BRÜSSEL (DTZ/red).Wenn es um Regulierungen geht, ist die EU immer für eine Überraschung gut. Jüngstes Opfer der Brüsseler Bürokratie: die Schoko-Zigarette. Darüber waren die Parlamentarier selbst am meisten überrascht.
Nach einem Bericht in der „Westdeutschen Allgemeine“ (WAZ) hatten die Parlamentarier vor dem Hintergrund der Tabakproduktrichtlinie „in der Flut der Anträge längst den Überblick verloren und offenbar nicht gemerkt wofür sie da stimmten.“ Auf diese Weise wurde der Abschnitt in den Änderungsantrag mit aufgenommen, wonach „imitierte Tabakerzeugnisse, die für Minderjährige attraktiv sein können und einen potenziellen Einstieg in den Konsum von Tabakerzeugnissen bieten können, verboten werden“.
„Wir hatten das nicht auf dem Radar“, zitiert die WAZ den CDU-Abgeordneten Peter Liese. Nachdem alle wieder den Durchblick hatten, war klar, dass das Verbot des Schoko-Produkts nicht beabsichtigt war. Die Entscheidung allerdings steht. Nur der Ministerrat, der Ende des Jahres die endgültige Fassung der neuen Tabakproduktrichtlinie erarbeitet, kann die Entscheidung gegen imitierte Tabakprodukte wieder streichen.
(DTZ 47/13)