Schlagwort: Regulierungsreform

  • Nein zu Verboten

    BERLIN //Die Europäische Kommission plant eine weitere Reform der Vorschriften für Tabakprodukte und E-Zigaretten und führt hierzu eine öffentliche Konsultation durch (siehe DTZ-Newsletter vom 3. Juni).

    Noch bis zum 17. Juni können Hersteller, Händler und Konsumenten [link|https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13481-Evaluierung-des-Rechtsrahmens-zur-Eindammung-des-Tabakgebrauchs_de] sich mit ihrer persönlichen Stellungnahme auf der EU-Seite[/link] einbringen und sich gegen weitere Einschränkungen und Verbote stark machen. Befürchtet werden noch mehr Auflagen und neue einschneidende Verbote für Hersteller, den Handel und Verbraucher von Tabakprodukten, E-Zigaretten und anderen neuartigen Produkten. So plant die EU-Kommission unter anderem Einheitsverpackungen und noch größere Warnhinweise für alle Tabakprodukte, ein Verbot von Slim-Zigaretten und Aromenverbote für E-Zigarettenliquids.

    Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartige Erzeugnisse (BVTE) hat deshalb die Initiative [link| https://www.dein-ding.eu]“Dein Ding! Sag Nein zu weiteren Verboten”[/link] gestartet, um Handel und Konsumenten bei der Beteiligung zu unterstützen.

    „Schon wenige Sätze reichen aus, jede einzelne Stellungnahme zählt. Jeder sollte die Chance nutzen, der EU-Kommission seine Meinung zu sagen, auch wenn das Verfahren etwas kompliziert und das Zeitfenster knapp ist“, betont Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE: „Nutzen wir gemeinsam die Chance, bei den geplanten Veränderungen noch ein Wörtchen mitzureden. Machen wir uns gemeinsam stark!“

    Initiative „Dein Ding“
    Die Initiative[link|https://www.dein-ding.eu] „Dein Ding“[/link] informiert über die Pläne der EU-Kommission und leistet Hilfestellung zur Teilnahme an der Konsultation. Die Teilnehmer der Initiative werden auch über den nachfolgenden Prozess zur Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie auf dem Laufenden gehalten.

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