KOBLENZ (DTZ\/red). <\/strong>Obwohl das Nichtraucherschutzgesetz 2009 gelockert wurde, besch\u00e4ftigt es weiterhin den Verfassungsgerichtshof in Koblenz. Gleich zwei B\u00fcrger sehen Nachbesserungsbedarf und haben Beschwerde eingelegt, meldet der \u201eTrierische Volksfreund\u201c.<\/p>\n W\u00e4hrend ein Kl\u00e4ger gegen die Ausnahme vom Rauchverbot in Wein-, Bier- und Festzelten klagt, ist im anderen Fall der bekannte Mainzer Gastronom J\u00fcrgen Tasch der Ansicht, das ge\u00e4nderte Gesetz sei nicht verfassungskonform, da es Raucherclubs im Land verbietet.<\/p>\n \u201eRaucherdiskriminierungsgesetz\u201c<\/i> Kneipier Tasch spricht bei der aktuellen Gesetzeslage von einem \u201eRaucherdiskriminierungsgesetz\u201c. Es werde niemand gezwungen, in eine Kneipe zu gehen, in der geraucht werden darf, argumentiert Tasch. Er will erreichen, dass in seiner Kneipe auch bei Raucherlaubnis eine Auswahl an Speisen serviert werden kann. In dem Gesetz sei zwar festgelegt, dass man nur \u201ekleine Speisen\u201c anbieten d\u00fcrfe, unklar sei jedoch, was darunter zu verstehen sei, hob Gastronom Tasch hervor.<\/p>\n Schon 2008 erfolgreich geklagt<\/i> Nebenums\u00e4tze machen<\/i> Hintergrund: Derzeit ist in Rheinland-Pfalz das Rauchen in einer Gastst\u00e4tte nicht erlaubt, wenn dort warme Speisen angeboten werden. \u201eSollte diesbez\u00fcglich nicht nachgebessert werden bef\u00fcrchte ich, dass in den kommenden Jahren ein Sterben von kleinen Gastronomiebetrieben auf uns zukommt\u201c, warnte Haumann.<\/p>\n (DTZ 10\/10)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" J\u00fcrgen Tasch: Was sind \u201ekleine Speisen\u201c? \/ Gericht soll entscheiden KOBLENZ (DTZ\/red). Obwohl das Nichtraucherschutzgesetz 2009 gelockert wurde, besch\u00e4ftigt es weiterhin den Verfassungsgerichtshof in Koblenz. Gleich zwei B\u00fcrger sehen Nachbesserungsbedarf und haben Beschwerde eingelegt, meldet der \u201eTrierische Volksfreund\u201c. W\u00e4hrend ein Kl\u00e4ger gegen die Ausnahme vom Rauchverbot in Wein-, Bier- und Festzelten klagt, ist im anderen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-38685","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38685","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=38685"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38685\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=38685"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=38685"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=38685"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Tasch will in seinem Raucherlokal nicht nur einfache, sondern auch aufwendige Speisen servieren. Deshalb fordert er die M\u00f6glichkeit, einen Raucherclub zu er\u00f6ffnen, zu dem nur Vollj\u00e4hrige Zutritt haben.<\/p>\n
Bereits 2008 hatte der Mainzer Gastwirt gemeinsam mit weiteren Beschwerdef\u00fchrern das rheinland-pf\u00e4lzische Nichtrauchergesetz vor dem Verfassungsgerichtshof zu Fall gebracht und erreicht, dass in Einraumkneipen bis 75 Quadratmeter wieder geraucht werden darf. \u201eAber noch immer ist das Gesetz unzul\u00e4nglich\u201c, betont Tasch. Es sei den G\u00e4sten schwer zu vermitteln, warum an einem Abend, an dem er in seiner Kneipe eine private Geburtstagsfeier zelebriere, geraucht werden d\u00fcrfe, aber dieselben Leute am n\u00e4chsten Tag nicht den Heimsieg der Mainzer Bundesliga-Fu\u00dfballer bei Zigarette und Bier genie\u00dfen k\u00f6nnen, da dann wieder das Rauchverbot gelte.<\/p>\n
Auch Gereon Haumann vom Deutschen Hotel- und Gastst\u00e4ttenverband w\u00fcnscht sich in diesem Punkt eine Lockerung. Kleine Gastst\u00e4tten, kurz Einraumkneipen, br\u00e4uchten die M\u00f6glichkeit Nebenums\u00e4tze zu machen.<\/p>\n