BERLIN (DTZ\/fok).<\/strong> Bund, L\u00e4nder und Gemeinden m\u00fcssen k\u00fcnftig kleinere Br\u00f6tchen backen. Selbst wenn man die Folgen der aktuellen W\u00e4hrungsturbulenzen beim Euro nicht ber\u00fccksichtigt, stehen auf Grund der konjunkturellen Probleme die Vorzeichen f\u00fcr die staatlichen Einnahmen auf Moll. <\/p>\n Nach Prognose des Arbeitskreises Steuersch\u00e4tzung, der Anfang Mai in L\u00fcbeck seine Berechnungen vorlegte, werden sich die Steuereinnahmen im Jahr 2010 insgesamt um 2,6 Prozent auf 510,3 Mrd. Euro reduzieren.<\/p>\n Unter den Steuern, die direkt dem Bund zukommen, ist die Tabaksteuer nach der Energiesteuer die zweitgr\u00f6\u00dfte Einnahmequelle. Die Steuerexperten erwarten hier f\u00fcr 2010 einen leichten R\u00fcckgang, in den Folgejahren eine Stabilisierung mit kleinen Zuwachsraten.<\/p>\n 2010: 1,2 Prozent weniger Einnahmen<\/i> Der Ausl\u00f6ser waren die \u00fcberzogenen Tabaksteuererh\u00f6hungen in der ersten H\u00e4lfte des Jahrzehnts, die eine Abwanderung der Raucher aus der extrem hoch besteuerten Zigarette hin zu Schmuggel\/Grenzeink\u00e4ufen und zu preiswerten Alternativprodukten ausl\u00f6ste, w\u00e4hrend der Gesamtkonsum von den gesundheitspolitisch verbr\u00e4mten hohen Steuerschritten kaum betroffen war. <\/p>\n Steuererh\u00f6hungs-Marathon totaler Flop<\/i> F\u00fcr die Jahre 2011 bis 2014 erwarten die Steuersch\u00e4tzer eine Erholung der Tabaksteuereinnahmen. Mit Zuw\u00e4chsen von j\u00e4hrlich zwischen 10 und 30 Mio. Euro (entsprechend 0,1 bis 0,2 Prozent des Aufkommens) sind diese Prognosen von vorsichtigem Optimismus gekennzeichnet. <\/p>\n Daraus gelernt?<\/i> Gemessen an den von den Steuersch\u00e4tzern erwarteten starken Einbr\u00fcchen bei den einkommens- und gewinnabh\u00e4ngigen Steuereinnahmen kann sich der Bund bei der Tabaksteuer auf eine weitgehend konjunkturresistente Fiskalquelle st\u00fctzen, unter der Voraussetzung, er geht mit der Steuerquelle pfleglich um.<\/p>\n (DTZ 19\/10)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" R\u00fcckgang in 2010 erwartet \/ Danach stabilere Entwicklung BERLIN (DTZ\/fok). Bund, L\u00e4nder und Gemeinden m\u00fcssen k\u00fcnftig kleinere Br\u00f6tchen backen. Selbst wenn man die Folgen der aktuellen W\u00e4hrungsturbulenzen beim Euro nicht ber\u00fccksichtigt, stehen auf Grund der konjunkturellen Probleme die Vorzeichen f\u00fcr die staatlichen Einnahmen auf Moll. Nach Prognose des Arbeitskreises Steuersch\u00e4tzung, der Anfang Mai in L\u00fcbeck […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-38889","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38889","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=38889"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38889\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=38889"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=38889"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=38889"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Nach der aktuellen Steuersch\u00e4tzung werden f\u00fcr 2010 Tabaksteuereinnahmen von 13,210 Mrd. Euro erwartet. Das w\u00e4ren 1,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Bereits in 2008 (minus 4,8 Prozent) und in 2009 (minus 1,5 Prozent) waren die Einnahmen aus der Tabaksteuer r\u00fcckl\u00e4ufig. <\/p>\n
Aus fiskalpolitischer Sicht war dieser Steuererh\u00f6hungs-Marathon ein totaler Flop mit Langzeitwirkung, denn 2009 lagen die Einnahmen um \u00fcber 300 Mio. Euro niedriger als 2002.<\/p>\n
Dies d\u00fcrfte aber auch eine ma\u00dfvolle Steuerpolitik voraussetzen, die aus den negativen Erfahrungen mit massiven Steuerschritten in der Vergangenheit gelernt hat.<\/p>\n