MAINZ (DTZ\/da).<\/strong> Auf ein erstaunlich negatives Medienecho sto\u00dfen die Pl\u00e4ne der EU, die Raucher noch st\u00e4rker zu diskriminieren. So titelte etwa das \u201eHamburger Abendblatt\u201c \u201eEU l\u00f6st mit Hexenjagd auf prominente Raucher Emp\u00f6rung aus\u201c und mehrere gro\u00dfe Tageszeitungen sprechen von einer Kriegserkl\u00e4rung der EU an die Raucher. <\/p>\n Es sieht so aus, als w\u00fcrden einige Medienvertreter allm\u00e4hlich begreifen, dass es der EU l\u00e4ngst nicht mehr nur um den Nichtraucher-Schutz geht, sondern darum, die Raucher in die Schmuddelecke zu dr\u00e4ngen und letztlich komplett aus der Gesellschaft zu verbannen.<\/p>\n Tats\u00e4chlich mutet das jetzt den Medien bekannt gewordene Dossier der EU-Gesundheits- und Sozialminister wie eine Kriegserkl\u00e4rung an die Raucher an. So empfiehlt die EU gegen prominente Raucher, die sich bewusst \u00fcber die Rechtsvorschriften hinwegsetzen, entschlossen vorzugehen und diese m\u00f6glichst medienwirksam an den Pranger zu stellen.<\/p>\n Aber nicht nur Promis soll es an den Kragen gehen. Die EU r\u00e4t den Nationalstaaten auch zum \u201eEinsatz von Inspektoren oder Durchsetzungsbeauftragten\u201c. Wer von diesen \u201eRaucherpolizisten\u201c erwischt wird, soll zur Kasse gebeten werden. Gastwirten, die gegen Rauchverbote versto\u00dfen, droht sogar der Lizenzentzug. Die Frage ist nun: Hat die EU \u00fcberhaupt die Kompetenz, ihrer Kriegserkl\u00e4rung gegen Raucher Taten folgen zu lassen. Denn Gesundheitspolitik ist nicht Sache der EU, sondern der Nationalstaaten. Und beim Arbeitsrecht gibt es etwa in Deutschland die Arbeitsst\u00e4ttenverordnung, in der auch das Thema \u201eRauchen am Arbeitsplatz\u201c geregelt ist.<\/p>\n Das, was jetzt aus Br\u00fcssel bekannt geworden ist, ist zun\u00e4chst auch nicht mehr als eine unverbindliche Empfehlung an die Mitgliedsstaaten. Doch erinnern wir uns an das trickreiche Vorgehen der Eurokraten beim Werbeverbot. Auch da hatte die EU keinerlei Kompetenz. Und was stand am Ende? Ein EU-weites Tabakwerbeverbot!<\/p>\n Zu EU-weiten Verboten k\u00f6nnte es auch diesmal wieder kommen, wenn es nicht rechtzeitig gelingt, die Eurokraten in die Schranken zu weisen und den Politikern in Deutschland und Europa deutlich zu machen, dass eine Treibjagd auf Raucher entschieden zu weit geht.<\/p>\n (DTZ 5\/10)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Kommentar zum Dossier aus Br\u00fcssel MAINZ (DTZ\/da). Auf ein erstaunlich negatives Medienecho sto\u00dfen die Pl\u00e4ne der EU, die Raucher noch st\u00e4rker zu diskriminieren. So titelte etwa das \u201eHamburger Abendblatt\u201c \u201eEU l\u00f6st mit Hexenjagd auf prominente Raucher Emp\u00f6rung aus\u201c und mehrere gro\u00dfe Tageszeitungen sprechen von einer Kriegserkl\u00e4rung der EU an die Raucher. Es sieht so aus, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-38571","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38571","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=38571"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38571\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=38571"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=38571"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=38571"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}