BRÜSSEL (DTZ/pnf/fok). Der Rücktritt von EU-Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar John Dalli wirft nach wie vor Wellen.
Einerseits bestreitet der Malteser jedes Fehlverhalten, behauptet in eine Falle der Tabakindustrie gelaufen zu sein und wirft EU-Präsident José Manuel Barroso vor, ihn zu Unrecht zum Rücktritt gedrängt zu haben, ja er sei überhaupt nicht zurückgetreten.
Aus der Vielzahl von Gerüchten scheint sich nun folgende Sachlage zu verdichten. Der maltesische Lobbyist Silvio Zammit hatte dem schwedischen Tabakunternehmen Swedish Match das Angebot gemacht, für den stolzen Betrag von 60 Mio. Euro dafür zu sorgen, dass in der zu überarbeitenden Tabakprodukt-richtlinie der Bann für den Mundtabak Sweden Snus in Europa außerhalb Schwedens aufgehoben werden sollte. 10 Mio. Euro sollte angeblich Kommissar Dalli abbekommen.
Es gab auch mindestens ein Treffen zwischen Dalli, Zammit und einem Swedish Match-Vertreter. Doch die Schweden meldeten den Korruptionsversuch des Maltesers bei der Kommission, diese wiederum beauftragte die Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf. Das Untersuchungsergebnis lautete, dass bisher keine Zahlungen erfolgten, folglich auch keine Bestechung stattgefunden habe.
Aber Kommissar Dalli habe gegen eine relativ neue bindende Verpflichtung verstoßen, wonach er unverzüglich seine Informationen über den Fall hätte melden müssen. Zammit war ihm übrigens entgegen ersten Behauptungen sehr gut bekannt, denn maltesischen Quellen zufolge hatte dieser Dalli bei den letzten Wahlen stark unterstützt. Dass er die krummen Touren seines Parteifreunds nicht gemeldet hatte, machte seinen Rücktritt notwendig, was Barroso ja auch in die Tat umsetzte.
Dabei spielt letztlich auch keine Rolle, ob Dalli freiwillig den Rücktritt erklärte oder Barroso ihn dazu gezwungen hatte.
Wie bereits berichtet, hat EU-Vizepräsident Maros Sefcovic die Leitung der EU-Gesundheitskommission übernommen. Ein Nachfolger als Kommissionsmitglied aus Malta ist auch schon gefunden: Der Verfassungsrechtler Tonio Borges ist derzeit Außenminister des Mittelmeerstaates und hatte zuvor weitere Ministerämter inne, u.a. das des Innenministers. Allerdings lassen die Meldungen aus Brüssel noch offen, ob Borges Gesundheitskommissar werden wird oder im Ringtausch eine andere Kommission leiten wird.
(DTZ 43/12)