BERLIN \/\/<\/i> Ein Vorsto\u00df der Gr\u00fcnen, die EU-Tabaksteuerrichtlinie schnellstm\u00f6glich zu einer Richtlinie f\u00fcr Rauch- und Dampfprodukte weiterzuentwickeln, war k\u00fcrzlich Gegenstand einer \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung des Finanzausschusses. DTZ fasst die Ergebnisse zusammen.<\/p>\n
Neue Steuerkategorien<\/strong> Wirksame Pr\u00e4ventionsinstrumente<\/strong> DKFZ unterst\u00fctzt Antrag<\/strong> Der Gef\u00e4\u00dfchirurg Professor Martin Storck vom St\u00e4dtischen Klinikum Karlsruhe f\u00fchrte aus, eine steuerliche Gleichbehandlung sei nicht gerecht, denn \u201eeine deutliche Risikoreduktion ist besser als Rauchen\u201c.<\/p>\n VdeH warnt<\/strong> Schwarzmarkt im Auge behalten<\/strong> Fiskalische Belastung<\/strong> red<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" BERLIN \/\/ Ein Vorsto\u00df der Gr\u00fcnen, die EU-Tabaksteuerrichtlinie schnellstm\u00f6glich zu einer Richtlinie f\u00fcr Rauch- und Dampfprodukte weiterzuentwickeln, war k\u00fcrzlich Gegenstand einer \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung des Finanzausschusses. DTZ fasst die Ergebnisse zusammen. Neue Steuerkategorien In ihrem Antrag schreibt die Fraktion B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen, mit der neuen Richtlinie solle sichergestellt werden, dass auch tabakfreie sowie nikotinhaltige und nikotinfreie […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[52701,52720,61868,59167,52704,55307,52700,52851,58905,52702],"class_list":["post-50621","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized","tag-e","tag-eu","tag-gesundheitsfolgen","tag-praeventionsinstrumente","tag-produkt","tag-rauch","tag-tabaksteuer","tag-tabaksteuerrichtlinie","tag-und-dampfprodukte","tag-zigaretten"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50621","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=50621"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50621\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=50621"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=50621"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=50621"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nIn ihrem Antrag schreibt die Fraktion B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen, mit der neuen Richtlinie solle sichergestellt werden, dass auch tabakfreie sowie nikotinhaltige und nikotinfreie Rauch- und Dampferzeugnisse wie Liquids f\u00fcr E-Zigaretten oder k\u00fcnftige Rauch- und Dampfproduktentwicklungen durch Schaffung neuer Steuerkategorien mit einer Steuer jenseits der Umsatzsteuer belegt werden k\u00f6nnten. Au\u00dferdem sollten in einer Langzeitstudie die langfristigen gesundheitlichen Auswirkungen neuer Tabak- und Rauchprodukte untersucht werden.<\/p>\n
\nNach Ansicht der Antragsteller sind die neuen Dampfger\u00e4te nicht harmlos. Tabakerhitzer und E-Zigaretten seien nach dem aktuellen Forschungsstand nicht so sch\u00e4dlich wie Zigaretten, trotzdem sei die gesundheitssch\u00e4dliche und potenziell krebserregende Wirkung dieser Waren bereits festgestellt worden. Zu den Wirkungen von Steuern hei\u00dft es, die Tabaksteuererh\u00f6hungen der Vergangenheit h\u00e4tten gezeigt, dass Steueranpassungen besonders bei den preissensiblen Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu den wirksamsten Pr\u00e4ventionsinstrumenten geh\u00f6rten. Bisher w\u00fcrden die neuartigen Dampfprodukte nicht ad\u00e4quat besteuert.<\/p>\n
\nKritik am Konzept<\/strong>
\nDas Aktionsb\u00fcndnis Nichtrauchen begr\u00fc\u00dfte in seiner Stellungnahme den Vorsto\u00df der Gr\u00fcnen, wollte aber deren Vorschlag einer differenzierten Besteuerung von herk\u00f6mmlichen Tabakwaren und Erzeugnissen wie E-Zigaretten und Tabakerhitzern nicht mittragen. Studien deuteten auf gravierende Gesundheitsfolgen auch bei den neuen Produkten hin, hie\u00df es. So enthalte der Dampf krebserregendes Formaldehyd, auch Auswirkungen auf das Lungengewebe und die Fruchtbarkeit zeigten sich in Studien. Daher sollten diese Angebote genauso hoch besteuert werden wie Rauchprodukte.<\/p>\n
\nDagegen unterst\u00fctzte Professor Ute Mons vom Deutschen Krebsforschungszentrum den differenzierten Ansatz im Antrag der Gr\u00fcnen. Einerseits erzeugten die neuen Erzeugnisse Schadstoffe, andererseits wisse man aber, dass deren Mengen bei all diesen Produkten deutlich niedriger seien als beim Rauchen.<\/p>\n
\nDer Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) betonte in seiner Stellungnahme, E-Zigaretten seien nachweislich ein probates Mittel, um das wesentlich gesundheitssch\u00e4dlichere Tabakrauchen aufzugeben. Der VdeH-Vorsitzende Michal Dobrajc verwies vor dem Ausschuss auf Erfahrungen in anderen L\u00e4ndern, die zeigten, dass nach der Einf\u00fchrung von Steuern auf E-Zigaretten wieder mehr geraucht werde. So seien in den USA f\u00fcr jedes Fl\u00e4schchen Fl\u00fcssigkeit, das weniger verkauft wurde, sechs Packungen Zigaretten mehr verkauft worden.<\/p>\n
\nAuf einen anderen Aspekt wies Berthold Wigger vom Karlsruher Institut f\u00fcr Technologie hin: Die Besteuerung sollte den Konsumenten Anreize geben, von den sch\u00e4dlichsten zu den am wenigsten sch\u00e4dlichen Produkten zu wechseln. Legal verkaufte Dampfartikel k\u00f6nne man auf ihre Inhaltsstoffe hin kontrollieren. Auf keinen Fall sollte die Besteuerung Anreize geben, auf unkontrollierte Erzeugnisse vom Schwarzmarkt auszuweichen, wie dies in Griechenland geschehen sei.<\/p>\n
\nAuch Professor Wolf-Dieter Heller vom Institut f\u00fcr Tabakforschung wies auf unerw\u00fcnschte Folgen hoher fiskalischer Belastungen hin. So habe etwa Italien eine hohe Steuer auf E-Zigaretten eingef\u00fchrt, worauf deren Verkauf auf nahezu Null zur\u00fcckgegangen sei. Nachdem die Steuer dann wieder abgeschafft worden sei, sei der Verkauf deutlich gestiegen. In Deutschland h\u00e4tten massive Steuererh\u00f6hungen auf Zigaretten in den Jahren 2002 und 2005 dazu gef\u00fchrt, dass wesentlich mehr Zigaretten im Ausland und auf dem Schwarzmarkt gekauft wurden.<\/p>\n