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Schlagwort: Europaparlament

  • Neue Drogenbeauftragte?

    BERLIN // Astrid Freudenstein, CSU-Politikerin und Leiterin der Zentralabteilung im Bundesverkehrsministerium von Andreas Scheuer, soll nach DTZ-Informationen neue Bundesdrogenbeauftragte werden.

    Marlene Mortler (CSU), die dieses Amt bisher bekleidet, wurde überraschend ins Europaparlament gewählt und wird dieses Mandat voraussichtlich am 1. Juli auch antreten.

    Astrid Freudenstein ist 1973 in Niederbayern geboren. Von 2013 bis 2017 war Astrid Freudenstein Mitglied des Deutschen Bundestages. Freudenstein hat in Passau und Regensburg Germanistik, Geographie und einige Semester Wirtschaftswissenschaften studiert, sie hat zwei Hochschulabschlüsse. Sie ist verheiratet und hat einen Sohn. red

    (DTZ 22/19)

  • EU-Parlament verschiebt Abstimmung über TPD

    BRÜSSEL (DTZ/pnf). Die Abstimmung des Europaparlaments über den Entwurf der geänderten Tabakproduktrichtlinie wird voraussichtlich erst am 8. Oktober stattfinden.

    Die Parlamentarier lehnten es mehrheitlich ab, an dem zunächst sehr kurzfristig vorgeschlagenen Abstimmungstermin Mitte der zweiten September-Woche festzuhalten. Es gebe angesichts der Vielzahl von Änderungsvorschlägen noch erheblichen Bedarf, die Gesetzesvorlage gründlich zu studieren, um eine sachlich fundierte Entscheidung treffen zu können, war vor allem aus Kreisen der Christdemokraten und der Liberalen zu hören. Änderungsbedarf sehen etliche Abgeordnete vor allem an der geplanten Einführung eines indirekten Plain Packagings durch übergroße Warnhinweise, an dem künftigen Ausschluss parlamentarischer Mitbestimmung durch Delegierte Rechtsakte und an einer bürokratischen Strangulierung durch weit überzogene Rückverfolgungsregeln.