BRÜSSEL // Die EU-Kommission hat sich vor wenigen Tagen gegen eine EU-weite Steuer auf E-Zigaretten beziehungsweise Liquids ausgesprochen.
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hatten zuvor einheitliche Regeln für den fiskalischen Umgang mit den noch jungen Produkten angemahnt. Derzeit werden E-Zigaretten und Liquids in neun Ländern besteuert, darunter Frankreich, Italien und Griechenland. Kritiker einer solchen Steuer, die zum Beispiel auf Basis des Nikotingehalts festgelegt werden könnte, fordern, eine etwaige Abgabe gering zu halten, da E-Zigaretten als weniger gesundheitsschädliche Alternative zu klassischen Tabakwaren betrachtet werden müssten.
Innerhalb der EU können Staaten ihre Steuern zwar weitgehend autonom festlegen. Allerdings gibt es immer wieder Harmonisierungsbestrebungen; in diesem Zusammenhang könnte eine europaweite Steuer vorgegeben werden. Mit der aktuellen Ablehnung ist eine solche zudem keineswegs endgültig vom Tisch: In einem Jahr will die Kommission erneut prüfen.
Keinen Einfluss auf eine nationale Besteuerung hat die Entscheidung aus Brüssel auf etwaige nationale Vorstöße. So befürchten einige Hersteller, eine neue Bundesregierung könnte eine entsprechende Abgabe erlassen. Das dürfte die Preise für E-Produkte steigen lassen, die Nachfrage könnte demzufolge deutlich nachlassen.
max
(DTZ 03/18)