Schlagwort: Zollkontrollen

  • Zoll kontrolliert Fachgeschäfte

    POTSDAM // Das Hauptzollamt Potsdam führte kürzlich Kontrollen in der Potsdamer Innenstadt durch. Die Zöllner prüften das Umsetzen der neuen Regularien des Tabaksteuerrechts, wonach seit dem 1. Juli 2022 auch Substitute für Tabakwaren, sogenannte Liquids, versteuert werden müssen, meldet „Zoll.de“. Eine Übergangsfrist, die den Ausverkauf von Altbeständen erlaubte, endete zum 12. Februar 2023.

    Insgesamt prüften die Zöllner zehn Einzelhandelsgeschäfte in der Innenstadt. In sieben Fällen führten die Kontrollen zu Beanstandungen, was ein Einleiten entsprechender Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung nach sich zog. Insgesamt wurden bei dem Einsatz fast 4400 Milliliter Liquids, über 9300 Gramm nicht verkehrsfähige Tabakwaren, 1800 Gramm Wasserpfeifentabak und 1000 Gramm Kautabak sichergestellt. red

  • Immer mehr illegale Zigaretten

    GRÄFELFING // Der Konsum illegaler Zigaretten innerhalb der EU ist im Jahr 2021 weiter gestiegen. Das ist das Ergebnis des neuen KPMG-Berichts, der jährlich von Philip Morris International (PMI) in Auftrag gegeben wird. Insgesamt wurden EU-weit 35,5 Milliarden illegale Zigaretten konsumiert.

    Das entspricht einem Anteil von 8,1 Prozent am gesamten Zigarettenmarkt und einem Steuerverlust von rund 10,4 Milliarden Euro. Bei über einem Drittel dieser illegalen Zigaretten handelte es sich um Produktfälschungen (12,3 Milliarden).

    Dem Bericht zufolge ist der wachsende illegale Markt in der EU hauptsächlich auf Frankreich zurückzuführen. Dort wurde ein Anstieg des Konsums gefälschter Zigaretten um ein Drittel auf acht Milliarden Stück verzeichnet. Insgesamt wurden in Frankreich rund 15,1 Milliarden illegale Zigaretten konsumiert. Damit handelt es sich um den größten illegalen Markt innerhalb der EU.

    Höhere Besteuerung ist Nährboden für das organisierte Verbrechen
    „Es ist erschreckend, dass der Konsum illegaler Zigaretten in Europa weiter zunimmt. Besonders in Frankreich gab es im Vergleich zum Vorjahr ein deutliches Wachstum, was besonders auf die dort hohe Tabakbesteuerung zurückgeführt werden kann. Das ist bei anderen Ländern, die eine hohe Tabaksteuer eingeführt haben, ebenso zu beobachten“, kommentiert Markus Schütz, der als Manager bei Philip Morris Deutschland für den Kampf gegen den illegalen Tabakwarenhandel zuständig ist. „Hier zeigt sich deutlich, dass eine zu hohe Besteuerung zu einem attraktiven Markt für das organisierte Verbrechen führt. Es sollte daher darauf geachtet werden, dass durch eine höhere Besteuerung von legalen Erzeugnissen kein Nährboden für das organisierte Verbrechen geschaffen wird.“

    Mit Blick, auf den sich weiterentwickelnden Markt merkt, PMI-Manager Gregoire Verdeaux an: „Die Gefahr, dass mehr Raucher – vor allem aus der einkommensschwachen Bevölkerung – auf den illegalen Handel ausweichen, ist inzwischen groß. Daher ist es umso dringender, dafür zu sorgen, dass rauchfreie Alternativen für alle verfügbar und erschwinglich sind, damit alle Konsumenten eine informierte Entscheidung treffen können.“

    Darüber hinaus stellen die Experten des Wirtschaftsprüfers KPMG eine zunehmende Verlagerung illegaler Produktionsstätten nach Westeuropa fest, womit die kriminellen Hersteller vor allem näher an höher besteuerten Absatzmärkten wie Frankreich, dem Großbritannien oder den Niederlanden operieren wollen. Die Maßnahme hatte auch Auswirkungen auf Deutschland. Schütz kommentiert: „Wir sehen, dass in Ostdeutschland die intensiven Zollkontrollen im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität Wirkung gezeigt haben.

    Gleichzeitig ist in den westlichen Bundesländern, besonders in Nordrhein-Westfalen, aufgrund der Nähe zu illegalen Produktionsstätten im benachbarten Ausland ein starker Anstieg des Konsums illegaler Zigaretten zu verzeichnen. Dies macht deutlich, dass sich der illegale Tabakwarenhandel aktuell neu aufstellt. Demzufolge bedarf es einer noch besseren organisatorischen, personellen, finanziellen sowie technischen Ausstattung unserer Ermittlungsbehörden und einer weiteren Stärkung grenzübergreifender Kooperationen.“

    Anhand von Aufgriffsberichten der Zollbehörden kann zudem festgestellt werden, dass für die Organisierte Kriminalität während der Corona-Pandemie digitale Kanäle und der Schmuggel über den Postversand an Bedeutung gewonnen haben. Schütz: „Es ist alarmierend, dass unsere Ermittlungsbehörden im digitalen Raum beim Eindämmen des illegalen Handels mit einem massiv wachsenden Bedrohungspotenzial konfrontiert sind.

    Klar ist aber, dass der Rechtsstaat auch hier seine Durchsetzungskraft beweisen muss. Um dem Problem des Schwarzhandels durch die Organisierte Kriminalität Herr zu werden, bedarf es eines noch engeren Schulterschlusses zwischen Staat, Ermittlungsbehörden, Zivilgesellschaft und der Industrie.“

    pnf