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Schlagwort: Gesundheitsvorsorge

  • Olaf Scholz stopft Löcher

    BERLIN // Aus dem Versprechen der Bundesregierung, die Tabaksteuererhöhungen zur Suchtprävention einzusetzen, wird – zumindest vorerst – nichts. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Die Regierung hatte eigentlich 500 Millionen Euro der Mehreinnahmen für die Warnung vor Tabakabhängigkeit einsetzen wollen.

    Anfrage der FDP
    Doch nun hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Till Mansmann nachgehakt. Aus der Antwort des Finanzministeriums auf seine Anfrage geht hervor, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Mehreinnahmen im Gesamthaushalt verplant hat. Das Ministerium wertet die angekündigten Investitionen in die Gesundheitsvorsorge als „Protokollerklärung“. Über deren Umsetzung könne man erst in der kommenden Legislaturperiode entscheiden.

    „Scholz kassiert auf Kosten der Suchtkranken ab“, sagte Mansmann dem „Spiegel“. Ob es zu einer Stärkung der Prävention komme, stehe „in den Sternen“. Besonders betroffen ist dabei die E-Zigarette, die vielen Experten als gute Ausstiegshilfe aus dem Rauchen gilt.

    Gesundheitsschutz spielt keine Rolle
    Verärgert zeigt sich Dustin Dahlmann (Foto), Vorsitzender des Bündnisses für Tabakfreien Genuss (BfTG): „Der Gesundheitsschutz spielt beim Tabaksteuermodernisierungsgesetz entgegen allen Verlautbarungen keine Rolle. Anders ist es nicht zu erklären, dass die erwiesenermaßen deutlich weniger schädliche E-Zigarette nun höher besteuert werden soll als Tabak. Damit wird Rauchern ein wichtiger Anreiz genommen, auf schadensmindernde Produkte zu wechseln. Raucher bleiben Raucher und Dampfer werden motiviert, wieder zurückzukehren zum günstigeren Tabakkonsum. Von Suchtprävention kann keine Rede sein. Und dies scheint sich nun auch offiziell zu bestätigen. Es ging dem Finanzministerium von Anfang an nicht um die Gesundheit der Bürger, sondern um deren Geld.“

    red

  • Neue Rauchverbote in New York

    NEW YORK (DTZ/da). In New York, der Stadt, die niemals schläft, gehen für die Raucher bald nahezu sämtliche Lichter, pardon Zigaretten und Zigarren aus. Der Stadtrat hat ein Rauchverbot an Stränden, öffentlichen Parks und in Fußgängerzonen beschlossen. Laut einem Bericht der „New York Times“ sind insgesamt etwa 14 Meilen Strand und 1 700 Parks von dem Verbot betroffen. Wer beim Rauchen ertappt wird, muss mit einer Geldbuße von 50 Dollar (zirka 36 Euro) rechnen.

    [pic|287|l|||Für Raucher in New York ist der Traum von der Freiheit vorbei. Bald gelten an vielen Orten Rauchverbote.|||]

    Schon seit neun Jahren gilt in der Millionen-Metropole ein Rauchverbot in Bars und Restaurants. New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg bezeichnet das neue Rauchverbot als einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge. Betroffene Raucher sehen dagegen ihre Freiheitsrechte verletzt. Angesichts der Belastungen der Bevölkerung durch Industrie-, Autoabgase etc. hat die neue Attacke gegen den Tabak nach Überzeugung der Kritiker absolut nichts mit Gesundheitsschutz zu tun. Sie vermuten dahinter viel eher eine reine Sündenbockpolitik oder ein Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Problemen der Stadt. Für Raucher in New York ist der Traum von der Freiheit vorbei. Bald gelten an vielen Orten Rauchverbote.

    (DTZ 06/11)