{"id":54904,"date":"2024-12-18T23:00:00","date_gmt":"2024-12-18T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=54904"},"modified":"2024-12-18T23:00:00","modified_gmt":"2024-12-18T23:00:00","slug":"schwarzmarkt-wird-befeuert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=54904","title":{"rendered":"Schwarzmarkt wird befeuert"},"content":{"rendered":"<p><strong>MAINZ \/\/<\/strong> Der Schwarzmarkt f\u00fcr illegale Vapes nimmt in Deutschland besorgniserregende Ausma\u00dfe an. Ein aktuelles Beispiel ist die Beschlagnahmung von 650\u2006000 nicht verkehrsf\u00e4higen Einweg-E-Zigaretten durch den Zoll in Neuss (DTZ berichtete). <\/p>\n<p>Die Rekordmenge verdeutlicht das Ausma\u00df des Schmuggels, der inzwischen offenbar von bundesweit operierenden kriminellen Netzwerken organisiert wird. Darauf weist der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) hin. Auch Verbindungen zur Clan-Kriminalit\u00e4t treten zunehmend zutage. So deckte eine gro\u00df angelegte Razzia im Berliner Clan-Milieu einen illegalen Handel mit E-Zigaretten auf, wobei ein Steuerschaden von rund 500\u2006000 Euro festgestellt wurde.<\/p>\n<p>\u201eF\u00fcr uns kommt das leider nicht \u00fcberraschend\u201c, erkl\u00e4rte dazu Oliver Pohland, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des VdeH. \u201eBereits w\u00e4hrend des Gesetzgebungsprozesses zur Tabaksteuer haben wir \u2013 gemeinsam mit der Gewerkschaft der Polizei Zoll \u2013 eindringlich vor der Entstehung eines gigantischen Schwarzmarkts gewarnt.\u201c <\/p>\n<p><strong>S\u00e4mtliche Warnungen ignoriert<\/strong><br \/>\nPohland kritisierte scharf: \u201eDas Ignorieren s\u00e4mtlicher Warnungen zeigt nun seine fatalen Folgen.\u201c Besonders Lothar Binding und Michael Schrodi (beide SPD) h\u00e4tten damals alle Bedenken abgetan. Binding und Schrodi bezeichnete in einer Mitteilung vom 9. Juli 2021 die Warnungen als \u201edie seit Jahrzehnten gleichen und ewig falschen Argumente\u201c, die lediglich Angst vor einer \u201ekleinen Steuer\u201c sch\u00fcren sollten. Schrodi hatte bei einer Anh\u00f6rung im Mai 2021 den Sachverst\u00e4ndigen Tobias Effertz vom Aktionsb\u00fcndnis Nichtrauchen nach seiner Einsch\u00e4tzung zum Schmuggel gefragt. Effertz antwortete, dass es keine Belege f\u00fcr einen Zusammenhang zwischen der H\u00f6he der Steuer und geschmuggelten Produkten gebe und verwies darauf, dass das nur \u00dcbertreibungen der Tabakindustrie seien, um h\u00f6here Steuern zu verhindern. <\/p>\n<p><strong>Schwarzmarkt f\u00fcr illegale Zigaretten w\u00e4chst <\/strong><br \/>\n\u201eHeute kann niemand mehr leugnen, wie sehr der Schwarzmarkt f\u00fcr illegale E-Zigaretten gewachsen ist\u201c, kommentierte Pohland die damaligen Aussagen. \u201eEr ist mittlerweile riesig und wird von der Organisierten Kriminalit\u00e4t beherrscht. Die Tabaksteuer hat nicht, wie versprochen, den Jugend- und Verbraucherschutz verbessert \u2013 im Gegenteil. Sie hat dazu gef\u00fchrt, dass ungepr\u00fcfte und unversteuerte Waren in die H\u00e4nde ahnungsloser Verbraucher gelangen, darunter auch Jugendliche.\u201c <\/p>\n<p>Pohland appellierte au\u00dferdem: \u201eEs ist an der Zeit, der Realit\u00e4t ins Auge zu blicken. Der Schwarzmarkt wird durch \u00fcberzogene Steuern und kontraproduktive Verbotsdiskussionen weiter befeuert, w\u00e4hrend der legale Handel zunehmend leidet. Dem Trend muss endlich entgegengewirkt werden.\u201c <\/p>\n<p><strong>Zusammenarbeit von Politik und Ermittlern<\/strong><br \/>\nPohland signalisierte erneut die Bereitschaft, eng mit der Politik und den Ermittlungsbeh\u00f6rden zusammenzuarbeiten. Der Verband hat sich bereits mehrfach als kompetenter Gespr\u00e4chspartner angeboten und erneuerte das Angebot angesichts der j\u00fcngsten Entwicklungen ausdr\u00fccklich. <\/p>\n<p>Auch der Tabakkonzern Reemtsma meldete sich angesichts der aktuellen Entwicklungen zu Wort. Christian Cordes, der die Unternehmens- und Rechtsangelegenheiten f\u00fcr die M\u00e4rkte in Deutschland, \u00d6sterreich und der Schweiz verantwortet, kommentierte aus Sicht der Imperial-Tochter: \u201eRekord-Sicherstellungen wie diese sind immer wieder ersch\u00fctternd, aber sie verwundern uns nicht. Sie zeigen vielmehr die Dimensionen auf, die der illegale Handel in Deutschland mit nicht verkehrsf\u00e4higen E-Zigaretten l\u00e4ngst erreicht hat. So wichtig solche punktuellen Fahndungserfolge sind, f\u00fcrchten wir, dass sie doch nur die Spitze des Eisbergs darstellen.  <\/p>\n<p><strong>Schwarzmarkt eind\u00e4mmen <\/strong><br \/>\nWas es stattdessen braucht, um den Schwarzmarkt wirklich einzud\u00e4mmen, sind fl\u00e4chendeckende und regelm\u00e4\u00dfige Kontrollen des station\u00e4ren und des Online-Handels und vor allem drastisch h\u00f6here Strafen f\u00fcr alle, die sich nicht an die geltenden Regeln halten. Denn die sind in puncto Produktanforderungen, Kennzeichnungspflichten und Abgabeverboten in Deutschland eigentlich glasklar. Noch mehr Regeln oder Pauschalverbote, wie sie leider immer wieder gefordert werden, helfen nicht weiter und sorgen sicher nicht f\u00fcr weniger illegalen Handel und mehr Jugendschutz \u2013 eher im Gegenteil.\u201c<\/p>\n<p><i><br \/>\nred <\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>MAINZ \/\/ Der Schwarzmarkt f\u00fcr illegale Vapes nimmt in Deutschland besorgniserregende Ausma\u00dfe an. Ein aktuelles Beispiel ist die Beschlagnahmung von 650\u2006000 nicht verkehrsf\u00e4higen Einweg-E-Zigaretten durch den Zoll in Neuss (DTZ berichtete). Die Rekordmenge verdeutlicht das Ausma\u00df des Schmuggels, der inzwischen offenbar von bundesweit operierenden kriminellen Netzwerken organisiert wird. 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