MAINZ (DTZ\/erg\u00fc). <\/strong>Bei den Jahresbilanzen der Zollfahndungs- und Hauptzoll\u00e4mter des Landes \u2013 vier der acht haben ihre Zahlen bereits ver\u00f6ffentlicht \u2013 kristallisiert sich heraus:Trotz wachsender Erfolge im Kampf gegen die internationale Zigarettenkriminalit\u00e4t ist, wie es Norbert Scheithauer, Pressesprecher des ZFA Berlin-Brandenburg, formuliert, \u201eein quantitativer R\u00fcckgang des Zigaretteneinfuhrschmuggels kurzfristig nicht in Sicht\u201c.<\/p>\n Zugenommen hat laut ZFA auch eine Zahl gewaltbereiter Straft\u00e4ter, die unter Alkohol- oder Rauschgifteinfluss standen. Die Beh\u00f6rde notierte 40 F\u00e4lle gef\u00e4lschter oder gestohlener deutscher Kfz-Kennzeichen, \u00fcberwiegend von polnischen Zigarettenschmugglern benutzt.<\/p>\n Immerhin sei im Vergleich zum Vorjahr die Anzahl ausl\u00e4ndischer T\u00e4ter um 88 auf 1.074 gesunken, w\u00e4hrend andererseits die der deutschen um 19 auf 847 anstieg. 133 Tatverd\u00e4chtige konnten unerkannt fl\u00fcchten.<\/p>\n Tatumf\u00e4nge verdoppelt<\/i> Die 390 ZFA-Mitarbeiter waren 2009 mit insgesamt 651 Ermittlungen befasst, 76 mehr als im Vorjahr. Dabei wurden fast 58 Millionen Schwarzzigaretten (2008: 51 Millionen) sichergestellt; verhinderter Steuerschaden \u00fcber 11 Mio. Euro. Weitere 170 Millionen St\u00fcck \u2013 mehr als dreimal so viel wie 2008 \u2013 konnte das ZKA aufgrund von Zeugenaussagen und Gest\u00e4ndnissen ermitteln. <\/p>\n Wie Scheithauer betont, werden diese \u201eden Straft\u00e4tern, sofern m\u00f6glich, angelastet und in den Schuldspr\u00fcchen der Gerichte bei der Strafzumessung ber\u00fccksichtigt.\u201c<\/p>\n Fette Beute<\/i> Auch die Ergebnisse in der Bek\u00e4mpfung des Zigarettenschmuggels k\u00f6nnen sich sehen lassen, wie ZFA-Leiterin Anett H\u00e4u\u00dfler unterstrich. In 161 Ermittlungsverfahren hatte man mehr als 50 Millionen Schmuggelzigaretten (Steuerschaden rund 11 Mio. Euro) aufgegriffen. Zwar habe sich die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen\u00fcber 2008 um 30 Prozent verringert, die Tatumf\u00e4nge h\u00e4tten sich aber mehr als verdoppelt.<\/p>\n Zusammenarbeit funktioniert<\/i> \u201eDie Bek\u00e4mpfung des Zigarettenschmuggels ist eine unserer wichtigsten Aufgaben\u201c, betonte Dieter Stiehler, Leiter Sachgebiet Verbrauchssteuern, im DTZ-Gespr\u00e4ch. Auf die Frage, welche Rolle die Schmuggelmarke Jin Ling im Bereich des ZFA spiele, antwortete Stiehler: \u201eSie macht wenigstens 50 Prozent aller Schmuggelzigaretten aus.\u201c Seines Wissens werde sie ausschlie\u00dflich daf\u00fcr produziert.<\/p>\n \u201eWir haben 2009 vor allem in der Bek\u00e4mpfung des Zigarettenschmuggels und der Bet\u00e4ubungsmittelkriminalit\u00e4t gute Ergebnisse erzielen k\u00f6nnen\u201c, erkl\u00e4rte der Leiter des ZFA Hannover Thomas Lieske. \u201eEinmal mehr hat sich gezeigt, dass eine wirkungsvolle Bek\u00e4mpfung von Strukturen in der weltweit organisierten Kriminalit\u00e4t nur aufgrund intensiver Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene funktioniert.\u201c<\/p>\n Umfangreiches Territorium<\/i> Gemeinsame Ermittlungsgruppen mit der Polizei haben sich bestens bew\u00e4hrt. Die Ermittlungen zum Zigarettenschmuggel nahmen wie in den Vorjahren \u00fcber die H\u00e4lfte der rund 700 Verfahren in Anspruch. Zusammen mit den Kontrolleinheiten der Hauptzoll\u00e4mter konnten \u00fcber 28 Millionen Schmuggelzigaretten sichergestellt und weitere 81 Millionen den T\u00e4tern nachgewiesen werden. \u201eDer Steuerschaden betr\u00e4gt allein in diesem Deliktsbereich \u00fcber 20 Mio. Euro\u201c, sagte Lieske.