoffreduzierten Tabakprodukts Iqos. Der Hersteller wurde mit offenen Armen empfangen.

    Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nahm das neue Logistikzentrum von Philip Morris am Leipziger Flughafen offiziell in Betrieb. „Hier wird Zukunft geschrieben“, sagte er bei der Eröffnung der 6000 Quadratmeter großen Halle, in der bis Jahresende 200 Arbeitsplätze entstehen sollen. Der Standort sei eines der wichtigsten Drehkreuze für die Logistik von Iqos werden.

    Michael Kretschmer besuchte gemeinsam mit Markus Essing, Vorsitzender der Geschäftsführung von Philip Morris in Deutschland, die einzelnen Stationen des Logistikzentrums geführt.

    Freistaat Sachsen für Philip Morris von besonderer Bedeutung
    Mit der Vision einer rauchfreien Zukunft vor Augen durchläuft Philip Morris seit einigen Jahren die größte Transformation seiner Firmengeschichte. Das neue Logistikzentrum in Leipzig ist in diesem Prozess für das Unternehmen ein zentraler Bestandteil, um die Versorgung des Handels mit seinem Tabakerhitzer Iqos sicherzustellen. Das Leipziger Drehkreuz sei der bedeutendste Standort für die Logistik der Iqos-Geräte in Europa.

    Bei dieser Investition setzten die Gräfelfinger auf den Standort Sachsen. „Der Freistaat Sachsen hat für uns bei Philip Morris einen besonderen Stellenwert. Wir sind mit dem Standort lange und eng verbunden. Und: Das innovationsfreundliche Umfeld passt zu unserer tiefgreifenden Transformation“, sagt Markus Essing. red

    30.06.2020

  • Lottoverband startet Verkaufsstellen-Umfrage

    MÜNSTER // Die Erhöhung der Provisionen für die Lottoverkaufsstellen in Nordrhein-Westfalen ist seit Jahren Thema unter den Betreibern der Annahmestellen. „Statt diese zu erhöhen, sinkt sie faktisch seit 1997“, konstatiert Tobias Buller-Langhorst, Geschäftsführer des Lottoverbandes NRW.

    Meinungsbild
    Um ein breites Meinungsbild zu erhalten, startet der Verband aktuell eine Umfrage unter allen 3000 Lotto-Annahmestellen in Nordrhein-Westfalen. Dazu erklärt Buller-Langhorst: „Die Ergebnisse werden im politischen Raum verwendet, um den berechtigten Provisionsforderungen der vielen Unternehmern in unserem Bundesland Nachdruck zu verleihen. Es kann nicht sein, dass alle am Verkauf von Glücksspielprodukten Beteiligten stets Mehreinnahmen haben – nur diejenigen nicht, die täglich die operative Arbeit ausführen.“

    Der Verband hält die ab Herbst beabsichtigte Preiserhöhung von Lotto allein nicht für ausreichend, die Provisionseinnahmen dauerhaft zu verbessern. vi

    26.06.2020

  • Seit 50 Jahren im Einsatz

    REINHEIM // Der 1.Juli ist für Ingeborg Mengler ein ganz besonderer Tag. Vor genau 50 Jahren übernahm sie den Tabakladen in der Reinheimer Altstadt. Bis dahin führte ihre Schwiegermutter Margarete Mengler das seit 1929 bestehende Fachgeschäft, bis sie sich am 1. Juli 1970 im Alter von 65 Jahren in den Ruhestand verabschiedete.

    Aufhören ist keine Option
    Doch davon ist die Jubilarin weit entfernt. Mit 85 Jahren denkt Ingeborg Mengler noch nicht ans Aufhören. Unterstützt wird sie von ihrem Ehemann Klaus, der unter anderem für die Schaufensterdekoration zuständig ist.


    Viel Freude und Fachkompetenz

    Mit viel Freude und Fachkompetenz berät sie ihre Kunden. Der „Kunde als König“ ist bei Ingeborg Mengler gelebte Tradition. Selbst zu Corona-Zeiten hatte sie ihren Laden geöffnet, obwohl sie mit fortgeschrittenem Alter eigentlich zur Risikogruppe gehört. Das Jubiläum feierte sie aufgrund der aktuellen Situation im kleinen Kreis. red

    26.06.2020

  • Die nächste Runde

    KARLSRUHE // Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen vorgelegt, mit denen geklärt werden soll, ob Zigarettenpackungen in Warenausgabeautomaten an Supermarktkassen zum Kauf bereitgehalten werden dürfen, wenn die Text- und Bildwarnhinweise auf den Zigarettenpackungen durch den Warenausgabeautomaten verdeckt sind. Bis zur Beantwortung der Fragen durch den EuGH hat der BGH das Verfahren ausgesetzt.

