{"id":40933,"date":"2012-03-22T23:00:00","date_gmt":"2012-03-22T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=40933"},"modified":"2012-03-22T23:00:00","modified_gmt":"2012-03-22T23:00:00","slug":"auf-raucher-ist-verlass-schaeuble-praesentiert-rekordeinnahme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=40933","title":{"rendered":"Auf Raucher ist Verlass: Sch\u00e4uble pr\u00e4sentiert Rekordeinnahme"},"content":{"rendered":"<p><strong>BERLIN\/ESSEN (DTZ\/pnf). <\/strong>Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Sch\u00e4uble konnte Ende vergangener Woche bei der Pr\u00e4sentation der Zoll-Bilanz 2011 ein sehr positives Ergebnis vorlegen: Mit 123,3 Mrd. Euro nahm der Zoll fast 12 Mrd. Euro mehr ein als im Vorjahr. <\/p>\n<p>[pic|329|r|||Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Sch\u00e4uble (m.) zeigte sich mit der Arbeit des Zolls sehr zufrieden.|Foto: J\u00f6rg R\u00fcger\/BMF||]<br \/>\nDer L\u00f6wenanteil fiel mit 66,8 Mrd. Euro auf die besonderen Verbrauchsteuern. Nach der Energiesteuer (40,0 Mrd. Euro) war die Tabaksteuer mit 14,4 Mrd. Euro die zweitgr\u00f6\u00dfte Steuerquelle bei den besonderen Verbrauchsteuern, mit deutlichem Abstand vor der Stromsteuer (7,2 Mrd. Euro). Die 14,4 Mrd. Euro sind, so der Finanzminister, der absolut h\u00f6chste Wert, der bei den Tabaksteuereinnahmen in Deutschland jemals erzielt wurde. <\/p>\n<p>Dies zeige, dass der Anteil der Raucher, die ihre Zigaretten legal versteuert kaufen, bundesweit weiterhin stabil bleibe. Die Menge der ordnungsgem\u00e4\u00df versteuerten Zigaretten war 2011 allein bei den Zigaretten laut Steuerstatistik um 4,8 Prozent gestiegen. Gegen\u00fcber dem Vorjahr nahm der Fiskus rund 900 Mio.Euro mehr an Tabaksteuern ein. Damit hatte die erste Stufe der im letzten Jahr gestarteten f\u00fcnfstufigen Tabaksteuererh\u00f6hung ihr fiskalisches Ziel deutlich \u00fcbererf\u00fcllt, denn insgesamt sind Mehreinnahmen von einer Mrd. Euro f\u00fcr den kompletten 5-Jahres-Zeitraum, also 200 Mio. Euro pro Jahr, anvisiert. Allerdings sind die Mehreinnahmen teilweise auch durch jahres\u00fcbergreifende Sonderfaktoren, wie verst\u00e4rkte Banderolenbez\u00fcge im Vorfeld von Steuererh\u00f6hungen, mit beeinflusst. <\/p>\n<p>Andererseits zeigt die Zoll-Bilanz aber auch, dass der Schmuggel von Zigaretten nach wie vor erhebliche Ausma\u00dfe hat. So konnte der Zoll im vergangenen Jahr insgesamt rund 160 Millionen Schmuggelzigaretten sicherstellen. Im Jahr zuvor waren es 157 Mio. St\u00fcck gewesen. Dass es sich hierbei aber nur um die \u201eSpitze des Eisbergs\u201c handelt, zeigen die Aussagen des Zollkriminalamts, dass im Jahr 2011 erstmals mehr als eine Milliarde Schmuggelzigaretten nachgewiesen werden konnten, so etwa aufgrund von Aussagen Beschuldigter bei Ermittlungen des Zolls. <\/p>\n<p>Gegen\u00fcber dem Vorjahr war das ein Plus von 40 Prozent. Dass diese riesigen Mengen geschmuggelter Zigaretten (die Entsorgungsstudie ermittelte einen Anteil von \u00fcber 20 Prozent nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten, davon ein hoher Prozentsatz Schmuggelware) nicht nur in den neuen Bundesl\u00e4ndern, sondern auch im Westen Deutschlands ein echtes Probleme f\u00fcr Wirtschaft und Fiskus sind, unterstrich Wolfgang Schmitz, Sprecher des Zollkriminalamtes, gegen\u00fcber der \u201eNeuen Rhein Zeitung\u201c: \u201eDer Rhein-Ruhr-Raum ist ein riesiger Absatzmarkt.\u201c Die zu einem hohen Prozentsatz gef\u00e4lschten Zigaretten stammten aus China, Polen oder Griechenland und w\u00fcrden \u00fcber osteurop\u00e4ische Banden \u00fcber Verteilzentren in Ostbelgien eingeschmuggelt.<\/p>\n<p>Bundesfinanzminister Sch\u00e4uble sieht insbesondere die internationale Kooperation als ma\u00dfgeblich f\u00fcr die erfolgreiche Arbeit des Zolls. Der deutsche Zoll arbeite, ebenso wie in anderen Deliktbereichen, auch bei der Bek\u00e4mpfung des Zigarettenschmuggels eng mit den Partnerverwaltungen in den EU-Mitgliedstaaten sowie dem Europ\u00e4ischen Amt f\u00fcr Betrugsbek\u00e4mpfung (OLAF) und weiteren internationalen Institutionen wie z.B. Europol zusammen. Nur so lie\u00dfen sich kriminelle Strukturen grenz\u00fcberschreitend aufdecken und unabh\u00e4ngig vom betroffenen EU-Mitgliedstaat verfolgen.<\/p>\n<p>(DTZ 12\/12)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>BERLIN\/ESSEN (DTZ\/pnf). Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Sch\u00e4uble konnte Ende vergangener Woche bei der Pr\u00e4sentation der Zoll-Bilanz 2011 ein sehr positives Ergebnis vorlegen: Mit 123,3 Mrd. Euro nahm der Zoll fast 12 Mrd. Euro mehr ein als im Vorjahr. 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