KAPSTADT // Südafrikas Tabakindustrie geht gerichtlich gegen ein landesweit verordnetes Tabakverkaufs-Verbot vor, an dem die Regierung in Zusammenhang mit ihren Covid-19-Risikostrategien festhält.
In einer Erklärung teilt der Hersteller British American Tobacco South Africa (BATSA) mit, er habe entsprechende Schritte eingeleitet. Er werde in diesem Zusammenhang von Japan Tobacco International (JTI), von Tabakfarmern, Verbrauchern und Geschäftsleuten unterstützt.
Legales Produkt
Seit Inkrafttreten des Verbots habe man alle Anstrengungen unternommen, um konstruktiv mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Bisher liege keine Antwort der Regierung vor. Das Verbot eines legalen Produkts werde „schlimme Folgen haben, warnt der Hersteller. Millionen Konsumenten würden in den Schwarzmarkt gedrängt, der Staat um dringend benötigte Steuereinnahmen gebracht, die Vorschriften zur Tabakkontrolle werde ausgehöhlt, kriminelles Verhaltengefördert und Tausende von Arbeitsplätzen gefährdet. Diese Einschätzungen würden von unabhängigen Analysten geteilt werden, betont BATSA.
Ausgangssperren
Im Kampf gegen das Coronavirus hatte Südafrikas Regierung unter Cyril Ramaphosa Ende März eine der weltweit strengsten Ausgangssperren verhängt, die auch ein Alkohol- und Tabakverkaufsverbot vorsah. „Wie haben uns von Anfang an für die umfassenden Lockdown-Maßnahmen der Regierung ausgesprochen, um unser Gesundheitssystem auf die Herausforderungen steigender Infektionszahlen vorzubereiten“, erklärte Johnny Moloto von BATSA.
Lockerungen
Seit dem 1. Juni werden die Maßnahmen gelockert. Doch während der Alkoholverkauf wieder erlaubt ist, bleibt der Verkauf von Tabak verboten. Das zuständige Ministerium begründete das damit, dass Raucher für Komplikationen durch Covid-19 gefährdeter seien.
Verkaufsverbot
„Angesichts dieser Lage und dem Fehlen jeglicher Antworten seitens der Regierung und trotz unserer anhaltenden Bemühungen, mit ihnen in Kontakt zu treten, leiten wir jetzt rechtliche Schritte ein“, betonte Moloto an. Das Verkaufsverbot für den legalen Tabakverkauf bedrohe das Überleben des Tabaksektors, betonte der BATSA-Manager. Das Verbot unterstütze lediglich eine illegale Industrie auf Kosten gesetzestreuer Unternehmen, Bürger und Steuerzahler.
„Wir (…) sind es den Verbrauchern, unseren Kunden, Lieferanten und Mitarbeitern schuldig, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um den legalen Tabakhandel in Südafrika zu schützen und das Verbot von Tabakerzeugnissen dringend aufheben zu lassen“, hob Johnny Moloto hervor.
red