BERLIN // Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag hat eine sogenannte „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung gestellt, in der sie Äußerungen der Drogenbeauftragten anlässlich der Vorstellung des „Drogen- und Suchtberichts 2017“ genauer beleuchtet wissen will.
Die Drogenbeauftragte, Marlene Mortler (CSU), hatte sich unter anderem zur Debatte um die Legalisierung von Cannabis geäußert.
Die Abgeordneten wollen nun unter anderem wissen, wie sich die Bundesregierung den Anstieg der Zahl der Personen erklärt, die das Rauschmittel in den vergangenen zwölf Monaten konsumiert haben. Ferner wird gefragt, ob die Bundesregierung den von Mortler behaupteten Kausalzusammenhang zwischen der Debatte um die Legalisierung und der gestiegenen Anzahl von Konsumenten ebenfalls sehe und auf welcher wissenschaftlichen Grundlage gegebenenfalls die Feststellung dieses Zusammenhangs fuße. Außerdem bitten die Fragesteller um Erläuterung, was Mortler mit dem Begriff „lifestyle-getriebene Legalisierungsdebatte“ meine.
Mit Blick auf die neuen Tabakerhitzer – zum Beispiel Iqos von Philip Morris – fragt die Fraktion, welche Studien Grundlage der Bewertung durch das Bundesinstitut für Risikobewertung (DTZ berichtete) waren und wer diese Studien beauftragt sowie finanziert habe.
red
(DTZ 37/17)