    Der Kläger ist der Verbraucherverein „Pro Rauchfrei“. Bei dem Beklagten handelt es sich um zwei Münchner-Supermärkte des Lebensmittelunternehmens Edeka.

    Klage abgewiesen
    Das Landgericht hatte die Klage in erster Instanz abgewiesen. Die hiergegen eingelegte Berufung beim Oberlandesgericht München blieb ebenfalls ohne Erfolg. Das Berufungsgericht hatte angenommen, der Beklagte habe nicht gegen das in Paragraf 11 Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 Tabakerzeugnis-Verordnung geregelte Verdeckungsverbot verstoßen. Nach Einschätzung der Richter des OLG werden den Käufern keine wesentlichen Informationen vorenthalten, wenn sie die Schockbilder erst vor dem Bezahlen sehen. pi

    26.06.2020

  • Anhörung zu Tabak-Werbebeschränkungen

    BERLIN // Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes (19/19495) ist am Montag, 29. Juni 2020, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. Die Sitzung unter Leitung von Alois Gerig (CDU/CSU) beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal E 700 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert eineinhalb Stunden. red

    26.06.2020

  • Vertriebsverbote für neue Kautabakprodukte rechtskräftig

    LEIPZIG // Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wurde in letzter Instanz die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision abgewiesen. Damit bestätigte sich das Vertriebsverbot auf dem deutschen Markt für die neuartigen Kautabak-Erzeugnisse (Tobacco Chewing Bags) „Thunder Frosted Chewing Bags“ und „Thunder Chewing Tobacco“ des dänischen Herstellers V Tobacco und für dessen deutschen Vertriebspartner, die Günter Hartmann Tabak Vertriebsgesellschaft in Kempten.

    Die Auseinandersetzung beschäftigt die Gerichte seit dem Jahr 2014. Seinerzeit war das Ordnungsamt der Stadt Kempten nach einem Gutachten des Bayrischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zu dem Ergebnis gekommen, dass diese Tabakerzeugnisse zum anderweitigen oralen Gebrauch als Rauchen oder Kauen bestimmt sind. Diese Produkte gelten auf Grund ihrer Struktur, ihrer Konsistenz und der Art der Verwendung als verbotene Tabakerzeugnisse. Sie wurden mit schwedischem Snus verglichen, der in Deutschland nicht verkauft werden darf.

    Weitere Etappen
    Gegen diese Auffassung wurde in den Vorinstanzen ohne Erfolg geklagt. Weitere Etappen waren der Bayrische Verwaltungsgerichtshof, der das Verfahren im Juli 2017 aussetzte, um dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg im Zwischenverfahren verschiedene Fragen zur Auslegung der Beschreibung „Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch, die zum Kauen bestimmt sind“, vorlegte.

    Nach dieser Intervention folgte das Urteil des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs am 10. Oktober 2019. Demnach sind die Produkte als nicht verkehrsfähige Tabakerzeugnisse bewertet und die Berufung der Klägerin abgewiesen worden. Die Presse titelte damals zu dem Thema „Verbot von Kautabak zum Lutschen bleibt rechtens“ oder „kauen ja, lutschen nein“. Auch eine Zulassung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht konnte nicht erwirkt werden. Die Beschwerde wurde nun in der Verwaltungsstreitsache abgewiesen.

    Rechtsmittel
    Damit sind alle Rechtsmittel ausgeschöpft, und es wird jetzt zu klären sein, mit welchem zeitlichen Ablauf und mit welchen Maßnahmen Hersteller, Vertriebspartner und Handel sich darauf einstellen müssen.

    Trotz der rechtlichen Auseinandersetzung über einzelne neuartige Produkte hat der Kautabak-Markt in den vergangenen Jahren eine sehr positive Entwicklung genommen. Gut sortierte Geschäfte verfügen bis zu 50 und mehr verschiedene Artikel der Kategorie Kautabak. Loser Kautabak, gepresste Tabak-Sticks und vor allem Chewing-Bags bestimmen das Sortiment. Da sich in diesem Markt weitere Anbieter, speziell mit Tobacco-Chewing-Bags, erfolgreich etabliert haben, ist nicht auszuschließen, dass sich die Verbote in Bayern für die übrigen Bundesländer auswirken werden. kdp

    26.06.2020

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    es ist nicht leicht, dieser Tage den Überblick zu behalten. Folgt nach dem harten Lockdown und der neuen Normalität jetzt also die föderale Lässigkeit?

    Maskenpflicht
    Beim Besuch einer Straußwirtschaft fiel mir diese Woche buchstäblich die Maske aus dem Gesicht. Wir hatten einen Tisch für zwei Personen auf der Terrasse reserviert. Den Mund- Nase-Schutz aufgesetzt, waren wir schon auf dem Weg zu unseren Plätzen, als die freundliche Servicekraft uns augenzwinkernd stoppte: „Die Maske können Sie abnehmen. Seit heute gilt das nicht mehr.“

    Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, hat am 24. Juni die Maskenpflicht für die Außenbereiche der Gastronomie aufgehoben.