<\/p>\n Neue Rekorde<\/i> Beschlagnahmt wurden 73,8 Millionen Schwarzzigaretten. Die Menge der im Rahmen von Verfahren festgestellten eingeschmuggelten und meist abgesetzten Zigaretten betr\u00e4gt mehr als 160 Millionen. Damit werde die H\u00f6chstmarke der zur\u00fcckliegenden zehn Jahre erreicht.<\/p>\n ZFA-Fokus besonders auf Strukturen und Hauptt\u00e4ter<\/i> Die Aufgaben der Zollfahndung haben sich, wie DTZ mehrfach berichtete, bekannterma\u00dfen in den letzten Jahren gewandelt. Pr\u00e4zise formulierte Norbert Scheithauer den heutigen Auftrag der Zollfahndung: Sie leiste \u201eeinen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit der B\u00fcrger Deutschlands und der gesamten EU und nimmt ihren Auftrag einer nachhaltigen Verfolgung der internationalen (Zoll-)Kriminalit\u00e4t und die Zerschlagung der Strukturen, die sich im gesamten Wirtschaftsraum der EU wiederfinden lassen, als Kernaufgabe ihrer T\u00e4tigkeiten wahr.\u201c<\/p>\n (DTZ 18\/10)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Aus den Jahresbilanzen 2009 der Zollfahndungs\u00e4mter MAINZ (DTZ\/erg\u00fc). 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Im milliardenschweren Bandengesch\u00e4ft schrecken die Syndikate nicht vor Gewalt, Erpressung, N\u00f6tigung und Kapitalverbrechen zur\u00fcck. Grund: die bis zu 1000-prozentige Gewinnspannen, die zwischen Produktion und illegalem Stra\u00dfenverkauf entstehen.<\/p>\n
Bei der Jahrespressekonferenz des ZFA Dresden (270 Mitarbeiter) stand zun\u00e4chst die Rauschgiftkriminali\u00e4t im Vordergrund. Das ZFA hatte eine zehnfach h\u00f6here Menge (1.500 Kilogramm) sichergestellt als im Vorjahr und eine Bande aus dem Raum Dresden zerschlagen, die allein mehr als 1.300 Kilogramm Haschisch, Marihuana und Amphetamine per Zug aus Holland eingeschmuggelt hatte.<\/p>\n
Ermittlungen gegen drei gr\u00f6\u00dfere Banden im Raum Leipzig\/Halle standen im ZFA-Fokus. Vier Mitglieder einer dieser Banden wurden Ende 2009 zu Haftstrafen zwischen zweieinhalb und vier Jahren verurteilt. Die Kriminellen hatten 8 Millionen Schwarzzigaretten aus Polen im Raum Bad D\u00fcben abgesetzt. Zwei der T\u00e4ter dealten \u00fcberdies mit Bet\u00e4ubungsmitteln.<\/p>\n
Mit 60.000 Quadratkilometern \u2013 weite Teile Niedersachsens, Sachsen-Anhalts, Bremen und die Region Ostwestfalen \u2013 betreut das ZFA ein umfangreiches Territorium. In Bremen, Magdeburg und Bielefeld gibt es Au\u00dfenstellen. Insgesamt sind 300 Beamte t\u00e4tig.<\/p>\n
Vom ZFA Hamburg wurden zusammen mit der Bundesfinanzdirektion Nord 2009 insgesamt 1.477 neue Delikte bearbeitet, hei\u00dft es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Zahl der Tatverd\u00e4chtigen liegt bei 864, ermittelter Steuerschaden: 61,8 Mio. Euro. Den Hauptanteil bestreiten mit 51 Mio. Euro die Verbrauchsteuern. Dabei erklomm der Zigarettenschmuggel neue Gipfel.<\/p>\n
\u201eHier wird auch das Hauptaugenmerk der Zollfahnder auf diesem Sektor erkennbar\u201c, hei\u00dft es. \u201eNicht nur das Beschlagnahmen von Zigaretten, sondern vielmehr die Zerschlagung und Aufdeckung von Strukturen und das Ergreifen von Hauptt\u00e4tern ist zum Ziel geworden. Dies ist insbesondere durch die intensivere und bessere Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten m\u00f6glich.\u201c<\/p>\n