{"id":52359,"date":"2022-01-12T23:00:00","date_gmt":"2022-01-12T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=52359"},"modified":"2022-01-12T23:00:00","modified_gmt":"2022-01-12T23:00:00","slug":"juristische-schritte-gegen-disposables","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=52359","title":{"rendered":"Juristische Schritte gegen \u201eDisposables\u201c"},"content":{"rendered":"<p><strong>BERLIN \/\/ <\/strong>Aktuell gibt es am deutschen E-Zigarettenmarkt einen starken Trend zu Einwegprodukten, so genannten \u201eDisposables\u201c, teils auch als \u201eShisha To Go\u201c bezeichnet, die besonders au\u00dferhalb des Fachhandels angeboten werden. <\/p>\n<p>\u201eAuch wenn man diese Einweg-E-Zigaretten aus Gr\u00fcnden der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes kritisch betrachten muss, so sind sie ein niederschwelliges Angebot an Tabakraucher, die laut Public Health England um 95 Prozent weniger sch\u00e4dliche und laut renommierten Studien f\u00fcr den Rauchausstieg doppelt so erfolgreiche E-Zigarette auszuprobieren. Voraussetzung ist, dass sie dem geltenden Regulierungsrahmen entsprechen, was laut unserer Beobachtung in vielen F\u00e4llen nicht zutrifft\u201c, sagt Michal Dobrajc, zweiter Vorsitzender des Verbands des E-Zigarettenhandels (VdeH).<\/p>\n<p><strong>Versto\u00df gegen gesetzliche Anforderungen<\/strong><br \/>\nBeim VdeH beobachtet man mit Sorge, dass eine Vielzahl der auf dem Markt angebotenen Waren teilweise eklatant gegen gesetzliche Anforderungen versto\u00dfen, etwa gegen die Produktregistrierungs- und Kennzeichnungspflichten. Zudem enthalten sie dem Gesetz nach unzul\u00e4ssige Inhaltsstoffe wie Vitamine und Koffein. Selbstverst\u00e4ndlich m\u00fcssen auch Disposables allen gesetzlichen Anforderungen entsprechen, inklusive des Abgabeverbots an Minderj\u00e4hrige, und d\u00fcrfen in Online-Medien demnach nicht beworben werden.<\/p>\n<p>Derzeit konsumieren laut der vom Bundesministerium f\u00fcr Gesundheit gef\u00f6rderten Debra-Studie (Deutsche Befragung zum Rauchverhalten) weniger als ein Prozent der Jugendlichen in Deutschland E-Zigaretten. Die Branche ist laut VdeH zudem gepr\u00e4gt von hohen Jugendschutzstandards. Der Verband will sich f\u00fcr deren Einhaltung auch in Zukunft einsetzen.<\/p>\n<p><strong><br \/>\nBranche nimmt Vorgaben ernst <\/strong><br \/>\n\u201eDie Branche nimmt die gesetzlichen Vorgaben ernst und kann es nicht dulden, wenn einzelne Akteure ihr durch gesetzeswidrige Angebote, die teilweise sogar die Schwelle der Strafbarkeit \u00fcberschreiten, derart schaden. Wir gehen daher vehement mit allen Rechtsmitteln gegen solche Anbieter vor\u201c, so Dobrajc weiter.<\/p>\n<p>In mehreren F\u00e4llen hat der VdeH nun erfolgreich Einstweilige Anordnungen mit einem Vertriebsverbot solch gesetzeswidriger Angebote vor Gericht erwirkt und sich in anderen F\u00e4llen mit den Inverkehrbringern au\u00dfergerichtlich durch Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserkl\u00e4rung geeinigt. Der VdeH ist in der Liste qualifizierter Wirtschaftsverb\u00e4nde beim Bundesjustizamt eingetragen und darf wettbewerbsrechtliche Verst\u00f6\u00dfe verfolgen.<\/p>\n<p><strong>Rechtliche Rahmenbedingungen<\/strong><br \/>\nDie festgestellten Verst\u00f6\u00dfe k\u00f6nnen laut VdeH f\u00fcr die Anbieter gravierende Folgen haben: Neben einem Vertriebsverbot wird auch der R\u00fcckruf bereits im Markt befindlicher Ware durchgesetzt. Daneben kommt teilweise eine strafrechtliche Haftung in Betracht. H\u00e4ndler sollten unbedingt auf das Einhalten der rechtlichen Rahmenbedingungen achten, falls sie beabsichtigen, diese Produkte einzulisten, und ihre Vorlieferanten diesbez\u00fcglich gewissenhaft pr\u00fcfen.<\/p>\n<p><i>vi<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>BERLIN \/\/ Aktuell gibt es am deutschen E-Zigarettenmarkt einen starken Trend zu Einwegprodukten, so genannten \u201eDisposables\u201c, teils auch als \u201eShisha To Go\u201c bezeichnet, die besonders au\u00dferhalb des Fachhandels angeboten werden. \u201eAuch wenn man diese Einweg-E-Zigaretten aus Gr\u00fcnden der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes kritisch betrachten muss, so sind sie ein niederschwelliges Angebot an Tabakraucher, die laut [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[52701,58384,59382,52915,52702],"class_list":["post-52359","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized","tag-e","tag-einweg","tag-gesetzliche-anforderungen","tag-jugendschutz","tag-zigaretten"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/52359","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=52359"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/52359\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=52359"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=52359"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=52359"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}