BERLIN // Das Bundesministerium der Finanzen hat in seinem aktuellen „Monatsbericht“ noch einmal das „Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts“ vorgestellt. Demzufolge ergäben sich für die Jahre 2022 bis 2026 Tabaksteuermehreinnahmen in Höhe von rund 14,5 Milliarden Euro.
Überblick
Es folgt der Überblick über die einzelnen Einnahmequellen: Neuauflage des Tabaksteuermodells (rund 10,0 Milliarden Euro), Einführung einer zusätzlichen Besteuerung auf erhitzten Tabak (rund 1,5 Milliarden Euro), Einführung einer zusätzlichen Besteuerung auf Wasserpfeifentabak (rund 2,0 Milliarden Euro), Einführung der Besteuerung von Substituten zum Konsum in E-Zigaretten (rund 1,0 Milliarden Euro).
Weiter heißt es: „Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz ist eine moderne zeitgerechte Regelung (…). Es ist bewusst schlank gehalten und sieht angemessene, durchdachte Steueranpassungen vor. Dadurch werden Marktverwerfungen und Abwanderungsbewegungen in (…) illegale Märkte verhindert.“
red