{"id":37509,"date":"2009-03-25T23:00:00","date_gmt":"2009-03-25T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=37509"},"modified":"2025-03-05T07:53:33","modified_gmt":"2025-03-05T07:53:33","slug":"zoll-beschlagnahmt-291-millionen-zigaretten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tax.konradin-online.de\/?p=37509","title":{"rendered":"Zoll beschlagnahmt 291 Millionen Zigaretten"},"content":{"rendered":"

D\u00dcSSELDORF (DTZ\/fok).<\/strong> Zollfahndungsdienst und mobile Kontrolleinheiten des Zolls stellten im Jahr 2008 insgesamt 291 Millionen Schmuggelzigaretten sicher. Gegen\u00fcber dem Vorjahr (465 Mio. St\u00fcck) war dies ein R\u00fcckgang um 37 Prozent. Diese Zahlen nannte Werner Gatzer, Staatssekret\u00e4r im Bundesministerium der Finanzen, anl\u00e4sslich der Pr\u00e4sentation der Zollbilanz 2008 Ende letzter Woche im Zollamt D\u00fcsseldorf-Flughafen.<\/p>\n

Die \u201eKontrolleinheiten Verkehrswege\u201c stellten im Jahr 2008 insgesamt 160 Mio. geschmuggelte Zigaretten sicher, im Vorjahr waren es 177,7 Mio. St\u00fcck gewesen.<\/p>\n

Zusammenarbeit auf europ\u00e4ischer Ebene intensiviert<\/i>
Gatzer sieht in den r\u00fcckl\u00e4ufigen Aufgriffszahlen geschmuggelter Zigaretten einen Ausdruck des hohen Verfolgungsdrucks durch die effektive Arbeit des Zolls und durch die weiter intensivierte Zusammenarbeit der europ\u00e4ischen Zollverwaltungen. <\/p>\n

Mit dem Ziel, die Strukturen des organisierten Zigarettenschmuggels aufzudecken und zu zerschlagen, w\u00fcrden vermehrt bereits erkannte Schmuggeltransporte vom Zoll grenz\u00fcberschreitend observiert und bis zu ihrem Bestimmungsort \u201edurchgelassen\u201c, erl\u00e4uterte Gatzer. Dort k\u00f6nnten die Zollbeh\u00f6rden im Bestimmungsland diese dann beim Empf\u00e4nger sicherstellen. Die von der deutschen Zollverwaltung ermittelten Zigaretten gingen in diesen F\u00e4llen in die Statistiken der Bestimmungsl\u00e4nder ein.<\/p>\n

Erfolge im R\u00fcckblick<\/i>
Hier erinnerte der Staatssekret\u00e4r nochmals an die Aktion \u201eBumerang\u201c gegen eine international organisierte Zigarettenschmuggel-Organisation: In den Jahren 2006 bis 2008 waren dabei in enger Kooperation mit den belgischen und griechischen Zollkollegen und der EU-Anti-Betrugseinheit OLAF europaweit 640 Mio. Schmuggelzigaretten sichergestellt und 28 Personen festgenommen worden. <\/p>\n

Allein bei einem Einsatz im Rahmen dieser Aktion konnte der belgische Zoll \u2013 gest\u00fctzt auf Ermittlungsergebnisse der deutschen Zollfahndung \u2013 im April 2008 \u00fcber 100 Mio. Zigaretten im Raum L\u00fcttich\/Gent sicherstellen. <\/p>\n

Als weiteren Grund f\u00fcr den R\u00fcckgang der in Deutschland sichergestellten Schmuggelzigaretten wurde die zunehmend effektivere \u00dcberwachung der \u00f6stlichen EU-Au\u00dfengrenzen genannt. Staatssekret\u00e4r Gatzer ging in seinen Ausf\u00fchrungen auf die zunehmende Problematik von Produktf\u00e4lschungen ein, die im Falle der Zigaretten-Fakes neben den wirtschaftlichen Sch\u00e4den auch zus\u00e4tzliche Gesundheitsgef\u00e4hrdungen hervorrufen. <\/p>\n

