BERLIN // Der Bund hat kürzlich die Bilanz des deutschen Zolls für 2020 vorgestellt. Rund 129 Milliarden Euro Steuereinnahmen nahm die Behörde im vergangenen Jahr ein. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 63,2 Milliarden Euro die Verbrauchsteuern.
Blick in die Jahresbilanz
Dazu nahm Philip Morris Deutschland Stellung: Der Blick in die Jahresbilanz zeige, dass sich die Zahl der sichergestellten Zigaretten in erschreckendem Maß von 60 Millionen im Jahr 2019 auf etwa 105 Millionen im Jahr 2020 beinahe verdoppelt habe.
Markus Schütz, Chef der „Illicit Trade Prevention“ bei Philip Morris: „Die Jahresbilanz des Zolls zeigt auch in diesem Jahr wieder, was für eine wichtige Arbeit unsere Zollbehörden tagtäglich leisten. Gerade deshalb sollte es auch im Sinne der Politik sein, unsere Sicherheitsbehörden langfristig mit ausreichenden Mitteln auszustatten, um Produktfälschungen und dem illegalen Handel konsequent entgegentreten zu können.“
Reform der Tabaksteuer stärkt illegalen Handel
Mit Blick auf die geplante Gesetzesänderung zur Tabaksteuer sagte Schütz: „Seitens des Ministeriums wurde betont, dass die Organisierte Kriminalität vor allem aus Geld- und Profitgier handelt. Es ist in dem Zusammenhang nicht verständlich, dass das Bundesfinanzministerium mit Regulierungen wie der Reform der Tabaksteuer den illegalen Handel stärkt. Die vom BMF geplante drastische Besteuerung für neuartige Produkte lädt Kriminelle förmlich dazu ein, ihre Gewinne mit Tabakwaren weiter auszubauen.“
Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) machte deutlich dass trotz eingeschränktem Reiseverkehr 2020 fast jede sechste konsumierte Zigarette (17,2 Prozent) nicht in Deutschland versteuert worden sei. Nach Schätzungen des BVTE dürfte mindestens ein Drittel davon geschmuggelt gewesen sein. „Zigarettenschmuggel und die damit verbundene Organisierte Kriminalität bleibt auch in Corona-Zeiten ein ernstes Problem“, so Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE, zur Bilanz der deutschen Zöllner, „eine weitere Abwanderung der Konsumenten zur illegalen Ware ist jedoch zu befürchten, wenn die derzeitigen Pläne der Bundesregierung zur Tabaksteuererhöhungen ab 2021 bis 2026 in ihrer jetzigen Form umgesetzt werden.“
red