LONDON // British American Tobacco verklagt Philip Morris International (PMI) wegen Patentrechtverletzungen in den USA und in Deutschland. BAT wirft seinem Konkurrent vor, in den Iqos-Geräten eine Tabakheiztechnologie zu verwenden, die BAT-Patente verletzt, meldet die Nachrichtenagentur „Reuters“.
BAT hat den Angaben zufolge in den USA zwei Patentrechtverletzungsklagen gegen PMI eingereicht, eine bei der International Trade Commission (ITC) und eine vor dem Bundesgericht in Virginia, in denen Rechtsmittel gegen verursachte Schäden und eine einstweilige Verfügung über die Einfuhr des Produkts beantragt wurden, berichtet „Reuters“.
Heiztechnologie im Fokus
Die Patentrechtsverletztungen in Deutschland und den USA konzentrieren sich auf die in den Iqos-Geräten verwendete Heiztechnologie. Diese soll laut BAT eine frühere Version der derzeit in Glo-Tabak-Heizgeräten verwendeten Technologie sein. Die Briten wollen laut „Reuters“ ihren Tabakerhitzer Glo dieses Jahr noch in Deutschland auf den Markt bringen.
„Wenn wir gewinnen, können wir möglicherweise eine ITC-Ausschlussverfügung erhalten, die die Einfuhr von Iqos in die USA durch Philip Morris blockiert, es sei denn, sie stimmen einer Lizenz für unsere Patente zu", zitiert die Nachrichtenagentur BAT-Sprecher Will Hill.
PMI will Vorwürfe prüfen
Philip Morris hat im vergangenen Jahr den Verkauf von Iqos in den USA gestartet. Das Gerät ist der bislang einzige Tabakerhitzer, der in den Vereinigten Staaten von der FDA zugelassen ist.
Man habe die Medienberichte verfolgt, aber noch keine Gelegenheit gehabt, die Vorwürfe zu bewerten. „Wir können jedoch sagen, dass wir uns energisch verteidigen werden", erklärte Philip Morris International gegenüber Reuters.
red