Gef\u00e4lschte Ware birgt zahlreiche Gefahren<\/i>
Gatzer w\u00f6rtlich: \u201eDer Zoll erweist den potenziellen Konsumenten von geschmuggelten und oft gef\u00e4lschten Zigaretten einen ganz besonderen Gesundheitsdienst: Denn Spezialisten finden in minderwertigen gef\u00e4lschten Zigaretten regelm\u00e4ig zus\u00e4tzliche Gifte wie Blei, Cadmium oder sogar Arsen. Manche Zigaretten waren \u00fcberdies mit Kot und Milben verunreinigt.<\/p>\n

Deshalb \u2013 abgesehen von der Steuerhinterziehung \u2013 Finger weg von Schmuggelzigaretten!\u201c<\/i>
Staatssekret\u00e4r Gatzer wies weiter darauf hin, dass die Zollverwaltung im vergangenen Jahr fast 113 Milliarden Euro und damit rund die H\u00e4lfte der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen hatte.<\/p>\n

Den gr\u00f6\u00dften Anteil an diesen Einnahmen machten mit 63,4 Mrd. Euro die besonderen Verbrauchssteuern aus, darunter vor allem die Energiesteuer, die Tabaksteuer und die Stromsteuer. Die Tabaksteuereinnahmen bezifferten sich in 2008 auf 13,6 Mio. Euro netto, was gegen\u00fcber dem Vorjahr ein Minus von 4,8 Prozent bedeutete.<\/p>\n

Schmuggler verursachen Schaden in Milliardenh\u00f6he<\/i>
Nach Einsch\u00e4tzung von Branchenexperten signalisiert die Zahl der sichergestellten Schmuggelzigaretten trotz der sehr erfolgreichen Arbeit des Zolls nach wie vor nur die Spitze des Eisbergs. So beziffert eine Studie Deutschen Zigarettenverbandes (DZV) die Menge der geschmuggelten Zigaretten auf nahezu unver\u00e4ndert sieben Milliarden St\u00fcck pro Jahr. Alleine hierdurch entgehen dem Staat j\u00e4hrlich rund 1,3 Mrd. Euro an Steuereinnahmen. Den Schaden f\u00fcr die Industrie beziffert der Verband auf ca. 267 Mio. Euro. <\/p>\n

Bedrohung f\u00fcr den regionalen Handel<\/i>
Dass der Zigarettenschmuggel vor allem regional eine existenzgef\u00e4hrdende kriminelle Konkurrenz f\u00fcr den legalen Handel ist, belegen die Berichte der einzelnen Zollfahndungs\u00e4mter.<\/p>\n

So wurden beispielsweise von der Zollfahndung Berlin-Brandenburg im vergangenen Jahr 10,67 Mio unversteuerte\/unverzollte Zigaretten sichergestellt. Eindeutige Schwerpunkte liegen dort eindeutig im Ostteil Berlins. Dort wurden etwa im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 888 Anzeigen wegen Zigarettenschmuggel erstattet, in Pankow waren es 780, in Lichtenberg 631. Dagegen waren es in allen Westbezirken der Hauptstadt zusammen nur 17 Anzeigen wegen dieses Delikts.<\/p>\n

Vietnamesischer Stra\u00dfenhandel<\/i>
Laut Zollfahndungsamt liege dies daran, dass der unver\u00e4ndert von vietnamesischen Stra\u00dfenh\u00e4ndlern dominierte Zigarettenschwarzmarkt vor allem in den Bezirken mit hohen Anteilen von Hartz-IV-Empf\u00e4ngern floriere, auch die illegalen H\u00e4ndler selbst wohnen dort und betrieben ihr unlauteres Gewerbe direkt vor der Haust\u00fcr. <\/p>\n

Ver\u00e4ndertes Verhalten durch Fahndungsdruck<\/i>
Nach Aussage anderer Zollfahndungsstellen ist insgesamt ein ver\u00e4ndertes Verhalten der Schmuggler auf den verst\u00e4rkten Fahndungsdruck festzustellen. So verlagerten die organisierten Banden die Transporte verst\u00e4rkt von gro\u00dfen Lkws auf kleinere Transportfahrzeuge. Dies erschwere die Arbeit der Zollbeamten. Au\u00dferdem reduzierten die Hinterm\u00e4nner im Falle von Aufgriffen ihr finanzielles Risiko.<\/p>\n

(DTZ 12\/09)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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