{"id":42644,"date":"2014-01-27T23:00:00","date_gmt":"2014-01-27T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=42644"},"modified":"2014-01-27T23:00:00","modified_gmt":"2014-01-27T23:00:00","slug":"tpd-ueberschattet-alles","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=42644","title":{"rendered":"TPD \u00fcberschattet alles"},"content":{"rendered":"<p><strong>BONN (DTZ\/vi\/da). <\/strong>Der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie e.&#8201;V. (VdR) hat sich im vergangenen Jahr intensiv mit der EU-Tabakproduktrichtlinie auseinandergesetzt. TPD 2 d\u00fcrfte auch 2014 eine Kernaufgabe der Verbandsarbeit sein, ist Franz Peter Marx, Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer im VdR, \u00fcberzeugt.<\/p>\n<p>\u201eWir blicken auf ein bewegtes Jahr 2013 zur\u00fcck\u201c, sagt Marx. \u201ePr\u00e4gend waren allem voran die Beratungen zur Tabakproduktrichtlinie, die als Richtlinienvorschlag der EU-Kommission am 19. Dezember 2012 ver\u00f6ffentlich wurde und fast auf den Tag ein Jahr sp\u00e4ter am 17. Dezember 2013 mit dem j\u00fcngsten Ergebnis der Trilogverhandlungen unter Lettischer Ratspr\u00e4sidentschaft, seine vorl\u00e4ufig finale Fassung gefunden hat.\u201c<\/p>\n<p>Nahezu in Vergessenheit sei geraten, dass der Richtlinienvorschlag in seiner offiziellen Begr\u00fcndung auf Artikel 114 des AEUV (Vertrag \u00fcber die Arbeitsweise der Europ\u00e4ischen Union) gest\u00fctzt sei, der im Wesentlichen das \u201eFunktionieren des Binnenmarktes\u201c als Rechtsgrundlage beinhalte. \u201eAnstatt das Funktionieren des freien Binnenmarkts f\u00fcr Tabakerzeugnisse zu st\u00e4rken, war die Diskussion um Bildwarnhinweise, Inhaltsstoffe etc. weniger von Sachlichkeit und inhaltlicher Auseinandersetzung gepr\u00e4gt als von politischen Emotionen und Angriffen. Die Attacken richteten sich gegen Hersteller, H\u00e4ndler und Konsumenten sowie gegen einzelne Abgeordnete des Europ\u00e4ischen Parlaments, die sich f\u00fcr praktikable Regulierungen bei Feinschnitt, Pfeifentabak, Kau- und Schnupftabak ausgesprochen haben\u201c, erkl\u00e4rt Marx.<\/p>\n<p>In diesem Szenario sei es f\u00fcr den VdR eine Herausforderung gewesen, auf die Besonderheiten der VdR-Mitgliedsfirmen und deren weites Produktportfolio hinzuweisen und sich politisch und medial angemessenes Geh\u00f6r zu verschaffen. \u201eVor dem Hintergrund des j\u00fcngsten Dokumentes der Lettischen Ratspr\u00e4sidentschaft sind mit Blick auf die Etikettierung, die Regulierung der Inhaltsstoffe, des Verfahrens zu Tracking &#038; Tracing und der weiterhin unklaren \u00dcbergangsfristen noch viele offene Fragen vor einer finalen Verabschiedung durch das Europ\u00e4ische Parlament und den EU-Ministerrat zu kl\u00e4ren\u201c, berichetet Marx. Verbunden mit den Vorbereitungen f\u00fcr die nationale Umsetzung werde dies f\u00fcr 2014 eine Kernaufgabe der Verbandsarbeit bilden. <\/p>\n<p>Zu der am 1. Januar 2014 erfolgten vierten von f\u00fcnf Stufen einer Tabaksteuererh\u00f6hung f\u00fcr Zigaretten und Feinschnitt sagt der Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer im VdR: \u201eDas F\u00fcnf-Stufenmodell der kleinen Schritte kann bislang als Erfolgsmodell gewertet werden, da es zu keinen Marktverwerfungen zwischen den einzelnen Produktkategorien, namentlich zwischen der Fabrikzigarette und Feinschnitt, gekommen ist.\u201c Trotz der regelm\u00e4\u00dfigen Tabaksteueranhebungen habe in einem national tendenziell r\u00fcckl\u00e4ufigen Tabakmarkt das Tabaksteueraufkommen seit 2010 deutlich gesteigert und auch 2013 auf historisch hohem Niveau (zirka 14,1 Mrd. Euro) stabilisiert werden k\u00f6nnen. Marx: \u201eDamit hat sich gezeigt, dass planbare, moderate Tabaksteuerschritte \u2013 unter angemessener Ber\u00fccksichtigung der unterschiedlichen Belastungsf\u00e4higkeit der verschiedenen Produktkategorien \u2013 f\u00fcr Industrie und Handel sowie den Gesetzgeber Planungssicherheit und ein moderates Wachstum bei den Tabaksteuereinnahmen verschaffen. Moderate Steuerschritte sollten zudem verhindern, dass Konsumenten verst\u00e4rkt auf nicht in Deutschland versteuerte Tabakwaren \u2013 legal oder illegal \u2013 ausweichen.\u201c<\/p>\n<p>Die bislang erzielten fiskalischen Erfolge bei der Tabaksteuerpolitik sieht der VdR als ein Modell f\u00fcr die Zukunft. Unter Ber\u00fccksichtigung der berechtigten Bestrebungen, zum Beispiel beim Jugendschutz, sollten weitere gesetzgeberische Ma\u00dfnahmen bei Tabaksteuern, Produktregulierung (Umsetzung der TPD in deutsches Recht), Restriktionen bei Tabakwerbung und Nichtraucherschutz stets im Dialog mit den betroffenen Wirtschaftskreisen er\u00f6rtert werden, um Rechtssicherheit und Planbarkeit zu erhalten.<\/p>\n<p>(DTZ 05\/14)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>BONN (DTZ\/vi\/da). Der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie e.&#8201;V. (VdR) hat sich im vergangenen Jahr intensiv mit der EU-Tabakproduktrichtlinie auseinandergesetzt. 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