BRÜSSEL // Interessenvertreter der Tabakindustrie und die Europäische Kommission streiten über den praktischen Nutzen des von der EU vorgegebenen Systems zur Verfolgung und Rückverfolgung von Tabakerzeugnissen (Track & Trace), mit dem der Anstieg des illegalen Handels eingedämmt werden sollte.
Legale Lieferketten
Eine Antwort der derzeitigen EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides auf eine parlamentarische Anfrage hatte unter den Beteiligten für Verwirrung zur Rolle des Rückverfolgungssystems gesorgt: „Das System sammelt Informationen, die sich ausschließlich auf die legale Lieferkette von Tabakerzeugnissen beziehen, einschließlich Zigaretten und Tabak zum Selberdrehen, die derzeit die einzigen beiden Kategorien von Tabakerzeugnissen sind, die von dem Rückverfolgungssystem erfasst werden. Das System liefert keine Informationen über den illegalen Handel mit diesen Erzeugnissen.“
Peter van Der Mark, Generalsekretär der European Smoking Tobacco Association (ESTA), erklärte, die Idee der Kommission hinter Track and Trace sei es, Punkte zu identifizieren, an denen von der legalen zur illegalen Lieferkette abgezweigt werde. Van Der Mark kommentierte die Aussage von Kyriakides: „Der Grund, warum die Kommission nie eine Bewertung des Systems durchgeführt und nie konkrete Informationen über dessen Ergebnisse mitgeteilt hat, ist wahrscheinlich, dass es nichts gibt, worauf man stolz sein kann.“ Die Kommission habe inzwischen erkannt, dass die Annahmen, auf denen das System beruhte, falsch waren. „In der Zwischenzeit sind die illegalen Hersteller und Schmuggler in ganz Europa immer noch unbehelligt und setzen ihr lukratives Geschäft fort“, fügte er hinzu.
Illegale Produktion
Weiter sagte van der Mark, allein im Jahr 2021 seien in der EU fast 100 illegale Tabakfabriken zerschlagen worden. Die illegale Produktion in der EU nehme offensichtlich zu, und es gebe kaum Anzeichen dafür, dass der illegale Handel seit der Einführung von Track & Trace zurückgegangen sei.
Ein EU-Beamter verteidigte das Track-and-Trace-System und sagte, es sei ein Schlüsselelement der Strategie der Kommission zur Bekämpfung des illegalen Tabakwarenhandels. Im Rückverfolgungssystem würden zwar nur Informationen, gesammelt, die sich ausschließlich auf die legale Lieferkette von Tabakerzeugnissen bezögen, aber: Es ermögliche dadurch eine „indirekte Beobachtung“ des illegalen Handels; die Mitgliedstaaten könnten nämlich Unregelmäßigkeiten bei den Bewegungen der Tabakerzeugnisse identifizieren und feststellen, wann ein Produkt in den illegalen Markt umgeleitet wurde.
red