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Schlagwort: Zollbestimmungen

  • Kommt die E-Steuer?

    BERLIN // Die mögliche Besteuerung von E-Zigaretten ist und bleibt wichtiges Thema für das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG). Zwar hat sich die Europäische Kommission vor kurzem grundsätzlich gegen eine Steuer in Europa ausgesprochen.

    Dennoch sei mehr als ungewiss, ob und wie eine Besteuerung einzelstaatlich umgesetzt wird. Deutschland mache da keine Ausnahme, teilte das BfTG mit. Die Interessengemeinschaft weist darauf hin, dass eine Besteuerung der E-Zigarette analog zu Tabakprodukten nicht nur das Gesundheitspotenzial der E-Zigarette fiskalpolitisch ausbremsen, sondern auch zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen der Branche führen würde. Man werde das Thema Steuern weiter intensiv begleiten.

    Außerdem hat das BfTG deutlich gemacht, dass es insbesondere bei China-Importen grundlegende Wettbewerbs- und Zollbestimmungen verletzt sehe. Das Bündnis fordert daher eine stärkere rechtliche Regelung und Kontrolle dieser Einfuhren durch deutsche Behörden und den Zoll.

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    (DTZ 09/18)

  • Zigarettenschmuggel ist ein Massenphänomen

    LEIPZIG (DTZ/fnf). Der Verstoß gegen die geltenden Zollbestimmungen ist ein Massenphänomen und wird von vielen Bürgern als „Kavaliersdelikt“ angesehen.

    In einer bevölkerungsrepräsentativen Umfrage unter 3 000 Bundesbürgern wollte es das Flugbuchungsportal fluege.de (2,62 Mio. Nutzer im Monat) genau wissen und ließ von der UMA Market Research & Analysis GmbH fragen: Haben Sie schon einmal vorsätzlich aus Ihrem Urlaub etwas am Zoll vorbeigeschmuggelt?

    Das Ergebnis: 16 Prozent der Befragten antworteten mit „ja“, sie hätten bereits Andenken oder andere Produkte am deutschen Zoll vorbeigeschmuggelt. Setzt man dies in Relation zu den 39,4 Mio. deutschen Reisenden, die 2012 im Ausland Urlaub gemacht haben, ergibt sich, dass hochgerechnet 6,3 Mio. Urlauber vorsätzlich Waren geschmuggelt haben. Und für die anstehenden Sommerurlaube planen immerhin bereits 10 Prozent (3,9 Mio. Reisende) einen „Urlaubsschmuggel“ ein.

    Zigaretten führen die Schmuggelskala ganz klar an
    Besonders beliebt sind folgende Schmuggelwaren: Vor dem Hintergrund der hohen Tabaksteuer in Deutschland ist der Zigarettenschmuggel bei vielen deutschen Touristen besonders attraktiv. Selbst Freimengen von bis zu 200 Zigaretten aus dem Nicht-EU-Ausland oder 800 aus dem EU-Ausland (Personen über 17 Jahre für den persönlichen Ge- und Verbrauch) reichen vielen Reisenden nicht aus. So schmuggeln 49 Prozent (rund 3,1 Mio. Urlauber) Zigaretten, jenseits der Freimengen, unentdeckt am Zoll vorbei.

    Gern und unbemerkt vom Zoll wird auch gefälschte Markenkleidung nach Deutschland eingeführt. Bei der Umfrage gaben 27 Prozent der potentiellen „Urlaubsschmuggler“ (1,7 Mio. Reisende) dies an. Besonders Touristen, die aus asiatischen Ländern zurückkehren, fallen in diese Kategorie. Dies weiß auch der Zoll und schaut unter anderem bei Flügen aus diesen Ländern etwas genauer hin. Gern geschmuggelt wird auch Alkohol: Ebenfalls 27 Prozent gaben dies offen zu (1,7 Mio. Urlauber). Unter Schmuggel fällt hier etwa eine – für einen Touristen – recht unrealistische Menge von mehr als 16 Liter Bier oder von einem Liter Alkohol mit mehr als 22 Volumen-Prozent (Nicht-EU-Ausland).

    Fast ein Viertel (21 Prozent), rund 1,3 Mio. Reisende, bringen Schmuck oberhalb des vom Zoll erlaubten Warenwertes von 430 Euro (Flug- oder Seereisende) mit nach Deutschland. Wer mehr Arzneimittel als für den persönlichen Bedarf einführt, verstößt ebenfalls gegen Zollbestimmungen. 12 Prozent der „Schmuggelaspiranten“ gaben dies zu.

    Schmuggelfreudige Landsleute: Bremer und Hamburger top
    Betrachtet man das Umfrageergebnis auf Landesebene, so gaben etwa die Bremer am offenherzigsten zu, bereits Produkte unerlaubt nach Deutschland geschmuggelt zu haben: 35 Prozent. Platz zwei im „Schmuggel-Ranking“ belegen die Hamburger mit 24 Prozent. Die sparsamen Baden-Württemberger landen mit 20 Prozent auf Platz drei. Der Zoll freut sich hingegen über die Urlauber aus Mecklenburg-Vorpommern. Nur 6 Prozent der Befragten gaben an, bereits Waren unerlaubt mit heimgebracht zu haben. Doch wenn sie schmuggeln, dann langen sie richtig zu. So führen sie im Bereich der gefälschten Markenkleidung mit 43 Prozent. Auch beim Alkohol-Schmuggel führen sie mit 57 Prozent im Bundesländer-Vergleich.

    Zigarettenschmuggel wird laut der Studie besonders von niedersächsischen, hessischen (beide 59 Prozent) und Berliner Urlaubern (57 Prozent) praktiziert.

    (DTZ 20/13)