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Schlagwort: Rechtsstreitigkeiten

  • Niko Liquids und Juul einigen sich

    ESSEN / HAMBURG // Die beiden E-Zigaretten-Unternehmen Juul Labs Germany und Niko Liquids haben ihre juristischen Auseinandersetzungen beigelegt. Das geht aus einer gemeinsamen Presseerklärung hervor, die die Firmen vor wenigen Tagen verschickten.

    In den Streitigkeiten ging es unter anderem um fehlerhafte Kennzeichnungen von Produkten, die unterlassene Anmeldung von Liquids für den deutschen Markt sowie nicht zutreffende Nikotinstärken. Nach DTZ-Informationen hatten sich die Streithähne seit September gegenseitig mit Unterlassungsverfügungen überzogen.

    In der aktuellen Pressemitteilung heißt es: „Juul Labs Germany und die Niko-Liquids-Gruppe geben bekannt, dass sie eine außergerichtliche Einigung zur Beilegung der Rechtsstreitigkeiten zwischen ihren Unternehmen erzielt haben.“ Die Einigung sehe unter anderem vor, dass alle wechselseitigen Rechtsstreitigkeiten mit sofortiger Wirkung beigelegt und alle anstehenden Gerichtstermine aufgehoben werden.

    Nach DTZ-Informationen standen noch zwei Verhandlungstermine an, die nun jedoch hinfällig geworden sind. Ob und in welcher Höhe ein finanzieller Ausgleich gezahlt wurde, teilten die betroffenen Unternehmen nicht mit.

    Niko will Juul listen
    Für den Handel sei entscheidend, dass Juul Labs ab sofort wieder seine derzeitigen Pods in den Markt ausliefern könne, da das Verkaufsverbot für diese Kapseln mit sofortiger Wirkung aufgehoben sei, heißt es in der Mitteilung. Überraschende Ergänzung: Die Juul-Produkte werden außerdem ab Januar 2020 in den Shops von Niko Liquids gelistet.

    Dass die Unternehmen alle Streitigkeiten beigelegt haben, wird auch aus der Formulierung deutlich, dass Juul Labs und die Niko-Liquids-Gruppe darüber hinaus vereinbart haben, künftig partnerschaftlich zusammenzuarbeiten.

    In einer gemeinsamen Stellungnahme kommentierten Markus Kramer, Geschäftsführer von Juul Labs Deutschland, und Stephan Endler, Gründer der Niko-Liquids-Gruppe, die Einigung mit den Worten: „Wir freuen uns, dass wir die juristischen Auseinandersetzungen zwischen unseren beiden Unternehmen nun ein-vernehmlich beilegen konnten. Wir können uns jetzt wieder mit ganzer Kraft darauf konzentrieren, erwachsenen Rauchern eine Umstiegsoption zu bieten – ganz im Sinne unserer Mission, das Leben der weltweit einen Milliarde erwachsenen Raucher zu verbessern.“

    Die Auseinandersetzungen, die öffentlichkeitswirksam ihren Ausgangspunkt auf der InterTabac 2019 hatten, trafen die Beteiligten ebenso wie die gesamte Branche zu einem äußerst unglücklichen Zeitpunkt. Neben dem zunehmend diskutierten Werbeverbot auch für E-Zigaretten verunsicherten Meldungen über Erkrankungen und Todesfälle in Folge des Konsums von E-Zigaretten die Verbraucher. Nur sehr langsam setzte sich die Erkenntnis durch, dass die Ursache dieser Erkrankungen in gepanschten, illegalen Liquids lag.


    Umsatz eingebrochen
    Die Branche klagt über massive Umsatzeinbrüche: Einzelne Vape-Shops verkauften bis zu 80 Prozent weniger. Beobachter erwarten denn auch eine deutliche Bereinigung – sowohl im Handel als auch bei den Herstellern. Betroffen waren vor allem offene Systeme. Auch das Argument der Lebensverbesserung für Nikotinnutzer zog nicht mehr: Raucher stiegen praktisch gar nicht mehr um.

    pi / max

    (DTZ 50/19)

  • Bange Blicke nach Karlsruhe und Köln

    Für das erste Halbjahr 2011 meldet der Bundesverband Presse-Grosso einen deutlichen Absatzrückgang von 5,4 Prozent. Das geringere Umsatzminus von 3,2 Prozent, einem Verlust von rund 70 Mio. Euro, erklärte Frank Nolte damit, dass den Verlagen bewusst geworden sei, mit „gut gemachten Produkten auch höhere Preise“ verlangen zu können. Der Vorsitzende blickte auf der Jahrestagung in Baden-Baden zuversichtlich ins zweite Halbjahr. Das zweite Quartal, so Nolte weiter, habe sich spürbar besser entwickelt. Insgesamt wurden im ersten Halbjahr 2011 1,2 Mrd. Presseexemplare über den Großhandel abgesetzt, der damit einen Umsatz von gut 1,2 Mrd. Euro erwirtschaftete.

    Zu den aktuellen Rechtsstreitigkeiten, zum einem zwischen dem Verband und dem Bauer Vertrieb (Landesgericht Köln) mit einhergender Revision, zum anderen letztinstanzlich zwischen der Mitgliedsfirma Grade und Bauer (Bundesgerichtshof in Karlsruhe), besteht laut Nolte durchaus die Möglichkeit von Prozessniederlagen. „Dann könnte alles in sich zusammenbrechen“, befürchtet Nolte, der weiterhin Gesprächsbereitschaft seitens des Bundesverbands signalisiert. Zugleich verwies er darauf, dass die Politik das Grosso-System erhalten wolle. Sollten für den Verband negative Urteile gefällt werden, würden die Gesetze entsprechend geändert.

    Um den fehlenden Wettbewerb innerhalb des Verbandes auszugleichen arbeitet der Verband weiter an einem höheren Qualitäts- und Leistungsmanagement (QLM). Vor zwei Jahren hat man begonnen, die Qualität der insgesamt 68 Grossisten nach einheitlichen Kriterien (Bausteinsystem) zu bewerten. Zur Einzelhändlerbefragung kommen die Grosso-Selbstauskunft, die Marktkennzahlen und auch eine Verlagsbefragung. Diese Komponenten sollen über ein Punktesystem miteinander verknüpft werden und in eine Zertifizierung münden.