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Schlagwort: Tabakverbot

  • London: Kein Tabak mehr

    LONDON // Großbritannien will ab 2027 das Rauchen schrittweise verbieten. Ein entsprechendes Gesetz hat jetzt die wohl letzten Hürden genommen. Die Regeln sehen vor, dass Menschen, die seit dem 1. Januar 2009 geboren wurden, keine Tabakwaren mehr kaufen dürfen.

    Aber: Das neue Gesetz soll laut den regierenden Konservativen das Rauchen nicht kriminalisieren. Da eine schrittweise Erhöhung des Mindestalters für den Erwerb von Zigaretten und Co. vorgesehen ist, könne auch künftig jeder, der bereits heute legal Tabakwaren kaufen kann, dies auch künftig tun dürfen. Aber es werde eine rauchfreie Generation heranwachsen, hieß es.

    Lauterbach: Verbote wirken bei jungen Menschen oft nicht
    In Deutschland sind die Meinungen zum britischen Vorgehen unterschiedlich. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt ein striktes Zigarettenverbot nach Medienberichten ab. „Verbote wirken gerade für junge Menschen oft nicht“, sagte Lauterbach, „wir setzen dagegen auf verstärkte Aufklärung, um den ersten Griff zur Zigarette zu verhindern.“ Justizminister Marco Buschmann (FDP) sieht das ähnlich und setzt auf selbstbestimmte Konsumenten. Dagegen kann sich der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) durchaus erheblich schärfere Vorschriften vorstellen, spricht aber – bislang – nicht von einem vollständigen Rauchverbot. 

    red

  • Verbot von Aroma-Tabak für Tabakerhitzer beschlossen

    BERLIN // Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag am Donnerstag, 22. Juni 2023, den Entwurf der Bundesregierung für ein drittes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes (20/6314) in der vom Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft geänderten Fassung (20/7234) gebilligt.

    Für das Gesetz zum Verbot von Aroma-Tabak in Vanille, Schokolade oder anderen Geschmacksrichtungen für Tabakerhitzer stimmten SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke. Die AfD enthielt sich ihrer Stimme.

    Gesetzentwurf der Bundesregierung
    Bislang galt das Verbot von Tabakerzeugnissen mit Aromastoffen nur für Zigaretten und Drehtabak. E-Zigaretten sollen von dem neuen Verbot aber nicht betroffen sein.
    Mit der Gesetzesänderung soll auch eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden, die am 23. Oktober 2023 in Kraft tritt. Neben dem Verbot „des Inverkehrbringens von erhitzten Tabakerzeugnissen mit charakteristischem Aroma“ müssen die Hersteller auch „Text-Bild-Warnhinweise“ und „Informationsbotschaften“ auf den Verpackungen anbringen, heißt es in dem Gesetz. Hintergrund sei, dass aromatisierte Tabakerzeugnisse häufig als Einstieg zum Konsum von Tabakprodukten führten. Zudem enthielten Tabakerhitzer giftige Stoffe und gefährdeten die Gesundheit.

    hib