{"id":54632,"date":"2023-09-27T22:00:00","date_gmt":"2023-09-27T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=54632"},"modified":"2023-09-27T22:00:00","modified_gmt":"2023-09-27T22:00:00","slug":"mehr-jugendschutz-gefordert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=54632","title":{"rendered":"Mehr Jugendschutz gefordert"},"content":{"rendered":"<p><strong>BERLIN \/\/<\/strong> \u201eBund, L\u00e4nder und Kommunen m\u00fcssen im Jugendschutz erheblich mehr Anstrengungen unternehmen und ihn vor allem konsequent durchsetzen. Es fehlt nicht an Gesetzen, sondern insbesondere an Kontrolle und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten.\u201c Das hat Oliver Pohland, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des [link|https:\/\/vd-eh.de\/]Verbandes des E-Zigarettenhandels (VdeH)[\/link] gefordert. <\/p>\n<p><strong>Kein Internet oder Versandhandel <\/strong><br \/>\nDie Rechtslage, so Pohland, sei klar: Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren d\u00fcrften in der \u00d6ffentlichkeit nicht rauchen. Au\u00dferdem d\u00fcrften ihnen keine Tabakwaren oder deren Beh\u00e4ltnisse angeboten, zur Verf\u00fcgung gestellt oder verkauft werden \u2013 auch nicht \u00fcber das Internet oder im Versandhandel. Zu den Tabakwaren geh\u00f6ren Zigaretten, nikotinfreie sowie nikotinhaltige E-Zigaretten, Zigarillos, Tabak und Schnupftabak.  <\/p>\n<p>Das Jugendschutzgesetz soll Minderj\u00e4hrige vor bestimmten Situationen sch\u00fctzen, von denen Gef\u00e4hrdungspotenzial f\u00fcr sie ausgeht. Vor diesem Hintergrund wendet sich das Gesetz in erster Linie an Gewerbetreibende, aber auch an Veranstalter von Events. Wird gegen die beschriebenen Regelungen versto\u00dfen, handeln sie ordnungswidrig und k\u00f6nnen mit einem Bu\u00dfgeld von bis zu 50\u2006000 Euro belegt werden.  <\/p>\n<p><strong>Umsetzung und Kontrolle <\/strong><br \/>\nAllerdings sei die Umsetzung und Kontrolle von Einrichtungen wie Sp\u00e4tis in vielen St\u00e4dten und Gemeinden unzureichend. W\u00e4hrend es beispielsweise eine konsequente Verfolgung des illegalen Verkaufs von Spirituosen an Jugendliche gebe, beobachteten der VdeH und seine Mitgliedsunternehmen eine laschere Haltung beim Thema der sogenannten Disposables, die \u00fcber den Vertriebsweg Kioske und Sp\u00e4tis verkauft w\u00fcrden. Auch die durchgesetzten Bu\u00dfgelder seien viel geringer als die bei Spirituosen. \u201eHier darf es keinen Unterschied in der Art der Verst\u00f6\u00dfe geben. Der Verkauf von E-Zigaretten an Jugendliche muss genauso hart und so teuer geahndet werden wie der unrechtm\u00e4\u00dfige Verkauf von Alkohol\u201c, mahnte Oliver Pohland.  <\/p>\n<p>\u201eDer Gesetzgeber macht es sich zu leicht im Jugendschutz. Er verbietet zu Recht den Verkauf von E-Zigaretten an Jugendliche, kann aber \uf014andererseits das Verbot bei den Einwegger\u00e4ten nicht durchsetzen\u201c, erl\u00e4uterte Pohland.<\/p>\n<p>Die Mitgliedsunternehmen des VdeH treten schon im eigenen Interesse f\u00fcr die konsequente Umsetzung ein. Darunter sollten durch die Kommunen, die daf\u00fcr zust\u00e4ndig sind, in Zukunft etwa auch verst\u00e4rkt Mystery-Shopping-K\u00e4ufe get\u00e4tigt werden. \u00c4hnliche regelm\u00e4\u00dfige Aktionen beispielsweise im Nachbarland \u00d6sterreich h\u00e4tten eine signifikante Senkung der Verst\u00f6\u00dfe gegen das Jugendschutzgesetz zur Folge gehabt. <\/p>\n<p><i>vi <\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>BERLIN \/\/ \u201eBund, L\u00e4nder und Kommunen m\u00fcssen im Jugendschutz erheblich mehr Anstrengungen unternehmen und ihn vor allem konsequent durchsetzen. Es fehlt nicht an Gesetzen, sondern insbesondere an Kontrolle und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten.\u201c Das hat Oliver Pohland, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des [link|https:\/\/vd-eh.de\/]Verbandes des E-Zigarettenhandels (VdeH)[\/link] gefordert. 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