WIESBADEN (DTZ/SB/fok). Im ersten Halbjahr 2013 bezifferten sich die Einnahmen aus der Tabaksteuer auf (netto) 5,722 Mrd. Euro. Das waren 2,2 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2012.
Der zeitweilige Rückgang der Einnahmen ist gleichwohl kein „Beinbruch“, denn die beiden Vorjahre brachten ja bereits Zusatzeinnahmen für den Fiskus, die deutlich über der Ausgangsplanung des fünfstufigen Steuerkonzeptes gelegen hatten. Das eigentlich Erstaunliche an dem aktuellen Steuerrückgang ist eher der Zeitraum, in dem er eingetreten ist. Denn die moderate Steuererhöhung zum 1. Januar wurde bei absatzstarken Zigarettenmarken deutlich später auf die Kleinverkaufspreise überwälzt, der Rückgang der Banderolenbezüge und die parallel festzustellende Marktschwäche war aber von Jahresbeginn an festzustellen.
Insofern ist die in einigen Tageszeitungen behauptet Kausalität der Steueranhebung für den Rückgang von Steuerzeichenbezug und Steuereinnahmen nicht schlüssig. Zumindest bei kurzfristiger Betrachtung, denn langfristig ist es natürlich schon wahrscheinlich, dass Absatz, Umsatz und letztlich auch die Tabaksteuereinnahmen unter dem hohen Steuerniveau in Deutschland leiden und Grenzeinkäufe wie Schmuggel befördern.
(DTZ 30/13)