{"id":48012,"date":"2019-01-13T23:00:00","date_gmt":"2019-01-13T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=48012"},"modified":"2019-01-13T23:00:00","modified_gmt":"2019-01-13T23:00:00","slug":"enormer-aufwand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=48012","title":{"rendered":"\u201eEnormer Aufwand\u201c"},"content":{"rendered":"

K\u00d6LN \/\/ <\/strong>Welche Erwartungen hat die Branche? Und was kommt auf den Handel im neuen Jahr zu? Mit diesen Fragen setzen sich Branchenexperten auseinander und wagen den ber\u00fchmten Blick in die Glaskugel. Im zweiten Teil der DTZ-Serie kommt Sascha Waltemate, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer beim Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Gro\u00dfh\u00e4ndler und Automatenaufsteller, zu Wort.<\/p>\n

Das Jahr 2019 beginnt f\u00fcr den Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Gro\u00dfh\u00e4ndler und Automatenaufsteller (BDTA), wie das Jahr 2018 geendet hat: W\u00e4hrend Industrie und Handel aufgrund des gro\u00dfen Zeitdrucks mit enormem Aufwand alles daf\u00fcr tun, damit die Vorgaben der TPD 2 zur R\u00fcckverfolgbarkeit von Tabakerzeugnissen p\u00fcnktlich zum Stichtag so umgesetzt sind, dass die gesamte Branche \u201ecompliant\u201c ist, ringt die Politik mit sich selbst. <\/p>\n

Statt den Wirtschaftsteilnehmern zeitgerecht mit den notwendigen nationalen Rechtsetzungen Handlungssicherheit zu geben, streiten sich Bund und L\u00e4nder um 320.000 Euro pro Jahr \u2013 das ist der Betrag, den die Bundesregierung in ihrem Entwurf des Tabakerzeugnisgesetzes als j\u00e4hrlichen Erf\u00fcllungsaufwand f\u00fcr die Markt\u00fcberwachungsbeh\u00f6rden der L\u00e4nder, die die \u00dcberwachung nachvollziehbar besser beim Zoll aufgehoben sehen, ausweist. Um das ins Verh\u00e4ltnis zu setzen: Der Bundeshaushalt sah f\u00fcr das Jahr 2018 rund 340 Milliarden Euro Ausgaben vor; der Erf\u00fcllungsaufwand macht somit 0,00009 Prozent des Bundeshaushalts aus.<\/p>\n


\nBDTA teilt Sicht des Bundesrates<\/strong>
\nNun w\u00e4re zu erwarten gewesen, dass der Bund \u2013 nach dem Motto: Wer die Musik bestellt, bezahlt \u2013 angesichts des \u00fcberschaubaren finanziellen Aufwands zugunsten einer raschen und dringend notwendigen Rechtssicherheit \u2013 einer der wesentlichen Standortvorteile, die Deutschland zu bieten hat \u2013 einlenkt und die \u00dcberwachung seiner f\u00fcr die Aufgabe ohnehin naheliegenden Beh\u00f6rde, dem Zoll, \u00fcbertr\u00e4gt. Der BDTA teilt im \u00dcbrigen die Sicht des Bundesrats, die \u00dcberwachung der Ma\u00dfnahmen zur R\u00fcckverfolgbarkeit von Tabakprodukten sollten dem Zoll \u00fcbertragen werden. Zum einen, weil es sich bei dem R\u00fcckverfolgbarkeitssystem um eine Ma\u00dfnahme zur Unterbindung des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen sowie der Bek\u00e4mpfung des Steuerbetrugs, also klassische Aufgaben des Zolls, handelt. Zum anderen w\u00fcrde der Zoll als Bundesbeh\u00f6rde eine einheitliche und konsistente Rechtsanwendung und -auslegung garantieren, im Gegensatz zu einer \u00dcberwachung durch rund 12.000 \u00f6rtlich zust\u00e4ndige und unabh\u00e4ngige Beh\u00f6rden der L\u00e4nder und Kommunen.<\/p>\n

Industrie und Handel treten in Vorleistung<\/strong>
\nDoch eine Einigung zwischen Bund und L\u00e4ndern in dieser Frage ist nicht absehbar. Industrie und Handel gehen also ohne Rechtssicherheit in betr\u00e4chtliche Vorleistung und arbeiten ohne nationale gesetzliche Grundlage mit Hochdruck an der Umsetzung, w\u00e4hrend die Politik um Nichtigkeiten k\u00e4mpft \u2013 und sich dann \u00fcber Politikverdrossenheit und das Erstarken von Populisten wundert.<\/p>\n

Neben dem unzweifelhaften Schwerpunkt des ersten Halbjahres arbeitet die Branche an neuen Bezahlmethoden am Automaten, ob mobil oder kontaktlos, beides wird bald am Automaten m\u00f6glich sein \u2013 selbstverst\u00e4ndlich auch weiterhin unter strengster Beachtung des Jugendschutzes. Das kontaktlose Bezahlen einschlie\u00dflich Altersnachweis war bislang weitgehend auf die Pilotregionen Kassel und Dortmund beschr\u00e4nkt, wird aber im Jahresverlauf 2019 an mehr und mehr Automaten im gesamten Bundesgebiet verf\u00fcgbar sein. F\u00fcr Mobile Payment wird 2019 auch die Pilotphase abgeschlossen werden. Die Branche h\u00e4lt damit Schritt mit der technologischen Entwicklung und erf\u00fcllt den Kundenwunsch nach modernen und sicheren Bezahlverfahren.<\/p>\n

Die im BDTA organisierten \u00fcberwiegend mittelst\u00e4ndisch gepr\u00e4gten Unternehmen gehen trotz der regulatorischen Herausforderungen optimistisch ins neue Jahr, denn die Branche hat ihre Hausaufgaben gemacht \u2013 wie gewohnt: verl\u00e4sslich, unaufgeregt und innovativ.<\/p>\n

vi<\/i><\/p>\n

(DTZ 03\/19)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

K\u00d6LN \/\/ Welche Erwartungen hat die Branche? Und was kommt auf den Handel im neuen Jahr zu? Mit diesen Fragen setzen sich Branchenexperten auseinander und wagen den ber\u00fchmten Blick in die Glaskugel. Im zweiten Teil der DTZ-Serie kommt Sascha Waltemate, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer beim Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Gro\u00dfh\u00e4ndler und Automatenaufsteller, zu Wort. Das Jahr 2019 beginnt f\u00fcr den […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[52701,52915,54038,57852,52704,52718],"class_list":["post-48012","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized","tag-e","tag-jugendschutz","tag-marktueberwachung","tag-mobile-payment","tag-produkt","tag-tabakprodukte"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/48012","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=48012"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/48012\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=48012"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=48012"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=48012"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}