{"id":48876,"date":"2019-12-04T23:00:00","date_gmt":"2019-12-04T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=48876"},"modified":"2019-12-04T23:00:00","modified_gmt":"2019-12-04T23:00:00","slug":"homepages-ueberpruefen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=48876","title":{"rendered":"Homepages \u00fcberpr\u00fcfen"},"content":{"rendered":"

MAINZ \/\/<\/strong> Die Thematik ist nicht nur f\u00fcr den Fachhandel ein \u00c4rgernis: Vereine, die Abmahnungen als lukrative Einnahmequelle sehen. Helmut Diehl aus M\u00fcnchen hat dies vor kurzem erlebt.<\/p>\n

DTZ liegt ein Schreiben von Kohlhase & Kopp vor, in dem das Rellinger Unternehmen seine Handelspartner, zu denen auch Fachh\u00e4ndler Diehl geh\u00f6rt, auffordert, ihre Sortimente zu \u00fcberpr\u00fcfen. Hintergrund ist der aktuelle Fall bei Pfeifen Diehl.<\/p>\n

Im Folgenden ver\u00f6ffentlicht DTZ den Inhalt des Schreibens auszugsweise: \u201e(…) momentan l\u00e4uft offenbar eine Klagewelle eines Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb. Hierbei werden unter anderem Produktaussagen unter die Lupe genommen, die auf den Homepages der H\u00e4ndler stehen, und die sich nicht nur auf Tabakprodukte beziehen, sondern auf alle Produkte, die unter die Rubrik ,vorgepackte Lebensmittel\u2018 fallen\u201c, schreibt das Kohlhase & Kopp-Team. \u201eIn der uns bekannten Klage (Pfeifen Diehl, Anmerk. d. Red.) handelte es sich um eine sehr alte Produktaussage, die nicht \u00fcberarbeitet worden ist und das Wort ,bek\u00f6mmlich\u2018 in Bezug auf einen Pfeifentabak enthielt. Dies ist nicht gestattet, da ,bek\u00f6mmlich\u2018 eine unzul\u00e4ssige gesundheitsbezogene Angabe darstellt\u201c, betont man in Rellingen. \u201eWir k\u00f6nnen allen H\u00e4ndlern nur den Tipp geben, all ihre Produktaussagen im Wortlaut zu \u00fcberpr\u00fcfen, um eine Unterlassungserkl\u00e4rung zu vermeiden, die immer mit einem Bu\u00dfgeld einhergeht.\u201c<\/p>\n

Vorsicht bei Produktangaben<\/strong>
\nDar\u00fcber hinaus wurde eine fehlende Herstellerangabe beim einzelnen Produkt kritisiert. \u201eDer Wortlaut der Unterlassungserkl\u00e4rung besagte folgendes: ,Sie bieten auf Ihrer Internetseite (…) vorgepackte Lebensmittel zum Versand an Verbraucher an, ohne den verantwortlichen Lebensmittelunternehmer mit Name \/ Firma und Anschrift anzugeben (…).\u201c<\/p>\n

Kohlhase & Kopp weist daher alle Kunden auf folgenden Sachverhalt hin: \u201eBeachten Sie bitte, dass nicht nur Spirituosen, Tee, Kaffee oder Schokolade unter \u201avorgepackte Lebensmittel\u2018 fallen, sondern auch s\u00e4mtliche Tabakprodukte. Pr\u00fcfen Sie auch in Ihrer Homepage, ob diese zwingenden Angaben enthalten sind, falls Sie verpackte Lebensmittel jeglicher Art im Shop anbieten.\u201c<\/p>\n

Das Thema ist auch in Berlin pr\u00e4sent. Die Bundesregierung hat im Mai dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. Damit sollen unter anderem, die finanziellen Anreize f\u00fcr Abmahnvereine verringert beziehungsweise gedeckelt werden. <\/p>\n

Betroffenen wird laut DTZ-Recherche empfohlen, eine juristische Beratung einzuholen, vorformulierte Unterlassungserkl\u00e4rungen nicht zu unterzeichnen, sowie keine Zahlung vorzunehmen.<\/p>\n

Helmut Diehl hat juristischen Beistand eingeholt. \u201eDas Thema ist zu umfangreich, das k\u00f6nnen wir nicht nebenbei machen\u201c, sagte er auf DTZ-Anfrage.<\/p>\n

kes<\/i><\/p>\n

(DTZ 50\/19)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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