    Neue Lockerungen
    Die Chefs der Bundesländer beschließen gefühlt fast täglich neue Lockerungen. Natürlich in bewährter föderaler Tradition und in 16 unterschiedlichen Varianten. Wer da noch durchblicken und die Übersicht behalten möchte, hat es schwer.

    Sortieren wir uns neu. Genießen wir den Sommer und halten Abstand. Da herrscht ausnahmsweise mal Konsens. Doch unabhängig davon, ob im Freien 50 (Bremen) oder 150 Menschen (Mecklenburg-Vorpommern) zusammenkommen dürfen: Abstand muss sein. Daran ändert sich nichts!

    Relative Sicherheit
    Soweit zur gefühlten Lässigkeit. Sie ist relativ. Da genügt der Blick nach Göttingen oder Gütersloh, wo Menschen hinter Bauzäunen stehen oder in langen Schlangen auf einen Corona-Test warten. Die Lockerungen der einzelnen Bundesländer sind keine Sicherheitsgarantie. „Wir leben in einer Pandemie. Eine Normalität, wie wir sie kannten, ist bis auf weiteres nicht machbar“, sagte dazu Kanzleramtsminister Helge Braun im ZDF.

    In diesem Sinn wünsche ich uns, dass wir den Überblick in der neuen föderalen Wirklichkeit behalten.

    Nächste Woche wird Sie an dieser Stelle wieder mein Kollege Marc Reisner begrüßen.

    Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!

    Kerstin Kopp
    Redaktion DTZ

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    wie halten Sie es mit dem Mund-Nasen-Schutz?
    Ein Freund meinte vor kurzem, er sei froh, dass es die Maskenpflicht gebe. Das Beispiel Jena – Sie erinnern sich, das erste Bundesland, das eine Maskenplicht einführte – habe ihn überzeugt. Er hat nicht Unrecht. Sie gibt uns bei aller Kritik so etwas wie Normalität in der Pandemie zurück.

    Herausforderung
    Für diejenigen, die Masken jetzt täglich und dann gleich mehrere Stunden tragen müssen, beispielsweise im Handel, in der Gastronomie, im Friseursalon oder in der Arztpraxis, wird die Pflicht aktuell zur schweißtreibenden Herausforderung – nicht nur für Brillenträger.

    Dass der Tragekomfort im Berufsalltag mehr als gewöhnungsbedürftig ist, attestierte mir kürzlich eine Fachhändlerin. Sie sei froh, dass sie zumindest im Kassenbereich, dank der Spuckschutzwand, eine Masken-Pause einlegen könne.

    Achtsamkeit
    Der Mundschutz gehört momentan zu unserem Alltag, und wird dort mehr oder weniger achtsam benutzt. Da bleibt Kritik nicht aus. Experten wie der Virologe Hendrick Streek können der Maske als Kinn- und Halsschmuck, Hosentaschenbegleiter oder Autospiegel-Accessoire nicht viel abgewinnen. Entsprechend attestiert Streeck vielen Bundesbürgern einen unsachgemäßen Gebrauch. Wer sie in die Hosentasche stecke, ständig anfasse und zwei Wochen nicht wechsele, biete Bakterien und Pilzen einen wunderbaren Nährboden. Also statt Schutz noch mehr Gefahr.

    Neue Wirklichkeit
    Müssen wir die neue Masken-Wirklichkeit erst noch lernen? Offensichtlich. Denn das Virus wird bleiben. Darin sind sich fast alle einig. Bis ein Impfstoff oder Medikament verfügbar ist, heißt es deshalb Abstand halten, desinfizieren und eben Maske tragen – falls erforderlich.

    In dem Roman „Herr Yamashiro bevorzugt Kartoffeln“ von Christoph Peters aus dem Jahr 2014 wird die gleichnamige Hauptfigur in ein Krankenhaus in Schleswig-Holstein eingeliefert. Als er sich dort wie selbstverständlich seinen Mundschutz anzieht, verursacht das großes Entsetzen. Während Herr Yamashiro die anderen Patienten schützen will, weil er das Gefühl hat, dass bei ihm eine Erkältung heraufzieht, sind diese brüskiert, dass der fremde Patient sich scheinbar vor ihnen ekelt.

    Ein Blick nach Asien
    Der Blick nach Asien, allen voran Japan, relativiert vieles. Dort wird die Maske nicht zum Eigenschutz, sondern vor allem zum Schutz der anderen getragen. Eine schöne Motivation wie ich finde, um auch in den heißen Sommermonaten das Tragen etwas erträglicher zu machen.

    Herzliche Grüße und eine schöne Woche!

    Kerstin Kopp
    Redaktion DTZ