{"id":43506,"date":"2014-10-01T22:00:00","date_gmt":"2014-10-01T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=43506"},"modified":"2014-10-01T22:00:00","modified_gmt":"2014-10-01T22:00:00","slug":"retourkutsche-aus-paris","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=43506","title":{"rendered":"\u201eRetourkutsche aus Paris\u201c"},"content":{"rendered":"<p><strong>PARIS \/\/ <\/strong>Lange waren es die irischen Pl\u00e4ne, eine Einheitsverpackung (\u201ePlain Package\u201c) f\u00fcr Zigaretten vorzuschreiben, die die Industrie beunruhigt haben. Jetzt prescht Frankreich vor: Im Rahmen eines Ma\u00dfnahmenb\u00fcndels, mit dem der Anteil der Raucher an der Gesamtbev\u00f6lkerung innerhalb von f\u00fcnf Jahren um zehn Prozent verringert werden soll, taucht auch die Einheitsverpackung wieder auf. Gesundheitsministerin Marisol Touraine will Packungen ohne Logo, in gleicher Gr\u00f6\u00dfe und Farbe, mit Schockfotos und Warnhinweisen sowie dem in Schrift und Anmutung vereinheitlichten Markennamen.<\/p>\n<p>Das ist Wasser auf die M\u00fchlen der Bef\u00fcrworter solcher Verpackungen, etwa des australischen Gesundheitspolitikers Mike Daube. Der Wissenschaftler, der dem Kommittee zur Einf\u00fchrung des Plain Packaging in \u201eDown Under\u201c vorgesessen hatte, erwartete bereits nach den irischen Bestrebungen einen m\u00f6glichen Dominoeffekt. Und er meint: Solche Verordnungen \u201everwandeln Zigarettenp\u00e4ckchen von glitzernden Mode-Accessoires in etwas, mit dem man lieber nicht gesehen werden m\u00f6chte\u201c. <\/p>\n<p>Australien war das erste Land weltweit, das 2012 Einheitspackungen f\u00fcr Zigaretten angeordnet hatte. Ob diese Vorschrift tats\u00e4chlich dazu beitr\u00e4gt, Menschen vom Rauchen abzubringen, dar\u00fcber streiten sich die Beobachter. Fest steht: Derzeit sind noch f\u00fcnf Klagen verschiedener L\u00e4nder bei der Welthandelsorganisation (WTO) anh\u00e4ngig.<\/p>\n<p>Jan M\u00fccke, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Deutschen Zigarettenverbands (DZV), erkl\u00e4rte auf DTZ-Anfrage: \u201eNachdem unl\u00e4ngst neun EU-Mitgliedstaaten gegen\u00fcber der EU-Kommission ihre dringende Besorgnis \u00fcber die irischen Pl\u00e4ne, Einheitsverpackungen f\u00fcr Tabakprodukte einf\u00fchren zu wollen, zum Ausdruck gebracht haben, erscheint die Ver\u00f6ffentlichung der franz\u00f6sischen Pl\u00e4ne zum jetzigen Zeitpunkt wie eine politische Retourkutsche.\u201c <\/p>\n<p>Ein Problem ist dabei, dass die Zigarettenindustrie auf diesem Wege quasi enteignet wird: \u201eWir verlieren unsere Marken. Dies ist eine Verletzung des Rechts auf geistiges Eigentum\u201c, wetterte etwa der franz\u00f6sische Tabakhersteller Seita. Noch gravierender ist die M\u00f6glichkeit, dass sich andere Nationen dem Beispiel Frankreichs beugen m\u00fcssen. \u201eDie Bundesregierung sollte heute aus ordnungspolitischen Gr\u00fcnden entschieden gegen die Pl\u00e4ne von Irland, Gro\u00dfbritannien und nun auch noch Frankreich protestieren. Denn wenn das Beispiel dieser L\u00e4nder Schule macht, k\u00f6nnten Einheitsverpackungen morgen auch gegen den erkl\u00e4rten Willen Deutschlands im Zuge der n\u00e4chsten \u00dcberarbeitung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie europaweit \u2013 und somit auch hierzulande \u2013 eingef\u00fchrt werden\u201c, sagt dazu Interessenvertreter M\u00fccke.<\/p>\n<p>Frankreich will au\u00dferdem das Rauchen in Autos verbieten, in dem Kinder sitzen. Au\u00dferdem droht Ministerin Touraine auch E-Zigaretten mit einer h\u00e4rteren Gangart: Geplant sind demnach Beschr\u00e4nkungen in der Werbung sowie ein Verbot, an \u00f6ffentlichen Orten \u2013 etwa in Bus und Bahn \u2013 zu dampfen.<\/p>\n<p>Dem Gesetzentwurf in Frankreich muss noch das Parlament zustimmen. In Irland und Gro\u00dfbritannien k\u00f6nnte die Verordnung bis zum kommenden Mai umgesetzt werden.<br \/>\nmax<\/p>\n<p>(DTZ 40\/14)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>PARIS \/\/ Lange waren es die irischen Pl\u00e4ne, eine Einheitsverpackung (\u201ePlain Package\u201c) f\u00fcr Zigaretten vorzuschreiben, die die Industrie beunruhigt haben. Jetzt prescht Frankreich vor: Im Rahmen eines Ma\u00dfnahmenb\u00fcndels, mit dem der Anteil der Raucher an der Gesamtbev\u00f6lkerung innerhalb von f\u00fcnf Jahren um zehn Prozent verringert werden soll, taucht auch die Einheitsverpackung wieder auf. 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